ÖVP

Am Freitag wird Bundeskanzler Sebastian Kurz wie angekündigt eine Rede zur Lage der Nation halten. Vorab gab der Kanzler einige überraschende Punkte zur Corona-Lage bekannt. ÖSTERREICH. In der Ansprache wird der Kanzler offenbar der Bevölkerung mitteilen, dass eine  Rückkehr zur Normalität bis Sommer 2021 möglich sei. Die Pandemie soll voraussichtlich kürzer dauern, als viele Experten ursprünglich angenommen haben.  Zuerst gebe es aber einen "herausfordernden" Herbst und Winter 2020: Hohe...

Heute, also zwei Wochen vor dem regulären Schulbeginn, startet in den östlichen Bundesländern die Sommerschule für Kinder, die coronabedingt durch den Fernunterricht ein Defizit in Deutsch haben.   ÖSTERREICH. "Es braucht schon sehr viel oppositionelle Fantasie, um dieses Modell der Sommerschule als ungeeignet zu bezeichnen", verteidigte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) heute beim Besuch des BG/BRG Purkersdorf gleich das Konzept, bei dem an ausgewählten Volks-, Neuen Mittelschulen (NMS) und...

In Österreich will man den Coronavirus-Ausbruch schneller unter Kontrolle bringen als im Frühjahr, indem man das Abwasser testet.  ÖSTERREICH. Coronaviren lassen sich in Kläranlagen nachweisen. Völlig ungefährlich und ohne  Ansteckungsgefahr, liefern aber wichtige Informationen als Grundstein für ein Frühwarnsystem. Denn rund die Hälfte aller mit dem Coronavirus Infizierten, und zwar auch jene ohne Symptome, scheiden das Virus über den Stuhlgang aus.  In einer Salzburger Anlage werden...

Nach einem ersten Treffen mit der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) finanzielle Hilfe durch den Bund zugesagt. Anschober sprach in einer Pressekonferenz am Mittwoch von einem „dreistelligen Millionenbetrag“ für die ÖGK. ÖSTERREICH. Die Gespräche seien äußerst konstruktiv verlaufen und der Bund werde seine Verantwortung wahrnehmen, erklärte Anschober. Bei dem Gesamtpaket, inklusive dem Zeitraum 2021 und 2022,  soll es um einen „schon...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Wer wird ins Brigittenauer Bezirksparlament einziehen? Wer wird Bezirksvorsteher? Am 11. Oktober stehen im 20. Bezirk neun Parteien zur Wahl. BRIGITTENAU. Am 11. Oktober wird gewählt. Dabei entscheidet sich, wer die nächsten fünf Jahre Wiener Bürgermeister wird und wie sich die 100 Mandate im Gemeinderat verteilen. Zudem geht es um die Zukunft im 20. Bezirk: Die Brigittenauer bestimmen über die Verteilung der 56 Mandate in der Bezirksvertretung. Aber wer stellt sich im 20. Bezirk zur Wahl? Und...

Wer wird ins Leopoldstädter Bezirksparlament einziehen? Wer wird Bezirksvorsteher? Am 11. Oktober stehen im 2. Bezirk zwölf Parteien zur Wahl. LEOPOLDSTADT. Am 11. Oktober wird gewählt. Dabei entscheidet sich, wer für fünf Jahre Wiener Bürgermeister wird und wie sich die 100 Mandate im Gemeinderat verteilen. Auch geht es um die Zukunft im Bezirk: Leopoldstädter bestimmen über die Verteilung der 60 Mandate in der Bezirksvertretung. Aber wer stellt sich im Bezirk zur Wahl und was wollen die...

Wer wird in das Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 18. Bezirk zur Wahl. Bei den kommenden Wahlen bestimmen die Währinger, wer die nächsten fünf Jahre in der Bezirksvertretung deren Interessen vertritt. 40 Mandate werden im 18. Bezirk vergeben. Derzeit sieht die Zusammensetzung des Bezirksparlaments folgendermaßen aus: Die Grünen haben zwölf Mandate, gefolgt von der ÖVP mit elf, die SPÖ ist mit neun Sitzen vertreten, die FPÖ mit fünf und Neos mit drei. Heuer...

