EU-Wahl 2024

SPÖ-Frauen Bezirk Oberwart: „Frauen im Burgenland haben und sollen noch viel mehr von der EU profitieren“. Der Wahlkampf ist eröffnet, man fokussiert sich auf die Kernthemen BEZIRK OBERWART. Gemeinsam mit SPÖ-Frauen Burgenland-Vorsitzender Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf und Bezirksfrauenvorsitzender Landtagsabgeordnete Doris Prohaska gingen der gesamte Landesfrauenvorstand und die SPÖ Frauen Bezirk Oberwart gemeinsam mit Kandidatin Elisabeth Grossmann auf EU-Wahlkampftour....

Wie kann die Politik erfolgreiches Unternehmertum noch stärker fördern? Diese Frage stand im Mittelpunkt des großen Wirtschaftsbund-UnternehmerInnen-Stammtisches in der Salzburger Stiegl-Brauwelt, an der viele prominente Gäste teilnahmen. SALZBURG. Diese Woche fand in der Stiegl-Brauwelt in Salzburg der Wirtschaftbund-UnternehmerInnen-Stammtisch mit rund 200 Spitzenfunktionären und Funktionärinnen des Wirtschaftsbundes sowie prominenten Gästen statt. Im Mittelpunkt des großen Stammtisches stand...

Etwa 60 Personen nutzten im Gasthof Hönigl das Angebot direkt vom MEP Roman Haider Informationen aus erster Hand zu erhalten. BEHAMBERG. Themen waren unter anderem wie entstehen Gesetze in der EU, welche Aufgaben haben Kommission und EU Rat oder was ist der „Green Deal“. Obwohl die Veranstaltung von der FPÖ Behamberg veranstaltet wurde, beteiligte sich auch der ÖVP Bürgermeister an der Diskussion und unterstrich damit einmal mehr, dass sich die Fraktionen in Behamberg auf Augenhöhe und mit...

Mit einer Umfrage wurde das EU-Meinungsbild der Tirolerinnen und Tiroler im Vorfeld der Europawahlen 2024 erforscht. Rund 69 Prozent der Tiroler werden an den Wahlen am 9.6. teilnehmen. Bezüglich Information über die EU herrscht großer Aufholbedarf. INNSBRUCK. „Die Tirolerinnen und Tiroler stehen der Europäischen Union und der Mitgliedschaft Österreichs ambivalent, aber doch positiv gegenüber. Groß ist das Interesse daran, was sich in der EU tut, geringer jedoch das Informationsgefühl über das...

Europa-Wahl am 09. Juni: „Europa soll ein starker Wirtschafts- und Industriestandort sein“ BEZIRK. „Europa soll ein starker Wirtschafts- und Industriestandort sein. Dafür setzt sich die Volkspartei mit Spitzenkandidat Reinhold Lopatka ein. Das ist nicht nur wichtig für die heimische Wirtschaft, sondern auch für den Wohlstand der Menschen in Österreich“, betont NR Johann Höfinger im Vorfeld der am 09. Juni stattfindenden Wahl zum Europäischen Parlament. „Österreichs EU-Mitgliedschaft war und ist...

Wenige Wochen vor den Europawahlen zeigen 75 Prozent der befragten Niederösterreicher:innen Bereitschaft, ihre Stimme abgeben zu wollen. 19 Prozent wollen hingegen nicht am 9. Juni ins Wahllokal gehen. 7 Prozent machen hierzu keine Angabe. NÖ. „Bei der kommenden Europawahl stellt Niederösterreich mit knapp 1,3 Millionen österreichweit die meisten Wahlberechtigten. Und viele davon haben auch schon den Wahltermin fix in ihrem Kalender eingetragen“, kommentiert Paul Schmidt, Generalsekretär der...

In knapp zwei Wochen, am Sonntag, 9. Juni, sind 1.299.132 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufgerufen, mit ihrer Stimme ein neues Europa-Parlament zu wählen. In Österreich kandidieren mit ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, DNA und KPÖ insgesamt sieben wahlwerbende Gruppen, aus denen man die passende Kandidatin bzw. den passenden Kandidaten für einen der zwanzig rot-weiß-roten Plätze im Europäischen Parlament wählen kann. NÖ. Der stellvertretende Landeswahlleiter Landtagspräsident Karl...

Der Digital Services Act (DSA) der EU zielt darauf ab, eine sicherere und gerechtere Online-Welt aufzubauen. Mit entsprechenden Vorschriften sollen alle Nutzerinnen und Nutzer in der EU gleichermaßen geschützt werden, sowohl in Bezug auf illegale Waren, Inhalte oder Dienstleistungen, als auch ihre Grundrechte. ÖSTERREICH. Die seit 17. Februar 2024 geltende EU-Verordnung "Digital Services Act" (DSA) zielt darauf ab, rechtswidrige Inhalte - insbesondere den Austausch illegaler Waren,...

