Bezirksparlament

Im Bezirksparlament Hietzing wird sich nach der Angelobung der neuen Bezirksvertretung einiges ändern. Die ÖVP verliert sieben Mandate. Mit der KPÖ wird zudem eine neue Partei vertreten sein.    WIEN/HIETZING. Die Bezirksvertretungswahl 2025 ist geschlagen. Mittlerweile sind alle 27.448 abgegebenen Stimmen gezählt. Wahlberechtigt waren 42.473 Hietzingerinnen und Hietzinger, das macht eine Wahlbeteiligung von 64,62 Prozent. Im Jahr 2020 lag die Beteiligung bei 66,63 Prozent. Mit dem endgültigen...

In der letzten Bezirksvertretungssitzung der auslaufenden Legislaturperiode in der Josefstadt wurde teils heftig diskutiert. Die geforderte Erweiterung des einzigen städtischen Kindergartens wühlte die Politikerinnen und Politiker auf. Bei den Anträgen kehrte Ruhe ein. WIEN/JOSEFSTADT. Die letzte Bezirksvertretungssitzung dieser Legislaturperiode erhitzte die Gemüter. Den größten Disput löste der Antrag zur Instandsetzung des einzigen öffentlichen Kindergartens aus. Sogar die Aufforderung zur...

Zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode tagte das Bezirksparlament Neubau. Die Zahl der Anträge war zwar nicht hoch – dafür aber der Diskussionsbedarf der Bezirksrätinnen und -räte.  WIEN/NEUBAU. Am Neubau fand Ende März die letzte Bezirksvertretungswahl vor der Wien-Wahl statt – und das hat man auch gemerkt. Insgesamt wurden zwar nur elf Anträge eingebracht und besprochen. Doch die Wortmeldungen waren zahlreich. An einem Punkt meldete sich auch der neue Bezirksvorsteher-Stellvertreter...

Beteiligung, Tornetze und Wartehäuschen: Das Bezirksparlament tauschte sich über seine Anliegen für die Landstraße aus. Gefordert wurde etwa eine Bürgerversammlung zur Wien Holding-Arena. WIEN/LANDSTRASSE. Kurz vor der Wien-Wahl trafen sich die Bezirkspolitikerinnen und -politiker Anfang März zu ihrer ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres. Trotz des Termins mitten im Wahlkampf ging es im Festsaal des Amtshauses friedlich zu. 32 Anträge wurden von den verschiedenen Parteien eingebracht....

Am Donnerstag startet bei Neos Wien ein größerer Vorwahlprozess. Interessierte können sich für eine Kandidatur bei den Pinken für die jeweiligen Bezirksvertretungen oder gar für den Gemeinderat bewerben. Ab Februar wird dann öffentlich abgestimmt, wer auf die Wahllisten kommt. Jedoch haben auch die Gremien ein Wörtchen mitzureden. WIEN. Neos Wien melden sich am Donnerstag per Aussendung zu Wort. Man möchte einen großen Prozess der politischen Teilhabe starten. Ab sofort sollen sich Wienerinnen...

Personalwechsel im Bezirksparlament: Christoph Pramhofer wechselt in den Nationalrat, Anna Mildschuh ist neue Liesinger Neos-Klubvorsitzende. Als Bezirksrätin rückt Christine Mahrle auf.  WIEN/LIESING. Die Nationalratswahl 2024 hat auch bei Neos Liesing für Personalwechsel gesorgt. Christoph Pramhofer ist in den Nationalrat eingezogen. Seine Funktion als Bezirks-Klubvorsitzender hat er deshalb an Anna Mildschuh übergeben. Neu als Neos-Bezirksrätin ist Christine Mahrle. Die Funktion des...

Parkplätze für Anrainerinnen und Anrainer, der Erlebnishof Simmering, die Fläche rund um den Salvador-Allende-Hof sowie die Thürnlhofsiedlung: Das und noch einige weitere Themen wurden in der vierteljährlichen Tagung des Simmeringer Bezirksparlaments besprochen.  WIEN/SIMMERING. Zum letzten Mal in diesem Jahr traf sich das Simmeringer Bezirksparlament am Mittwoch, 4. Dezember, um zahlreiche Anliegen zu besprechen. Im Festsaal des Amtshauses fiel eines sofort ins Auge: Die Plätze für...

Die letzte Sitzung der Donaustädter Bezirksvertretung des Jahres war von Uneinigkeit geprägt. Neben altbekannten Themen, wie den Containerklassen, sorgte auch eine neue Thematik für Diskussionen: das geplante Stadtquartier Eibengasse. WIEN/DONAUSTADT. Am Mittwoch, 4. Dezember, tagte das Donaustädter Bezirksparlament das letzte Mal dieses Jahr. Neben Weihnachtsgrüßen wurden auch "nicht genügend" für gewisse Anträge verteilt.  In der Sitzung wurde das Bezirksbudget für 2025 präsentiert und stand...

