Erhöhung

WAIDRING. Um die Straßeninteressentschaften noch stärker zu unterstützen und die Anrainer der Interessentenstraßen in Waidring zu entlasten wurde im Gemeinderat eine Erhöhung der Gemeindezuschüsse auf 60 Prozent beschlossen. "Der gesetzliche Beiträg würde 30 % betragen; wir haben schon bisher Zuschüsse von 50 % geleistet. Mit der weiteren Erhöhung wollen wir den Bestand und die weitere Bildung von Interessentschaften zusätzlich fördern und unterstützen. Damit kann eine entsprechende...

Vergangene Woche hielt Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) seine Budgetrede im Parlament. Dabei kündigte der Regierungsvertreter auch mehr Finanzmittel für das Pflegegeld an. Aufgrund der steigenden Anzahl an Pflegebedürftigen sind im Doppelbudget 2018/19 dafür 64,5 Millionen Euro mehr veranlagt. Für die 24-Stunden-Betreuung ist ein Plus von sechs Millionen Euro budgetiert. Der Pflegefonds bekommt 16 Millionen Euro mehr. Eine Valorisierung des Pflegegeldes, wie sie das Regierungsprogramm...

Die KPÖ kritisiert den Beschluss von ÖVP und FPÖ. "Die Wohnungsmieten steigen um ein Vielfaches der Einkommen. Gemeindewohnungen sind keine Luxusobjekte und man hätte in Graz mit gutem Beispiel vorangehen und die Mieten einfrieren können", lautet die Kritik von Stadträtin Elke Kahr am Beschluss des Grazer Wohnungsausschusses über die Erhöhung der Mieten.

Die Einkommensgrenze für Armut gefährdete Menschen wurde erhöht. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit 1. Februar ändern sich im Sozialmarkt in der Ternitzer Gfiederstraße die Öffnungszeiten und die Einkommensgrenzen. Künftig dürfen folgende Menschen im Sozialmarkt mit einem SOMA-Pass preislich deutlich ermäßigte Produkte des täglichen Bedarfs und Lebensmittel einkaufen: Einpersonenhaushalte: € 1.200 monatliches Nettoeinkommen (zuvor € 950) Zweipersonenhaushalte: € 1.550 monatliches Nettoeinkommen (zuvor €...

GR Jenewein (SPÖ) verweist auf ein falsches Signal – Bgm. Jörg ortet hier Populismus. LANDECK (otko). Bei der Budgetdebatte im Landecker Gemeinderat kritisierte SPÖ-Fraktionssprecher Manfred Jenewein die Erhöhung der Verfügungsmittel – um 200 Euro für Bürgermeister Wolfgang Jörg sowie 100 Euro für die beiden Vizebürgermeister. "Wir haben etliche Budgetposten gekürzt. Die 400 Euro werden das Budget nicht retten, aber dies ist eine schlechte Optik gegenüber den Vereinen. Hier wurden die...

In der letzten Sitzung des Trauner Gemeinderats hat die ÖVP-Fraktion eine Erhöhung der Citybus-Tarife – aus grundsätzlichen Überlegungen – abgelehnt TRAUN (red). Bekanntlich tritt die ÖVP für die Einführung des benützerfreundlicheren und für die Stadt kostengünstigeren City-Taxi-System anstatt des City-Busses ein. „Vergeudung der Mittel in Reinkultur“ „Angesichts eines öffentlichen Zuschussbedarfes von 900.000 Euro, alleine von der Stadt Traun 450.000 Euro jährlich, sind wir nicht bereit über...

Die Erhöhung der maximalen Nutzlast von Holzfuhrwerken zum Abtransport von Käferholz ist ungerechtfertigt. Es besteht keine Notwendigkeit zum beschleunigten Abtransport, die einen Eingriff in die Straßenverkehrsordnung durch ein Bundesland rechtfertigen könnte. Holz in Rinde und damit die Borkenkäfer ist bis Ende März, also bevor die nächste Vermehrung erfolgt, aus dem Wald zu verbringen; dazu genügt die Anlage von Holzlagerstellen mindestens ½ km außerhalb von Nadelholzbeständen. Auf der...

Ab dem Wintersemester steigt die Förderung von 75 auf 100 Euro BEZIRK TULLN (red). „Das Land Niederösterreich hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Wissenschafts- und Forschungsstandort entwickelt, mit über 16.000 Studenten in NÖ. Diese Entwicklung wollen wir weiter unterstützen, indem wir Studierende auf ihrem Weg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln noch mehr fördern als bisher. Daher wurde die Semesterticket Förderung von 75 auf 100 Euro pro Semester erhöht. Gemeinsam investieren Land...

