Petition

Mit einer Petition wollen Anrainerinnen und Anrainer die Verlängerung der Linie 18 von der Landstraße in die Leopoldstadt verhindern. Mit mehr als den nötigen 500 Unterschriften wurde das Anliegen im Ausschuss des Wiener Gemeinderats thematisiert. Dieser gab eine Empfehlung ab. WIEN/LEOPOLDSTADT/LANDSTRASSE. Mit sieben neuen Haltestellen soll die Linie 18 künftig von der Schlachthausgasse durch den Prater bis zum Handelskai bzw. der Dr.-Natterer-Gasse fahren. Der Baubeginn ist für 2025...

Verkehrsberuhigung und mehr Grün: Die Petition zum Hannovermarkt wurde im Gemeinderat behandelt. Was dieser über den Status Quo im Grätzl sagt. WIEN/BRIGITTENAU. Möchte man frische Lebensmittel in der Brigittenau kaufen, ist für viele der Hannovermarkt die erste Anlaufstelle. Kaum verwunderlich also, dass dort oft viel los ist. Doch damit sind nicht alle glücklich. "Die angrenzenden Straßen sind vom starken Verkehr belastet", kritisiert Otto Mittmannsgruber von der Bürgerinitiative...

Die Petition des Tiroler Abgeordneten Hermann Gahr „Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck“ wurde im parlamentarischen Plenum diskutiert und dem Verkehrsausschuss zugewiesen. Die Mehrzahl der Stellungnahmen sieht ohne erfahrene Fachleute vor Ort ein erhöhtes Sicherheitsrisiko. INNSBRUCK. Im Verkehrsausschuss muss sich Ministerin Leonore Gewessler vor den Abgeordneten erklären und Antworten geben. Bereits im Juni fand auf Initiative von Hermann Gahr ein Hearing zu dieser Petition...

Am kommenden Montag tagt der nächste Petitionsausschuss im Wiener Rathaus. Bei den vorgetragenen Anliegen geht es dieses Mal um das Nibelungenviertel, Radwege in der Herndlgasse und um das Naherholungsgebiet Oberlaa. WIEN. Am Montag, 8. Mai, tagt um 14 Uhr der nächste Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und -räte der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Die öffentliche Sitzung...

Die Petitionen "Radschnellverbindung Süd" und "Retten wir gemeinsam Oberlaa, unser Naherholungsgebiet im Süden Wiens!“ werden vom Ausschuss behandelt. WIEN/FAVORITEN. Zwei Petitionen, die Favoriten betreffen, wurden vom zuständigen Ausschuss in Behandlung genommen. Die erste Unterschriftenaktion betrifft die Radschnellverbindung Süd. Diese fordert einen durchgehende Radweg in der Herndlgasse. Zwar wird dieses Anliegen an die zuständige Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) zur Bearbeitung und...

Eine Petition, die eine Benennung eines Platzes entlang der Nußdorfer Straße forderte, wurde nun im zuständigen Ausschuss behandelt. Mit ihrem Anliegen schaut's gut aus.  WIEN/ALSERGRUND. Ende Jänner hat er wieder getagt: der Petitionsausschuss im Wiener Rathaus. Dabei stand diesmal auch eine Petition aus dem Alsergrund am Programm, die von Natalia Eva Hurst eingebracht wurde. Darin ging es darum, dass die Grünfläche zwischen Nußdorfer Straße und Fluchtgasse in "Ni-Una-Menos-Park-Alsergrund"...

Während die Planungen für den Umbau der Wallensteinstraße laufen, will die Bürgerinitiative "Die 20er*innen" ihre eigenen Ideen einbringen. Eine Petition mit 700 Unterschriften wird nun im Petitionsausschuss behandelt. WIEN/BRIGITTENAU. Alles neu soll es bald in der Wallensteinstraße heißen. Wie die wichtige Brigittenauer Verkehrs- und Lebensader verbessert werden kann, wird aktuell von der fraktionsübergreifenden Bezirksentwicklunsgkommsion behandelt. Nicht komplett auf die Politik verlassen...

Der Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates tagt wieder im Rathaus, und zwar am Mittwoch, 18. Jänner. Auf der Tagesagenda steht diesmal die Petition "Begegnungszone Wallensteinstraße". WIEN. Am Mittwoch, 18. Jänner, tagt um 14 Uhr der nächste Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und -räte der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Die öffentliche Sitzung kann ohne Anmeldung...