Wer wird ins Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 19. Bezirk zur Wahl. Bei den kommenden Wahlen bestimmen die Döblinger, wer die nächsten fünf Jahre ihre Interessen in der Bezirksvertretung vertreten soll. 48 Mandate werden im 19. Bezirk vergeben. Derzeit sieht die Zusammensetzung des Bezirksparlaments folgendermaßen aus: Die ÖVP hat 16 Mandate, gefolgt von der SPÖ mit 14. Die FPÖ ist mit neun Sitzen vertreten, die Grünen mit fünf und Neos mit vier Mandataren....

Im Bezirk wird diskutiert, ob die Umgebung der U6-Station Thalia-straße einladender gestaltet werden soll. NEUBAU. Beim bz-Lokalaugenschein ist es sauber und gut beleuchtet, trotzdem ist die U6-Station Thaliastraße mit dem dunkelbraunen Stationsdesign samt ihrer Umgebung etwas in die Jahre gekommen: Das Betriebsgebäude der Wiener Linien und die Brückenpfeiler von Otto Wagner sind stark mit Graffiti beschmiert. Insgesamt wirkt die gesamte Thaliaspange etwas heruntergekommen. Da trifft es sich...

In einem Pressestatement hat sich Bundeskanzler Kurz heute zu der Reisewarnung für Kroatien und der aktuellen Situation geäußert. Am Sonntag wurden weniger Infektionen gemeldet als am Samstag. ÖSTERREICH. Neben der verhängten Reisewarnung für Kroatien kündigte Kurz nun ebenfalls die verstärkten Grenzkontrollen ab Montag 00.00 Uhr an. Von Kroatien und den Reiserückkehrern gehe eine besondere Gefahr aus, die Maßnahmen wurden ergriffen, um einen zweiten Lockdown zu verhindern. "Das Virus kommt...

Laut Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) sollen Mehrfachbelastungen für Frauen in Zukunft verhindert werden. ÖSTERREICH. Wie zahlreiche Statistiken des AMS in der Vergangenheit belegen, waren zwar zuerst Männer von der Corona-Krise betroffen, die männlich dominierten Branchen erholten sich aber schnell. Frauen hingegen arbeiten häufig in den nach wie vor besonders betroffenen Branchen wie Handel, Gastronomie, in der Erziehung sowie in Gesundheit und Soziales.  Mittlerweile sind 85 Prozent der...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) greift den heimischen Würstel- und Kebabständen mit einer Steuervereinfachung unter die Arme. Dank einer Verbesserung der Corona-Hilfen für die Gastroszene werden nun auch Kleinst­betriebe von dem Gastro-Paket erfasst.  ÖSTERREICH. Ursprünglich umfasste das Wirtshaus-Paket finanzielle Unterstützung für die heimische Gastronomie in Höhe von 500 Millionen Euro. Eine der enthaltenen Maßnahmen ist die Pauschalierung für Gastronomiebetriebe, die...

Noch ist in Sachen Nachnutzung für die Stadthalle alles offen. Vorschläge kommen von der ÖVP und auch von LINKS.  RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Die ÖVP ist mit einem Nachnutzungsvorschlag für die Wiener Stadthalle vorgeprescht: Aus Sicht der Türkisen soll aus dem Gebäude eine Markthalle werden. Eine solche könnte, so die ÖVP, schnell umgesetzt werden und wäre auch "coronatauglich".  Von der Wien-Holding, die für die Zukunft der Stadthalle zuständig ist, heißt es aber, dass es noch zu früh sei, um über...

Die Zahl der Arbeitslosen und Schulungsteilnehmer lag Ende Juli im Vorjahresvergleich um 33 Prozent höher. Die Auswirkungen der internationalen Wirtschaftskrise sind auch weiterhin am österreichischen Arbeitsmarkt zu spüren, teilte das Arbeitsministerium am Montag in einer Aussendung mit. ÖSTERREICH. 432.539 Personen waren im Juli arbeitslos gemeldet oder in Schulung, das sind um 107.333 mehr als im Vorjahresmonat. Mitte April war mit 588.000 Betroffenen der Höchststand erreicht. Gegenüber Ende...

Der frühere Gemeinderatsabgeordnete Gerhard Pfeiffer (ÖVP) will die Busspuren in der Burg- und Neustiftgasse für den Individualverkehr freigeben. NEUBAU. In der Lerchenfelder Straße werden noch bis Anfang September Gleisbauarbeiten durchgeführt: Die Durchfahrt für Fahrräder und Autos ist in Höhe Kaiserstraße/Blindengasse gesperrt. Gerhard Pfeiffer, ehemaliger Gemeinderatsabgeordneter der ÖVP, ärgert das. In einem offenen Brief fordert er deshalb Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) auf,...

