Finanzierung

Laut SPÖ konnten im Vorjahr 172 der 438 Gemeinden in Oberösterreich ihr Budget nicht ausgleichen. Sie sind auf Hilfen aus dem sogenannten Härteausgleichsfonds angewiesen und müssen als Bedingung dafür drastische Sparmaßnahmen treffen. BEZIRK ROHRBACH. Auch im Bezirk Rohrbach ist die Finanzsituation laut SPÖ bedrückend. Im Vorjahr waren mehr als 70 Prozent betroffen, das sind 26 von 37 Gemeinden. Für 2025 wird sogar mit noch mehr Gemeinden gerechnet. Die Situation soll für die BürgerInnen...

Die Causa rund um das Regionalbad „Aqua Salza“ schlägt hohe Wellen. Nachdem das Land keine 70-prozentige Förderung für die Generalsanierung freigeben will, übt nun die Opposition im Land Kritik an der ÖVP-FPÖ. SALZBURG. Kritik kommt nicht nur von der Gemeinde-, sondern auch von der Landespolitik. So fordert die SPÖ eine sogenannte Anschubfinanzierung. Darunter versteht man eine finanzielle Unterstützung, für ein sinnvoll befundenes Vorhaben, durch öffentliche Gelder. „Ich glaube, es gibt nichts...

Kosten für Kredite machen Wohneigentum immer teurer. SPÖ-Bezirksvorsitzender Stadtrat Christian Kopecek fordert Höchstzinssatz von 3 Prozent. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die Kredite seien laut Kopecek für die Menschen, die sich eine Eigentumswohnung oder ein Haus kaufen, immer belastender und werden unbezahlbar. „Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Zinsen auf ein hohes Niveau angehoben. Damit steigen auch die Kosten für viele laufende Finanzierungen weiter an, aber auch neu aufgenommene...

Der Versuchsballon der SPÖ Neunkirchen mit Taxi Pruggmayer kommt bei der Bevölkerung gut an. NEUNKIRCHEN. Die SPÖ Neunkirchen finanziert das City-Taxi, das älteren Menschen ermöglicht, wichtige Wege zu erledigen. "Die Aktion ist im Februar angelaufen. 1.500 Tickets haben wir zu Beginn aufgelegt", so Stadtrat Günther Kautz (SPÖ): "1.000 weitere werden zusätzlich aufgelegt." Mit diesen Tickets sollte bis September das Auslangen gefunden werden. Arzt und Einkauf gefragt Wohin die Fahrten gehen?...

Anlässlich der „16 Tage gegen Gewalt“, die am 25. November starten, fordern Nationalrätin Selma Yildirim, SPÖ Landesfrauenvorsitzende und Klubobfrau Elisabeth Fleischanderl, Stellv. Landesfrauenvorsitzende ein angemessenes Budget, um endlich den Frauen den Schutz zu bieten, den sie benötigen. TIROL. Die Gewalt an Frauen in unserem Land ist erschütternd. Jede fünfte Frau erlebt ab ihrem 15. Lebensjahr im Laufe ihres Lebens mindestens 1x körperliche und/ oder sexuelle Gewalt. Im Jahr 2021 wurden...

Kommt ein Wahlkampf, kommen auch die Versprechen. Nicht anders ist das in der aktuellen Situation, wo die Parteien Gerechtigkeit und Chancengleichheit versprechen. Die SPÖ-Frauen wissen, dass das die meiste Zeit nur heiße Luft ist und kritisieren die Politik auf allen Ebenen. Die Probleme häufen sich. Der Schulstart, die Preise für Gas, Strom und Lebensmittel fordern besonders die Frauen, die weniger verdienen als Männer. Und in Tirol, wo die Lebenserhaltungskosten höher sind als im Schnitt,...

Eine Milliarde Euro für die Gemeinden - so sieht das Gemeindepaket der Regierung aus. Der SPÖ reicht das nicht. Wie viele bekommen die GU-Nord-Gemeinden?  Nach dem Fokus auf die Gesundheitsversorgung richtet sich der Blick der 2.095 Gemeinden und Städte Österreichs auf die Wirtschaft. Aufgrund fehlender Steuereinnahmen durch verlorene Ertragsanteile droht laut Schätzung des Gemeindebunds ein Verlust von rund zwei Milliarden Euro. Geld, das den Kommunen nun fehlt. Deshalb hat die Bundesregierung...

