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Beiträge zum Thema fpö

Gebühren in Hopfgarten erhöht. | Foto: MEV

Hopfgarten - Gebühren/FPÖ
FPÖ Hopfgarten kritisiert Gebührenerhöhungen

„Abgabenerhöhungen in Hopfgarten zu Corona Zeiten ist Schlag ins Gesicht der Einheimischen!“ HOPFGARTEN. „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie man während der größten Krise nach dem zweiten Weltkrieg an Gebührenerhöhungen auch nur denken kann“, erklärt FPÖ- Gemeinderat Guido Leitner zu den abgelehnten Anträgen der FPÖ im Hopfgartner Gemeinderat. Für Leitner ist es schlichtweg „beschämend“ wenn eine Gemeinde wie Hopfgarten, um die es finanziell nicht schlecht steht, an Gebührenerhöhungen...

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  • Klaus Kogler
„Wir haben seit Jahrzehnten einen massiven Notstand in den Bereichen der Kranken-, Pflege- und Altenbetreuung und es wurde nichts unternommen, dass die Arbeitsbedingungen verbessert werden", so Markus  Abwerzger. | Foto: BB Archiv

FPÖ Tirol
Diskriminierung bei Corona-Zulage?

TIROL. Für in der Pflege arbeitende TirolerInnen soll es einen Covid-19 Zulage geben, wie kürzlich verkündet wurde. Doch was ist mit jenen, die nichts mit Corona zu tun haben? FPÖ Tirol-Abwerzger ortet hier Diskriminierung. "Massive Diskriminierung im Pflegebereich"Aufgrund der kürzlich von der Landesregierung präsentierten Covid-19 Zulage, ortet der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger eine "massive Diskriminierung im Pflegebereich".  „So kann es nicht sein, egal,...

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Nicht genehmigte Arbeiten am See. | Foto: SPÖ

Kitzbühel - Schwarzsee
Gamper: "Winkler kann Verwantwortung nicht abschieben"

KITZBÜHEL. „Wenn Bürgermeister Klaus Winkler glaubt, er kann nun die Verantwortung für die ganzen Umweltfrevel, die im Zuge des Umbaus des Alpenhotels Kitzbühel zu Tage gekommen sind, an die BH oder an das Land Tirol abschieben, dann hat er sich gehörig getäuscht“, äußert sich auch LA GR Alexander Gamper (FPÖ) zu den publik gewordenen Bautätigkeiten im Naturschutzgebiet Schwarzsee in Kitzbühel (wir berichteten). „Das ist nicht das erste Mal, dass Schultz am Schwarzsee macht, was er will. Und...

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„Das N in NEOS steht offenbar für Naivität und wird dort nicht umsonst auch noch großgeschrieben.“, so FPÖ Ranzmaier.  | Foto: BB Archiv
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Wahlen 2022
Kritik an Neos Vorschlag zur Wahl-Verschiebung

TIROL. Der Vorschlag der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 pandemiebedingt auszusetzen, sorgt für Häme in den Reihen der FPÖ Tirol. Auch die Grünen Tirol können diesem Vorschlag nichts abgewinnen. Ranzmaier erteilt Neos Vorschlag AbsageEin Vorschlag, der der ÖVP nur in die Hände spielen würde, so der Vorwurf des FPÖ-Politikers Ranzmaier zur kürzlichen Idee der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 auszusetzen. Mit ihrem Vorschlag würden die Neos der türkis-schwarzen Partei eine...

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Die FPÖ-Mandatare Robert Toder und Gerald Marangoni bedauern den Ausfall des Feuerwehrfestes und kritisieren die schlechte Kommunikation mit den Wehren. | Foto: privat

Bezirk Neunkirchen
"Corona-Verordnungen zum Nachteil unserer Feuerwehren"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. St. Egydens FPÖ-Gemeinderat Robert Toder ist an'gfressen: denn das Fest der Feuerwehr Neusiedl fiel aus: "Weil es scheinbar niemanden in Österreich möglich war, die genauen Corona Auflagen bekannt zu geben." Bereits im Vorjahr mussten viele Freiwillige Feuerwehren ihre geplanten Feste wegen Corona absagen. "Heuer haben wieder viele Feuerwehren den Versuch gestartet, Einnahmen aus diversen Festivitäten zu lukriieren. Auch die Freiwillige Feuerwehr Neusiedl plante wieder ihre...

