Ausschüsse

Nur zweieinhalb Monate nach der letzten öffentlichen Sitzung des alten Gemeinderates und nur 25 Tage nach der Gemeinderatswahl tritt am 12. Mai der neue Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. ST. PÖLTEN (red). Nach Ablauf der gesetzlichen Fristen nach der Gemeinderatswahl am 17. April ist nun der Weg frei für die Bildung des neuen Gemeinderates und der Stadtregierung. Auf der Tagesordnung für den 12. Mai stehen die Angelobung der neu gewählten...

Die Aufsichtsbeschwerde wurde von der Behörde abgelehnt. Das ist richtig und das nehmen wir zur Kenntnis. Wenn allerdings Bürgermeister Weirather daraus abliest, alles richtig gemacht und rechtskonform gehandelt zu haben (wie es in seinem Begleitschreiben zum Ausdruck kommt), dann ist das nur die halbe Wahrheit. Richtig ist, dass die Behörde unserem Hauptkritikpunkt (nicht Einhaltung der gesetzlichen Frist bei den Ausschüssen) recht gegeben hat. Dies wird deutlich durch folgende Zitate auf...

Zehn achtköpfige Ausschüsse wurden im vergangenen Telfer Gemeinderat am 7. April mit Vertretern aller Fraktionen besetzt, wenn auch nicht alle ein Stimmrecht haben. TELFS. Kein Stimmrecht – das war auch ein Grund für Gemeinderat Sepp Köll, Obmann der Aktionsgemeinschaft der Telfer Wirtschaft, sich für keinen der Ausschüsse anzumelden, nicht einmal für den Wirtschaftsausschuss: "In einem Ausschuss sitzen, in dem ich nicht mitstimmen kann, ist wie ein Lied ohne Ton singen", antwortet Köll auf die...

Begeht Reutte einen Rechtsbruch? Im Gemeinderat wurde intensiv debattiert. REUTTE (rei). In den vergangenen sechs Jahren fiel der Reuttener Gemeinderat u.a. dadurch auf, dass nahezu alle Beschlüsse einstimmig gefallen waren. Ein Grund dafür: Alle Gruppierungen wurden in anstehende Entscheidungen eingebunden, auch die „Kleinen“. Darüber, wie weit dieses „Erfolgsmodell“ gehen kann, bzw. darf, wurde im Gemeinderat heftig debattiert. Die Vorgeschichte: Bürgermeister Luis Oberer - er hat mit seiner...

Landecker ÖVP-Fraktion verteidigt die Reduktion der Ausschüsse um 40 Prozent. Zusammenarbeit wird angeboten. LANDECK (otko). Die Landecker ÖVP erläuterte bei einer Presskonferenz vergangenen Samstag nochmals die Änderungen bei Ausschüssen. Allen voran die SPÖ-Fraktion und die Grünen hatten das neue Modell und die Ausschussbesetzung bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung heftig kritisiert. "Die Ausschüsse werden von elf auf sieben reduziert und dadurch erreichen wir das richtige und...

Die konstituierende Sitzung des Imster Gemeinderates geriet in der vergangenen Woche zu einer turbulenten Angelegenheit. Vor allem GR Helmuth Gstrein, der mit seiner Liste IFI das Wahlziel klar verfehlte und weiterhin nur mit zwei Mandaten im Plenum vertreten ist, sparte nicht mit Kritik an Bürgermeister Stefan Weirather. "Die Wahl der Ausschüsse stand nicht auf der Tagesordnung, die Fristen wurden nicht eingehalten, also werde ich eine Aufsichtsbeschwerde einleiten. Auch die Modalitäten, unter...

Die konstituierende Gemeinderatssitzung in Wörgl barg neben einer deutlichen Verringerung der Ausschüsse auch so manche Überraschung in sich. WÖRGL (mel). Nachdem bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Wörgl kein Stein auf dem anderen blieb, fand am Montag die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Auf der Tagesordnung standen neben der Wahl der Vizebürgermeister auch die Festlegung des Stadtrates und der Ausschüsse, die von 18 auf sechs drastisch reduziert wurden. Dander...

