ÖVP

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sorgt sich angesichts der Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie zum Bildungsniveau in Österreich im Vergleich zum Rest der Welt . Demnach gäbe es eine Art Zweiklassengesellschaft, was das Bildungsniveau angeht. Er fordert einen Runden Tisch mit dem Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). WIEN. Auf den ersten Blick scheinen die Ergebnisse der aktuellsten PISA-Studie gar nicht mal so schlecht. Rund 690.000 Schülerinnen und Schüler aus 81 Ländern weltweit hatten...

Mehr als 30 Michaelnbacher:innen hatten am 22. November die einzigartige Gelegenheit, Kultur und Demokratie in der Bundeshauptstadt Wien hautnah zu erleben. Perfekt organisiert wurde die Exkursion von der neu gewählten ÖVP-Obfrau Magdalena Stockinger, unterstützt von Vizebürgermeister Patrick Hamedinger und ÖVP-Fraktionsobfrau Barbara Aichinger. Auch Bürgermeister Martin Dammayr tauschte seinen Amtssessel gegen einen Sitz im Bus, um den Stephansdom und das Parlament zu besichtigen. Bei einem...

ÖVP Josefstadt setzt auf Elektromobilität und setzt sich für einen Ausbau der Ladestationen für Elektrofahrzeuge ein. WIEN/JOSEFSTADT. Die ÖVP Josefstadt stellt einen Antrag, der auf einen umfassenden Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Achten abzielt. Angesichts des starken Anstiegs von Elektroauto-Zulassungen in Europa, der laut dem Europäischen Verband der Automobilhersteller (Acea) sogar die Dieselzulassungen übertrifft, strebt die Josefstadt eine Förderung des...

Was war am Mittwoch, 29. November, in Wien los? Wir haben die Meldungen des Tages im Überblick! Brandstifter gesteht Tat bei der eine Frau umkam Wie (un)zufrieden die Wiener mit den Spitälern wirklich sind Neues Finanzierungsübereinkommen mit Wiener Volkshochschulen Die Favoritenstraße soll ein grünes Grätzl werden ÖVP-Fake-Plakate gegen Minister Kocher aufgetaucht

Im Wiener Stadtbild tauchten Plakate auf, die den Sujets der ÖVP ähneln. Die Textbotschaften sind jedoch gegen den Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) gerichtet. Sie befinden sich in Werbe-Glaskästen im öffentlichen Raum. WIEN. Ist denn schon Wahlkampf? In Wien sind vermeintliche Plakate der ÖVP mit dem Konterfei von Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) aufgetaucht. Doch die Sujets wirken nur auf den ersten Blick, als stammen sie von der Partei. Sie haben zwar die typische Aufmachung von...

Am Mittwoch findet in Wien ein Inklusionsmarsch statt. Die Bundesregierung solle die Behindertenrechtskonvention und die daraus resultierenden Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen. Man marschiert dazu von der ÖVP- zur Grünen-Zentrale. WIEN. Wenn es um die Rechte von Menschen mit Behinderungen geht, so hinkt Österreich hinterher. Noch schlimmer: Diese verschlechtern sich sogar, so die Kritik des Behindertenrates. Daher plant man für den Mittwoch einen Protestmarsch durch Wien. Worum es...

Für die ÖVP Mariahilf gilt der Christian-Broda-Platz als ein Angstraum - vor allem für Frauen. Deswegen fordern sie ein Alkoholverbot, bessere Beleuchtung und weitere Maßnahmen. Aber was bringen Verbote, um die von der ÖVP geschilderten Probleme zu lösen, wirklich? WIEN/MARIAHILF/NEUBAU. Die ÖVP wittert einen neuen Angstraum. Während die U6 Gumpendorfer Straße in der Vergangenheit einen Großteil ihrer Aufmerksamkeit beanspruchte, richtet sich diese nun auf den Christian-Broda-Platz (die...

Die ÖVP Ottakring kritisiert die Sicherheitssituation bei der U6-Station Josefstädter Straße. Was soll sich laut der Partei ändern und wie reagieren die Wiener Linien und die Bezirksvorstehung darauf? MeinBezirk.at hat nachgefragt. WIEN/OTTAKRING. 834 – so viele Polizeieinsätze gab es 2022 bei der U6-Station Josefstädter Straße. 2021 waren es noch 588. Die Bezirks-ÖVP fordert nun Maßnahmen, um der "steigenden Kriminalität" rund um der Station entgegenzuwirken. „Die Sicherheitssituation rund um...

