Politik

Beiträge zum Thema Politik

Das neue Bezirksteam: Bernhard Barta, Angelika Pipal-Leixner, Alexander Kunz, Bettina Emmerling, Christian Prochazka, und Evelyn Shi (von links) | Foto: NEOS
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Politik in Döbling
Die Neos bekommen mit Bettina Emmerling Verstärkung

In Döbling wurde gewählt. Und zwar ein neues Bezirksteam der Neos. Bettina Emmerling ist nun Bezirkssprecherin.  WIEN/DÖBLING. Teuerung, Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine und Israel - die Politik steht einmal mehr vor herausfordernden Zeiten. Die Anforderungen verändern sich. Dem wollen die Neos ganz explizit entgegenwirken und gründen nun in allen Bezirken zusätzlich zum Klub in der Bezirksvertretung auch ein Bezirksteam. Jetzt war es auch in Döbling so weit. So wolle das Team...

  • Wien
  • Döbling
  • Laura Rieger
Die Neos erneuern ihre Strukturen - jetzt war der 21. Bezirk an der Reihe | Foto: Neos Floridsdorf
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Neue Strukturen
Neos Floridsdorf wählen ihr erstes Bezirksteam

Bei Neos Wien tut sich was. In allen 23. Bezirken entstehen bis Ende des Jahres Bezirksteams - nun war Floridsdorf an der Reihe. WIEN/FLORIDSDORF. Neos Wien passt seine Strukturen an. Alle Bezirke wählen daher bis Ende des Jahres ein eigenes Team, das den Bezirksorganisationen vorstehen soll. Vor Kurzem war es in Floridsdorf so weit: Bezirkssprecher von Neos Floridsdorf wird Marcello Gebhardt, Ervin Gall sein Stellvertreter. Als weitere Mitglieder ins Team gewählt wurden Stephan Leitner und...

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  • Floridsdorf
  • Fabian Franz
Stadtregierung, Gewerkschaft Younion und WiGev präsentierte ein neues Maßnahmenpaket für die Mitarbeitenden im städtischen Gesundheitswesen | Foto: Max Spitzauer/RMW
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Wien investiert Millionen
Mehr Geld für WiGev-Spitalspersonal ab 2024

Das Spitals- und Pflegepersonal des Wiener Gesundheitsverbands (WiGev) erhält in Summe 150 Millionen Euro mehr an Zulagen. Gleichzeitig plant die Stadt eine Ausbildungsoffensive. Dies betrifft das gesamte Personal, auch jene, die nicht direkt im patientennahen Bereich arbeitet. WIEN. Geht es nach der neuesten Umfrage der Ärztekammer Wien, in der das Personal in den städtischen Spitälern befragt wurde, ist die Unzufriedenheit mit den aktuellen Arbeitsbedingungen und mit den Arbeitgebenden sehr...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Bezirksorganisation der Ottakringer Grünen mit Abgeordneten Lukas Hammer. | Foto: Grüne16
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Besuch im Hohen Haus
Grüne tragen Ottakringer Anliegen ins Parlament

Die Bezirksorganisation der Ottakringer Grünen besuchte das sanierte Parlament. Mit im Gepäck hatten sie politische Anliegen für Abgeordneten Lukas Hammer. WIEN/OTTAKRING. Der grüne Nationalratsabgeordnete Lukas Hammer (Sprecher für Klimaschutz und Energie) führte die Gruppe durch die historischen Hallen der Demokratie und stand für Fragen und Einblicke zu den Abläufen der Gesetzgebung, sowie zur Regierungsbeteiligung der Grünen zur Verfügung. Dabei wurden die Ottakringer Anliegen der Grünen,...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael Payer
Neos Bezirksteam. Viktoria Marik, Jörg Konrad, Paul Hirczy, Carola Zentara und Karin Heitzinger (v.l.) | Foto: Neos16
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Neos Ottakring
Neos wählten Paul Hirczy zum neuen Bezirkssprecher

Neos stellen ihre Struktur in der Bezirksorganisation um. Neben dem Klub in der Bezirksvertretung wird es künftig auch ein Bezirksteam geben. Auch in Ottakring wurde dieses neu gewählt. WIEN/OTTAKRING. Neos wollen ihre Struktur den aktuellen politischen Herausforderungen anpassen. Dazu wurde zusätzlich zum Klub in der Bezirksvertretung auch ein "Bezirksteam" gewählt. Dieses soll in Ottakring nun noch mehr voranbringen, so die Eigendefinition. An der Spitze der Neos Ottakring wird künftig Paul...