Das am Mittwoch, 19. Oktober, im Wiener Landtag beschlossene neue Petitionsrecht ermöglicht eine niederschwellige und vereinfachte Teilhabe aller in Wien hauptgemeldeten Personen, sich aktiv in die politischen Entscheidungen der Stadt einzubringen. WIEN. Im Wiener Landtag wurde ein neues Petitionsrecht beschlossen. Die Sitzungen des Petitionsausschusses, bei denen die Petitionswerberinnen und -werber geladen werden ihre Petition vorzustellen, sollen nämlich öffentlich gemacht werden. Somit...

Die Petition "Josefstadt Autofrei" ist beendet worden. Der Gemeinderatsausschuss empfahl Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) aber, den Fokus auf verkehrsberuhigende Maßnahmen zu verstärken.  WIEN/JOSEFSTADT. Die Josefstadt soll als erster Bezirk autofrei werden – das war das Ziel der Petition "Josefstadt Autofrei", die am 13. September im Gemeinderatsausschuss behandelt und abgeschlossen wurde. Ulli Sima (SPÖ), Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität, begründete in einer Stellungnahme ihre...

Das Wiener Petitionsgesetz soll umfassend reformiert werden. Geht es nach der rot-pinken Stadtregierung, tagt der Petitionsausschuss künftig einmal im Monat öffentlich. Darüber hinaus soll die Bürgerbeteiligung vereinfacht werden. WIEN. 33 Petitionen wurden im vergangenen Jahr vom Petitionsausschuss behandelt. Allerdings – wie das eben so üblich ist bei Sitzungen von Ausschüssen des Wiener Gemeinderats oder Landtags – hinter verschlossenen Türen. 2023 soll sich das jedoch ändern. Sitzungen, bei...

Vor rund einem Jahr startete die Petition "Erholungsraum statt Parkplatz – ein Park vor dem Tiroler Landesarchiv muss her!". Im Gemeinderat wurde im April 2021 einen Antrag der Alternativen Liste Innsbruck ALI-Antrag mit Stimmenthaltung der ÖVP an. Ende Mai 2021 wurden 3.114 Stimmen der Initiative "Park statt Parkplatz" übergeben. Jetzt steht das Projekt wieder im Mittelpunkt. INNSBRUCK. Auch im Petitionsausschuss des Landtages wurde die Petition behandelt. Die Stadt Innsbruck wurde beauftragt,...

Die Sporthalle am früheren Mistplatz in der Leidesdorfgasse kommt nicht. Plan B ist eventuell in der Muthgasse. WIEN/DÖBLING. Mit den Stimmen der SPÖ, Neos und den Grünen wurde im Rathaus die Petition für eine Sporthalle niedergestimmt. Die drei Fraktionen waren sich einig: Der Gemeindebau mit 80 Wohneinheiten und bis zu 23 Metern Höhe soll nun anstelle der gewünschten Sporthalle errichtet werden. ÖVP und FPÖ hatten sich hingegen für eine Sporthalle eingesetzt. "Traurig wie von den anderen...

Im Petitionsausschuss ging es diesmal um die geplante Markthalle am Naschmarkt-Parkplatz. Und auch die Reinprechtsdorfer Straße war einmal mehr Thema. WIEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Die Debatte um die Einbahnführung der Reinprechtsdorfer Straße geht in die nächste Runde: Die Anrainerinitiative "Die Ramperstorffer platzt" sammelte im Frühjahr für die gleichnamige Petition fleißig Unterschriften – mit Erfolg. Die Petition wurde vergangene Woche im zuständigen Ausschuss im Gemeinderat behandelt, wo...

Eine Petition fordert die Umbenennung in Dr.-Hugo-Portisch-Platz – die Stadt Wien stellt sich dagegen. WIEN/INNERE STADT. Dominik Wlažny, besser bekannt als Marco Pogo, Turbobier-Sänger und Vorsitzender der Bierpartei, hat im Frühjahr eine Petition gestartet. Darin forderte er die Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Platzes in Dr.-Hugo-Portisch-Platz. Im Petitionstext heißt es, dass Karl Lueger "ein populistischer Antisemit" gewesen sei, "dessen politisches Klima des Judenhasses später den...

Die Sportunion Döbling hat eine Petition für eine Sporthalle in der Leidesdorfgasse eingebracht. WIEN/DÖBLING. Das seit drei Jahren brach liegende Grundstück in der Leidesdorfgasse macht wieder Schlagzeilen: Soll dort ein Gemeindebau oder doch eine Sporthalle entstehen? Jetzt hat sich die Sportunion Döbling, mit rund 3.000 Mitgliedern einer der größten Vereine der Stadt, für den Bau eines entsprechenden Gebäudes eingesetzt und eine Unterschriftenliste im Petitionsausschuss des Rathauses...

