Einigung

Die W.E.B Windenergie AG und die Gemeinden einigten sich auf 6 Prozent des Windkraftstroms für die heimische Region. Der Obmann der Erneuerbaren Energiegemeinschaft (EEG) Zukunftsraum Thayaland, Waidhofens Bürgermeister Josef Ramharter im Gespräch. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Den Gemeinden im Bezirk Waidhofen ist es wichtig, dass der zukünftige Windkraftstrom auch garantiert in der Region Vorteile bringt. Dabei sollen die Bürger doppelt profitieren. Einerseits erwartet man sich einen günstigen...

Bewegend war dieser Donnerstag auf jeden Fall. Bereits in der Nacht wurden unzählige Mürztalerinnen und Mürztaler durch ein Erdbeben aus dem Schlaf geholt. Am späten Nachmittag folgte dann ein Beben in der Südsteiermark. Was sonst am Donnerstag noch alles Thema war, liest du im MeinBezirk.at-Tagesrückblick. STEIERMARK. Eine Magnitude von 4,4 zeigte der Ausschlag laut Angaben von Geosphere auf der Richter-Skala bei jenem Erdbeben, das in der Nacht auf Donnerstag in der östlichen Obersteiermark...

Wie bereits im letzten Jahr, gibt es auch für heuer in Deutschkreutz noch kein fixes Gemeindebudget. DEUTSCHKREUTZ. Die Abstimmung hätte, so der ehemalige Bürgermeister Manfred Kölly (LBL), bereits im Dezember ablaufen sollen. Jedoch war man sich hier noch uneins. Weitere Anläufe scheiterten und auch zum Redaktionsschluss am 29. Jänner gibt es noch kein fixes Budget – zu groß seien die Unstimmigkeiten im Gemeinderat. "Rückschritt"In der Kritik stehen unter anderem Vorhaben, wie die Sanierung...

Die Vorbereitungen für die ersten gewerkschaftlichen Maßnahmen in Kärnten laufen bereits auf Hochtouren. KÄRNTEN. "Wir sind gut gerüstet und mit dem Rückenwind der Betriebsversammlungen und der damit verbundenen Solidarität der Beschäftigten bestens auf die bevorstehenden Maßnahmen vorbereitet", so PRO-GE Landesgeschäftsführer Gernot Kleißner. Bei Scheitern der heutigen Verhandlungen wird es bereits erste Maßnahmen am Dienstagmorgen geben. Industriepark Arnoldstein ab Dienstag 4.30 Uhr im...

Der seit 2021 andauernde Mietkonflikt rund um das Café Landtmann hat nun ein Ende gefunden. Denn es kam endlich zu einer Einigung zwischen Pächter und Vermieter. Die für Freitag anberaumte Streitverhandlung findet somit nicht mehr statt. WIEN/INNERE STADT. Zwischen dem Betreiber des Café Landtmann, der Querfelds Wiener Kaffeehaus GmbH und dem Vermieter Novoreal AG kam es endlich zu einer Einigung. Seit 2021 findet ein Streitverfahren zwischen den beiden Parteien statt. Jetzt wurde endlich ein...

Kommentar zur Grundsteuer-Misere in Schwarzau am Steinfeld. SCHWARZAU A. STFD. Mietern von Genossenschaftswohnungen in Schwarzau am Steinfeld flatterte eine Jahresabrechnung ins Haus, die zusätzlich zu den Betriebskosten auch über 56.000 Euro für die Grundsteuerberechnung inkludierte (siehe auch Artikel rechts). Eine knappe Woche nach der Hiobsbotschaft beriefen die Mieter eine Krisensitzung ein, zu der auch Schwarzaus Bürgermeisterin und Landtagsabgeordneter Hermann Hauer geladen wurden. Eine...

Am Samstag, 22. April  übergab die Bürgerinitiative "Unser Ort muss leben" ihre gesammelten Unterschriften an den Gemeindevorstand. Man einigte sich dabei auf eine Infoveranstaltung bevor ein Beschluss über einen Standort für einen neuen Supermarkt gefällt wird. DOBERSBERG. Nach der Übergabe gab es ein sehr offenes Gespräch unter den Beteiligten. Bürgermeister Martin Kößner: "Von meiner Seite habe ich das Versprechen gegeben, dass es im Falle einer positiven Beurteilung durch den Raumplaner...

Geht es nach Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) soll der Streit rund um den Eltern-Kind-Pass bald ein Ende haben. Man habe der Ärztekammer zusätzliches Geld für die Tarif-Anpassung von Untersuchungen geboten.  ÖSTERREICH. Der Streit rund um die Tarife für Untersuchungen im Zuge des Eltern-Kind-Passes soll bald ein Ende haben. Das sagte zumindest Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) bei der Landesversammlung der Tiroler Grünen.  Wie der Minister berichtet soll es eine Einigung...