LINZ, BEZIRK BRAUNAU. SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl aus Lengau hat zusammen mit SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger einen Antrag im Landtag initiiert, damit das Land die Finanzierung der Sonderpädagogik dem Bedarf entsprechend aufstockt. Die finanziellen Ressourcen für sonderpädagogische Förderung an Schulen reichen beispielsweise im Bezirk Braunau nur für 15 Kinder aus, obwohl insgesamt 36 einen entsprechenden Bedarf hätten. „Derzeit wird die schulische Integration von...

TIROL. Der Plan der ÖVP, die Pflege künftig über die Unfallversicherung zu finanzieren, sei ein "Luftschloss", kritisiert die Tiroler SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim. Lieber sollte es eine staatliche Finanzierung über Pflegefonds und ein Recht auf Pflegekarenz geben, so Yildirim. Es braucht Sicherheit und klare KonzepteYildirim wirft der ÖVP vor, mit Aussagen, wie der Finanzierung durch die Unfallversicherung, reine PR zu verfolgen und eine Politik der Überschriften zu betreiben. Doch...

Die Causa Schrott und die damit zusammenhängende Wahlkampffinanzierung ist noch nicht ganz abgeschlossen, schon stellt sich die SPÖ erneut die Frage zur Finanzierungen beim Wahlkampf. Diesmal geht es um die Tiroler Freiheitlichen. TIROL. Die SPÖ, mit voran Georg Dornauer, stv. Klubchef der neuen SPÖ Tirol fordert eine Aufklärung der Wahlkampffinanzierung der FPÖ. Grund dafür ist eine Personalbesetzung der Freiheitlichen Bauernschaft Österreich.  "Zutaten ähneln jenen der Causa Schrott"...

TIROL. Das Land schneidet bei Vereinbarkeit von Beruf und Familie schlecht ab. Ein weiterer Ausbau und eine Kinderbetreuungs-App werden gefordert. Ende des Jahres laufen die 15a-Vereinbarungen zum Ausbau der Kinderbetreuung aus. Eine Nachfolgevereinbarung wurde noch nicht getroffen. Deswegen drängen Landesfrauenvorsitzende GRin Selma Yildirim und GVV-Vorsitzender Bgm. Georg Dornauer auf eine Finanzierungszusage seitens der ÖVP. Es hat sich schon viel getan, in Sachen Kinderbetreuung. Doch Tirol...

GALLNEUKIRCHEN. Das Verkehrsressort des Landes unter Landesrat LH-Stv. Reinhold Entholzer genehmigte einen Betrag von 17.700 Euro zur Neugestaltung der Bushaltestelle vor den Schulen in Gallneukirchen. Damit soll für die Schüler eine optimale Wartemöglichkeit geschaffen werden, die den Kriterien Sicherheit, Schutz vor Witterung und höherer Attraktivität bestmöglich entspricht.

Während in Ländern wie Schweden, Schweiz oder Deutschland eine 100 % Finanzierung möglich ist, zahlt das Bundessozialamt in Österreich derzeit ca. 60 Prozent der Kosten aus dem Ausgleichstaxfond. Die restlichen Kosten werden von anderen Trägern (PVA, SV) übernommen, wobei dies eine Kann-Bestimmung ist und keinen Rechtsanspruch darstellt Achtung !! Trotz zweistufiger Prüfung für Blindenführhunde, die in Österreich zwingend vorgeschrieben ist, besteht kein Rechtsanspruch auf irgendwelchen...

Problem Finanzierung eines Blindenfuehrhundes Seit dem Jahre 1987 wurde das Blindenführhundewesen durch das Engagement von Frau Ministerialrätin IR Frau Doktor Helga Wanecek und dem ehemaligen Präsidenten des ÖBSV (1987 - 1999 und 2004 - 2008) Herr Klaus Martini, im Bereiche der sogenannten „Zivilblinden“ wieder Renaissance fähig gemacht. Das heißt es wurden von den beiden genannten Personen Richtlinien ausgearbeitet, die garantieren sollen, dass wirklich nur Hunde als Blindenführhunde...