Regierungssitzung

Nach der 64. Regierungssitzung traten heute Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Martin Gruber und Landesrat Sebastian Schuschnig vor die Presse. Was wurde besprochen? Wir haben die Themen zusammengefasst. KÄRNTEN. Nach der 64. Regierungssitzung berichteten Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Martin Gruber und Landesrat Sebastian Schuschnig über die heutigen Beschlüsse. Laut Kaiser wird es nächste Woche eine außerordentliche Regierungssitzung mit den Sozialparntern Kärntens und Experten...

TIROL. In der letzten Tiroler Regierungssitzung des Jahres 2020 ging es um viele Beschlüsse aus dem Bereich Soziales, mit denen von Armut betroffene Menschen noch mehr unterstützt werden sollen. Dies geht von der Sicherung des Wohnbedarfs über den Ausbau der Sozialberatung und Delogierungsprävention bis zur Hilfe und Beratung bei Mietrückständen. Rund 1,3 Millionen Euro für Sicherung des Wohnbedarfs Mit der Wohnkosten-Verordnung als Teil des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes werden jährlich die...

Nach der 62. Regierungssitzung traten heute Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Martin Gruber und Landesrat Daniel Fellner vor die Presse. Was wurde besprochen? Wir haben die Themen zusammengefasst. KÄRNTEN. Nach der voraussichtlich letzten Regierungssitzung im Jahr 2020 berichteten Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Martin Gruber und Landesrat Daniel Fellner über die heutigen Beschlüsse. Thematisiert wurden unter anderem Investitionen in Soziales, Sport und Kultur. Kaiser teilt zudem...

Mit einer gemeinsam abgestimmten Strategie soll es gelingen, die Basis für mehr Beschäftigung und eine zukunftsorientierte Entwicklung am Kärntner Arbeitsmarkt zu schaffen. KÄRNTEN. Die Situation rund um Covid-19 zeigt, wie wichtig gut aufeinander abgestimmte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen und Stärkung des Arbeitsmarktes sind. Kärntner profitierten von den Arbeitsmarkt-Maßnahmen im Rahmen des Territorialen Beschäftigungspakets von Land Kärnten,...

Welche Themen waren bei der 55. Regierungssitzung vertreten? Wir haben die wichtigsten Punkte und Beschlüsse der heutigen Sitzung zusammengefasst. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung traten Landeshauptmann Peter Kaiser, seine Stellvertreterin Gaby Schaunig und Landesrat Martin Gruber vor die Öffentlichkeit. Thematisiert wurde unter anderem das Zweite Kärntner Gemeinde-Hilfspaket, der Nachtragsvoranschlag 2020 sowie Änderungen im Kinderbildungs- und betreuungsgesetz.  Klimaprojekt...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung ging es unter anderem um eine Novelle der Tiroler Bauordnung und der technischen Bauvorschriften. Generell forcierte man einige Schritte, die in Richtung "klimafreundliches Tirol" weisen. Alternative Energiesysteme forcierenDurch die Novelle der Tiroler Bauordnung sowie der technischen Bauvorschriften werden künftig Ölheizungen in Neubauten verboten bzw. alternative Energien forciert. Auch die Infrastruktur für E-Autos soll bei Neubauten unter...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung war auch Bundesministerin Margarete Schramböck zu Gast. So war es kein Wunder, dass man sich mit der Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin über die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Tirol austauschte. Insgesamt nimmt man aus den Gesprächen einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft mit.  Bund und Land arbeiten Hand in HandZumindest, wenn es um die Digitalisierung Tirols geht, kann man von einer "Hand-in-Hand"-Zusammenarbeit zwischen Bund und...

TIROL. In der letzten Regierungssitzung in 2019 konnte die Landesregierung finanzielle Pakete für Beschäftigung und Kinderbetreuung beschließen. So werden rund fünf Mio. Euro in die Hand genommen, um Kinder und ArbeitnehmerInnen, die sich im Arbeitsleben schwer tun, zu unterstützen.  Zum Ende des Jahres nochmals investierenDie knapp fünf Mio. Euro verteilen sich mit 1,7 Mio. Euro auf Beschäftigungsprogramme und mit drei Mio. Euro auf den Ausbau der Kinderbetreuung in Tirol. Die Zahlen der...