Die SPÖ fordert im EU-Wahlkampf unter dem Motto "Europe First statt Made in China" einen europäischen Pakt für Wachstum, Innovation, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit. OÖ. Bei der Medikamentenherstellung und ebenso in zahlreichen weiteren Schlüsseltechnologiebereichen, wie etwa bei PV-Paneelen, habe es Europa in den letzten Jahren verschlafen, innovative Industrie- und Standortpolitik zu betreiben, heißt es von der SPÖ. Dadurch gehe Wertschöpfung und Arbeitsplätze verloren. Die...

Der Zukunftsraum Thayaland kann sich über zwei neue Interreg-Projekte freuen, die mit insgesamt rund vier Millionen Euro gefördert werden. ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl 2024, Reinhard Lopatka, möchte sich für rasche Abwicklung einsetzen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA.  Die EU unterstützt diese Projekte in Grenzregionen zum ehemaligen Osteuropa mit 80 Prozent der Kosten.  Ein grenzüberschreitender Kulturraum mit rund 60 Museen und einem gemeinsamen Eintrittssystem wird in der Region erstmalig in...

Sieben Listen stehen auf dem Stimmzettel für die Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments am 9.6. Die BezirksBlätter werfen einen Blick auf die Tiroler Kandidatinnen und Kandidaten, Wahlkarten, eine Probewahl und wichtige Informationen rund um die Wahl. INNSBRUCK. In Tirol sind 540.999 Personen (543.532 Personen bei der Wahl 2019) wahlberechtigt, 4.571 (4.426) davon mit Wohnsitz im Ausland. Auf sechs der sieben zur Wahl antretenden Listen finden sich Kandidatinnen und...

Das Jahr 2024 steht im Zeichen bedeutender Wahlentscheidungen, die das geopolitische Gefüge nachhaltig prägen werden. Im Rahmen einer Diskussion zum Thema: "Das Superwahljahr 2024 im Fokus: Herausforderungen und Perspektiven für Europa und die transatlantische Partnerschaft" lud die Österreichisch-Amerikanische Gesellschaft (ÖAG) sowie die Österreich-Italienische Gesellschaft (ÖIG) am 21. Mai zu einer Podiumsdiskussion.  ÖSTERREICH. In den kommenden Monaten stehen bedeutende Entscheidungen an:...

Aktuelle Umfrage-Zahlen zeigen einmal mehr klar: Die Österreicherinnen und Österreicher sehen Europa zunehmend kritisch, die EU-Skepsis wächst genauso wie die Polarisierung in der Gesellschaft. TELFS. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, ist NEOS-Parteivorsitzende und -Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger mit ihrer „EU – Einfach Unnötig?“-Tour derzeit durch jene Gemeinden unterwegs, in denen die Wahlbeteiligung besonders gering bzw. die EU-Skepsis besonders groß ist. Nach dem Tourstart am...

Die Europawahl am 9. Juni 2024 bringt eine Reihe an Neuerungen mit sich. So kann man aufgrund der Wahlrechtsreform 2023 die Wahlkarte gleich bei der Abholung am Gemeindeamt zur Briefwahl nützen und wieder abgeben. Ö/OÖ. "Vieles bei der kommenden Europawahl ist nicht anders, wie es die Wähler von der Bundespräsidentenwahl 2022 oder den Wahlereignissen 2019 in Erinnerung haben", sagte Bundes-Wahlleiter Gregor Wenda im Gespräch mit der APA. "Das typische Wahlereignis findet im Wahllokal statt."...

Die Wiener SPÖ wirbt um die Gunst der Erst- und Jungwählerschaft für die nahende EU-Wahl am 9. Juni und locken mit einem Gewinnspiel – mit Aussicht auf eine zweitägige Reise in die EU-Hauptstadt Brüssel. BRÜSSEL/WIEN. Der SPÖ Wien wird oftmals der Vorwurf in den Raum gestellt, nicht genug für die Erst- und Jungwählerschaft zu machen. Auch bei der kommenden EU-Wahl am 9. Juni ist das nicht anders. Die Sozialdemokraten wollen dem entgegentreten und werben mittels eines Gewinnspiels um die Gunst...

Seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 hat sich für die heimische Wirtschaft vieles zum Positiven verändert. OÖ. "Die drei Jahrzehnte der EU-Mitgliedschaft haben für unser Bundesland eine noch nie dagewesene wirtschaftliche Entwicklung gebracht", sagt Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner (ÖVP). Seit dem Beitritt in die Europäische Union hat sich das oberösterreichische Exportvolumen verfünffacht und ist auf mehr als 52 Milliarden Euro gestiegen. Jeder zweite Arbeitsplatz in der heimischen...

