Bezirksparlament

Zum ersten Mal kam heuer das Bezirksparlament der Inneren Stadt zusammen. Einige Themen sorgten dabei für Aufregung, etwa ein neuer Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Außerdem wurde der Rechnungsabschluss für 2023 beschlossen. WIEN/INNERE STADT. Ob Fahrradtaxis, Hundeplatz oder Zvilschutzräume: Die Themen bei der ersten Sitzung des Bezirksparlaments dieses Jahres waren vielfältig. Wie es für die 40 Mandatarinnen und Mandatare des 1. Bezirks üblich ist, blieben die Diskussionen sachlich und...

Bei der ersten Alsergrunder Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es wie zu erwarten hitzig zu. Neben vielen gegenseitigen Vorwürfen gab es aber auch erste Anzeichen einer Versöhnung. Zu den Anträgen kam man deshalb erst nach gut drei Stunden.  WIEN/ALSERGRUND. Wie bereits erwartet ging es bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 weniger um die Anträge, sondern mehr um die Kritik an der Bezirksvorstehung mit Vorsteherin Saya Ahmad (SPÖ). Von den 15 fristgerechten Anträgen wurden vier...

Bänke, Mistkübel und Schutzräume: Peter Landrichter, der neue Neos-Klubvorsitzende in der Inneren Stadt, im Interview über seine Pläne für die City. WIEN/INNERE STADT. Gegen Ende des Jahres 2023 hat Neos seine Strukturen auf Bezirksebene umgebaut. In allen Bezirken – so auch in der City – haben die Mitglieder ein Team und einen Sprecher gewählt. Thomas Klein, bislang Klubvorsitzender der Pinken, wurde zum Bezirkssprecher gewählt. Seine bisherige Rolle hat er an seinen ehemaligen Stellvertreter...

Zum vierten und letzten Mal kam das City-Bezirksparlament für das Jahr 2023 zusammen. Neben Danksagungen und Neujahrswünschen wurde auch viel Handfestes beschlossen, darunter das Bezirksbudget für 2024. WIEN/INNERE STADT. Viele Danksagungen und frohe Neujahrswünsche: Das Bezirksparlament der Inneren Stadt kam am 13. Dezember zur letzten Sitzung des Jahres im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße zusammen. Mit einer Dauer von rund zwei Stunden hielt man sich vergleichsweise kurz. Dennoch wurden...

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat getagt. Von Radfahren über neue Mistkübel bis zum inklusiven Stadtwanderweg – wir verraten dir, welche Neuerungen für den 20. Bezirk beschlossen wurden.  WIEN/BRIGITTENAU. Zwei Stunden, 20 Anträge – in der vorletzten Sitzung des Jahres 2023, wurden verschiedene Agenden von der Bezirksvertretung Brigittenau thematisiert. Für den Zwanzigsten waren es ungewöhnlich viele Anträge. Das liegt auch daran, dass gleich acht aus der Bezirksentwicklungs- und...

Zum ersten Mal nach der Sommerpause kam das Bezirksparlament der Inneren Stadt nun zusammen. Von Verkehrsberuhigung über die neue Schanigarten-Regelung bis hin zu den "Mafia-Rosenverkäufern" wurden viele Anträge behandelt. WIEN/INNERE STADT. Das Bezirksparlament kam wieder zusammen – und während die Sitzung mit strahlendem Sonnenschein begann, endete sie mit tosendem Donner und Regen. Die Stimmung innerhalb des Alten Rathauses in der Wipplingerstraße 6-8 blieb hingegen beständig, wie es für die...

Diesen Sommer widmet sich die BezirksZeitung ausführlich den Parteien im 18. Bezirk. Michael Trinko ist Klubvorsitzender der SPÖ Währing. Wie ist es ihm und seiner Partei bis dato ergangen? Was konnte man umsetzen? Und was hat man für die Zukunft vor? WIEN/WÄHRING. Kaum zu glauben - die nächste Wahl für Währings Bezirksräte steht schon in zwei Jahren an. Zeit für eine politische Zwischenbilanz. Diesen Sommer hat die BezirksZeitung Führungspersönlichkeiten der Parteien gebeten, den Leserinnen...

Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause hat getagt! Die BezirksZeitung liefert eine Zusammenfassung, was so beschlossen wurde. WIEN/JOSEFSTADT. Manch Bezirksrätin sprach von einem "Rekord": So früh ging eine Bezirksparlamentssitzung in der Josefstadt schon lang nicht mehr zu Ende. Bereits um 20.55 Uhr konnte sie von der Vorsitzenden geschlossen werden. Da merkte man vielleicht schon, dass sich auch die Bezirkspolitik wohl bald in die Sommerpause verabschiedet.  Aber von...

