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Haftung

Beiträge zum Thema Haftung

Ein umstürzender Baum hatte Ende August in der Nähe des Golfclubs einen Kleinbus unter sich begraben und drei Menschen getötet.

Nach tödlichem Unfall
Gemeinde Burgauberg-Neudauberg appelliert an Baumbesitzer

Der tragische Unfall, bei dem Ende August in Neudauberg in der Nähe des Golfclubs drei Menschen in einem fahrenden Kleinbus von einem umstürzenden Baum getötet wurden, hat die Gemeinde Burgauberg-Neudauberg zu einem öffentlichen Aufruf veranlasst. Pflicht zur Gefahrenbeseitigung"Die Eigentümer bzw. Besitzer von Bäumen sind gesetzlich dazu verpflichtet, von ihrem Baumbestand ausgehende Gefahren zu beseitigen", heißt es in einem Rundschreiben von Bürgermeister Wolfgang Eder an die Bevölkerung....

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Venet Bergbahnen AG: Nach der Stadtgemeinde Landeck stimmte auch die Gemeinde Zams für eine Darlehens-Bürgschaft.
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Venet-Rettungspaket
Nach Landeck beschloss auch Zams niedrigere Darlehenshaftung

ZAMS (otko). Venet-Rettungspaket: Statt für ein Darlehen in der Höhe von 405.000 Euro haftet die Gemeinde Zams nur mehr für 270.000 Euro. Neuerlicher Beschluss notwendig Nach Landeck musste sich auch der Zammer Gemeinderat in seiner Sitzung am 16. Dezember abermals mit dem Thema "Aufnahme eines Darlehens zugunsten der Venet Bergbahnen AG" befassen. Die finanziellen Probleme der Venet Bergbahnen sorgten zuletzt für einen heftigen politischen Schlagabtausch. Die Gemeinden Landeck und Zams als...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Venet Bergbahnen AG: Einen finanziellen Polster über 300.000 Euro im Voraus gibt es nach dem neuerlichen Gemeinderats-Beschluss nicht mehr.
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Venet-Rettungspaket
Landecker Gemeinderat beschloss niedrigere Darlehenshaftung

LANDECK (otko). Venet Bergbahnen AG: Statt für ein Darlehen in der Höhe von 495.000 Euro haftet die Stadtgemeinde Landeck nur mehr für 330.000 Euro. Beschluss wurde mit Stimmen der ÖVP, SPÖ und Grünen mehrheitlich gefasst. Erfolgreiche Aufsichtsbeschwerde Die finanziellen Probleme der Venet Bergbahnen sorgten zuletzt für einen heftigen politischen Schlagabtausch. Die Gemeinden Landeck und Zams als Hauptaktionäre beschlossen die Haftung für eine Geldspritze von insgesamt 900.000 Euro für die...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp

§ 1b Abs. 2 des Impfschadengesetz
Impfschadensgesetz soll um die Covid-19 Impfung erweitert werden !!

Covid-19 Impfung soll als empfohlene Impfung in Verordnung erfasst werden - obwohl es noch keine Zulassung in der EU und auch keine Durchführungsverordnungen und Haftungsregelungen in Österreich gibt? Am 10.12.20 endete die Begutachtungsfrist für diese Verordnung. § 1. Impfungen im Sinne des § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes sind Impfungen – auch in Kombination – gegen 1. COVID-19, 2. Diphtherie, 3. Frühsommermeningoencephalitis, 4. Haemophilus influenzae b, 5. Hepatitis B, 6. Humane...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Herbert UNGER

Videos: Tag der offenen Tür

Investitionen der Hoteliers in Umbauten, Erweiterungen u.dgl. werden durch höhere Haftungsrahmen für Investitionen noch weiter gefördert.
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Erhöhung auf 625 Mio. Euro
Neuer Haftungsrahmen für Investitionen der Hoteliers

Der heimische Tourismus gehört zu den Hauptbetroffenen der Coronakrise. Nachdem die Bundesregierung bereits ein Bündel an Unterstützungsmaßnahmen umgesetzt hat, folgt ein weiterer Schritt, für den der Nationalrat am Dienstag die gesetzlichen Rahmenbedingungen beschlossen hat: einen höheren Haftungsrahmen für Investitionsfinanzierungen der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank (ÖHT). ÖSTERREICH. Die Reisebranche leidet besonders stark unter der Corona-Pandemie, vor allem die Stadthotellerie...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Causa Ischgl: Die Finanzprokuratur als Anwalt der Republik weist die Vorwürfe des VSV zurück.