Pro Bezirk ist nur noch eine Polizeistation 24 Stunden geöffnet – das sagen die Hernalser Parteien dazu. WIEN/HERNALS. Seit dem 1. Oktober arbeiten die Polizeistationen nachts nur noch im Notbetrieb, statt 81 sind nur noch 29 Stationen zwischen 19 und 7 Uhr geöffnet. Für die Bezirke heißt das, dass nur noch eine Station durchgehend für den Parteienverkehr geöffnet hat – in Hernals ist das die Polizeiinspektion Rötzergasse. Die Inspektion Halirschgasse ist ab 19 Uhr geschlossen. Man arbeite...

Politischer Paukenschlag bei der ÖVP in Hietzing. Eigentlich war die Besetzung des Bezirksvorstehungs-Postens nach dem Abgang der Langzeit-Bezirkschefin Silke Kobald geklärt. Designierte Nachfolgerin ist Johanna Sperker. Doch wie am Donnerstag bekannt wurde, regt sich offenbar Widerstand bei einer Mehrheit der türkisen Bezirksräte gegen sie. WIEN/HIETZING. Bei der türkisen Bezirkspartei in Hietzing herrscht seit Donnerstag, 2. November, höchste Aufruhr. Nach dem überraschenden Rückzug der...

Bereits fünf Jahre ist Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) im Amt.  Im Interview spricht er über seinen Mentor, Probleme und eine Erkenntnis. WIEN/DÖBLING. Wenn etwas in Döbling passiert, ist meist Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) dafür verantwortlich. Und das bereits seit fünf Jahren. Denn am 31. Oktober feiert der Döblinger sein fünfjähriges Jubiläum im Amt. Die BezirksZeitung blickt mit ihm auf die letzten Jahre zurück. Wie haben Sie persönlich die letzten fünf Jahre wahrgenommen? DANIEL...

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...

Das Neue Theater ist in Döblings Kulturszene fixer Bestandteil. Heidelinde Twaroch gründete die Bühne vor 18 Jahren. Ab November wartet auf Theaterbegeisterte wieder eine neue Produktion.  WIEN/DÖBLING. Das Neue Theater gehört mittlerweile zu Döbling wie die Faust aufs Auge. Und das bereits seit 18 Jahren. Im Laufe der Jahre hat sich die Kulturinstitution zur fixen Größe in der Wiener Theaterszene etabliert. Für ihre Leistungen wurde Gründerin Heidelinde Twaroch geehrt. Vor Kurzem überreichte...

TULLN/WIEN. Eine Fahrt nach Wien organisierten die Wir Niederösterreicherinnen, ÖVP Frauen Tulln. Am Programm stand die Besichtigung des neu renovierten Parlaments. Die sehr interessante Führung wurde von Herrn Nationalrat Johann Höfinger abgehalten. Der Abschluss war in der Laabachschenke im Wienerwald.

Die ÖVP Währing möchte laut eigenen Aussagen rund um das Kreuzgassenviertel Schwerpunkte setzen. Es brauche mehr Begrünung und eine Verkehrsberuhigung. Für ihre selbst ernannte "Vision" gibt es jedoch wenig Zustimmung bei den anderen Parteien. WIEN/WÄHRING. Vor Kurzem hat sich die ÖVP neu aufgestellt und versichert, dass man die Arbeit in neue Themenschwerpunkte aufgliedern wird. Kurz nach der Bezirksvertretungssitzung meldet sich die Partei via Aussendung zu Wort. Man habe eine Vision für das...

Die Wiener Volkspartei will die Causa "Kleingarten" - oder wie sie es nennen "SPÖ-Schotterteich" durch den Stadtrechnungshof prüfen. Außerdem gibt es Kritik an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). WIEN. Seit einigen Tagen ist es rund um die Wiener SPÖ zur Causa "Kleingarten" gekommen. Die Hauptrolle spielt dabei der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy, der laut Medienberichten ein Grundstück der Kleingartensiedlung Breitenlee im Sommer 2020 gekauft hat. Doch dann wurde das Grundstück zu...