Im Bezirksparlament im Alten Rathaus wurde vergangene Woche viel diskutiert. Der Aufreger schlechthin war – wieder einmal – die Verkehrsberuhigung. WIEN/INNERE STADT. 15 Anfragen, 18 Anträge und ein dringlicher Antrag standen bei der Sitzung des Bezirksparlaments der Inneren Stadt vergangene Woche auf der Agenda. Dennoch wurde ein Großteil der Zeit damit verbracht, über die Umsetzung der Verkehrsberuhigung im 1. Bezirk zu diskutieren. Diese steht bereits lange im Raum, doch in letzter Zeit ist...

Das Bezirksparlament am Alsergrund tagte kürzlich wieder. Dabei gab's diesmal besonders viele Anträge, die sich mit der Optik des 9. Bezirks befassten. Die BezirksZeitung hat die Sitzung zusammengefasst.  WIEN/ALSERGRUND. Bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments gab's ein Thema, dass sich fast wie ein roter Faden durch die Sitzung zog. Wie soll der Neunte in Zukunft ausschauen? Besonders sichtbar war dies beim Antrag von Grüne, SPÖ, Neos, Damma wos und Gemeinsam Alsergrund zum Thema...

Das Bezirksparlament hat getagt. Nach einigen turbulenten Sitzungen ging es diesmal deutlich harmonischer zu. WIEN/ALSERGRUND. Man ist es am Alsergrund ja fast nicht mehr gewöhnt, dass eine Sitzung des Bezirksparlaments ohne Parteiabspaltungen oder zumindest längere Diskussionen vonstatten geht. Bei der jüngsten Sitzung war es nun aber soweit: die ging verhältnismäßig harmonisch über die Bühne. Viele Anträge wurden einstimmig abgeschlossen und auch sonst gab's weniger Zwist als zuletzt. Die...

Am Donnerstag, 20. April, fand die zweite diesjährige Sitzung des Bezirksparlaments in Döbling statt. Der Verkehr war das dominierende Thema. WIEN/DÖBLING. Da war für alle Verkehrsteilnehmerinnen -teilnehmer was dabei: Die zweite Bezirksvertretungssitzung drehte sich vor allem ums Zu-Fuß-Gehen, das Radeln und die Pendlerinnen und Pendler mit dem Auto. Wir haben die wichtigsten Anträge der Sitzung nochmal zusammengefasst. Insgesamt 17 Anträge wurden an diesem Donnerstag, 20. April von den...

SPÖ und ÖVP setzten im Bezirksparlament durch, dass im Hamerlingpark bald ein fixes Klo gebaut wird. Eine emotionale Debatte ging dem voraus. WIEN/JOSEFSTADT. Im Josefstädter Bezirksparlament wird gerne mit Verve, Ausdauer und zuweilen verbittert gestritten. Ein Antrag ließ die Wogen bei der vergangenen Sitzung besonders hoch gehen: es ging um ein neues, fixes Klo am Hamerlingpark. Rund 510.000 Euro soll das kosten – was für regen Widerstand sorgte. Aber beginnen wir mit der Vorgeschichte am...

Eduard Hacker ist seit 40 Jahren Bezirksrat in der Josefstadt. Für die ÖVP war und ist er in zahllosen Funktionen aktiv. WIEN/JOSEFSTADT. Beim Parteitag der ÖVP Josefstadt, der kürzlich im Pfeilheim stattfand, gab es eine besondere Ehrung. Denn Eduard Hacker, seines Zeichens seit 40 Jahren Bezirksrat in der Josefstadt, bekam von ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer eine Urkunde überreicht.  Auch bei der vergangenen Sitzung im Bezirksparlament wurde Hackers langes Wirken erwähnt, wofür es kollektiven und...

Politischer Paukenschlag in der Josefstadt: Veronika Mickel-Göttfert, die prägende ÖVP-Politikerin des 8. Bezirks in den vergangenen Jahren, legt ihre politischen Ämter nieder. Der Grund ist eine berufliche Neuorientierung, ihr Nachfolger steht schon fest. Im Interview erklärt sie alle Hintergründe.  WIEN/JOSEFSTADT. Es war ein Bild, mit dem im Vorfeld nicht unbedingt zu rechnen war: Josefstadts Bezirksvorsteher Martin Fabisch (Grüne) überreichte seiner Bezirksvorsteher-Stellvertreterin...

