Vor Parlament

Babler und Grüne rufen zur Demo gegen Rechtsextreme auf

Die Protestwelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus soll nun von Deutschland auch nach Österreich überschwappen. Nachdem am Montag die Bewegungen "Fridays for Future", "Black Voices" und "Plattform für eine menschliche Asylpolitik" eine Demo in Wien ankündigt hatten, riefen am Dienstag auch SPÖ-Chef Andreas Babler und die Grünen zur Teilnahme an der Kundgebung auf.

ÖSTERREICH. Nachdem die Rechercheplattform "Correctiv" ein Geheimtreffen von Rechtsextremen und AfD-Vertretern zum Thema "Remigration" aufgedeckt hat, kam es am vergangenen Wochenende in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie. Über eine Million Menschen sollen an den Protestkundgebungen teilgenommen haben; aufgrund des großen Andrangs mussten die Demos in manchen Städten sogar abgebrochen werden.

"FPÖ genauso schlimm wie die AfD"

Für kommenden Freitag um 18 Uhr werden nun auch die Österreicherinnen und Österreicher unter dem Motto "Demokratie verteidigen! Gegen Rechtsextremismus und Rassismus" aufgerufen, die Stimme vor dem Parlament zu erheben. 

In Deutschland werde aktuell über ein AfD-Verbot diskutiert und es gebe seit Tagen Proteste. In Österreich liege mit der FPÖ jedoch aktuelle eine Partei auf Platz 1, "die genauso schlimm wie die AfD" sei, erklärte die Organisation "Fridays for Future" auf ihrer Webseite. Den Freiheitlichen wolle man nicht die Zukunft in die Hände legen, da diese etwa "Minderheitenschutz, Pressefreiheit und Menschenrechte" bedrohe. 

Babler und Grüne rufen zur Teilnahme auf

Nachdem die SPÖ bereits am Montag ein Plakat zur Demo auf dem Kurznachrichtendienst X geteilt hatte, äußerte sich auch Partei-Chef Andreas Babler am Dienstag dazu: "Setzen wir gemeinsam ein Zeichen. Stellen wir uns schützend vor die Grundwerte unserer Republik!" 

Mit den Grünen rief zudem eine weitere Bundespartei dazu auf, an der Demo in Wien teilzunehmen. "Gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Immer und überall", heißt es auf X. "Auch wir in Österreich haben den klaren Auftrag, unsere Demokratie zu verteidigen", weshalb es ein "gemeinsames Zeichen gegen Hass und für Zusammenhalt" brauche. 

Sellners Plan der "Remigration"

An dem Treffen in Potsdam im vergangenen November nahmen auch mehrere Österreicher teil, wobei das bekannteste Gesichter, der ehemalige Sprecher der rechtsextremen Identitären Bewegung, Martin Sellner sein dürfte. Laut "Correctiv" trat Sellner auch als erster Redner auf und präsentierte sein Konzept der "Remigration". Demnach gebe es drei Gruppen von Migranten, die Deutschland verlassen sollen: Asylwerber, Ausländer mit Bleiberecht und "nicht assimilierte Staatsbürger", also auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund.

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