Nach der Gemeinderatswahl, die auch in Imst einige Überraschungen mit sich brachten, dreht sich nun das Personalkuarussell munter. Neben der Vergabe der Stadtrat-Sitze, gilt es auch, die 12 Ressorts zu verteilen. Bekannt ist, dass die Liste Weirather vier von sieben Sitzen im Stadtrat besetzt. Stefan Weirather, Christoph Stillebacher, Stefan Krismer und Martina Frischmann werden als Favoriten gehandelt, von der IFI könnte Andrea Jäger einziehen, auch Gebi Mantl gilt als fixer Kandidat. Die...

Die konstituierende Sitzung des Landecker Gemeinderates findet am 17. März statt. Die ÖVP möchte die Zahl der Ausschüsse reduzieren. LANDECK (otko). Nach der Wahl ist vor der Wahl, sagt ein altes Sprichwort. Auch in Landeck stehen nach dem Erdrutschsieg der ÖVP bei den Gemeinderatswahlen wichtige Entscheidungen an. Neben der Besetzung der beiden Vizebürgermeister und der Ausschussobleute geht es auch um die Anzahl der Ausschüsse. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates findet am 17. März...

Der Grüne GR Christoph Walch fragte um die Veröffentlichung der Anwesenheitsliste der GemeinderäteInnen an. Bürgermeister Christian Härting kam dem Wunsch nach und zog mit den Zahlen Bilanz über den Fleiß oder die Arbeitsmoral unter den Gemeindemandateren/innen. Peter Larcher von der Telfer ÖVP nahm am öftesten an Ausschusssitzungen teil, Herbert Klieber, auch von der ÖVP, glänzte durch Abwesenheit. TELFS. Der letzte öffentliche Punkt in der letzten Telfer Gemeinderatsitzung in der ablaufenden...

Am Donnerstag, 12. November, fand die konstituierende Gemeinderatssitzung in Ried statt. RIED (kat). 15 Mandate ÖVP, zehn Mandate FPÖ, sieben SPÖ, vier Grüne und ein Mandat NEOS. So setzt sich der neue Gemeinderat in Ried zusammen. Gestern, Donnerstag, 12. November, wurden die Gemeinderäte sowie Bürgermeister Albert Ortig in der konstituierenden Sitzung angelobt. In den neun-köpfigen Stadtrat wurden gewählt: Gabriele Luschner, Thomas Brückl und Claudia Schoßleitner von der VP, Thomas Dim und...

In Gratkorn sollten bis zur zweiten Juliwoche alle Ausschüsse konstituiert sein. "Ganz neu ist der Ausschuss 'Arbeit, Wirtschaft und Gemeindeentwicklung'", berichtet Gratkorns Bürgermeister Helmut Weber. "Darin werden Dinge wie die Belebung des Andreas-Leykam-Platzes besprochen. Der ist ja so etwas wie der Hauptplatz von Gratkorn." In einem Punkt ist sich der Neo-Ortschef sicher: "Ohne eisernes Sparen wird es nicht gehen. Wir werden noch sicher ein bis zwei Jahre einen strikten Sparkurs...

Fünf Ortsvorsteher und fünf Ausschüsse in Zellerndorf gewählt ZELLERNDORF (jm). Die erste Gemeinderatssitzung, bei der auch die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse mit fünf und die Bestellung der Ortsvorsteher beschlossen wurde, verlief unter dem Vorsitz des neuen Bgm. Markus Baier sehr konstruktiv. Bei der Bestellung des Ortsvorstehers von Platt überraschte Patrick Eber (SPÖ) den Gemeinderat mit seiner Bewerbung für dieses Amt. Büregermeister Baier: „Wir hatten die Neubestellung der...