Die drei freien Ex-Grünen Alsergrunder Bezirksräte rund um Momo Kreutz haben nun einen Klub gegründet. Was für Anliegen hat die neue Gruppierung? WIEN/ALSERGRUND. Jetzt also doch: Momo Kreutz und die Alsergrunder Bezirksräte Norbert Doubek und Richard Prack gründen einen eigenen Klub. Erst im vergangenen September war bekannt geworden, dass Doubek und Prack aus dem grünen Klub ausgeschlossen worden waren und Kreutz aus Protest deswegen freiwillig ausgetreten war. Grund waren...

Die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres fand am Mittwoch, dem 14. Dezember statt. Dabei zeigte sich wieder: die Grünen setzen ihren kantigen Oppositionskurs im Bezirk fort, die SPÖ und die übrigen Parteien arbeiten harmonischer zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. Langsam, aber stetig neigt sich das Jahr dem Ende zu. Doch bevor 2022 endgültig von 2022 abgelöst wird, trafen im Festsaal der Bezirksvorstehung Alsergrund in der Währinger Straße noch einmal die Bezirksrätinnen und Bezirksräte...

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

Zum vierten und letzten Mal fand sich das Bezirksparlament für heuer zusammen. Auch das Jahresbudget für 2023 wurde – gegen die Stimmen der Grünen – beschlossen. WIEN/SIMMERING. Obwohl die Weihnachtspause bereits in naher Zukunft liegt, wurde bei der letzten Bezirksvertretungssitzung für heuer hitzig diskutiert. 17 Anfragen und 45 neue Anträge wurden in rund zwei Stunden behandelt. Zunächst berichteten die Vertreter der Verkehrs-, Umwelt-, Bezirksentwicklungs- und Jugendkommission von einigen...

Eigentlich erscheint die Zusammenarbeit in der Josefstädter Bezirkspolitik recht konstruktiv. Der bezirksparlamentarische Betrieb hingegen erweckt zumindest teilweise den Eindruck einer Art Bühnenshow, die der Josefstadt nicht immer würdig ist. WIEN/JOSEFSTADT. Man muss es leider sagen: das Josefstädter Bezirksparlament ist streckenweise ein ungut berührendes Schauspiel, bei dem man nicht wegschauen kann. Es ist ein bissel wie bei dem berühmten Autounfall, der vor den eigenen Augen passiert....

Wer ist die Bezirksvertretung und wie setzt sich diese zusammen? In ihrer Kolumne "So geht Wien" beantwortet Susanne Schaefer-Wiery genau diese Fragen. WIEN. Die Bezirksvertretung ist ein Organ mit Entscheidungsrecht. „Bezirksvertretung“ klingt gar nicht gut, finden Sie? Finde ich auch! Man muss es ja den interessierten Wienern und Wienerinnen nicht so schwermachen und man kann die Dinge immer besser und manchmal auch zeitgemäßer benennen. Ich habe meistens „Bezirksparlament“ gesagt, wenn ich...

Am 28. September war es wieder soweit: die Bezirksvertretungssitzung in der Josefstadt tagte. Welche wichtigen Informationen aus dem Achten durch Anfragen erfragt wurden, liest du hier im ersten von zwei Teilen über die Sitzung im Bezirksparlament.  WIEN/JOSEFSTADT. "Gut Ding braucht Weile" – das ist das Motto der Sitzungen des Bezirksparlaments in der Josefstadt. Eine solche fand am Mittwoch im Amtshaus am Schlesingerplatz statt. Betrachterinnen und Betrachter brauchten dabei vor allem gutes...

Am 15. März ist es wieder so weit: Die Bezirksvertretung Margareten tagt. Die Sitzung startet um 17 Uhr und kann auch online mitverfolgt werden. WIEN/MARGARETEN. Was tut sich in Margareten? Welche Grätzel sollen umgestaltet werden? Wo soll eine Verkehrsberuhigung kommen? Was tut sich in Puncto Kultur? Diese Themen und mehr werden bei der Sitzung der Bezirksvertretung diskutiert.  Einmal im Quartal tagt die Bezirksvertretung. Diese zählt 40 Mitglieder, bestehend aus SPÖ (15), Grüne (12), ÖVP...

Beim letzten Zusammenkommen des Hernalser Bezirksparlaments im Jahr 2021 ist auch der Weihnachtsfrieden eingezogen. Fast schon harmonisch wurde das Budget für 2022 einstimmig beschlossen - ein Novum. WIEN/HERNALS. "Herzlichen Dank für das Vertrauen. Die intensiven Gespräche haben sich ausgezahlt. Ich kann mich nur bedanken", freut sich Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) über den einstimmigen Beschluss. Die Bezirkschefin ist seit über 20 Jahren in der Bezirkspolitik tätig und kann bestätigen,...