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  • Ottakring
  • Michael Payer
Die Wiener Bauordnung wurde novelliert. | Foto: Johannes Reiterits
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Zinshäuser, Mieten und Co.
Wiener Landtag beschließt neue Bauordnung

Mit einem Beschluss im Wiener Landtag am Donnerstag ist es fix: Die Novellierung der Wiener Bauordnung wird umgesetzt. Mit Auswirkungen auf ältere Gebäude, die Vermietung und die nachhaltige Infrastruktur. WIEN. Am Donnerstag kam der Wiener Landtag zusammen. Hier wurde unter anderem eine Novellierung der Wiener Bauordnung beschlossen. Schon länger wurde an einem entsprechenden Gesetzesentwurf gearbeitet, auch eine Fachenquete aus 120 Expertinnen und Experten kam zu Wort. MeinBezirk.at...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Der 28-jährige Jurist Shetty ist Wiener Nationalratsabgeordneter und sitzt bereits seit 2019 für Neos im Parlament.  | Foto: Neos Landstraße
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Yannick Shetty
Neuer Bezirkssprecher für die Neos Landstraße gewählt

Kürzlich wählten die Neos Landstraße ihr neues Bezirksteam. Der 28-jährige Jurist Yannick Shetty wurde zum Bezirkssprecher ernannt. WIEN/LANDSTRASSE. Aufregende Neuigkeiten gibt es von den NEOS Landstraße zu vermelden: Diese wählten vergangenen Montag Yannick Shetty zu ihrem neuen Bezirkssprecher. Der 28-jährige Jurist Shetty ist Wiener Nationalratsabgeordneter und sitzt bereits seit 2019 für Neos im Parlament. Dort ist er vor allem als Jugend- und Integrationssprecher seiner Fraktion tätig....

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  • Landstraße
  • Tamara Winterthaler
Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) präsentierte am Montag die Ergebnisse der Kulturstrategie 2030. | Foto: Max Spitzauer/RMW
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Kulturstrategie 2030
Wien legt Ziele für den Kulturbereich der Zukunft fest

Mit der sogenannten "Kulturstrategie 2030" will die Stadt genau jenes Angebot schaffen, welches Kunstliebhabende benötigen. Dazu wurden 150 Expertinnen und Experten sowie über 1.000 Wienerinnen und Wiener um ihre Meinung gebeten. Die Strategie wurde am Montag präsentiert. WIEN. Die Bundeshauptstadt Österreichs ist ein pulsierender Schmelztiegel für Kunst und Kultur. Gut die Hälfte der Kulturschaffenden dieses Landes lebt in der zwei Millionen Metropole an der Donau. Oberstes Ziel für...

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  • Johannes Reiterits
Ein inklusiver, barrierefreier Stadtwanderweg in der Brigittenau? Geht es nach der Bezirksvertretung, soll es diesen künftig geben. (symbolbild) | Foto: Z.Chung/Pexels
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Bezirksparlament tagte
Radfahren, Müll und Inklusion in der Brigittenau

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat getagt. Von Radfahren über neue Mistkübel bis zum inklusiven Stadtwanderweg – wir verraten dir, welche Neuerungen für den 20. Bezirk beschlossen wurden.  WIEN/BRIGITTENAU. Zwei Stunden, 20 Anträge – in der vorletzten Sitzung des Jahres 2023, wurden verschiedene Agenden von der Bezirksvertretung Brigittenau thematisiert. Für den Zwanzigsten waren es ungewöhnlich viele Anträge. Das liegt auch daran, dass gleich acht aus der Bezirksentwicklungs- und...