Höchststudienbeihilfe zwischen 560 und 801 Euro. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Parlament wurde die Erhöhung der Studienbeihilfe beschlossen. Auch der Neunkirchner SPÖ-Nationalrat Hans Hechtl hat dafür gestimmt. "Gerade für Studierende aus dem ländlichen Raum ist ein Studium mit finanziellen Hürden verbunden, daher freut es mich besonders, dass wir einen so wichtigen Schritt umsetzen konnten", so Hechtl. Insgesamt profitieren 2.094 Studierende von der Beihilfenerhöhung, davon 1.485 von öffentlichen...

Laut Gesetz müssen die Sitzungsgelder für Gemeinderäte mit 1. Juli angepasst werden. BEZIRK (aju). Grund für die Erhöhung ist ein Gesetz, das mit erstem Juli in Kraft treten muss. So schreibt dies vor, dass die Sitzungsgelder für Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern zwischen 160 und 260 Euro und bei Gemeinden unter 10.000 Einwohnern zwischen 70 und 170 Euro liegen müssen. Gesetz folgen Peter Heymich vom Kärntner Gemeindebund erklärt die Situation. Die Gemeinden würden mit einer Erhöhung nur ein...

OÖ. Die Arbeiterkammer OÖ (AKOÖ) hat ihren Bildungsbonus von 110 auf 130 Euro erhöht. "Damit Österreich seine Spitzenposition als hoch entwickelte Volkswirtschaft halten kann, ist fortwährende Aus- und Weiterbildung unerlässlich", sagt Vizepräsident Helmut Feilmair. "Für die Beschäftigten bedeutet das lebensbegleitende Lernen größere Chancen und Sicherheiten auf dem Arbeitsmarkt." Der Bonus kann für all jene Kurse eingelöst werden, die in den Kursheften von Bfi, Wifi und den Volkshochschulen...

Die Erhöhung der Sitzungsgelder von 78 auf 200 Euro sei laut Gemeindebund vom Gesetz her vorgeschrieben. SPITTAL (aju). In der Gemeinderatssitzung vom 25. April wurden die Sitzungsgelder für die Gemeinderatsmitglieder Spittals von 78 auf 200 Euro erhöht. Die Erhöhung sei aber nicht übertrieben. Grund für die Erhöhung ist allerdings ein Gesetz, dass mit erstem Juli in Kraft treten muss. So schreibt dies vor, dass die Sitzungsgelder für Gemeinden wie Spittal, mit über 10.000 Einwohnern, zwischen...

EISENSTADT (ft). Im Landtag wurde am Donnerstag eine Novelle des WLV-Gesetzes beschlossen. Die Novellierung sieht u.a. eine Änderung des Delegiertenschlüssels vor. Bereits im Dezember wurde vom Wasserleitungsverband eine Preiserhöhung des Wassers beschlossen. Im Vorstand des Wasserleitungsverbandes herrscht wieder einmal Zwist. Sechs Cent mehr Während man im Nordburgenland im Jahr 2016 1,29 Euro pro 1.000 Liter Wasser bezahlte, wurde der Tarif für 2017 um sechs Cent auf 1,35 Euro erhöht. Der...

Von dieser außerordentlichen Verbesserung im Niedrigpensionsbereich profitieren relativ viele Bezieher von Bauernpensionen. In Österreich gibt es keine „Mindestpension“. Wenn aber das Gesamteinkommen eines Pensionisten einen bestimmten Betrag nicht erreicht, hat er Anspruch auf eine Ausgleichszulage. Dies gilt allerdings nur, wenn mindestens 360 Beitragsmonate vorliegen. Der Richtsatz beträgt derzeit rund 890 Euro, künftig werden es 1.000 Euro sein. Die Hinterbliebenenpension ist davon nicht...

Drei Bewerbe - Preisgeld wurde von Kitzbüheler Ski Club festgelegt. KITZBÜHEL (red.). Der KSC (Kitzbüheler Ski Club), Veranstalter des Hahnenkamm-Rennens, hat für das 77. Hahnenkammrennen das Preisgeld festgelegt. So bekommt der Freitag-Sieger beim Super-G 55.000 Euro. Insgesamt (Preisgelder bekommen alle bis zum 30. Rang) hat sich das Preisgeld beim Super-G von 142.500 auf 150.000 Euro erhöht. Die Hahnenkamm Abfahrts- und Slalomsieger erhalten je 74.000 Euro Siegerprämie. In beiden Bewerben...