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  • Thomas Santrucek
„Kufstein als NEOS-Leuchtturm ist eine gefährliche Drohung", sagt Christofer Ranzmaier (FPÖ).  | Foto: Noggler/BB Archiv

Integration
FPÖ kritisiert NEOS in Kufstein

FPÖ-Stadtparteiobmann Christofer Ranzmaier sieht Pinke im Integrationsbereich auf einem "für die Gesellschaft gefährlichen Holzweg". KUFSTEIN. Kritik hagelte es nach der Präsentation der Sommertour der NEOS in Kufstein sowie deren Ziele für die Festungsstadt seitens der FPÖ. „Wenn das pinke Duett aus Oberhofer & -müller die NEOS-Ziele für die Stadt Kufstein präsentiert, heißt es ganz genau aufpassen, denn auch in Kufstein haben sich die NEOS eine fahnenflüchtige Gemeinderätin geangelt, die in...

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  • Barbara Fluckinger
Nationalratsabgeordneter Alois Kainz | Foto: Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS

FPÖ
Kainz: "Bundesregierung bleibt beim Thema Pflege weiterhin untätig"

Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz sieht derzeit keine Fortschritte im Bereich der Pflege in Österreich. Er fordert die Umsetzung von dringend erforderlichen Maßnahmen um vorallem dem massiven Personalmangel entgegenzuwirken. BEZIRK ZWETTL. „Das österreichische Pflegesystem ist an seine Grenze gekommen. Seit Angelobung der türkis-grünen Regierung hat sich im Bereich der Pflege leider gar nichts mehr getan. Der Fokus von ÖVP und Grünen scheint nur noch das Thema Corona zu...

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  • Daniel Schmidt
Der Bauernherbst mit 14.000 aktiv Teilnehmenden und 320 beteiligten Wirten wird auch heuer in kleinerer Form stattfinden. | Foto: Julia Hettegger
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Bauernherbst 2021
FPÖ kritisiert Gästebeschränkung auf 100 Personen

FPÖ Landtagsabgeordneter Andreas Teufl kritisiert die Gästebeschränkung auf 100 Personen beim Salzburger Bauernherbst. Die Salzburger Land Tourismus GmbH rudert zurück: Die 100-Personen-Richtlinie sei eine Empfehlung, die man für Indoor-Veranstaltungen ausgegeben habe. SALZBURG. Der Bauernherbst mit 14.000 aktiv Teilnehmenden und 320 beteiligten Wirten wird auch heuer in kleinerer Form stattfinden. Die Massen will man coronabedingt nicht anlocken. Die Veranstaltungen werden vor allem im Freien...

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  • Julia Hettegger
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FPÖ
Stadtrat Harald Schuh kritisiert ÖVP Freistadt

FREISTADT. Seit einem Jahr ist Harald Schuh als Umweltstadtrat der FPÖ im Amt. Zum Jahrestag lässt er keine gutes Haar an der größten Partei in Freistadt. "Aufgrund der Vormachtstellung der ÖVP agiert Freistadt bei vielen Vorschlägen zögerlich und lässt sich von anderen Gemeinden überholen. Innovative Ideen wie eine Primärversorgungseinrichtung, eine durchdachte Blackout-Vorsorge oder Wirtschaftsimpulse werden auf die lange Bank geschoben."  Machterhalt statt Innovation Wenn eine politische...

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  • Roland Wolf
Das Thema Baumschutzgesetz beschäftigt nicht nur den Kufsteiner Gemeinderat. | Foto: pixabay (Symbolfoto)
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Stadtpolitik
Laute Rufe nach Baumschutzgesetz in Kufstein

In Kufstein dreht sich alles um die Bäume. Ein Baumschutzgesetz soll her, dafür kämpfen einige Fraktionen. Diskussionen gibt es trotzdem. KUFSTEIN (red). Stadtrat Stefan Hohenauer von den Parteifreien brachte bei der Kufsteiner Gemeinderatssitzung am 2. Juni einen Antrag ein, in dem der Tiroler Landtag aufgefordert wird, ein Baumschutzgesetz für Tirol zu erstellen und zu erlassen. Dies soll unabhängig davon sein ob sich ein Baum auf einem privaten Grundstück oder im öffentlichen Raum befinde....