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  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Das Jugendparlament tagte am Mittwoch im Wiener Rathaus – es ist die erste von drei Sitzungen. Rund 70 Jugendliche aus allen Teilen der Bundeshauptstadt nahmen daran teil. | Foto: PID/ Kromus
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Mit 70 Jugendlichen
Jugendparlament-Auftakt im Wiener Rathaus

Das Jugendparlament tagte am Mittwoch im Wiener Rathaus – es ist die erste von drei Sitzungen. Rund 70 Jugendliche aus allen Teilen der Bundeshauptstadt nahmen daran teil, um sich bei Kernthemen wie Inklusion oder Bildung auszutauschen. WIEN. Wenn Jugend Politik macht: am Mittwoch, 15. November, fand eine Sitzung des Jugendparlaments in den Hallen des Wiener Rathauses statt - es ist die erste von insgesamt drei. Aus unterschiedlichen Bezirken der Bundeshauptstadt nahmen Jugendliche – rund 70...

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  • RegionalMedien Wien
Im Amtshaus Brigittenau steht am 20. September die erste Sitzung der Bezirksvertretung nach der Sommerpause am Programm. Diese kann man im Live-Stream online mitverfolgen. | Foto: Kathrin Klemm
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Live im Stream verfolgen
Brigittenauer Parlament tagt am 15. November

Aktuelle Agenden in der Brigittenau werden am 15. November 2023 von der Bezirksvertretung behandelt. Die Sitzung kann im Livestream mitverfolgt werden.   WIEN/BRIGITTENAU. Wer sich für die politischen Agenden in der Brigittenau interessiert, hat diese Chance, diese live mitzuverfolgen. Denn die Sitzungen der Bezirksvertretungen werden in Echtzeit online übertragen. Die nächste und vorletzte Sitzung im Jahr 2023 steht am Mittwoch, 15. November, am Programm. Ab 18 Uhr versammeln sich die 56...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Ärztekammer Wien-Chef Johannes Steinhart sieht "entscheidende Wochen für die medizinische Versorgung ganzer Generationen in Österreich lebender Menschen." | Foto: GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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Ärztekammer Wien
Fünf Millionen Euro für Kampfmaßnahmen bereitgestellt

Die Wiener Ärztekammer fährt die schweren Geschütze auf. Um den Druck auf die Politik zu erhöhen, hat man im Vorstand einstimmig ein "Fünf-Millionen-Kampfmaßnahmenpaket" beschlossen. Man sieht die Sicherstellung der Versorgung von Patientinnen und Patienten in Wien und Österreich in Gefahr. ÖSTERREICH/WIEN. Die vorliegenden Entwürfe zu den Finanzausgleichsbegleitgesetzen sind der Ärzetkammer ein Dorn im Auge. In der geplanten Reform von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) befürchtet die...

  • Wien
  • Michael Payer
Die ersten Jungbäume zieren die Hütteldorfer Straße. | Foto: BV14
Aktion 3

Neue Radroute
Erste Bäume in der Hütteldorfer und Penzinger Straße

In der Hütteldorfer und Penzinger Straße entsteht eine begrünte Radroute. Die ersten Jungbäume wurden bereits gesetzt. WIEN/PENZING. Wie MeinBezirk.at bereits berichtete, soll in den nächsten Jahren eine durchgängige hochwertige Radverbindung vom Gürtel bis zur Johnstraße auf einer Länge von über 1,6 Kilometern entstehen. Die neue Route ermöglicht sicheres und komfortables Radeln auf der wichtigen Ost-West-Verbindung entlang der Hütteldorfer Straße. Der Baustart für die erste Etappe soll im...

  • Wien
  • Penzing
  • Patricia Hillinger
1:16

Stixenstein
Im Schloss läuten neue Glocken

Nach knapp 80 Jahren gibt's wieder Glocken. Die BezirksBlätter zwängten sich für Sie in den engen Glockenturm. STIXENSTEIN. Um 9.161,87 Euro ließ die Stadtgemeinde Ternitz neue Glocken für Schloss Stixenstein in der Tiroler Glockengießerei Grassmayr gießen. Eine Glocke steht für Ternitz, eine für die Stadt Wien. "Mit den Wappen beider Städte", so Bürgermeister Rupert Dworak. Am 10. November wurden die neuen Glocken geweiht und läuteten im Turm das erste Mal. Ein Ereignis, das sich auch Wiens...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kündigte am Donnerstag an, dass die Mieten in den Gemeindebauten nicht erhöht werden sollen. | Foto:  Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Politik in Wien
Viel Kritik nach Erhöhungsstopp von Gemeindebaumieten