Für das Parken auf einem der 7.706 Linzer gebührenpflichtigen Kurzparkzonen-Stellplätzen kann auch mit dem Handy bezahlt werden. 2016 haben die Autofahrer 196.819 Mal elektronische Parkscheine gelöst. Die fast 30-prozentige Steigerung gegenüber 2015 mit 151.662 Parkvorgängen mittels Handy zeigt, dass sich der Trend der Vorjahre fortsetzt. Insgesamt 455.962 Euro hat die Stadt Linz 2016 allein durch Handyparken eingenommen. "Wir werden weiterhin Initiativen setzen, um das Angebot noch attraktiver...

Die Steuern und Gebühren steigen in Zams um 0,92 Prozent Prozent. Trotz eines deutlichen Abganges werden die Kindergartengebühren nur moderat erhöht. ZAMS (otko). In Zams werden die Steuern und Gebühren um den Indexwert von 0,92 Prozent erhöht. Diese Anpassung beschloss der Gemeinderat einstimmig bei seiner letzten Sitzung. "Wir runden aber nach oben hin auf", erläuterte Bgm. Siegmund Geiger. Bei den Kanalgebühren werden die Mindestsätze des Landes Tirol verrechnet. Auch beim Müll gibt es trotz...

Gemeinde Haiming muss Anpassung an Förderrichtlinien des Landes vornehmen. HAIMING (pele). Tiefer in die Tasche greifen heißt es künftig für Haimings Gemeindebürger wenn es um die Wassergebühr geht. Bürgermeister Josef Leitner: „Wir waren gezwungen, die Gebühr den Förderrichtlinien des Landes anzugleichen. Als Gemeinde haben wir in so einem Fall keinen Spielraum.“ Statt 70 Cent pro Kubikmeter ist künftig ein Euro zu entrichten. „Wir wissen, dass das ziemlich happig ist. Mit Ausnahme der...

Eine Gegenstimme im Gemeinderat, neue Bezügeregelung angenommen. ST. JOHANN (elis). Nach über 20 Jahren werden mit 1. 1. 2017 die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates von St. Johann an das Tiroler Gemeindebezügegesetz angepasst. Ermittelt werden die einzelnen Entschädigungen nach einem Prozentsatz für die jeweiligen Tätigkeiten und Kompetenzen, ausgehend von einem Grundbetrag von 9.197 €. Konkret bedeutet das, dass der St. Johanner Bürgermeister künftig brutto 5.998,30 € monatlich verdienen...

LAbg. Christoph Wolf kritisiert die Wasserpreis-Erhöhung – WLV Obmann Gerhard Zapfl vermisst jegliche Kommunikation BEZIRK. Beinahe so sicher, wie eine Woche nach dem Christkind das neue Jahr anbricht, scheint im Dezember die ÖVP-Kritik am Wasserleitungsverband Nördliches Burgenland. War es vor ziemlich genau einem Jahr Christian Sagartz, der gegen die Preiserhöhung wetterte, ist es im heurigen Jahr Christoph Wolf, der sich gegen die Vorgehensweise in der Eisenstädter Ruster Straße ausspricht....

Eine dreiprozentige Erhöhung des Wasserpreises wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung in Feldkirchen beschlossen. FELDKIRCHEN (fri). Mehrheitlich und ohne viele Diskussionen hätte man den Beschluss den Wasserpreis mit 1. Jänner 2017 um drei Prozent zu erhöhen bei der letzten Gemeinderatssitzung gefasst, so Wasserreferent Vzbgm. Siegfried Huber (ÖVP). Der Kubikmeter Wasser würde ab 1. Jänner dann 3,04 Euro kosten. Die Kanalgebühr mit 2,96 Euro pro Kubikmeter bleibt gleich. Hohe Rückzahlung...

Richtlinie des Landes liegt bei 1 Euro – Gemeinde erhöht die Gebühr auf 0,75 Cent! Der Götzner Gemeinderat hat unlängst eine Erhöhung der Wasserbenützungsgebühr von bisher 0,56 auf aktuell 0,75 Cent pro Kubikmeter ab der nächsten Zählerablesung beschlossen. Eine unpopuläre Maßnahme, bei der die Gemeine allerdings keinerlei Spielraum hat, bestätigt Bgm. Josef Singer: "Diesem unpopulären, aber notwendigen Beschluss liegt die Tatsache zugunde, dass der Bund spätestens bei Auszahlung von...