Die NÖ Landesgesundheitsagentur und das Hebammengremium haben heute in einem gemeinsamen Termin das weitere Vorgehen festgelegt: Rechtssicherheit für freiberufliche Hebammen und beste Betreuung der werdenden Mütter. NÖ (pa). "In einem intensiven Gespräch haben wir uns heute auf die nächsten Details für unsere gemeinsame Arbeit verständigt. Klar ist, dass für uns die Sicherheit der werdenden Mütter im Mittelpunkt steht“, betonen Beatrix Cmolik, Vorsitzende des NÖ Hebammengremiums und der...

Land, Städte, Gemeinden und die Gewerkschaft sind handelseins: Das Land OÖ nimmt ingesamt 38,5 Millionen Euro in die Hand, um den neuen "Pakt für das Kinderland OÖ" zu finanzieren. Der Einigung waren intensiven Verhandlungen, inklusive Streikdrohung des Kinderbetreuungspersonals, vorausgegangen. Nun soll es mehr Geld für die Mitarbeiter in OÖ geben sowie zahlreiche Veränderungen im System. OÖ. 250 Euro mehr brutto gibt es pro Monat für Elementarpädagoginnen, immerhin noch 150 Euro mehr pro...

Die Kollektivverhandlungen im Handel fanden gestern Abend einen positiven Abschluss. 7,3 Prozent mehr erhalten Handelsangestellte ab 1. Jänner. Niedriglöhne werden bis zu 8,67 Prozent angehoben. Lehrlinge erwartet sogar ein Plus von 9,6 Prozent. SALZBURG. Nach über einem Monat harter Verhandlungen hat man sich nun auch im Handel geeinigt. Die Gewerkschaft GPA Salzburg zeigt sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Mit der Einigung sind nun auch die befürchteten Warnstreiks vom Tisch....

Die Wiener Bundesstraße (B1) soll weitgehend vierspurig werden. Nun wurde der Bauabschluss des Teilbereiches Hörsching gemeldet. Trotzdem ist das Projekt noch nicht abgeschlossen. Die Gemeinde Marchtrenk stellte sich quer. Doch eine Lösung ist in Sicht. MARCHTRENK. Vor und nach der Stadtgemeinde Marchtrenk ist die Wiener Bundesstraße (B1) jetzt vierspurig. Der Landesrat für Infrastruktur, Günther Steinkellner (FPÖ), eröffnete den Teilabschnitt Hörsching am 21. November. Bleibt nur noch das...

Die SPÖ Neunkirchen pochte auf eine Entschärfung der verkehrstechnisch stark beanspruchten Ritterkreuzung. Nun zeichnete sich sogar eine Einigung mit einem dafür notwendigen Grundstückseigentümer ab. Doch die Stadtregierung blockte ab. NEUNKIRCHEN. "Mit dem derzeitigen Eigentümer der Liegenschaft 560/1 wurde eine Übereinkunft getroffen, dass die benötigte Fläche im Ausmaß von ca. 350-400 m² für eine neue Verkehrslösung genutzt werden darf", berichtet SPÖ-Stadtrat Günther Kautz. Um dies...

Wie die Steinbach Black Wings bekanntgegeben haben, haben sie den Vertrag mit der Firma GF verlängert. In Zukunft soll die Partnerschaft außerdem intensiviert werden.  LINZ. Seit zwei Jahren unterstützt das Unternehmen die Steinbach Black Wings Linz. Nun wurde eine langjährige Verlängerung unterzeichnet. „GF steht nicht nur für Georg Fischer, sondern auch für große Familie oder Going Forward. In der Partnerschaft mit den Black Wings finden wir auch diese beiden Punkte wieder. Im ganzen Klub...

Landesrätin Schaar nach der Konferenz der Landesflüchtlingsreferentinnen und -referenten: Es gab eine Einigung in einigen sehr wichtigen Punkten – Das Hauptthema "Erhöhung der Zuverdienstgrenze" wurde nicht entschieden, da den Ländern wesentliche Informationen vom Bund nicht vorab vorgelegt wurden. KÄRNTEN. Einige wichtige Punkte konnten heute, Dienstag, im Rahmen der Konferenz der Landesflüchtlingsreferentinnen und -referenten (FLÜRK) in Wien einstimmig beschlossen werden. Beim Punkt...

BADEN. Im Rahmen eines gemeinsamen Prozesses haben sich Vertreterinnen und Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen mit dem Parkraum in der Stadt Baden beschäftigt. Herausgekommen ist schließlich - aus Sicht der NEOS - ein "Minimal-Kompromiss". Die Bürgerliste "Wir Badener" konnte die Einigung gar nicht mittragen. Die Neuerungen Hier ein Überblick über die wichtigsten Erleichterungen, auf die sich ÖVP, Grüne, SPÖ, NEOS und FPÖ einigen konnten. • In der „Grünen Zone“ (Parkzone) entfällt in Zukunft...