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kündigte am Donnerstag an, die Erhöhungen der Gemeindebaumieten für zwei Jahre auszusetzen. Dies sorgt für Kritik bei den anderen Parteien. Den einen geht die Maßnahme nicht weit genug. Die anderen sehen darin eine "reine Verarschung". WIEN. Es soll ein Schritt gegen die Teuerung sein, die genau jene betrifft, die aufgrund ihres geringen Einkommens auf das soziale Mietsegment angewiesen sind. Die Bewohnerinnen und Bewohner von Wiener Gemeindebauten....

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Die Grüne Gesundheitssprecherin Barbara Huemer fordert Long Covid-Spezialambulanzen. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Bedarf sei enorm
Die Grünen fordern eine Long Covid-Ambulanz für Wien

Die Grüne Gesundheitssprecherin Barbara Huemer fordert  Long Covid-Spezialambulanzen. Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) sieht dafür keine Notwendigkeit. Für die Grünen ist das ein Schlag ins Gesicht der Patientinnen und Patienten in Wien. WIEN. Bei der letzten Wiener Gemeinderatssitzung brachte die Gesundheitssprecherin Barbara Huemer (Grüne) einen Antrag ein. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wird darin aufgefordert, Schritte für die Errichtung einer Long Covid-Ambulanzen einzuleiten. Hacker...

  • Wien
  • Philippa Kaufmann
Die Mieterinnen und Mieter der Wiener Gemeindebauwohnungen sollen für die nächsten zwei Jahre entlastet werden.  | Foto: Alois Fischer
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Wegen Teuerung
Mieterhöhungen im Wiener Gemeindebau werden ausgesetzt

Die Mieten für Wiener Gemeindebauwohnungen sollen für die nächsten zwei Jahre nicht erhöht werden. Diese Information gibt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstagnachmittag bekannt. WIEN. Um eine Wohnung in einem Wiener Gemeindebau beziehen zu können, muss man gewisse Kriterien erfüllen. Eine davon ist, dass man nur ein gewisses Einkommen haben darf. Jene Mieterinnen und Mieter sind also besonders von der aktuellen Teuerungswelle betroffen. All diese Menschen möchte man von Seiten der...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Die Einbahnführung sei die einzige Möglichkeit, um den Straßenraum künftig fair zu verteilen und klimafit zu gestalten, heißt es. | Foto: Stadt Wien, Illustration: Dialog Plus, Claudia Marschall, Foto: Mobilitätsagentur, Christian Fürthner
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Bau ab Sommer 2024
Äußere Mariahilfer Straße wird bald als Einbahn geführt

Planungsstadträtin Ulli Sima präsentierte gemeinsam mit dem Rudolfsheimer Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht (beide SPÖ) das erste Konzept für eine "klimafittere" Äußere Mariahilfer Straße. Auf die Wünsche der Bürger ging man ein, heißt es am Mittwoch. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Am 8. November schritten PlanungsstadträtinUlli Sima gemeinsam mit dem Rudolfsheimer Bezirkschef Dietmar Baurecht(beide SPÖ), dem Radverkehrsbeauftragten Martin Blum und dem Verkehrsplaner Andreas Käfer, in den Festsaal...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (2.v.l., Neos) beim Lichterfest in der Lugner City | Foto: Marko Kovic
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Mit Wiederkehr
Zahlreiche Hindus feierten Diwali-Fest in der Lugner City

Die Lugner City wurde zu einem Ort der Lichter: Über 1.000 Wienerinnen und Wiener begingen das Diwali-Fest und feierten unter anderem mit Vizebürgermeister und Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) den Sieg des Guten über das Böse. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Das Lichterfest wird oft als das „Hindu-Weihnachten“ bezeichnet. Es gilt als die populärste Feier in weiten Teilen Indiens, die bis zu mehreren Tagen dauern kann. Seit 1998 organisiert der Verein "Hindu Mandir" mit Sitz im 8....

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Seit mehr als drei Jahren kämpft Christian Schreiber um einen Schanigarten für sein Lokal "ROPP". | Foto: Tamara Wendtner
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Margareten
Wann bekommt das "ROPP" seinen lang ersehnten Schanigarten?

