Nationalrat

Rund 18.000 Euro pro Rede im Parlament kosten die Salzburger Parlamentarier den Steuerzahler, das meldete die BZÖ mit LO Robert Stark kürzlich. Die beiden Nationalräte aus dem Pongau, Rosa Lohfeyer (SPÖ) und Rupert Doppler (FPÖ) gehören laut dieser Auswertung zu den „Teuersten“. „Irrwitzige Rechnung“, wehren sich diese im BEZIRKSBLATT-Gespräch. PONGAU (jb). 18.000 Euro kos-ten uns Steuerzahler die paar Minuten „Ruhm“ der Nationalräte, das um die zehn Mal im Jahr und dies wiederum ohne sichtbare...

NR-Abg. Bgm. Köfer ist gegen Partei-Beschluss, – Bürgermeister größerer Städte sollten sehr wohl auch in den Nationalrat. WOCHE: Österreich steht ein heißer politischer Herbst bevor – Wahlen stehen an und das Budget-„Megaprojekt“ am Programm, wie Finanzminister Pröll sagt. Was kommt auf uns alle mit dem Budget zu? Köfer: Die SPÖ überlegt Modelle, die ein Vermögen ab einer Million Euro stärker besteuern und die Verursacher der Wirtschaftskrise stärker in die Pflicht nehmen. Die ÖVP denkt laut...

Voves Mitarbeiter Michael Schickhofer geht in den Nationalrat an Stelle von Christian Faul, der vor zwei Wochen seinen Rücktritt bekannt gab. Im Rahmen eines Pressegespräches wurde Nachfolger Michael Schickhofer der Öffentlichkeit vorgestellt. Als rundum zufrieden über diese Nachfolge zeigten sich in erster Linie Christian Faul, LAbg. Siegfried Tromaier, Bezirksgeschäftsführer Thomas Heim und der Weizer Bürgermeister Helmut Kienreich. Selbst Wolfgang Böhmer, Hartbergs SPÖ-Mann unterstützte mit...

Schon im Dezember 2009, kurz nach der Trennung der Kärntner Freiheitlichen vom BZÖ, erwartete der LH Dörfler einige Kärntner Minister in Wien. Nun nicht ganz ein Jahr später bläst der Parteiobmann des FPK Scheuch in ein ähnliches Rohr. War vielleicht eine versprochene Regierungsbeteiligung von Kärntnern wie den Scheuchs und oder Dörfler der Preis für die vom BZÖ als Verrat betitelte Spaltung? Möglich wäre es. Die Festzementierung der Koalition von blau und schwarz durch VP Obmann Martinz ist...

Rede-Bilanz der Kärntner Nationalratsabgeordneten: 2 sprengten 10.000-Euro-Marke pro Wortmeldung. Mit den Schulferien im Juli beginnt auch die Sommerpause im Parlament. Damit geht ein Jahr an Plenarsitzungen zu Ende. Die Bilanz der Tagungsperiode, die am 9. Juli abgelaufen ist, liest sich beachtlich: 40 Plenarsitzungen, über 3.000 schriftliche Anfragen, 126 Gesetzesbeschlüsse, Genehmigungen von 39 Staatsverträgen und zwei Vereinbarungen mit den Bundesländern. Darauf, dass wohl nicht jeder der...

BZÖ hat gekämpft und zahlreiche Erfolge erzielt - als Anwalt der Steuerzahler keine Zustimmung möglich, trotzdem Landesstudios gerettet Diese 160 Millionen Euro Rechnung schickt Euch die FPÖ! Das BZÖ hat in den 5-Parteien-Verhandlungen zum ORF-Gesetz bis zum Schluss gekämpft und auch zahlreiche Erfolge erzielen können. Wir als BZÖ sehen uns als Anwalt der Gebührenzahler, der Steuerzahler, der Hörer und Seher, der privaten Betreiber, der kleinen und mittelständischen Unternehmen und können...

Der EU-Fortschrittsbericht zeigt, so die Kärntner NR-Abg. Christa Muttonen, wesentliche Mängel beim Reformprozess. Eine seriöse Diskussion über eine privilegierte Partnerschaft der Europäischen Union mit der Türkei forderte SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen anlässlich der Präsentation des Fortschrittsberichts der EU-Kommission am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dabei betonte die SPÖ-Abgeordnete: "Auch wenn es Fortschritte gibt, bestätigt der Bericht die Position der SPÖ. Er...

Peter Stauber, Bürgermeister und Nationalrat, wettert gegen Kritiker und ruft nach rascher Veränderung an der SP-Spitze. Zwei SPÖ-Nationalräte regieren – neben ihrer Abgeordnetentätigkeit im Parlament – jeweils eine Kärntner Stadt als Bürgermeister – und beziehen damit Doppeleinkommen: Gerhard Köfer (Spittal) und Peter Stauber (St. Andrä). Letzterer reagiert nun auf parteiinterne Kritik am roten „Bonzentum“. Stauber wundert sich, woher die Aufregung kommt: „Ich bin schon seit vier Jahren im...