So verhandelt Graz-Umgebung die Koalition mit

Durchaus spannende Zeiten, die zumindest für Politikinteressierte derzeit die Republik beherrschen. Neben der #MeToo-Debatte und dem Pilz-Abgang wird in Wien derzeit nämlich die Koalition für die zukünftige Bundesregierung geschmiedet.

Starke Vertretung aus GU

Mit an den Verhandlungstischen sitzen mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) aus Seiersberg-Pirka, Klubobmann Mario Kunasek (FPÖ) aus Gössendorf, Nationalrat Günther Kumpitsch (FPÖ) aus Hitzendorf, Vizebürgermeister Stefan Hermann (FPÖ) aus Feldkirchen und Gemeinderat Reinhold Maier (FPÖ) aus Seiersberg-Pirka auch fünf Vertreter aus Graz-Umgebung. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ÖVP- und FPÖ-Expertengruppen aufeinandertreffen und in zahlreichen Fachbereichen an der Zukunft des Landes arbeiten. Die Verhandlungsgruppen wurden dafür in fünf sogenannte Cluster aufgeteilt. Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl agiert in den Untergruppen Arbeit sowie Wissenschaft & Forschung an vorderster Front.
„Ich verhandle in den beiden Untergruppen Arbeit sowie Wissenschaft und Forschung. Dafür bin ich derzeit zwei Mal pro Woche in Wien. Die Verhandlungen laufen bisher gut, es herrscht eine sehr konstruktive Gesprächsbasis", sagt Eibinger-Miedl. Das sieht auch Mario Kunasek so. "Das Klima ist durchaus positiv und von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet. Die ÖVP hat natürlich den Vorteil, dass sie bereits in der Regierung war. Mein Fokus liegt derzeit ganz klar bei den Verhandlungen. Im Bereich Landes-Verteidigung haben wir sechs Blöcke festgelegt", so der steirische FPÖ-Klubobmann, der im Fachbereich Landesverteidigung federführend verhandelt. Seit gestern sitzt der Gössendorfer wieder am Verhandlungstisch in Wien.

Ein Minister aus dem Bezirk?

"Die Priorität liegt neben der parlamentarischen Arbeit in der Steiermark klarerweise bei den Verhandlungen einer zukünftigen Koalition für Österreich." Angesprochen auf ein mögliches Amt als Verteidigungsminister meint Kunasek: "Bewerben tue ich mich nicht. Ich bin 2015 deshalb in die Steiermark zurückgegangen, weil ich was verändern will. Es ehrt mich natürlich, wenn ich hier genannt werde, aber das müsste ich dann auch im Privaten besprechen, da es doch eine wesentliche Veränderung mit sich bringt." Die Ministerposten werden ohnehin erst am Ende der Koalitionsverhandlungen bekannt gegeben. "Die Vorgehensweise, dass wir nicht wissen, wer welches Ministerium bekommt, finde ich sehr gut. Das wirkt sich auch positiv auf die Verhandlungen aus", so Gössendorfs Vizeortschef Kunasek. Wann diese beendet sein werden, könne der Gössendorfer nicht abschätzen. Anders sieht es Feldkirchens Vizebürgermeister Stefan Hermann. Er sitzt als Berater in der Untergruppe Medien. "Es ist ein dichtes Programm. An Verhandlungstagen kann das schon mal von 6 Uhr in der Früh bis Mitternacht dauern."

Regierung vor Weihnachten?

Einmal war der Feldkirchner bisher in Wien dabei. "So schnell wird es also nicht gehen, ich rechne aber damit, dass wir Mitte Dezember ein Programm vorlegen können", sagt Hermann. Ähnlich sieht es Eibinger-Miedl: "Ein Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten ist ambitioniert, aber aus meiner Sicht machbar.“