Die gefährliche Kreuzung in der Grinzinger Allee/Ecke Huschkagasse wurde nun durch eine Ampel entschärft. WIEN/DÖBLING. Seit einem tragischen Unfall mit Todesfolge (2017) am Übergang in der Grinzinger Allee/Ecke Huschkagasse wurde seitens der Politik immer wieder nach Lösungen gesucht, diese so gefährliche Stelle sicherer zu machen. Anfangs wurden sogenannte „Lane Lights“ (blinkende Lichter) am Zebrastreifen eingebaut. Danach wurden von Anrainerin Katharina Hemmelmair und weiteren Döblingern...

Die Bewohner der Wohnhausanlagen von Wiener Wohnen am Montecuccoliplatz haben, gemeinsam mit Anrainern eine Petition mit knapp 700 Unterschriften eingebracht, um Änderungen an den vorliegenden Planungen zu erreichen. WIEN/HIETZING. In der Sitzung des Petitionsausschusses des Wiener Gemeinderates wurde jetzt auch die Causa "Gemeindebau Neu" am Montecuccoliplatz behandelt. Diese beschäftigt den 13. Bezirk schon lange, wie die bz laufend berichtete. Die vorliegenden Pläne für das von der Stadt...

Die Westausfahrt – in Verlängerung der Hadikgasse – soll nach den Plänen der MA29 – Brückenbau und Grundbau ab der Hütteldorfer Brücke stadtauswärts permanent auf die Hietzinger Seite neben den Franz-Schimon-Park verlegt werden. Im 13. Bezirk bezog eine Bürgerinitative gegen die Pläne Stellung. WIEN/HIETZING. "Wir werden uns das nicht gefallen lassen!" Mit diesen deutlichen Worten kommentierte der Hietzinger René Tritscher im Oktober letzten Jahres die Pläne der Stadt Wien für die Westausfahrt...

Der nächste Petitionsausschuss findet am 27. April im Wiener Rathaus statt. Der Radweg Krottenbachstraße ist mit gleich drei erfolgreichen Unterschriftenlisten auf der Tagesordnung vertreten. WIEN/DÖBLING. Die Wogen gingen im 19ten hoch, als Neos, SPÖ und Grüne in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember einen Antrag für einen Radweg in der Krottenbachstraße einbrachten. Daraufhin entstanden drei Petitionen, welche die Mindestanforderung von jeweils 500 Unterschriften erreichten. Nun werden...

Die FPÖ plant in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung einen Antrag auf Stopp des Projekts. WIEN/DÖBLING. Die Wogen gingen im 19ten hoch, als Neos, SPÖ und Grüne in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember einen Antrag für einen Radweg in der Krottenbachstraße einbrachten. 275 Parkplätze würden bei Verwirklichung des Projekts in der Krottenbachstraße (200), Obkirchergasse (37) und Cottagegasse (38) verloren gehen (die bz berichtete). Seit Bekanntwerden der Pläne gibt es auch eine von der...

Nach Debatten in Petitionsausschuss: Gesetzeslage bei Genehmigungen von Deponien wird nicht geändert, Forderungen der Bürgerinitiativen werden nicht weiter behandelt. BEZIRK KUFSTEIN (bfl). Vorerst "vom Tisch" sind Bedenken hinsichtlich der Entstehung von Deponien in Österreich seitens des Bundes –  dies betrifft auch Deponien in Schwoich und Kufstein. Bereits im Herbst  sammelten Bürger in Schwoich und Kufstein zahlreiche Unterschriften gegen geplante Deponien in den beiden Orten.  Kritisiert...

LADIS (otko). Die Gemeinde Ladis fordert in einer Petition zur Verkehrsberuhigung unter anderem eine Begegnungszone. Als Voraussetzung für eine Verordnung braucht es einen Begegnungszonenchek, der aber aufgrund des derzeit geringen Verkehrs wenig Sinn macht. Maßnahmenpaket: Gemeinderat beschloss Petition In Sachen Verkehr ist des derzeit sehr ruhig in Ladis. Neben dem bisherigen Ausfall der Wintersaison trägt dazu auch die baustellenbedingte, werktägliche Sperre der L 286 Ladiser Straße bei. In...

PAZNAUN, GALTÜR (otko). Vertreter der vier Paznauner Talgemeinden und des Tourismusverbandes überreichten Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann eine Petition zum „Schutz der Bevölkerung, der Land- und Almwirtschaft, des Tourismus und des ländlichen Raumes vor großen Beutegreifern“. Einer der Petitions-Überbringer war auch Landtagsvizepräsident Anton Mattle in seiner Funktion als Galtürer Bürgermeister. Dafür erntete er Kritik. Wolfsfreie Zone im Paznaun gefordert Der heurige Almsommer im Paznaun...