Covid-19
Causa Ischgl: Republik bestreitet die VSV-Vorwürfe

WIEN, ISCHGL. Der Verbraucherschutzverein (VSV) hatte in der Causa Ischgl Ende September vier Amtshaftungsklagen gegen die Republik Österreich eingebracht. Die Finanzprokuratur als Rechtsanwalt der Republik weist die Vorwürfe in der Klagebeantwortung zurück. Keine Schuld bei den Behörden In der Causa Ischgl hatte der Verbraucherschutzverein (VSV) Ende September vier Amtshaftungsklagen gegen die Republik Österreich eingebracht. Die Vorwürfe werden nun von der  Finanzprokuratur als Rechtsanwalt...

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  • Othmar Kolp
Der Zammer Gemeinderat diskutierte über den Sozial- und Gesundheitssprengel Landeck-Zams-Fließ-Schönwies.
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Statt Verein
Landecker Sozialsprengel soll eine gemeinnützige GmbH werden

ZAMS (otko). Nach der Stadt Landeck fasst nun auch die Gemeinde Zams einen Grundsatzbeschluss zur Umwandlung des Sozial- und Gesundheitssprengels in eine gemeinnützige GmbH. Immer schwierigere Obmannsuche In seiner letzten Sitzung am 19. Oktober befasste sich der Zammer Gemeinderat mit dem Sozial- und Gesundheitssprengel (SGS) Landeck-Zams-Fließ-Schönwies. Laut Beschluss der Generalversammlung vom 23. September soll dieser von einem Verein in eine gemeinnützige GmbH umgewandelt werden....

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Änderung der Haftung beschlossen: Die Finanzierung des Kraftwerks Stanzertal wurde im Zammer Gemeinderat abermals behandelt.
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Kraftwerk Stanzertal
Gemeinde Zams beschloss Änderung der Haftung

ZAMS, STANZERTAL (otko). Der Zammer Gemeinderat stimmte mehrheitlich für eine Änderung der Haftung beim Kraftwerk Stanzertal. 52.000 Euro wurden an die Gemeinde ausgeschüttet. Umschuldung beschlossen Der Zammer Gemeinderat befasste sich in seiner letzten Sitzung abermals mit dem Kraftwerk Stanzertal. "Die Änderung der Haftung für das Kraftwerk Stanzertal" wurde einstimmig als außerordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt. Die Gemeinde Zams ist mit fünf Prozent an der Wasserkraft Stanzertal...

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  • Othmar Kolp
Besonders die Gastronomie und der Tourismus verlieren derzeit viele Einnahmen. Ob dafür jemand haftet, ist eines der Themen des JKU Corona Update am 20. April (Symbolbild).
Video

JKU Corona Update zur Haftung der Schäden

Die Schließung von Betrieben aufgrund der Corona-Pandemie hat bereits Schäden in Milliardenhöhe verursacht. Während das Epidemiegesetz (1950) Ansprüche auf einen Ersatz der Einnahmen vorsieht, wird das bei Covid-19 ausgeschlossen. OÖ. Wer könnte für Corona-Schäden haftbar gemacht werden? Sind das einzelne Personen, Behörden oder die Republik? Dazu diskutieren Rechtswissenschaftler und eine Rechtswissenschaftlerin der Johannes Kepler Universität am 20. April im JKU Corona Update um 14 Uhr....

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
Wenn eine Reise wegen Corona nicht angetreten werden kann und der Veranstalter Gutscheine anbietet, braucht der Konsument Sicherheit. Denn was passiert wenn der Anbieter insolvent wird?

