Ergebnisse der Regierungsklausur

"Die Steiermark steht gut da" (+Video)

Unter dem Motto "Steiermark gemeinsam gestalten" stand die heutige Regierungsklausur der Steiermärkischen Landesregierung auf Schloss Seggau. Kernthemen bildeten die Bereiche Arbeitsmarkt und Fachkräfte, Digitalisierung, Kinderbildung und -betreuung sowie Pflege und der Klimaschutz. Fazit: Die Steiermark steht gut da, auch wenn es viele Herausforderungen zu meistern gilt.

STEIERMARK. Die ursprünglich auf zwei Tage anberaumte Regierungsklausur der Steiermärkischen Landesregierung wurde aus Gründen der vorherrschenden Coronapandemie auf einen Tag verkürzt und fand heute auf Schloss Seggau statt.

Trotz Pandemie große Chancen

LH Hermann Schützenhöfer verwies eingangs auf die weltweit krisenhaften Entwicklungen: "Es ist vieles brüchig geworden, aber es gibt auch große Chancen und wir in der Steiermark wollen diese Chancen nutzen", so LH Schützenhöfer.

LH Hermann Schützenhöfer:
"Unser Kopf ist voll von Corona. Wir haben heute eine Höchstzahl in Österreich und auch in der Steiermark, aber die Belegung der Intensivbetten - nur 17 in der Steiermark - nimmt ab, ebenso die Belegung auf den Normal-Betten-Stationen. Die Richtung diesbezüglich passt, ansonsten wird uns das Virus weiter begleiten und ich hoffe, dass wir, mit allen Maßnahmen, die wir mit der Bundesregierung besprochen haben und den seperaten steirischen Maßnahmen, irgendwann auch erreichen können, dass wir das Virus besiegt haben."

Abseits von Corona gaben die Koalitionspartner LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und LH-Stv. Anton Lang (SPÖ) einen umfassenden Einblick in das gemeinsam geschnürte Arbeitsprogramm, die "Agenda weiß-grün 21 plus".

LH Hermann Schützenhöfer betont, dass die Steiermark sehr gut da steht. Als Hauptproblem, "vor dem wir stehen", sieht Schützenhöfer die Zusammenhänge mit den geburtenschwachen Jahrgängen: "In den nächsten fünf bis 15 Jahren werden wir nicht nur in den Spitälern und der Pflege, sondern in vielen Bereichen des beruflichen Alltags Stellen nicht nachbesetzen können. Deshalb gilt es anzusetzen."

Vieles der "Agenda weiß-grün 21 plus" (97 Prozent) konnte bereits umgesetzt werden bzw. befindet sich bereits in Umsetzung, wobei als wichtigste Zukunftsthemen die Bereiche Arbeitsmarkt und Fachkräfte, Digitalisierung, Kinderbildung und -betreuung sowie Pflege und der Klimaschutz gelten. Schützenhöfer sprach von einem "Leck", das geschlossen werden müsse. Damit will die Steiermark österreichweit eine Vorreiterrolle einnehmen.

LH Hermann Schützenhöfer und LH-Stv. Anton Lang:
"Wir setzen in allen Bereichen kräftige Investitionen."

"Jetzt geht es darum, mit Zuversicht - und wir haben Grund zur Zuversicht - dieses Land weiter zu entwickeln und klare Ziele vorzugeben, dass vor allem die jungen Menschen des Landes in eine gute Zukunft gehen können, damit es Arbeit gibt, gerechtes Einkommen und eine gute Versorgung der älteren Menschen, wenn sie aus dem Arbeitsprozess ausscheiden", betont Schützenhöfer mit dem Hinweis: "Es gibt bei allem, was wir tun, um einen Aufschwung und um einen Vorsprung."

LH Hermann Schützenhöfer:
"Die Steiermark ist mittlerweile mit Oberösterreich das Zugpferd in der Entwicklung der Industrie und der Wirtschaft. Die Steiermarkt steht allein da als das Forschungsland in Europa. Wir sind unter den 242 Regionen mit einem Forschungsgrad von 5,15 Prozent gemeinsam mit Baden-Württemberg an der spitze."

Stichwort Digitalisierung: Die Steiermark hat den Digitalisierungsturbo bereits gezündet und wird diesen Weg auch in diesem Jahr weitergehen. Um die Steiermark noch digitaler und zukunftsfitter zu machen, werden mehrere Maßnahmen gesetzt - vom Ausschöpfen der zweiten Breitbandmilliarde über die Forcierung des Schwerpunkts E-Health bis hin zur gezielten Qualifizierung von (Fach-)Arbeitskräften in digitalen Berufen mit der Digitalisierungsstiftung der Steirischen Arbeitsförderungsgesellschaft (StAF) durch Förderprogramme der Sgteirischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft (SFG) sowie durch das Aus- und Weiterbildungsangebot der FH Joanneum.

Verbesserung der Rahmenbedingungen

Einen wichtigen Schwerpunkt bilden die Kinderbildung und -betreuung sowie die Pflege. LH Schützenhöfer verwies auf ein österreichweit großes Problem, was das Pflegepersonal betrifft und nimmt den Bund in die Pflicht: "Seit Jahren heißt es, es wird ein Paket geschnürt, aber es wurde noch nicht gemacht und abgesendet. Es darf nicht nur bei der Ankündigung bleiben."

LH Hermann Schützenhöfer betonte die gute Zusammenarbeit innerhalb des Regierungsteams und bedankte sich ausdrücklich bei seinem LH-Stv. Anton Lang.

LH Hermann Schützenhöfer:
"Die Zusammenarbeit in der Regierung ist absolut gut, das heißt aber nicht konfliktfrei. Aber das gibt es auch in einer Ehe nicht. Ich bald 43 Jahre verheiratet. Der Dialog ist Grundvoraussetzung, dass es Vertrauen gibt."

Ausgeglichener Haushalt als oberstes Ziel

LH -Stv. Anton Lang nannte als schwierigste Entscheidung, dass es wegen der Pandemie notwendig war, "den sicheren Budgetpfad zu verlassen." Aber trotz dieser schwierigen Zeit sei es möglich gewesen, wichtige Maßnahmen zu treffen: "Wir waren das erste Bundesland, das eine Corona-Stiftung dotiert hat, eine sehr weise Entscheidung. Bis zu den Testbussen waren wir in der Steiermark immer wieder Vorreiter." 

LH-Stv. Anton Lang:
"Großes Ziel ist es, dass wir in der Steiermark wieder einen ausgeglichen Haushalt bekommen."

Detail am Rande: Trotz mehrmaliger Nachfrage ließ sich Hermann Schützenhöfer nicht in die Karten blicken, wann er die Funktion des Landeshautpmannes in jüngere Hände legen wird.