Nach der Einigung zwischen NHL Graz und der Gemeinde können jetzt auch die Eisschützen wieder zurück aufs Eis. HART BEI GRAZ. In der kommenden Saison werden die steirischen Eisstocksportler:innen wieder einige große, publikumswirksame Turniere im Eisstadion Hart bei Graz spielen. Das geht aus einer Aussendung der Gemeinde hervor. Laut dieser wurde jetzt ein attraktives Angebot von der Gemeinde mit den Eisschützen ausgehandelt. Neustart steht nichts mehr im Wege "Wir sind bereit, auf viel Geld...

"... völlig unerwartet ließ uns der neue Eigentümer des Südbahnhotels, Mag. Christian Zeller, heute (25. Jänner – Anm. d. Red.) ausrichten, dass er den Kultur.Sommer.Semmering schon 2022 nicht mehr beherbergen will", heißt es seitens der Geschäftsführung Kultur.Sommer.Semmering. Doch nun bahnt sich eine sehr gute Ersatz-Lösung an. Eine Begründung sei nicht bekannt gegeben worden. Nina Sengstschmid von Kultur.Sommer.Semmering: "Wir sind über diese Nachricht ebenso bestürzt wie verwundert....

Drei bürgerliche Lager haben sich zur Wörgler Volkspartei fusioniert und schicken Michael Riedhart ins Rennen für das Bürgermeisteramt.  WÖRGL. Bei der kommenden Gemeinderatswahl im Februar wird es mit dem Team Michael Riedhart wieder eine geeinte Wörgler Volkspartei geben. Michael Riedhart wird die Liste unter dem Motto "Wörgl bewegen" als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat anführen. Derzeit gibt es im Gemeinderat mit der Bürgerliste Wörgler Volkspartei, der Jungen Wörgler Liste und dem Team...

INNSBRUCK. Der Finanzausschuss stimmt über die Voranschlägen 2022 und 2023 ab, die Grünen erwarten die Zustimmung der SPÖ. Eine Einigung für die 3er-Talabahrt von der Nordkette wurde noch nicht erreicht. 3er-Talabfahrt „Nachdem Bürgermeister Georg Willi, dessen grüner Chefverhandler GR Thomas Schultze, wie auch der Geschäftsführer der Nordkettenbahnen Thomas Schroll es über Jahre hinweg nicht schaffen, die 65 Grundbesitzer ins Boot zu holen, damit die legendäre 3er-Talabfahrt von der Nordkette...

Stadt Traiskirchen einigt sich mit Logistikentwickler DLH auf verkehrsberuhigendes und ökologisches Maßnahmenpaket TRAISKIRCHEN. Die Stadtgemeinde Traiskirchen konnte mit der Firmenleitung des geplanten Logistikentwickler DLH in Oeynhausen eine umfassende Einigung erzielen. Gemeinsam wurde ein detailliertes Maßnahmenpaket erarbeitet, das die Anrainer vor einem Anstieg an Schwerlastverkehrs und zusätzlicher Lärmbelästigung schützt: mit einem verbesserten Verkehrskonzept, erweiterten...

Das Klima zwischen Pächter Dietmar Riegler und den Grundeigentümern scheint sich zu verbessern, es gebe "gute Gespräche". WOLFSBERG. Seit Dietmar Riegler, Inhaber der SW Koralpe und Eigentümer der vorhandenen Infrastruktur, im Juni dieses Jahres ankündigte, den Liftbetrieb auf der Koralpe aufgrund von geschäftlichen Differenzen zwischen ihm und der Eigentümerfirma IF Forst- und Gutsverwaltung (Alleingesellschafterin Ingrid Flick) einstellen zu wollen, bangten Wintersportbegeisterte, Skiclubs...

Was am Mittwoch bereits inoffiziell bekannt geworden war, wurde am Donnerstagnachmittag offiziell kommuniziert: Das Klimaticket geht am 26. Oktober an den Start – mit dabei ist auch das Burgenland BURGENLAND/WIEN. Ab 26. Oktober können österreichweit alle öffentlichen Verkehrsmittel zum Preis von 1.095 Euro pro Jahr genutzt werden. Im Vorverkauf (Start am 1. Oktober) gibt es das Ticket schon um 949 Euro. Unter 26-Jährige, Senioren sowie Menschen mit Behinderung bezahlen 821 Euro für das Ticket...

Die Stadt Salzburg und der frühere Bürgermeister Heinz Schaden haben sich auf einen Vergleich geeinigt. SALZBURG. Die Stadt verlangte von ihrem ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden, der wegen der Übertragung von Zinstauschgeschäften im Swap-Prozess verurteilt wurde, die Anwalts- und Gutachterkosten in Höhe von über 500.000 Euro zurück.  Schaden muss 250.000 Euro zahlen Schaden hatte der Stadt zuletzt 200.000 Euro für einen Vergleich angeboten - die Verhandlungen blieben rund 1,5 Jahre ohne...