Reisen stornieren
Geld zurück wegen Corona

Verunsicherte Konsumenten wenden sich an die Konsumentenschützer der Arbeiterkammer Oberösterreich, weil ihre Flüge und Reisen abgesagt wurden und sie nun um ihr Geld bangen. „Viele Kunden wären bereit, Umbuchungen oder Reisegutscheine zu akzeptieren. Allerdings nur wenn sie sicher sein können, dass diese im Falle einer Insolvenz des Reisebüros oder der Fluglinie nicht verfallen. Wir fordern daher Haftungsübernahmen für umgebuchte Reisen, Flüge und Gutscheine durch den Staat. Das würde nicht...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Stein des Anstoßes: Ein Sturm sorgte dafür, dass ein Ziegel des Landhauses zu Boden fiel und einen Gast am Kopf traf.
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In Grazer Gastgarten: Wenn dem Gast Ziegel auf den Kopf fallen

Damit rechnet man nicht: Herabfallender Ziegel vom Dach des Landhauses verletzte Grazerin im Gastgarten. Es waren entspannte Stunden, die eine Freundesrunde im Lokal "KatzeKatze" im Innenhof des Landhauses verbringen wollte. Doch der Abend nahm einen ungewöhnlichen Verlauf, mit dem so niemand gerechnet hatte: Ein weiblicher Gast wurde von einem herabfallenden Ziegel am Kopf getroffen und zum Glück nicht schwer verletzt. Das Landhaus steht im Eigentum des Landes Steiermark, das auch für die...

  • Stmk
  • Graz
  • Martina Maros-Goller
Wenn es knallt kann es schon mal ein fremdes Fahrzeug treffen.

Haftung
Rakete trifft auf Auto

Zum Jahreswechsel 2019/2020 wurde wieder fleißig geschossen und geböllert, dabei werden jedes Jahr Autos zur unfreiwilligen Zielscheibe. Für den Schaden müsste der "Schütze" aufkommen, doch ist dieser nicht immer auffindbar. SALZBURG. Das Neue Jahr wird traditionell mit viel Lärm und Licht begrüßt, dabei gehören Raketen, Böller und andere Feuerwerkskörper noch immer zum Standardrepertoire. Weniger traditionell, aber auch alljährlich werden Kraftfahrzeuge zum unfreiwilligen Ziel der Geschosse....

  • Salzburg
  • Pongau
  • Anita Marchgraber

Finanzierungsfragen
Kaboom Kaltenbach: Finanzierungslücken?

KALTENBACH (fh). Rund um die Finanzierung des "Kaboom" Freizeitzentrums in Kaltenbach gibt es viele offene Fragen. Der ursprünglich angedachte Finanzierungsplan (je 800.000,- Euro von Land Tirol, TVB und Gemeinde) ist nicht zu halten und im Kaltenbacher Gemeinderat herrschte auch in der vergangenen Sitzung alles andere als Harmonie. In der Gemeinderatssitzung vom 1. Oktober übertrug man die Haftung der Immobilien Kaltenbach GmbH in Höhe von 1,2 Millionen zur Gänze auf die Gemeinde (7 Ja und 6...

  • Tirol
  • Florian Haun
Der Radweg zwischen Hall und Rum soll bald ausgewiesen werden. Die Bauern wollen klare Regelungen zur Haftung.
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Radwegnetz in Thaur
"Es gibt einen Haftungsschutz"

Eine Regelung für einen Haftungsschutz der Radwege gibt es schon – nur weiß keiner Bescheid. THAUR. Ein kleiner Abschnitt am Feldweg in Thaur ist Ursache für große Aufregung bei den örtlichen Bauern. Wie das BEZIRKSBLATT berichtete, fürchten Bauern, dass das Radwegnetz – welches teils auch durch die Felder führen soll – sie in Haftungsschwierigkeiten bringen könnte. Schließlich seien sie die Grundeigentümer und könnten nach einem Radunfall zum Handkuss gebeten werden. Romed Giner,...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Agnes Czingulszki (acz)
"Die Felder sind als Betriebsgelände zu sehen und hier wird intensiv Landwirtschaft betrieben. Dadurch sind Nutzungskonflikte vorprogrammiert", ist Bezirksbauernobmann Romed Giner der Meinung.
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Radwegenetz und Bauern
"Uns hat keiner eingeladen"

