Kpö

Sechs Tiroler Menschenrechtsvereine – So-sind-wir-nicht, Plattform Asyl, Außerferner Initiative, We-4-Moria, Pax Christi, Mahnwache Hall, Toleranz für Menschen Jenbach, Solidarität Igls – wollten wissen, wie die Tiroler Parteien zur Asylpolitik stehen. Hier die Antworten im Wortlaut. Mit Fragenkatalog und Ja/Nein-Antworten und einer übersichtlichen Tabelle. Fragenkatalog mit acht Fragen Unterstützt Ihre Partei die Forderung zahlreicher Tiroler Gemeinden an die österreichische Bundesregierung,...

Vom Parkpickerl über die Praterstraße bis zum Radeln gegen die Einbahn: Diese Neuerungen hat die Bezirksvertretung Leopoldstadt in der vergangenen Sitzung beschlossen.   WIEN/LEOPOLDSTADT. Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung, um Aktuelles im Zweiten zu besprechen. Von der Praterstraße über die Sport & Fun Halle bis zum Radfahren gegen die Einbahn: Das Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG...

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

Auch die regionale SPÖ spricht sich nun für eine Verschiebung der Flugshow aus, die KPÖ stellt ein Alternativkonzept vor. ZELTWEG. Die Airpower 2022 steht offenbar unter keinem guten Stern. Bereits in der Vorwoche haben sich Neos und KPÖ für eine Absage der Flugshow ausgesprochen, nun legt auch die regionale SPÖ nach: Unter den derzeitigen Umständen beim Krieg in der Ukraine sei eine Durchführung der Airpower "mehr als fraglich". "Falsches Signal" "600 Kilometer von unserer Region entfernt...

Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) appelliert an die Bundesregierung mittels Preisregulierung die Lebenskosten in Österreich zu senken. Ihrer Ansicht nach brauche es unter anderem Obergrenzen bei den Mietpreisen. GRAZ. Nach dem jüngsten Beschluss der Stadtregierung, den Energiekostenzuschuss zu erhöhen, wandte sich Bürgermeisterin Elke Kahr per Aussendung an die österreichische Bundesregierung. Darin fordert die Grazer KP-Chefin "eine amtliche Preisregulierung für lebensnotwendige Güter...

Noch ist das politische Säbelrasseln beim Thema Kinder und Jugendliche laut. Ein runder Tisch soll das nun ändern. GRAZ. Dass die Grazer Stadtpolitik im Bereich Kinder und Jugendliche stärker aktiv werden muss, darüber ist man sich bei so gut wie allen Parteien einig. Wie dies nun konkret aussehen soll, bleibt aber bislang Verhandlungssache. Sicher scheint: Das noch unter Alt-Bürgermeister Siegfried Nagl angekündigte Kinderjahr wird es mit der dunkelrot-grün-roten Stadtregierung so nicht geben....

Die Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ in Graz kürzt die Klubförderung und spart somit auch bei sich selbst. Vor dem Beschluss des Budgets legt die Rot-Grün-Rote Koalition ein Gemeinderatsstück vor, welches eine Kürzung von zehn Prozent für alle im Rathaus vertretenen Parteien vorsieht. Die so eingesparten Mittel werden für soziale Zwecke genutzt. GRAZ. Die Grazer Parteien werden großzügig mit Steuergeld gefördert. Insgesamt 1,24 Millionen Euro beträgt die Förderung der im Rathaus vertretenen...

Nach langen Diskussionen und Ideen steht ein Konzept für den Sportplatz in Hörbing: Er soll vielfältig ausgebaut werden. DEUTSCHLANDSBERG. So alt wie manche Anlage dort ist das Thema zwar noch nicht – aber über einen Umbau des Hörbinger Sportplatzes wird in Deutschlandsberg doch seit Jahren diskutiert. Am Donnerstag wurde ein erster Grundsatzbeschluss getroffen, wonach der in die Jahre gekommene Sportplatz zu einem Freizeitpark umgebaut werden soll. Alle Fraktionen im Gemeinderat stimmten dem...

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

Eine soziale Staffelung der Beiträge für Kinderkrippen der Stadt Leoben wird ab dem Betreuungsjahr 2021/22 für viele Familien große finanzielle Erleichterung bringen. LEOBEN. Für über Dreijährige bietet das Land Steiermark beim Besuch des Kindergartens einkommensabhängig sozial gestaffelte Förderungen an, nicht aber für Kinderkrippen. Um diese Lücke zu schließen, schafft die Stadt Leoben für die städtischen Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren ein...

46.621 St. Pöltner hatten heute, am 24. Jänner 2021, die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl des Gemeinderates der Stadt abzugeben. 42 Mandate sind zu vergeben. Und hier kommt gleich mal das "Donut-Diagramm" Übersicht Wahl 2021 und 2016 gefällig? Man kann durch ein Swipe-Down wechseln zwischen der Ansicht der Mandatsverteilung und der Veränderung zur letzten Wahl 20:51 Uhr: Jubel bei den GRÜNEN "Die Grünen St. Pölten haben heute ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erreicht. Der Klimaschutz ist...

Gemeinderatswahl am 24. Jänner in St. Pölten: Kinder, Verkehr, Sicherheit und Wohnen: Was die Fraktionen fordern und umsetzen wollen. ST. PÖLTEN. ST. PÖLTEN. Bereits jetzt wurden mehr als doppelt so viele Wahlkarten ausgegeben als bei der letzten Gemeinderatswahl. Nämlich konkret 9.000, Tendenz steigend. Ja, am Sonntag ist es so weit: Die St. Pöltner wählen ihren Gemeinderat und schon am gleichen Abend wird das Ergebnis feststehen. Ein kurzer Überblick: Mit welchen drei Hauptthemen SPÖ, ÖVP,...