Am Pfingstmontag kamen zahlreiche Freiwillige der Kommunistische Partei Österreichs nach Ried, um Flyer zu verteilen und um die Bevölkerung zu überzeugen, bei der anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament ihre Stimme abzugeben. RIED. Bezirkssprecher Andreas Auzinger: „Der Einzug in das EU-Parlament ist realistisch. Es braucht endlich eine österreichische Stimme in Brüssel, die sich gegen Aufrüstung und für Neutralität einsetzt!“ Mit dem Spitzenkandidaten Günther Hopfgartner und dem Slogan...

Was zählt zu den täglichen Aufgaben des oberösterreichischen EU-Verbindungsbüros in Brüssel? Die BezirksRundSchau hat bei Teamleiter Gerald Lonauer nachgefragt. OÖ/BRÜSSEL. Schon einen Monat vor dem offiziellen EU-Beitritt Österreichs am 1. Jänner 1995 installierte das Land OÖ ein Verbindungsbüro zur Europäischen Union in Brüssel. Es unterstützt die Interessen des Landes in allen relevanten Politikbereichen und steht im ständigen Austausch mit den EU-Institutionen. Leiter des dreiköpfigen Teams...

Gerald Spiess geht für die Volkspartei im Bezirk Wiener Neustadt ins Rennen für die EU-Wahl. BEZIRK WIENER NEUSTADT (Red.). „Wir freuen uns, dass wir aus dem Bezirk Wiener Neustadt einen Kandidaten stellen können. Mit Gerald haben wir einen erfahrenen Gemeindemandatar, der jede Menge Erfahrung einbringen kann. Wichtig deshalb weil er weiß, was für die Menschen hier in unserem Bezirk wichtig ist. Deswegen unterstützen wir ihn bei seiner Kandidatur – wenn man Gerald Spiess eine Vorzugsstimme...

Elisabeth Sikora wird neue Wahlleiterin für das Bundesland Salzburg bei der EU- Wahl am 9. Mai 2024. Sie folgt damit in die Position des langjährigen Wahlleiters Michael Bergmüller. SALZBURG. Wenn am 9. Mai 2024 die vorläufig 392.298 Wahlberechtigte in 494 Wahllokale in 119 Salzburger Gemeinden ihr bundesweit einheitliches Wahlrecht einfordern, wird die neue Salzburger Wahlleiterin Elisabeth Sikora die korrekte Abwicklung und den Ablauf der Stimmabgabe erstmals als Vorsitzende der Wahlbehörde...

Der Braunauer Manfred Hackl ist EU-Gemeinderat und als solcher überzeugter Verfechter der europäischen Idee. BRAUNAU, EUROPA (ebba). Seit dem Jahr 2016 ist Gemeinderat Manfred Hackl nun schon als EU-Botschafter auf kommunaler Ebene im Einsatz. „Ich durfte damals gemeinsam mit anderen Gemeinderäten aus ganz Österreich Brüssel besuchen“, erzählt der Braunauer Grünen-Fraktionsobmann. Doch was sind eigentlich die Aufgaben eines EU-Gemeinderates? „Man bekommt als solcher regelmäßig Informationen...

Bürokratische Hürden und fragwürdige EU-Verordnungen sorgten in der heimischen Land- und Forstwirtschaft immer wieder für Kopfschütteln. Aktuell werden das Renaturierungsgesetz und die Red III-Verordnung intensiv diskutiert. OÖ. Im Februar sprach sich das Europäische Parlament für das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur aus. Es sieht unter anderem vor, dass Flüsse in ihren natürlichen Flusslauf zurückversetzt, trocken gelegte Moore wiederbelebt und mehr Mischwälder aufgeforstet werden. Da...

EU-Wahl: Vollste Unterstützung gibt es für Oberösterreichs OÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig. STEYR, STEYR-LAND. „Wir müssen unsere Zukunft gestalten und dürfen sie nicht Populisten und Extremen überlassen. Europa ist gut, muss aber besser werden: einfacher, schneller und vor allem unbürokratischer“, betont OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger bei einer Pressekonferenz. Die ÖVP sieht in der Wahl eine Richtungsentscheidung für Oberösterreich. „Als OÖVP sind wir die...

Russlands Angriff auf die Ukraine, die Auseinandersetzung zwischen Israel und Hamas, Chinas Drohgebärden gegenüber Taiwan, ein Handelskrieg zwischen den USA und China. Rund um den Globus wächst die Zahl der Krisenherde stetig. Und das vor dem Hintergrund des Klimawandels als größte Herausforderung für die Menschheit, die die Energiewende unabdingbar macht. Nie zuvor brauchte es dringender ein geeintes, starkes Europa. Und nie war es notwendiger, dass dessen politische Vertreter das Interesse...