Nach dem Urteil zur Kuhattacke im Pinnistal sind die örtlichen Bauern wegen Haftungsfragen alarmiert. THAUR. "Wir sind für einen Radweg", schickt Romed Giner, Bezirksbauernobmann und Thaurer Gemeinderat voraus, "aber es kann nicht sein, dass über unsere Köpfe hinweg, ohne Absprache mit uns, entschieden wird." Der Grundsatzbeschluss für ein gemeindeübergreifendes Radwegnetz wurde in Mils, Absam und Hall schon getroffen. Thaur hat dem noch nicht zugestimmt. Grund dafür ist die Haftungsfrage auf...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Agnes Czingulszki (acz)
Wanderwege gesperrt: Tino Egarter sperrt seine Alm für Wanderer und Touristen.
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Innerkrems
Landwirt sperrt Wanderweg auf Sauereggalm nach Kuh-Attacken-Urteil

INNERKREMS (ven). Das jüngst veröffentlichte Kuh-Attacken-Urteil, nach dem ein Tiroler Bauer nach einem tödlichen Unfall 490.000 Euro an die hinterbliebene Familie zahlen muss, zieht bereits weite Kreise. Auch Tino Egarter, dem die Sauereggalm in der Innerkrems gehört, zieht seine Konsequenzen und sperrt den rund vier Kilometer langen Wanderweg über die Alm. "Gehe kein Risiko mehr ein" "Ich habe von Juni bis September/Oktober rund 150 Tiere auf der Alm, natürlich auch Mutterkühe und gehe hier...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller
Achtung: Das Unterlassen der Unfallmeldung wird mit bis zu drei Verwaltungsstrafverfahren verfolgt.
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ÖAMTC
Parkschäden unbedingt melden

Es droht mehrfache Anzeige wegen Fahrerflucht: Bis zu 2180 Euro Strafe & Verfahrenskosten möglich. BEZIRK. Eis und Schnee auf den Straßen sorgen nicht nur für Probleme beim Fahren, sondern auch für erschwerte Bedingungen beim Einparken. "Wenn man einen Parkschaden verursacht und der Geschädigte nicht vor Ort ist, sodass ein Datenaustausch nicht möglich ist, muss der Schaden unverzüglich bei der nächsten Polizeiinspektion gemeldet werden. Eine Benachrichtigung hinter den Scheibenwischer zu...

  • Steyr & Steyr Land
  • Lisa-Maria Auer
v.r.n.l.: Rechtsanwältin Nina Ollinger, OEPS-Referent Otto Kurt Knoll, Direktorin des Norbertinum Daniela Marton, Präsident der Ländlichen Reiter NÖ Rudolf Mrstik und Versicherungsexpertin Catarina Held
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Rechtsanwältin und Pferderechts-Expertin Ollinger und Versicherungs-Expertin Held klären auf
Vortrag „Haftungsfallen gekonnt gezügelt“

Der erfolgreiche Vortrag „Haftungsfallen gekonnt gezügelt“ markiert den nächsten Meilenstein der Zusammenarbeit der Beiden unter dem Motto „mit Recht versichert“. Das Thema beschäftigt jeden Reiter bzw. noch viel mehr jeden, der mit Pferden zu tun hat – egal ob als Reitstallbetreiber, Pferdebesitzer, oder auch nur Mitreiter oder gar Reitschüler. Zu wissen, welchen Haftungen man ausgesetzt ist und wie man sich vor diesen effizient schützen kann, ist wesentlich. Viel mehr noch, kann es doch im...

  • Purkersdorf
  • Nina Ollinger
Auf diesem Friedhof in der Gemeinde Marz ereignte sich vergangene Woche der folgenschwere Zwischenfall.