Gemeinderatswahl in St. Pölten am 24. Jänner: Was die Kandidaten auf Facebook posten und dadurch verraten. ST. PÖLTEN. Angesichts der Tatsache, dass die St. Pöltner am 24. Jänner die Gemeindevertretung wählen, haben die BEZIRKSBLÄTTER im Vorfeld geprüft, wie sich die Spitzenkandidaten auf Facebook präsentieren. Stadtchef Matthias Stadler liebt Katzen, fährt Rad und fischt: Und Letzteres tat er mit den Worten: „Angeln: die unverdächtigste Art des Nichtstuns. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein...

So könnte man die aktuellste Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg zusammenfassen. Am Dienstag wurde über den Nachtragsvoranschlag des Gemeindebudgets abgestimmt. DEUTSCHLANDSBERG. Durch die Corona-Krise fehlen der Stadt mehr als zwei Mio. Euro an geplanten Einnahmen: über 1,8 Mio. aus Ertragsanteilen, über 200.000 aus Kommunalsteuern. Zwischen 1,2 und 2,5 Mio. Euro kann sich Deutschlandsberg aus dem Kommunalinvestitionsgesetz, dem vom Nationalrat beschlossenen „Gemeindepaket“, holen....

Erfolgreicher Einsatz fürs Grätzel: Nach der Petition "Coole Straßen für den Bezirk" bekommt auch die Brigittenau eine "Coole Straße". Sie ist in der Heinzelmanngasse geplant.  BRIGITTENAU. Gerade im Sommer kann es in der Stadt sehr heiß werden. Abhilfe leisten seit Juni die 22 temporären und vier dauerhaften "Coolen Straßen" in insgesamt 17 Bezirken. Leer ausgegangen ist dabei die Brigittenau. Die kühlenden Standorte wurden auf Basis der Wiener Hitzekarte und in Abstimmung mit den Bezirken...

Die Ausgangslage nach der Gemeinderatswahl 2015: In 12 von 16 Gemeinden im Bezirk Leoben stellte die SPÖ den Bürgermeister, die ÖVP hatte in vier Gemeinden die Mehrheit. Die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen, hatten Oppositionsparteien in etlichen Gemeinden im Bezirk Leoben als Wahlziel. In Eisenerz drehten sich die Verhältnisse, die ÖVP ist stimmenstärkste Partei. Ein Trend ist deutlich zu erkennen: Nahezu überall, wo die Parteien über solide Mehrheitsverhältnisse verfügten, konnten sie...

Am 28. Juni wird endlich ein Megawahljahr abgeschlossen: Nach EU, Nationalrat und Landtag schreiten wir bei der Gemeinderatswahl zum vierten Mal in gut einem Jahr zur Wahlurne. Im Bezirk Deutschlandsberg werden in 15 Gemeinden insgesamt 297 Gemeinderäte gewählt. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG.  Corona hat nicht nur den Wahltermin verschoben, es könnte auch das Ergebnis in einigen Gemeinden beeinflussen: Die BürgerInnen haben in der Krise gemerkt, wer sofort für sie da war und wer sich (zumindest bis...

Gleich sieben Listen treten bei der Gemeinderatswahl in Deutschlandsberg an – so viele wie noch nie. DEUTSCHLANDSBERG. Es ist noch nicht lange her, da ertönte ein lauter politischer Knall in Deutschlandsberg: Das Aufregerthema Hallenbad ließ erstmals eine Gemeinderatssitzung abbrechen. Der Hall verstummte mit dem positiven Beschluss nach wenigen Wochen wieder, bei der Gemeinderatswahl werden sich aber wieder viele Augen auf Deutschlandsberg richten. Erst vor kurzem bekamen sich SPÖ-Regierung...

Am 28. Juni wird die Gemeinderatswahl nachgeholt. Diese Fraktionen stellen sich im Bezirk Leoben der Wahl. BEZIRK LEOBEN. In rund zwei Wochen wird gewählt: Am 28. Juni bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Um den Überblick zu behalten, finden Sie hier sämtliche bei der Wahlbehörde des Landes Steiermark eingetroffenen Listen – mit der eingereichten Parteibezeichnung – sowie ihre Spitzenkandidaten im Bezirk Leoben....

Nach den Baumärkten ist vor den Gastgärten und nach dem Profisport ist vor dem Kulturbetrieb. Nach und nach erwacht Österreich wieder zum Leben. Ein weites Feld der Maßnahmen scheint die Bundesregierung jedoch weiterhin tunlichst vermeiden zu wollen: jenes des Wiedereinläutens des Schulbetriebs. Nachdem nun auf Bundesebene die Opposition aus ihrem Corona-bedingten Tiefschlaf erwacht zu sein scheint – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte zuletzt das Hinauszögern der Lockerungen im...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

DEUTSCHLANDSBERG. In der letzten Sitzung des Jahres beschloss der Deutschlandsberger Gemeinderat wie gewohnt das Budget fürs kommende Jahr. Gewöhnlich ist daran aber recht wenig: Ab sofort gilt eine neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung für Gemeinden, womit die Finanzen völlig anders dargestellt werden müssen. Den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt gibt es nicht mehr, stattdessen müssen Gemeinden nun drei Budgets führen: Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwände unabhängig...