Gestern hat die türkis-grüne Regierung das Corona-Kurzarbeitsmodell bis Ende März 2021 verlängert, wie meinbezirk berichtete. Neu sind die Änderungen bei der Arbeitszeit, sowohl die Mindest-, als auch die höchstarbeitszeit wurde angepasst. Kritik kommt von unterschiedlichen Seiten. Warum das neue Modell für Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) so wichtig ist, verrät sie im Gespräch mit den Regionalmedien. ÖSTERREICH. Am Ende kommt die von Wirtschaftsvertretern geforderte...

Anlässlich des Equal Pension Day, heute am 30. Juli rufen Parteien nach finanziellen Verbesserungen für Frauen auf. Denn Frauen erhalten um 41,86 Prozent weniger Pension als Männer – in Österreich ist der Unterschied besonders stark. ÖSTERREICH. Der Equal Pension Day markiert jenen Tag, an dem Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen erst bis Jahresende erhalten haben werden. Dieser Tag fällt 2020 österreichweit auf den heutigen 30. Juli. Damit hat sich die Höhe der...

Ein Arbeitsstipendium soll die von der Coronakrise getroffenen Neubauer Künstler sozial absichern. NEUBAU. "Der Dalai Lama sagt: ’Erwarte dir nichts und du bekommst alles’." So kommentiert Russkaja-Musiker Georgij Makazaria stellvertretend für alle Künstler die Neubauer Kultursicherung, die im Off-Theater in der Kirchengasse präsentiert wurde. Grund der Einführung ist die Coronakrise: Wegen Entfall von Aufträgen haben viele Künstler große Einkommensverluste. Darum hat das Bezirksparlament nun...

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

Die Kandidaten für die Wien-Wahl der ÖVP sind fix: Spitzenkandidat ist Gernot Blümel, dahinter finden sich Bernadette Arnolder als Landesgeschäftsführerin, Stadtrat Markus Wölbitsch und Ingrid Korosec, Präsidentin des Seniorenbunds sowie Gesundheits- und Sozialsprecherin. WIEN. An der Donaumarina in der Leopoldstadt präsentierte die ÖVP ihre Landesliste für die kommende Wien-Wahl. Zum ersten Mal tritt Gernot Blümel dabei als Spitzenkandidat an: Er übernahm die Wiener ÖVP direkt nach dem...

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) sieht die Studie als Anlass für die Einführung eines Frühwarnsystems. ÖSTERREICH. Ganze 70 Prozent der Österreicher und Österreicherinnen sehen hierzulande die Existenz von Parallelgesellschaften. Das zeigt eine aktuelle Studie, die vom Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) in Auftrag gegeben wurde. 1.000 Personen wurden im Zeitraum vom 9. bis 11. Juli befragt, also erst nach den Gewaltausbrüchen bei Demonstrationen in Favoriten. Etwa drei Viertel...

Begegnungszone und "Kühle Meile" in der Neubaugasse sollen bis Schulbeginn fertig werden. NEUBAU. Mit einem Saugheber verlegen Arbeiter Pflastersteine an der Kreuzung zur Mondscheingasse: "Seit acht Wochen sind wir hier im Einsatz", sagt Herr Besic mit der Sandkelle in der Hand, "vorher hat die Neubaugasse noch ganz anders ausgeschaut." Auf der Baustelle herrscht spürbare Hektik – nicht nur wegen des Fototermins mit allen Baupartnern, sondern vor allem wegen des Fertigstellungstermins: "Bis...

Die Volkspartei hat die Kandidaten für die Bezirksvertretungswahlen am 11. Oktober gewählt. WÄHRING. Spitzenkandidatin ist Kasia Greco, sie ist verheiratet und Mutter zweier Kinder. Die Themen Familie, Nachhaltigkeit, zukunftsorientierte Mobilitäts-und Umweltpolitik sowie Bürgernähe liegen ihr besonders am Herzen. "Sie ist eine waschechte Währingerin, sie ist in der Nähe des Türkenschanzparks aufgewachsen, hat die Volkschule in der ’alten’ Köhlergasse besucht und im Mädchengymnasium...