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FP Steyr kritisiert 162.900 Euro-Förderung für Museum Arbeitswelt Die Stadt Steyr unterstützt heuer das Museum Industrielle Arbeitswelt im Wehrgraben mit 162.900 Euro. Die FPÖ schreit auf. STEYR (sth). Die Subvention für das Museum hat der 36-köpfige Gemeinderat am 19. Jänner mehrheitlich beschlossen – ohne die Stimmen der blauen Fraktion. Auch bei der Jahressubvention für das Jugend- und Kulturzentrum Röda in der Höhe von 40.000 Euro hat sich die FP der Stimme enthalten. „Es ist gegenüber den...

Bettler auf der Landstraße. SPÖ und FPÖ orten Zuwachs. ÖVP sieht Betteln als Grundrecht, Grüne wollen Umverteilung der Gelder. Seit mehreren Wochen sieht man auf der Landstraße und in den Nebenstraßen immer mehr Bettler. Dies sagte auch der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) bei seiner Neujahrsansprache vorige Woche. Es gebe jetzt eindeutig mehr Bettler als vorher. Das würden auch die Linzer bestätigen. Wegen der Gesetzeslage könne man allerdings nichts dagegen machen. „Betteln ist ein...

„Aussagen zu Euro und Writschaftskrise entlarven den blauen Rattenfänger als politisch Ahnungslosen.“ S&P-Bewertung muss auch Weckruf für ÖVP, Grüne und BZÖ sein. Als in mehrfacher Hinsicht zu verstehendes Alarmsignal bewertet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser die Aberkennung von Österreichs AAA+ Status durch die amerikanische Rating-Agentur Standard & Poors (S&P). „Wer wie Strache meint, der Euro sei eine „glatte Fehlkonstruktion“ und aufgrund der Abwertung durch S&P jetzt Neuwahlen...

Ein Drittel der Österreicher traut der FPÖ zu, für unser Land die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die Umfrageergebnisse des Meinungsforschungsinstituts „OEKONSULT“ überraschen: Erstmals haben die Freiheitlichen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hinter sich gelassen. Auf die Frage, für welche Partei heuer ein gutes Jahr wird, haben 28 Prozent der Interviewten die FPÖ angegeben. Dahinter liegen die SPÖ mit 26 und die ÖVP mit 23 Prozent. „Ein dramatisches Warnsignal an die Koalition“,...

Eine etwas andere Blindenführhundeschule in Österreich ! Heute möchte ich Ihnen die Rehahundeschule Maria Gerstmann aus der Steiermark, die auch Blindenführhunde für Österreich und Deutschland ausbildet vorstellen: Die Rehahunde Schule Gerstmann aus der Steiermark hat ihre zukünftigen Blindenführhunde ca. 1 Jahr bei einer Patenfamilie. Anschließend kommen die zukünftigen BFH zur Ausbildung, in die Rehahundeschule zurück. Die Endausbildung macht die Blindenführhundeausbilderin Maria G. Die...

Besonders der neue Bürgermeisterdienstwagen ist so manchem ein Dorn im Auge. Vor kurzem wurde dem Schwechater Gemeinderat das Budget der Stadt für 2012 zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt und mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP angenommen. Einnahmen gehen zurück Das Budget entstand unter Verantwortung des Finanzreferenten der Stadt, Bgm. NR Hannes Fazekas. „Nach wie vor ist die Stadtgemeinde Schwechat – wie alle anderen Gemeinden in Österreich – mit den Folgen einer anhaltenden Wirtschaftskrise...

Die Grünen und die FPÖ sehen drastische Verschlechterungen in der Zug-Fahrplan- umstellung. KUFSTEIN/WÖRGL (mel). Seit Sonntag sind die Zugfahrpläne europaweit umgestellt. Aus der Sicht der Grünen und der FPÖ bringt der neue Fahrplan vor allem für Pendler massive Einschränkungen, da die wichtigen Halte in Jenbach, Wörgl und Kufstein immer mehr außer Acht gelassen werden. Kufsteiner fordern mehr Halte Railjets halten in Kufstein und Wörgl nur sehr früh oder sehr spät, weshalb sie für Pendler...

SPÖ, Grüne und FPÖ sprechen sich gegen Verkauf von Wohnungen zugunsten des Hallenbades aus. TULLN. Letzten Mittwoch, 21. 9., sollte im Tullner Gemeinderat der Planungsauftrag für das Hallenbad beschlossen werden. Nachdem jedoch seitens der Tullner Volkspartei deutlich wurde, dass bereits für die Finanzierung des Planungsauftrages Gemeindewohnungen verkauft werden sollen, zogen SPÖ, Grüne und FPÖ aus dem Gemeinderat aus. „Entweder wir sanieren das Hallenbad durch Wohnungsverkäufe oder wir...

Rechtsradikale Parolen fallen in unserem Land (leider) wieder auf fruchtbaren Boden. Laut einer aktuellen Statistik des Justizministeriums ist die Zahl der Strafanzeigen wegen NS-Wiederbetätigung im Vorjahr von 531 auf 741 gestiegen – ein Plus von 39,5 Prozent. Eine dramatische Zunahme, die nun auch im Steirerland die Alarmglocken schrillen lässt. Denn die grüne Mark scheint ganz besonders im Visier der Ewiggestrigen zu stehen. Davon zeugen unzählige Einträge auf der Neonazi-Homepage...

Nun ist also die Katze aus dem Sack: Kaum sind sie in der Wiener Stadtregierung, wittern die nach der letzten Gemeinderatswahl auf eine kaum mehr wahrnehmbare Größe geschrumpften Simmeringer Grünen unter einem neuen Klubobmann Morgenluft, um für Simmering eine flächendeckende Einführung der Tempo 30-Zone zu fordern, so der Simmeringer FPÖ Gemeinderat Mag. Manfred Hofbauer. Dass die grünen Wahlverlierer in den nächsten Jahren alles unternehmen werden, um das Autofahren so gut wie möglich zu...