Im Marzer Friedhof verunfallt
Grabstein fiel auf Friedhofsbesucher

MARZ. Der dramatischen Zwischenfall ereignete sich, als ein 67-jährige gebürtige Marzer, der seit vielen Jahren in Deutschland lebt und zu einem Verwandtschaftsbesuch in der burgenländischen Heimat war. Als er das Grab seiner Mutter besuchte, passierte das Unglück. Der Mann rutschte aus und hielt sich an einem Grabstein fest. Der Stein saß locker und fiel auf die Beine des 67-Jährigen. Operation notwendig Der Mann wurde nach dem Unfall ins Krankenhaus nach Eisenstadt gebracht und dort operiert....

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Walter Klampfer
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Aus unserer Serie "Es ist uns nicht egal"
Braunauer vermissen ihren Weg zum Inn hinunter

BRAUNAU (ebba). Mehr als 60 Jahre gab es in Braunau einen Weg, der von der Eisenbahnersiedlung in Laab zum Inn hinunter führte. Da er im Zuge der Eschenrodung nur mehr erschwert begehbar und schon etwas abgenutzt war, bemühte sich der Braunauer Wolfgang Fritsch um eine Sanierung des Weges. „Mehrfache Anfragen bei der Gemeinde wurden abgewiesen, mit dem Hinweis, es handle sich um einen Grund der ÖBB und somit nicht um deren Zuständigkeit“, erzählt der frühere HNO-Arzt. „Auch meine eindringliche...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Viele Forststraßen im Bezirk laden zum Rodeln ein – am Möslalmweg in Wörgl und am Bobweg an der Kufsteiner Dux vergnügten sich Generationen kostengünstigst im Schnee. Die Städte scheuen aber Haftungsfragen.
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Angst vor Haftung
Rodelbahnen in Kufstein und Wörgl als Politikum

WÖRGL/KUFSTEIN (nos). Die Rodelbahnen am Möslalm-Weg in Wörgl und von der Hinterdux in Kufstein, zweier äußerst beliebter Naherholungsgebiete, halten momentan die Gemeindepolitik auf Trab. In beiden Fällen mussten sich nun die Gemeinderäte befassen, beiden Strecken droht das Aus. Rodeln an der Möslalm: Für Wechner "eine unendliche Geschichte" Die rund 3,5 Kilometer lange Forststraße in Besitz  "Bringungsgemeinschaft Wörgler Berg – Möslalm", (Anm. der Redaktion: zuvor stand hier...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Sebastian Noggler
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Wenn Bäume gefährlich werden...

GMÜND. So schön ein Baum auch ist, gerade jetzt im Herbst mit seinen goldenen Blättern, so gefährlich kann er auch sein. Gerade jetzt im Herbst mit seinen Stürmen. Stürzt ein Baum auf Mensch, Tier oder Sachen wie Auto, oder fallen "nur" Äste, die zu Verletzungen oder Beschädigungen führen, wird in solch einem "Fall" immer gefragt: Wer ist schuld, wer haftet? Profunder Kenner der Materie ist Andreas Irsa, dessen Familie seit vielen Generationen das Schloss Dornbach führt. Allein die...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Michael Thun
Die Lindenallee: Was mit dem Altbestand an Bäumen geschehen soll, muss erst entschieden werden
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"Wir suchen einen Konsens"

Die Bäume in der Lindenallee sorgen für Aufregung. Das sagt Landesrätin Sara Schaar zu diesem Fall! ROSEGG. Die Lindenallee in Rosegg sorgt für Aufregung. Die WOCHE berichtete über die Straßensperre, die einige Anrainer verärgerte. Umsatzeinbußen wären die Folge, klagte Bio-Beerenlandbetreiber Matthäus Zeichen. Die Allee ist immer wieder gesperrt, der Eigentümer Stefan Liechtenstein wolle damit sicherstellen, dass niemand die "gefährliche Allee betritt", sagt er. Vorerst keine Lösung in Sicht...

  • Kärnten
  • Villach
  • Alexandra Wrann

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