TIROL. Die aktuelle Regierungssitzung war diesmal besonders durch die Fachkräfteplattform beeinflusst, die sich zur gleichen Zeit im Landhaus einfand. Die Plattform hat grundsätzlich das Ziel, die Lehre als attraktiven, chancenreichen Weg zu positionieren. In der Regierungssitzung wurde über Chancen, Herausforderungen und Entwicklungen am Fachkräftemarkt debattiert.  Gleichstellung von Lehr- und Hochschulausbildung gefordertWie LH Platter erläutert, entscheiden sich viele junge Menschen für...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung wurde unter anderem eine Erweiterung der Förderungskriterien für die Schulexkursionen zu den KZ-Gedenkstätten beschlossen. Künftig werden auch alle Tiroler Mittelschulen und Bundesschulen von den Landesmitteln profitieren. Die Erinnerungskultur wird durch diese Erweiterung maßgeblich gefördert.  In jungen Jahren die "dunkle Seite unserer Geschichte" näher bringenDer Besuch von den ehemaligen Konzentrationslagern ist bisher nur in den siebten bzw. achten...

TIROL. Neben dem Beschluss der Fortführung des Fahrverbots im Winter, behandelte die kürzliche Regierungssitzung des Landes auch andere Themen. Unterstützung für ein ESF-Projekt und den neuen Masterstudiengang am MCI wurden beschlossen. Aber auch, dass die Verschlankung der Landesverwaltung fortgesetzt wird.  372.500 Euro für ESF-ProjektDas Europäische Sozialfonds-Projekt "Brücken bauen in der Elementarbildung" zielt auf die Förderung von Erziehungsberechtigten mit erhöhtem Unterstützungsbedarf...

TIROL. In der vergangenen Regierungssitzung kam es anlässlich der Kitzbüheler-Morde zu einer Gedenkminute. Man gedachte der Opfer, musste jedoch trotzdem die Tagespunkte abarbeiten. Man beschloss unter anderem eine Förderung für Sportstätten von 200.000 Euro und besprach eine Förderung der geplanten Ausstellung der Caritas in der Stadtbibliothek Innsbruck mit dem Titel "Wir essen die Welt".  Sportförderung von 200.000 EuroDer Aus- und Neubau von Sportstätten wird in Tirol angegangen. Dies...

TIROL. Ein BesucherInnenzentrum in der Naturerlebnisregion Brandenberg, der Ausbau der „E-Bike Destination Osttirol“ oder die Einrichtung einer „Bewegungswerkstatt“. Mit Projekten wie diesen will die Tiroler Landesregierung die regionale Entwicklung fördern. Daher werden laufend finanzielle Mittel für Projekte aus unterschiedlichsten Bereichen wie Tourismus, Wirtschaft, Energie oder Nachhaltigkeit zur Verfügung gestellt. Heute, Dienstag, 24. September, genehmigte die Tiroler Landesregierung 22...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung wurde der endgültige Rechnungsabschluss für 2018 vorgestellt. Dem Abschluss entnimmt man, dass Tirol "keine neuen Schulden macht", wie LH Günther Platter zufrieden aufweist. Diese gute Bilanz kann man in Tirol bereits seit 2012 nachweisen, seit diesem Jahr weist das Land keine Budgetdefizite auf.  Nicht auf den Lorbeeren ausruhenAuch wenn Tirol zu den österreichischen Bundesländern gehört, die am wenigsten verschuldet sind, müsse man weiterhin den...

TIROL. In der letzten Regierungssitzung wurde die zweite Ausschüttung des Gemeindeausgleichsfonds festgelegt. 25,7 Millionen Euro werden den Gemeinden damit zur Umsetzung von gewissen Maßnahmen bereit gestellt. Die Infrastruktur der Gemeinden soll dadurch nicht nur aufrecht erhalten sondern auch ausgebaut werden.   24,7 Millionen Euro an allgemeinen BedarfszuweisungenDie 25,7 Millionen Euro teilen sich auf in 24,7 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und etwas über 1 Millionen Euro für...

TIROL. Neben der Bilanz zum vergangenen Hochwasser in Tirol, gab es noch weitere Beschlüsse in der aktuellen Regierungssitzung. Unter anderem wurde der Landespreis für Wissenschaft verliehen, ein Sonderförderungsprogramm und eine Leistungsbeurteilung im Amt der Tiroler Landesregierung beschlossen. Auszeichnung für SchlafforscherinDie Schlafforscherin Birgit Högl wurde mit dem Landespreis für Wissenschaft ausgezeichnet. Dank Högl genießt Innsbruck auf diesem Forschungsgebiet internationale...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung wurde beschlossen, künftig einen Landespreis für Jugendblasorchester zu vergeben. Dieser soll als Ansporn fungieren und die Nachwuchsarbeit in den heimischen Kapellen fördern.  Neue Kategorie für BlasmusikpreisEinen Preis für Tiroler Blasmusik gibt es bereits schon seit dem Jahr 2011. Dieser wurden bisher in zwei Kategorien vergeben. Jetzt kann allerdings in einer dritten Kategorie geehrt werden und zwar für Jugendblasorchester. Darüber freut sich...