Seit mehr als drei Jahren kämpft Christian Schreiber um einen Schanigarten für sein Lokal "ROPP". Dafür muss allerdings ein Taxistandplatz verkürzt werden. WIEN/MARGARETEN. Seit das Lokal "Republic of Patta Patta" (kurz "ROPP") 2019 eröffnete, hat es sich zum Wohlfühlplatzerl für verschiedenste Leute aus dem Grätzl entwickelt. Hier, in der Margaretenstraße 60, trifft sich nicht nur die queere Community – jeder und jede ist willkommen. Mit fehlendem Schanigarten ist es aber gerade in den...

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  • Margareten
  • Tamara Winterthaler
Zwölf Institutionen waren vor Ort, um sich vorzustellen und Gäste bei Kaffee und Kuchen zu beraten. | Foto: BV14
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Bezirksvorstehung lud ein
Ein Nachmittag nur für Senioren in Penzing

Zum "Senior*innennachmittag" lud die Bezirksvorstehung Penzing ein. Die Veranstaltung fand im Rahmen des wienweiten Monats der Senioren statt. WIEN/PENZING. Etwas Besonderes wurde neugierigen und unternehmungslustigen Menschen im Alter von 60 plus geboten. Die Bezirksvorstehung Penzing lud zum "Senior*innennachmittag" ins Amtshaus in der Hütteldorfer Straße. Zwölf verschiedene Institutionen aus dem 14. Bezirk waren mit Expertinnen und Experten vor Ort, um sich vorzustellen und die Besucher bei...

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Die HLWM Salzburg Annahof auf Reisen
Facettenreiche Reise durch Wien

Die 5. Klasse der HLWM Salzburg Annahof hatte im Rahmen ihrer Wien-Reise von 19. bis 20. Oktober die Gelegenheit, die kulturelle Vielfalt dieser faszinierenden Stadt und das politische Zentrum Österreichs, das Parlament, zu erkunden. Der erste Tag begann mit dem Besuch der Gewinn-Messe, wo die Schülerinnen weltweit erfolgreiche und innovative österreichische Unternehmen durch Vorträge seitens des Top-Managements kennenlernen durften. Von Technologie bis hin zu nachhaltigen Initiativen und...

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  • Salzburg-Stadt
  • HLWM Salzburg Annahof
Ein beträchtlicher Teil des Bezirksbudgets für 2024 soll wieder für die Sanierung des Schulzentrums in der Spalowskygasse/Mittelgasse verwendet werden.  | Foto: BV6
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Vorläufiges Bezirksbudget 2024
Mehr als 14 Millionen Euro für Mariahilf

Der Bezirk Mariahilf könnte im kommenden Jahr 14.318.000 Euro bekommen. Mit diesen sollen allfällige Arbeiten im Straßenbild, die Pflege von Parkanlagen, Veranstaltungen und vieles mehr finanziert werden.  WIEN/MARIAHILF. 14.318.000 Euro könnte der Bezirk Mariahilf von der Stadt Wien für seine Arbeiten im kommenden Jahr erhalten. Verwendet werden diese beispielsweise für die Sanierung alter Gebäude, den Straßenbau, die Wasserversorgung, aber auch für die Pflege diverser Parkanlagen und die...

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  • Mariahilf
  • Salme Taha Ali Mohamed
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Mauro Maloberti, Maria Rauch-Kallat | Foto: Rene Brunhölzl
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Mauro Mittendrin
Im Gespräch mit Maria Rauch-Kallat

Maria Rauch-Kallat war gleich in mehreren Bundesregierungen als Ministerin tätig. Jetzt hat sie sich mit dem bekannten italienischen Netzwerker Mauro Maloberti (Mauro Mittendrin) getroffen und dabei auf ihre beeindruckende Laufbahn zurückgeblickt. Im Interview wird auch ihre sportliche Seite beleuchtet und über das Thema Migration gesprochen. Mauro Mittendrin: Wann hat Ihre politische Laufbahn begonnen? Maria Rauch-Kallat: Nach dem ersten Schock, der auf die Erblindung meiner Tochter folgte....

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