Unter den Waldviertler Bürgern regt sich Widerstand gegen die tschechischen Atommüll-Pläne, während die Politik großteils schweigt. BEZIRK (pez). Rohozna-Ruzena, Lodherov und Budisov zählen seit vergangener Woche zu den in Österreich wohl bekanntesten tschechischen Dörfern: Sie sind, wie die Bezirksblätter berichteten, mögliche Standorte für ein tschechisches Atommüll-Endlager - und vor allem nahe an den Waldviertler Grenzübergängen. Jetzt regt sich auch Widerstand bei den Waldviertlern:...

Politisches Hickhack um Parkplatzmangel im Bezirk (si). Im Streit um die prekäre Parkplatz-Situation liefern sich die Bezirksparteien trotz fehlender anstehender Wahlen heftige verbale Gefechte. So nannte SP-Gemeinderat Siegi Lindenmayr die Forderund der Volkspartei nach zusätzlichen PKW-Garagen in einer Aussendung „politisches BlaBla“. Sozialdemokraten und Grüne sprechen sich in Ottakring für die Einführung des Parkpickerls aus. Diese brächte vor allem der lokalen Bevölkerung große Vorteile,...

Wien "Es ist völlig unfassbar, wie wenig Rückgrat die Abgeordneten von SPÖ und FPÖ in der heutigen Mindestlohndebatte gezeigt haben. Der Grüne Antrag auf Unterstützung eines Mindestlohnes von 7,50 Euro in der Stunde bzw. 1.300,- Euro brutto für Vollzeitarbeit wurde von GewerkschafterInnen abgelehnt, die genau diese Forderung bereits mehrmals öffentlich erhoben haben!", zeigt sich Birgit Schatz, ArbeitnehmerInnensprecherin der GRÜNEN entsetzt. Um im Nationalrat gemeinsam ein deutliches Signal...

Herbe Stimmenverluste für Renate Angerer – FPÖ gewinnt Match im Gemeindebau Der 10. Oktober hat in Simmering die Karten tatsächlich neu gemischt. In der Bezirksvertretung können die Roten die absolute Mehrheit nur knapp halten. Auf die neuen Verhältnisse muss sich die Partei erst einstellen. In der Simmeringer Bezirksvertretung konnte die SPÖ – anders als im Gemeinderat – die absolute Mehrheit mit einem Mandat halten. Für die Roten ist das Wahlresultat dennoch ein herber Schlag. Denn während im...

Spitzenkandidaten der Wien Wahl im BZ-Word-Rap: Keine illegalen Drogen (© Strache) Michael Häupl (SPÖ): An Wien gefällt mir … die Lebensqualität. Ich würde nirgendwo anders leben wollen. Wäre ich nicht Politiker, wäre ich … Wissenschafter. In meiner Freizeit … versuche ich, Sport zu machen, die Betonung liegt auf versuche. Ewig in Erinnerung bleibt mir … der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Mit diesem Menschen würde ich gerne mal essen gehen … Da fallen mir viele ein. Aber, um den...

Gleich zwei Wahlen an einem Tag: Am 10. Oktober werden die Karten im Wiener Gemeinderat und in den 23 Bezirksvertretungen neu gemischt Alle fünf Jahre ist es so weit: Dann werden in Wien der Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen neu gewählt und wir Wiener können die politische Landschaft in unserer Stadt mitbestimmen. Fakt ist auch: Die Frauen werden die Wien-Wahl 2010 entscheiden. Wird Michael Häupl (SPÖ) die absolute Mandatsmehrheit im Wiener Gemeinderat halten? Oder muss der...

Wer 100 Euro auf Michael Häupl setzt, kann mit maximal 105 Euro Gewinn rechnen. Mehr Geld gibt’s für Heinz-Christian Strache Nicht nur auf Fußballspiele, Pferde- oder Hunderennen sowie Boxkämpfe und die Oscar-Verleihung können in unserer Stadt Wetten abgeschlossen werden, sondern auch auf die Wiener Landtagswahl 2010. (al). Wer wird der nächste Bürgermeister von Wien? Wie viel Prozent erreicht die FPÖ? Kann die ÖVP mit mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen rechnen? Und schaffen es die Grünen,...

Erdrutsch in Kärnten: FPK verliert mehr als die Hälfte der Wähler – ÖVP, Grüne und „BZÖ neu“ profitieren. Seit Ende letzten Jahres blieb in der Kärntner Politik wahrlich kein Stein mehr auf dem anderen: Budgetdramatik, Hypo-Beinahe-Konkurs und Abspaltung der Kärntner Freiheitlichen vom BZÖ haben Kärntens politische Landschaft offenbar nachhaltig erschüttert. Und folgt man einer topaktuellen Umfrage, die von der ÖVP in Auftrag gegeben wurde, dann findet dieser Tage als Konsequenz dieses...

FPÖ-GR Haager will mobile Überwachungsgruppe zu echter Stadtpolizei umformen Während Innsbrucks Grüne die mobile Überwachungsgruppe stärker kontrolliert wissen wollen, fordert die FPÖ einen Ausweitung von deren Kompetenzen. Eine echte Stadtpolizei wäre Klubobmann Haager am liebsten. (gstr). In einem stimmt FPÖ-Klubobmann Christian Haager mit den Grünen überein: Die mobile Überwachungsgruppe der Stadt arbeitet derzeit in einem rechtlichen Graubereich. Dieser Zustand ist sicher nicht...