Wie wird Floridsdorf sicherer? Darüber hat sich eine hartnäckige Debatte zwischen ÖVP und SPÖ entwickelt. WIEN/FLORIDSDORF. Mit Sicherheit wird auch im Herbst keine Ruhe in diese Thematik kommen: Die Frage nach der Sicherheit in Floridsdorf und der dazugehörigen Gretchenfrage danach, ob denn mehr Polizeibeamte im Bezirk nötig sind. Nachdem zu diesem Thema auch bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung die Wogen hochgegangen waren, wird jetzt fleißig nachgelegt. „Es ist für uns...

Bald schon soll eine neue Einheit für den Objektschutz in Wien zuständig sein. Die Beamtinnen und Beamten werden eine sechsmonatige Grundausbildung durchlaufen.  WIEN. Eine neue Einheit soll in Wien schon bald zur Bewachung von Botschaften und anderer schutzwürdiger Gebäude ausrücken. Denn wie die "APA" berichtet, sieht ein Erlass des Innenministeriums vor, ab Dezember 2023 eine rund sechsmonatige Grundausbildung für den Objektschutz in der Bundeshauptstadt einzurichten.  Die Ausbildung sieht...

Es war einiges los bei der ersten Sitzung der Floridsdorfer Bezirksvertretung nach der Sommerpause. Hitzige Debatten entsponnen sich zu den Themen Sicherheit und Baumpflanzungen.  WIEN/FLORIDSDORF. Es knisterte schon vor den Toren der VHS-Floridsdorf. Dort in der Angererstraße 14 finden traditionell die Sitzungen der Bezirksvertretung statt. So auch jetzt wieder die erste Sitzung nach der Sommerpause. Und in dieser Zeit hatte sich in ein paar Themenbereichen einiges angestaut, wie sich bald...

Einen Wechsel gibt es bei der ÖVP Währing. Ab sofort ist Oliver Möllner, seines Zeichens bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter im 18. Bezirk, Bezirksparteiobmann. Er löst Johannes Schreiber in dieser Funktion ab. Möllners Stellvertreterin wird Beate Marx.  WIEN/WÄHRING. Die ÖVP Währing hat eine neue Doppelspitze bekommen. Ab sofort ist Oliver Möllner, der bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter von Silvia Nossek (Grüne) ist, auch Bezirksparteiobmann der ÖVP. Beate Marx übernimmt...

Mit dem neuen digitalen Altersnachweis sollen neue Zeiten auch für die junge Generation in Floridsdorf anbrechen. Die JVP zeigt sich zufrieden, sieht aber im 21. Bezirk noch einen wesentlichen Kritikpunkt.  WIEN/FLORIDSDORF. Es ist auch in Floridsdorf so oft eine Frage des Alters. Denn gerade junge Menschen müssen ihr Alter im Alltag häufig nachweisen, sei es bei Ermäßigungen im Schwimmbad oder für den Besuch in Nachtclubs. Mit Smartphone und Tablet aufgewachsen, ist in dieser Generation der...

Bis zum Herbst widmet sich die BezirksZeitung ausführlich den Parteien im 18. Bezirk. Oliver Möllner ist Bezirksvorsteherin-Stellvertreter. Wie ist es ihm und seiner Partei bis dato ergangen? Was konnte man umsetzen? Und was hat man für die Zukunft vor? Und wie will man wieder zur Bezirksvorsteher-Partei werden? WIEN/WÄHRING. Kaum zu glauben - die nächste Wahl für Währings Bezirksräte steht schon in zwei Jahren an. Zeit für eine politische Zwischenbilanz. Bis zum Herbst hat die BezirksZeitung...

Silke Kobald tritt von ihrem Amt als Hietzinger Bezirksvorsteherin zurück. In den kommenden Wochen wird die Nachfolge gewählt, die im Herbst das Amt übernehmen soll. WIEN/HIETZING. Die Nachricht kam überraschend am Mittwoch, 6. September: Silke Kobald (ÖVP) legt im Herbst ihr Amt als Hietzinger Bezirksvorsteherin, das sie zehn Jahre lang ausübte, zurück. Die Nachfolge wird laut einer Mitteilung der Bezirksvorsteherin in den nächsten Wochen im ÖVP-Bezirksparteivorstand beschlossen. Im Rahmen...