Vizekanzler Wolfgang Brandstetter: "Arbeit wäre ein Lebenszeichen der Regierung"

Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den ehemaligen Strafverteidiger - seine Aufgabe wird ein Kurzzeitamt bis zu den Nationalratswahlen am 15. Oktober bleiben. Darüber haben wir uns mit Brandstetter unterhalten.

Bei Ihrem Amtsantritt zum Vizekanzler haben Sie sich als „Brückenbauer“ bezeichnet. Zwischen wem wollen Sie Brücken bauen?
WOLFGANG BRANDSTETTER: Ich bin als unabhängiger Justizminister und Vizekanzler Vermittler zwischen den Regierungspartnern und den Parlamentsparteien. Ich sehe es als meine Aufgabe, dabei zu helfen, dass bis zum 15. Oktober noch möglichst viel in der Sache selbst gearbeitet wird. Ich versuche dabei, die Emotionen hintan zu stellen und dadurch auch der Bevölkerung zu zeigen, dass wir sachlich unsere Aufgaben bis zum Schluss erledigen.

Wie viel Zeit für Ihre Arbeit als Justizminister bleibt Ihnen neben den Aufgaben eines Vizekanzlers?
Ich habe natürlich durch meine neuen Aufgaben als Vizekanzler einiges an neuen Herausforderungen bekommen. Nichts desto trotz liegen mir aber auch meine Agenden als Justizminister am Herzen. Diese werde ich, so gut wie möglich, noch abarbeiten.

Wie viel davon können Sie bis zum Herbst noch durchbringen?
Ich versuche die Sacharbeit in den Vordergrund zu stellen und vor allem jene Projekte noch zu einem Abschluss zu bringen, die mit Stimmen der ÖVP und SPÖ umgesetzt werden können. Wichtig ist mir in diesem Zusammenhang die Umsetzung des Sicherheits- und Fremdenrechtspakets, weil wir das brauchen.

Tut es Ihnen leid um den Regierungspakt, der erst im Jänner beschlossen wurde?
Man muss das pragmatisch sehen: Die Menschen erwarten sich, Neuwahlen hin oder her, dass die Arbeit anständig beendet wird und sich die Regierung nicht komplett aus der Verantwortung stiehlt. Die Abarbeitung der Vorhaben wäre ein Lebenszeichen, um diese Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Nicht mehr und nicht weniger.

Sie haben zuletzt gemeint, man dürfe von Ihnen „keine politischen Aussagen erwarten“. Bedeutet das Sie werden keinen Wahlkampf für Sebastian Kurz machen? Oder wie darf man einen solchen Sager eines Vizekanzlers verstehen?
Manche Medien wollen mich durch entsprechende Fragestellungen ständig in parteipolitische Konfliktfelder hineinzwängen. Da mache ich nicht mit. Sebastian Kurz steht für die Veränderung in diesem Land, ich habe seine Unterstützung und er hat selbstverständlich meine Unterstützung. Er hat den Mut mit Tabus zu brechen und die Leitlinien unserer Politik neu zu definieren. Das war notwendig und das gefällt mir.

In einem Interview antworteten Sie, angesprochen auf das Kurzzeitamt des Vizekanzlers, Sie hätten „keine Ambitionen“. Was heißt das für Ihre politische Zukunft?
Meine politische Ambition definiert sich über die Sache an sich und nicht über Positionen. So ist meine Bemerkung auch zu verstehen. Meine politische Zukunft definiert sich zunächst bis zum 15. Oktober. Was danach passiert kann ich Ihnen heute beim besten Willen nicht sagen. In meiner Musikbox findet sich ein schönes Lied, dass die passende Antwort gibt: Que Sera…