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  • Magdalena Gredler
In St. Johann (Bild), Oberndorf und Kirchdorf zieht man bei Wohnsitzkontrollen an einem gemeinsamen Strang. | Foto: Kogler

Freizeitwohnsitze
Gemeinsam gegen illegale Freizeitwohnsitze

Verwaltungsgemeinschaft St. Johann, Oberndorf und Kirchdorf im Kampf gegen illegale Freizeitwohnsitze; Kritik an Harisch-Aussagen. BEZIRK KITZBÜHEL. Drei Kitzbüheler Gemeinden gehen voraus und bekämpfen gemeinsam illegale Freizeitwohnsitze. Sie setzten auf gemeinsames Vorgehen und richten eine Verwaltungsgemeinschaft für Kontrollen ein. „St. Johann, Oberndorf und Kirchdorf kooperieren künftig bei der Aufdeckung illegaler Freizeitwohnsitze. Damit setzen die Kommunen einen wichtigen Schritt im...

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Foto: Foto: Slovenské elektrárne
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Kernkraft
FPÖ sieht im Atomkraftwerk Mochovce eine große Gefahr

Vor Kurzem wurde bekannt gegeben, dass der dritte Reaktorblock im Atomkraftwerk Mochovce in Betrieb gehen darf. Die FPÖ sieht in dem slowakischen Kernkraftwerk eine konstante Gefahr für die österreichische Bevölkerung. BEZIK ZWETTL.  „Der dritte Reaktorblock ist nur 100 Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt und hat bereits in der Vergangenheit aufgrund schwerer Baumängel für Schlagzeilen gesorgt. Die diesbezügliche Erteilung einer Betriebserlaubnis ist aus meiner Sicht daher...

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  • Daniel Schmidt
Diskussionen um ein Vorkaufsrecht im Gebiet Sonngrub. | Foto: Archiv/Niedrist
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Kitzbühel - Gemeinderat
Stadt "zieht" das Vorkaufsrecht in Sonngrub

Baurecht für Personalwohnhaus sollte verkauft werden; Debatte im Gemeinderat; Stadt zog nun das Vorkaufsrecht. KITZBÜHEL. Im Jahr 2019 erwarb die Kitzbüheler Fa. "Drei Gmbh & Co. KG" ein Sonngrub-Grundstück per Baurecht von der Stadtgemeinde zur Errichtung eines Personalwohnhauses (für Mitarbeiterwohnungen). Nun wollte die Gesellschaft das Baurecht an die "Asset Projekt und Bau Austria GmbH" (Käuferin des Hotels Erika, Anm.) um 610.000 Euro (errechneter Wert) weiterveräußern. Dieses Ansinnen...

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Landtagsabgeordneter Jürgen Handler (FPÖ) kritisiert die 100.000-er Rechnung.
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Reaktion auf etwaige Gemeinde-Abschottungen
FPÖ-Abgeordneter gegen "Geiselhaft" von Gemeinden

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Scheiblingkirchens FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler über die Zwänge und Verbote der Bundesregierung. Die Maßnahmen der Bundesregierung zeigen, dass wir vom Licht am Ende des Tunnels weiter entfernt sind als jemals zuvor. Die Anzahl an Zwängen und Verboten wird von Tag zu Tag mehr und zeugt von wenig Hausverstand. Im Bezirk Neunkirchen haben von den 44 Gemeinden die meisten unter 2.000 Einwohner und hier müssen die Behörden mit vernünftigen Lösungen arbeiten. Mit dem...

