Feldbach

Zu dritt gegen den Stadtchef

Oppositions-Trio will den Masterplan von Feldbachs Bürgermeister Josef Ober wortwörtlich "entzaubern".

In einer gemeinsamen Pressekonferenz knallten die Fraktionsführer von SPÖ, FPÖ und Grünen ihre Oppositionsthemen auf den Tisch. Eine öffentliche Debatte sei mangels Gemeinderatssitzungen nicht möglich, weshalb sich das Trio direkt an die Medien wenden wolle. Im Kreuzfeuer der Kritik: Bürgermeister Josef Ober und dessen "Masterplan".
Eingeschossen haben sich Rot, Blau und Grün auf den geplanten Umzug der Verwaltung in die Villa Hold, das auf Eis gelegte Projekt "Schule der Zukunft" und die Kostenüberschreitung beim neuen Bauhof. Über allem aber seien sie entrüstet darüber, dass über vier Monate hinweg keine Gemeinderatssitzungen stattgefunden hätten und damit keine Diskussion möglich gewesen wäre. Alternativ dazu seien die Beschlüsse im Umlaufweg per E-Mail gefasst worden.

Gegen Umzug in die Villa Hold

Vizebürgermeister Robert Trummer (SP), Stadtrat Franz Halbedl (FP) und Gemeinderat Thomas Schilcher (Grüne) stemmen sich gegen den Umzug der Stadtverwaltung in die Villa Hold am Kirchenplatz und dadurch bedingt den Umzug der Musikschule ins Rathaus. Die Finanzierung soll laut Ober über das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Landes laufen – die WOCHE hat berichtet. Das Investitionsvolumen dürfte 1,5 bis 2 Millionen Euro betragen. Für Halbedl sind die Schätzungen unrealistisch, "wenn man an den Einbau eines Liftes, die zusätzlichen Sanitäreinrichtungen, Elektroinstallationen, Büromöbel etc. denkt". Laut Trummer ist im Rathaus für Stadtchor, Stadtmusik und Musikschule – den geplanten 100-m²-Zubau eingerechnet – zu wenig Platz, die Räumlichkeiten seien für den Musikunterricht ungeeignet. Und Schilcher würde die KIP-Mittel lieber in die Schule der Zukunft investiert wissen statt in ein "Prestigeprojekt des Bürgermeisters".

Für Schule der Zukunft ab sofort

Mit den KIP-Mitteln von 2,2 Millionen und dem Eigenanteil der Stadt in der Höhe von 1,2 Millionen ließe sich für den Schulbau eine Investition von 24 Millionen Euro auslösen, rechnet Halbedl vor. Das Projekt ließ der Stadtchef allerdings bis 2023 auf Eis legen, danach gehe es wieder an die Planung, "wenn es die wirtschaftliche Situation erlaubt", ergänzt Ober. Die KIP-Mitteln müssten heuer eingesetzt werden, "aber in einer Pandemie ist das Projekt nicht zu stemmen", so Ober mehrmals.

Konflikt in Sachen Bauhof

Was Errichtung des neuen Bauhofs und Verkauf des alten Geländes an die Teubl-Gruppe betrifft, ortet Halbedl eine Kostenüberschreitung von mehr als 60 Prozent. Laut Beschluss seien 3,15 Millionen Euro vorgesehen gewesen, mittlerweile koste der Bauhof schon 5,1 Millionen Euro – und nicht 4 Millionen Euro, wie Ober nach wie vor behauptet. Denn: Aufgrund eines Rechtsstreites mit der Teubl-Gruppe drohe der Gemeinde der Verkaufserlös von 1,126 Millionen Euro durch die Lappen zu gehen. Das Geld hätte längst "für sinnvolle Investitionen wie etwa den Wohnbau durch die Stadt verwendet werden können", beklagt Trummer.