Die Themen der Regierungssitzung am 4. Juni: Investitionen für das Rettungswesen, Maßnahmen zur Standortverbesserung, Kinderbetreuung und neue Kehrpläne für moderne Heizanlagen. KÄRNTEN. 18,7 Millionen Euro fließen heuer in das Kärntner Rettungswesen, davon 10,7 Millionen Euro als "Rettungseuro". In der heutigen Sitzung der Landesregierung wurde der "Rettungseuro" um 280.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben.  Gesundheitsreferentin Beate Prettner rechnet vor: "Errechnet wird dieser Betrag...

TIROL. In der aktuellen Tiroler Regierungssitzung wurden die Gesetzesnovellen zu Raumordnung, Bauordnung und Aufenthalt beschlossen. Zudem wurde eine Änderung des Tiroler Almschutzgesetzes umgesetzt. Änderungen in der Tiroler Raum- und BauordnungAb Jänner 2020 werden die neuen Regelung im Tiroler Raum- und Bauordnungsgesetz umgesetzt. Dies bedeutet im Detail, dass es künftig Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau geben wird, sowie eine eigene Widmungskategorie für Chaletdörfer. Aber auch...

TIROL. Die aktuelle Regierungssitzung konnte einen höheren Heizkostenzuschuss für die kommende Heizperiode 2019/2020 festlegen. Einmalig wird der Betrag von 225 auf 250 Euro angehoben, wie auch die Einkommensgrenze, die als Voraussetzung für den Anspruch auf Heizkostenzuschuss gilt. Drei Millionen Euro stellt das Land dafür bereit.  Niemand soll in den eigenen vier Wänden frierenDer neue Heizkostenzuschuss soll verhindern, dass die TirolerInnen in ihren eigenen vier Wänden frieren bzw. in...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung ging es unter anderem um die Wohnthematik. Neue Maßnahmen sollen das leistbare Wohnen fördern. Außerdem wurden dauerhaften und fortlaufenden Erfassungen von Verkehrsinformationen am Landesstraßennetz durch EVIS.at zugestimmt. Als weiteren Tagespunkt wurde der Umbau der Villa Blanka in Innsbruck besprochen.  Weitere Schritte für leistbares WohnenMit 4,8 Millionen Euro jährlich sollen weitere Maßnahmen der Landesregierung die Entwicklung hin zum...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung wurde besonders die Airbnb-Regelung besprochen. Damit einhergehend wird ein Aufenthaltsabgabegesetz entworfen, das nun in Begutachtung geht. Das Gesetz sieht eine  Registrierungspflicht für alle Formen von Beherbergungsbetrieben – also auch Airbnb – in Tirol vor.  Gleiche Rechte und Pflichten für alle Beherbergungsbetriebe in Tirol Buchungsplattformen wie Airbnb sind nicht nur eine große Konkurrenz für die klassischen Tiroler Tourismusbetriebe, sondern...

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung beschloss man die erste Ausschüttung für die Gemeinden aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Auch die Bereitstellung von Geldern für den Bau von öffentlichen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen wurde beschlossen.  32,42 Millionen Euro für die Tiroler GemeindenDie erste Ausschüttung aus dem Gemeindeausgleichsfonds im Jahr 2019 wurde nun mit 32,42 Millionen Euro bei der aktuellen Regierungssitzung beschlossen.  Die Finanzspritze setzt sich aus 30,5...

TIROL. Das Land Tirol wird dem Life & Health Science Cluster Tirol dieses Jahr 70.000 Euro zur Verfügung stellen. Damit möchte man die ganzheitliche Vernetzung noch besser fördern, wie Gesundheits- und Wissenschaftslandesrat Bernhard Tilg den Beschluss aus der Regierungssitzung erläutert.  Wissen bündeln und Synergien nutzen Der Life & Health Science Cluster Tirol vereint über 200 WissenschaftlerInnen aus neun Hochschuleinrichtungen. Gemeinsam bündelt man sein Wissen und nutzt noch besser die...