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Mehr Freiheiten durch die Impfung? | Foto: pixabay

Corona Tirol – Erleichtungen durch Impfung?
Erleichterungen für Geimpfte? Befürworter und Kritiker

WIEN, KITZBÜHEL. Mathias Winkler (Wiener Hotels Sacher) und Christian Harisch (Harisch Hotels, Kitzbühel) plädieren auf dem Portal "oe24" dafür, dass Corona-Geimpfte mehr Freiheiten bzw.  Erleichterungen gegenüber Nicht-Geimpften erhalten. „Die, die geimpft sind, sollen deutliche Erleichterungen bekommen, das wäre sinnvoll“, sagt Harisch. Er würde dies um jene Menschen erweitern, die über ausreichend Antikörper verfügen. Überprüft könne das per digitalem Impfpass werden. "Dieser ist ohnehin...

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Kritik an Bebauung am Sonnenhang. | Foto: Kogler

Kitzbühel – Bau- und Raumordnung
"Ein Schandfleck am Sonnenhang"

KITZBÜHEL. Wieder einmal wirbelte eine Bauangelegenheit in Kitzbühel medialen Staub auf. Der Bau einer Häusergruppe (Doppelhaus, Hausmeisterhaus, Jagdhaus) eines deutschen Milliarden-Erben samt einer überdimensionalen Aufschüttung bzw. Stützmauer am Gamsstädter Sonnenhang wurde von der SPÖ (Ersatz-GR Reinhardt Wohlfahrtstätter) ebenso scharf kritisiert ("ein Schandfleck") wie von GR Manfred Filzer (UK, jeweils Bericht in der "TT"). "Diese Bebauung ist für mich eine Kapitulationserklärung für...

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Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Wien. | Foto: pixabay

FPÖ-Kritik - Corona
"Diese Berichterstattung ist eine Sauerei"

FPÖ übt Kritik an ORF Online Berichterstattung am Samstagabend und in anderen Fernsehsendern. WIEN, KITZBÜHEL. Die mediale Berichterstattung über eine Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung am Samstag (13. 2.) in Wien nimmt LA Alexander Gamper (Kitzbühel) zum Anlass, Kritik zu üben. „Wenn beispielsweise der ORF Online formulierte: ‚Die Demonstranten – unter ihnen auch Neonazis und Personen mit Tirol-Flaggen...‘ oder in einem anderen Fernsehsender ‚Demonstranten, unter ihnen...

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„Das Versammlungsverbot für die FPÖ [...] durch ÖVP Innenminister Karl Nehammer ist der größter Politskandal der II Republik und wird massive Folgen haben“, so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger. | Foto: FPÖ Tirol

Demonstrationen
Versammlungsverbot erntet harsche Kritik von FPÖ Tirol

TIROL. Die angekündigten Demonstrationen am Wiener Heldenplatz wurden von der Bundesregierung untersagt. Dieses Versammlungsverbot erntete harsche Kritik seitens der FPÖ. Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger sieht in dem Verbot sogar den "größten Politskandal der II Republik" und sieht es damit wohl noch vor Ibiza was das Skandalpotenzial angeht. Am Ende marschierten trotz Verbot tausende Menschen in Wien auf. Gegen den Vorwurf es handle sich vor allem um Rechtsextreme, wehrte sich...

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Screenshot des Beitrags auf der FPÖ St. Johann Facebook-Seite.  | Foto: Grüne Tirol

Corona Tirol – FPÖ – Grüne
FPÖ St. Johann regt mit Vergewaltigungs-Vergleich auf

Grüner Landessprecher Altenweisl: „Die FPÖ ist für das Corona-Virus der beste Verbündete“; FPÖ löschte Posting. ST. JOHANN, TIROL. Ein Posting der FPÖ St. Johann sorgt für Kopfschütteln und Ärger im Netz. Denn die FPÖ-Ortsgruppe vergleicht darin die in Österreich von den Regierungsparteien ÖVP und Grüne mehrfach ausgeschlossene Impfpflicht mit einer Vergewaltigung. Wörtlich heißt es in dem Posting: „…Keine Regierung darf nur ansatzweise an Zwang und Nötigung denken! Wer das nicht unterstützt,...