Die Sommerferien haben nun auch im Alsergrunder Bezirksparlament ein Ende gefunden. Sehr ruhig und sachlich ging es in der ersten Sitzung der Periode zu. Insgesamt wurde hier über 14 Anträge gesprochen – ungewöhnlich: Es gab deutlich mehr abgelehnte Anträge als üblich. WIEN/ALSERGRUND. Wie immer startet auch bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause die Bezirksvorsteherin Saya Ahamd (SPÖ) mit einem Rückblick auf die vergangenen Monate, sowie mit einem Überblick zu den laufenden Projekten....

Die Bezirksvertretung der Landstraße tagte wieder, um Anliegen für den Bezirk zu besprechen. Dabei wurden neue Wünsche behandelt, aber auch altbekannte Themen kamen auf. WIEN/LANDSTRASSE. Schnell abhaken konnten die Bezirksrätinnen und Bezirksräte einige Themen bei der vergangenen Tagung des Bezirksparlaments im Landstraßer Amtshaus. So einig wie sie sich in manchen Dingen waren, so weit gingen die Meinungen bei anderen Themen auseinander. Viel Redebedarf gab es etwa zur NMS Hainburger Straße...

Das Bezirksparlament ist zurück aus der Sommerpause. In der vergangenen Sitzung wurde über Ausnahmen für Linienbusse, Trinkbrunnen und Entsiegelung diskutiert. WIEN/WÄHRING. Nicht nur den Währinger Schülern war eine Pause über den Sommer gegönnt, sondern auch den Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern. Seit der letzten Bezirksvertretungssitzung im Juni sind nun aber einige Wochen vergangen, sodass das Bezirksparlament vor Kurzem aus der Sommerpause zurückkehrte und eine Anfrage und vier...

Die Brigittenauer Bezirksvertretungssitzung tagte am Mittwoch, 18. September, im Amtshaus. Dabei ging es um Sitzbänke, Schwimmen im Donaukanal und Superblocks.  WIEN/BRIGITTENAU. Die Bezirksvertretungssitzung der Brigittenau fand nach der Sommerpause am Mittwoch, 18. September, wieder statt und behandelte zentrale Themen für den Bezirk. Dabei wurden zwei Anträge und eine Resolution ausgiebig diskutiert. Einstimmig angenommen wurde der Antrag der Grünen, der die Aufstellung zusätzlicher...

Währing hat eine neue Bezirksrätin. Ulli Ehrgott (ÖVP) übernimmt das Erbe von der kürzlich verstorbenen Bezirksrätin Beate Traindl. WIEN/WÄHRING. Am 1. September musste die ÖVP Währing mitteilen, dass ihre jahrelange Bezirksrätin Beate Traindl verstorben ist. Die Trauer über das Ableben war groß. MeinBezirk berichtete, mehr dazu unten. Inzwischen wurden eine Nachfolgerin für den Sitz im Bezirksparlament gefunden. Ulli Ehrgot wird zukünftig für die ÖVP im Parlament an der Währinger Straße...

Am Mittwoch, 11. September, traf sich das Simmeringer Bezirksparlament zum dritten Mal in diesem Jahr, um Pläne und Wünsche rund um den Bezirk zu besprechen. Grund zur Diskussion gab es kaum.  WIEN/SIMMERING. Kurz und knackig: Das beschreibt das vergangene Zusammenkommen des Bezirksparlaments wohl am besten. Einiges stand zur Diskussion, altbekannte Themen wurden durchgenommen. Was neu war: Die Bezirksparteien waren sich bei den Abstimmungen ziemlich einig. Doch bevor es zur Besprechung von...

Das Josefstädter Bezirksparlament bespricht in ihren Sitzungen die Anliegen für den Bezirk – dieses Mal vor allem den öffentlichen Verkehr. Doch auch die Sicherheit für Schulen und etwas wienweit neues wurden thematisiert.  WIEN/JOSEFSTADT. Das Bezirksparlament tagte ein letztes Mal vor der Sommerpause. Zu Beginn gab es von Bezirkschef Martin Fabisch (Grüne) einen Überblick über die letzten Monate. Kurz und knapp: In der Josefstadt gab es zahlreiche Events. Auch eine Mail an die Wiener Linien...

Zum ersten Mal kam heuer das Bezirksparlament der Inneren Stadt zusammen. Einige Themen sorgten dabei für Aufregung, etwa ein neuer Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Außerdem wurde der Rechnungsabschluss für 2023 beschlossen. WIEN/INNERE STADT. Ob Fahrradtaxis, Hundeplatz oder Zvilschutzräume: Die Themen bei der ersten Sitzung des Bezirksparlaments dieses Jahres waren vielfältig. Wie es für die 40 Mandatarinnen und Mandatare des 1. Bezirks üblich ist, blieben die Diskussionen sachlich und...