KLOSTERNEUBURG (ks). Ist es Arbeitswut oder ein Versuch die Opposition in ihrer Arbeit einzuschränken? Die ÖVP setzte gleich fünf Ausschüsse für einen Tag an. Vier davon gleichzeitig. PUK-Fraktionsvorsitzende Teresa Arrieta ist darüber verärgert: "Für die kleineren Oppositionsparteien war es daher schwierig bis unmöglich, allen Sitzungen beizuwohnen – ihnen entgingen wichtige Diskussionen und Entscheidungsfindungen." Weniger ist mehr Verschiebungen führten zum Termin-Chaos. Das musste auch der...

Alle Ausschuss-Funktionen wurden besetzt. Michael Bierbach ist Stadtrat für Soziales und Gesundheit. GMÜND (eju). Der aus seinem Urlaub heimgekehrte Michael Bierbach (SPÖ) wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung feierlich als Gemeinderat angelobt und anschließend mit 27 von 28 Stimmen zum Stadtrat für Soziales und Gesundheit gewählt. Damit ist der Gmünder Stadtrat komplett. Die gesamten Wahlvorschläge für alle zehn Ausschüsse (siehe Kastl) wurden großteils einstimmig angenommen. Einzig in...

Neunkirchens FPÖ-GR Ingrid Putrashik schied aus allen Ausschüssen aus. Defacto wird sie nun nur mehr im Gemeinderat bei Abstimmungen ihre Hand heben.

ALTENBERG. Nationalratsabgeordneter Michael Hammer hat sich in den Ausschusszuteilungen gut eingebracht und zeigt sich nun erfreut über die gewichtigen Ausschusspositionen. Sechs Ausschüsse Der 36-jährige Altenberger wird künftig in folgenden Ausschüssen des Parlaments mitarbeiten: Arbeit und Soziales, Familien, innere Angelegenheiten, Rechnungshof, Umwelt und Verfassung. Hammer über seine neuen Aufgaben: "Es freut mich, in so vielen interessanten Ausschüssen mitwirken zu können. Ich kann mich...

Die angelaufene Diskussion über eine Reduktion der Ausschüsse in Landeck wurde durch den plötzlichen Unfalltod des Bürgermeisters jäh unterbrochen. Prinzipiell sind alle Fraktionen im Gemeinderat dafür. Synergien und tangierende Themenfelder gäbe es genug. Im Zuge der anstehenden Bürgermeister-Wahl wäre es sicherlich ein geeigneter Zeitpunkt dieses Thema nochmals anzugehen. In Zeiten des Sparens und der Politikverdrossenheit wäre dies ein deutliches Signal. Auch wenn die Kostenersparnis nicht...

Landeck: Im Zuge der Wahl soll die Diskussion über Zusammenlegungen wieder belebt werden. LANDECK (otko). LANDECK (otko). Derzeit gibt es in der Stadtgemeinde Landeck insgesamt zwölf Ausschüsse. Über eine Reduktion wurde bereits mehrfach diskutiert, wobei bisher alle Initiativen im Sand verliefen. Im Vorfeld der Bürgermeister-Wahl ruft Stadtrat Hubert Niederbacher das Thema wieder in Erinnerung. "Mit der Wahl sollte auch gleichzeitig eine Diskussion über eine Reduzierung geführt werden", betont...

Bei Telfer GR-Sitzung gab es massive Beschuldigungen in zwei Ausschüssen. Während das Schwimmbad durchgewinkt wurde, sorgten die Ausschüsse für Bildung und Jugend für Konfrontationen. TELFS (AR). Nachdem RA Dr. Herbert Schöpf das Modell eines ‚Wettbewerblichen Dialoges’ erklärt hatte, stimmte der Gemeinderat einstimmig zu, dieses Verfahren für die Lösung der Schwimmbadfrage in die Wege zu leiten. (Dabei werden auf genaue Vorgaben hin Bewerber eingeladen, ihre Vorschläge zu präsentieren, die...