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Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek.
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Corona in Salzburg
Impf- und Teststrategie – keine Gespräche mit Gemeinden

Für die Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ geht es beim Thema Covid-19-Impfungen in Salzburg viel zu langsam. Außerdem wird die mangelnde Kommunikation kritisiert.  SALZBURG. Das sagen die Oppositionsparteien zur Impf- und Teststrategie des Landes:   SPÖ: "Zu spät aber es geht in die richtige Richtung" „Zum Glück setzt die Landesregierung mit ihrer Impf- und Teststrategie jetzt wenigstens verspätet eine Vielzahl unserer SPÖ-Forderungen um“, so der Salzburger SPÖ-Chef David Egger. Egger kritisiert,...

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ÖVP-Verkehrssprecher Georg Rosner sieht im Vorgehen eine "SPÖ-Verstaatlichung statt Unterstützung der Busunternehmen". | Foto: Michael Strini
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Südburgenlandbus
Pro und Contra von ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS am Projekt

Der Südburgenlandbus nahm mit drei Linien mit 11. Jänner den Betrieb auf. ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos begrüßen die Steigerung der Mobilität, üben aber an der Gründung einer Landesgesellschaft Kritik. SÜDBURGENLAND. Der Südburgenlandbus wurde als Tochter der bestehenden Landesgesellschaft Verkehrsinfrastruktur Burgenland GmbH. Diese ist ihrerseits wiederum eine 100-Prozent-Tochter der Landesholding Burgenland GmbH.  "Das Motto war: „Rascher in die Steiermark kommen – und Stärkung des...

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Foto: Pixabay
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Demo in Ternitz
Gegen Corona-Sanktionen wird marschiert

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Nachdem in Wiener Neustadt gegen Corona-Sanktionen demonstriert wurde, gehen am 9. Jänner, ab 14 Uhr, in Ternitz Kritiker auf die Straße. Unter dem Titel "Stopp dem Corona-Wahnsinn" wird am 9. Jänner, ab 14 Uhr, von der Franz Samwaldstraße 136 über die Straße des 12. Februars zum Theodor-Körner-Platz marschiert. Danach bewegt sich die Demo-Gruppe über die Ruedlstraße zur Watschingergasse 1. Dagegen wird marschiert Die Organisatoren wollten mit der Demo ein Zeichen setzen,...

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  • Thomas Santrucek
Die FPÖ Tirol fordert für die Problematik intensive Maßnahmen statt lediglich Ankündigungen.  | Foto: FPÖ

FPÖ Tirol
Transit, Verkehr und Wohnen dürfen nicht vergessen werden

TIROL. Die FPÖ Tirol beschäftigt sich abseits der vorherrschenden Pandemie auch mit den üblichen Streitthemen der Tiroler Politik. Transit, Verkehr und Wohnen sind Schwerpunkte, die von der Landesregierung außer Acht gelassen würden. In den Augen des FPÖ-Landesparteiobmanns Abwerzger gäbe es keine Maßnahmen, lediglich Ankündigungen. Schwerpunkt TransitDie Transitbilanz für 2020 ist laut Abwerzger "ernüchternd".  „Nicht überraschend, dass die Pandemie nur wenig Auswirkungen gezeigt hat, denn...

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Wäre das "Freitesten" durchgesetzt worden, hätte dies einem "Erpressungsversuch" der Bevölkerung durch die Bundesregierung entsprochen, so der FPÖ Tirol Landesparteiobmann Abzwerger. | Foto: Pixabay/fernandozhiminaicela (Symbolbild)

Freitesten
Freitesten gekippt – FPÖ Tirol kritisiert weiter

TIROL. Das sogenannte "Freitesten" wurde gekippt. Gesundheitsminister Anschober hat am Montagvormittag bestätigt, dass aufgrund der Ablehnung der Opposition ein früheres "Freitesten" aus dem bis 24. Jänner geltenden Lockdown zur Eindämmung des Corona-Virus nicht möglich sein wird. Dies befürwortet die FPÖ Tirol doch die Reaktion der Regierung ruft erneute Kritik hervor.  "Erpressungsversuch" der schwarz-grünen Regierung Wäre das "Freitesten" durchgesetzt worden, hätte dies einem...

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