Bei der ersten Alsergrunder Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es wie zu erwarten hitzig zu. Neben vielen gegenseitigen Vorwürfen gab es aber auch erste Anzeichen einer Versöhnung. Zu den Anträgen kam man deshalb erst nach gut drei Stunden.  WIEN/ALSERGRUND. Wie bereits erwartet ging es bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 weniger um die Anträge, sondern mehr um die Kritik an der Bezirksvorstehung mit Vorsteherin Saya Ahmad (SPÖ). Von den 15 fristgerechten Anträgen wurden vier...

Bänke, Mistkübel und Schutzräume: Peter Landrichter, der neue Neos-Klubvorsitzende in der Inneren Stadt, im Interview über seine Pläne für die City. WIEN/INNERE STADT. Gegen Ende des Jahres 2023 hat Neos seine Strukturen auf Bezirksebene umgebaut. In allen Bezirken – so auch in der City – haben die Mitglieder ein Team und einen Sprecher gewählt. Thomas Klein, bislang Klubvorsitzender der Pinken, wurde zum Bezirkssprecher gewählt. Seine bisherige Rolle hat er an seinen ehemaligen Stellvertreter...

Zum vierten und letzten Mal kam das City-Bezirksparlament für das Jahr 2023 zusammen. Neben Danksagungen und Neujahrswünschen wurde auch viel Handfestes beschlossen, darunter das Bezirksbudget für 2024. WIEN/INNERE STADT. Viele Danksagungen und frohe Neujahrswünsche: Das Bezirksparlament der Inneren Stadt kam am 13. Dezember zur letzten Sitzung des Jahres im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße zusammen. Mit einer Dauer von rund zwei Stunden hielt man sich vergleichsweise kurz. Dennoch wurden...

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat getagt. Von Radfahren über neue Mistkübel bis zum inklusiven Stadtwanderweg – wir verraten dir, welche Neuerungen für den 20. Bezirk beschlossen wurden.  WIEN/BRIGITTENAU. Zwei Stunden, 20 Anträge – in der vorletzten Sitzung des Jahres 2023, wurden verschiedene Agenden von der Bezirksvertretung Brigittenau thematisiert. Für den Zwanzigsten waren es ungewöhnlich viele Anträge. Das liegt auch daran, dass gleich acht aus der Bezirksentwicklungs- und...

Zum ersten Mal nach der Sommerpause kam das Bezirksparlament der Inneren Stadt nun zusammen. Von Verkehrsberuhigung über die neue Schanigarten-Regelung bis hin zu den "Mafia-Rosenverkäufern" wurden viele Anträge behandelt. WIEN/INNERE STADT. Das Bezirksparlament kam wieder zusammen – und während die Sitzung mit strahlendem Sonnenschein begann, endete sie mit tosendem Donner und Regen. Die Stimmung innerhalb des Alten Rathauses in der Wipplingerstraße 6-8 blieb hingegen beständig, wie es für die...

Diesen Sommer widmet sich die BezirksZeitung ausführlich den Parteien im 18. Bezirk. Michael Trinko ist Klubvorsitzender der SPÖ Währing. Wie ist es ihm und seiner Partei bis dato ergangen? Was konnte man umsetzen? Und was hat man für die Zukunft vor? WIEN/WÄHRING. Kaum zu glauben - die nächste Wahl für Währings Bezirksräte steht schon in zwei Jahren an. Zeit für eine politische Zwischenbilanz. Diesen Sommer hat die BezirksZeitung Führungspersönlichkeiten der Parteien gebeten, den Leserinnen...

Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause hat getagt! Die BezirksZeitung liefert eine Zusammenfassung, was so beschlossen wurde. WIEN/JOSEFSTADT. Manch Bezirksrätin sprach von einem "Rekord": So früh ging eine Bezirksparlamentssitzung in der Josefstadt schon lang nicht mehr zu Ende. Bereits um 20.55 Uhr konnte sie von der Vorsitzenden geschlossen werden. Da merkte man vielleicht schon, dass sich auch die Bezirkspolitik wohl bald in die Sommerpause verabschiedet.  Aber von...

Im Bezirksparlament im Alten Rathaus wurde vergangene Woche viel diskutiert. Der Aufreger schlechthin war – wieder einmal – die Verkehrsberuhigung. WIEN/INNERE STADT. 15 Anfragen, 18 Anträge und ein dringlicher Antrag standen bei der Sitzung des Bezirksparlaments der Inneren Stadt vergangene Woche auf der Agenda. Dennoch wurde ein Großteil der Zeit damit verbracht, über die Umsetzung der Verkehrsberuhigung im 1. Bezirk zu diskutieren. Diese steht bereits lange im Raum, doch in letzter Zeit ist...