Herbert Kickl

Nach dem Scheitern der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen meldete sich am Mittwochabend schließlich auch FPÖ-Chef Herbert Kickl zu Wort. Trotz intensiver Bemühungen sei es nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen legt Kickl nun "rasche Neuwahlen" nahe.  ÖSTERREICH. Er habe eine "ganz klare Richtlinie" für seine politische Tätigkeit, begann Kickl seine Stellungnahme am Mittwochabend. Diese "Richtschnur" laute: "Verantwortung zu übernehmen, heißt vor...

Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen keinen Grund zur Beunruhigung: "Wir befinden uns nach wie vor in den geordneten Bahnen der Bundesverfassung", erklärte das Staatsoberhaupt in einer Stellungnahme am Mittwochabend und zählte die vier nun verbliebenen Möglichkeiten auf. In Richtung der handelnden Parteien appellierte er an die Kompromissfähigkeit. ÖSTERREICH. Herbert Kickl habe ihn am Mittwoch über das Scheitern der...

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sagte nach dem Verhandlungs-Aus von FPÖ und ÖVP, dass er neugierig sei, welche Konsequenzen Herbert Kickl aus seinem "Scheitern" ziehen wird. Der Wien-Chef meint, dass die politischen Entscheidungsträger der Mitte jetzt Gespräche führen müssen. Eine mögliche Neuwahl würde nichts am Wien-Wahltermin ändern. von Antonio Šećerović und Johannes Reiterits WIEN. 136 Tage nach der Nationalratswahl am 29. September vergangenen Jahres wurde offiziell mitgeteilt,...

Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP offiziell als gescheitert verkündete, meldet sich die Wiener Politik langsam aber sicher zu Wort. ÖVP-Wien-Chef Karl Mahrer fordert jetzt konkrete Schritte vom Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Es brauche neue Verhandlerteams, damit eine Dreier-Koalition mit der SPÖ möglich sein könne. Aktualisiert am 12. Februar um 18.34 Uhr WIEN. Mittwoch, 12. Februar, 14.51 Uhr, wird in die Geschichte der österreichischen Politik...

Die FPÖ beharrt weiterhin auf ihren Schlüsselressorts, eine Einigung scheint zunehmend schwieriger. Die ÖVP übergab ein Grundsatzpapier: Die Antwort der FPÖ ist nun eingetroffen. ÖSTERREICH. Die Regierungsverhandlungen zwischen Türkis und Blau stehen seit Tagen an der Kippe. Die Ministerwünsche der FPÖ hätten beinahe zu einem Ende der Verhandlungen geführt, nach den getrennten Besuchen bei Bundespräsident Alexander van der Bellen ging es bei FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker...

Laut zahlreichen Medienberichten stehen die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf der Kippe. Doch was passiert, wenn sie tatsächlich scheitern? Die Zukunft Österreichs bleibt ungewiss, doch es gibt mehrere mögliche Szenarien. MeinBezirk hat für dich einen Überblick erstellt. ÖSTERREICH. Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP sind nun schon seit Tagen angespannt. Am Dienstag gab es weiterhin keine Einigung bezüglich der Aufteilung der Ministerien, wobei beide Parteien auf das...

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP setzten sich am Dienstag unter angespannten Bedingungen fort. Es gab weiterhin keine Einigung bezüglich der Aufteilung der Ministerien, wobei beide Parteien auf das Innenministerium beharrten. Zu Mittag versammelten sich die Verhandler zu einer neuen Krisensitzung. ÖSTERREICH. Die Koalitionsgespräche zwischen den Parteien kommen momentan nicht voran, und es bleibt ungewiss, ob und wie sie fortgesetzt werden. Kickl hat jedoch ein Ende der...

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstag sprach MeinBezirk mit Wiens Bürgermeister Ludwig (SPÖ) über die aktuelle politische Lage auf Bundesebene. Seine SPÖ wäre, genauso wie die Neos, gesprächsbereit für die Wiederaufnahme der Zuckerlkoalitionsverhandlungen. WIEN. Erneut gibt es Spekulationen über das Aus der Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP auf Bundesebene. Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer, einer der führenden ÖVP-Verhandler, kritisierte die FPÖ, scharfe Töne gab es...

Während die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP nach wie vor auf der Kippe stehen, meldete sich am Dienstagvormittag NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu Wort. Um einen blauen Kanzler zu verhindern, sei ihre Partei bereit, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Auch eine Minderheitsregierung sei für sie vorstellbar, so die NEOS-Vorsitzende. Die SPÖ appellierte bereits am Montag an die "vernünftigen Kräfte" in der Volkspartei, die gemeinsamen Gespräche wieder aufzunehmen....

Nach einem rund 90-minütigen Treffen am Montagabend verließen die Teams rund um Herbert Kickl (FPÖ) und Christian Stocker (ÖVP) wieder den Verhandlungssaal. Am Dienstag gehen die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen in die nächste Runde. Zuvor versendete die ÖVP allerdings noch ein "Grundlinien"-Papier. Indes wendete sich die SPÖ mit einer Botschaft an die Volkspartei: Die Hand sei ausgestreckt und man sei bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, so Parteichef Andreas Babler und Wiens...

Die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP werden am Montag fortgesetzt. Es steht Spitz auf Knopf für Blau-Schwarz. Vor allem der Streit ums Innenministerium könnte zum Fallstrick werden. Aber auch andere Hürden müssen noch aus dem Weg geräumt werden, wollen die Parteien zu einem Regierungsbündnis finden. Eine Entscheidung, wie und ob es weitergeht, sollte diese Tage fallen. Aus der Präsidentschaftskanzlei heißt es, Van der Bellen habe "für alle Szenarien Pläne". ÖSTERREICH. Obwohl die...

Jetzt scheinen auch die Wiener AHS-Schülerinnen und -Schüler gegen Blau-Schwarz auf die Straße zu gehen. Deren Landesschülervertretung (LVS Wien) ruft zu einer "großen Schülerdemo" für Freitag auf, auch die Lehrkräfte sollen sich beteiligen. WIEN. Es brodelt in verschiedenen Gesellschaftsgruppen. Die Gespräche zu einer möglichen FPÖ-ÖVP-Bundesregierung laufen auf Hochtouren, währenddessen gehen immer mehr Menschen auf die Straße. Sie alle vereint ein Gedanke: Warnen vor einer FPÖ als...

Während die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP übers Wochenende pausieren, zeigen durchgesickerte Protokolle der Verhandlungen laut ORF, dass noch "viel Gesprächsbedarf" bestehe. Gegenüber dem "Standard" meldeten sich am Sonntag schließlich mehrere ÖVP-Urgesteine zu Wort. Sie warnen eindringlich vor einer Koalition mit den Freiheitlichen und deren Obmann. Herbert Kickl sei für die ÖVP selbst die "größte Gefahr". ÖSTERREICH. Übers Wochenende standen die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und...

Am Samstag, 8. Februar, war WKO-Generalsekretär und ÖVP-Regierungsverhandler  Wolfgang Hattmannsdorfer zu Gast beim Ö1 Mittagsjournal. Er sprach über Verhandlungen auf Augenhöhe, der Chance einer blau-schwarzen Regierung und dem Standpunkt zur Zuwanderung. ÖSTERREICH. Vergangenen Freitag haben FPÖ und ÖVP die Koalitionsverhandlungen nach einer ersten Krise in kleinerem Kreis wieder aufgenommen. Lange dauerten die Gespräche jedoch nicht. Nun soll am Montag, 10. Februar, weiterverhandeln werden....

Ein Aus der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen wurde am Donnerstag gerade noch abgewendet. Schon am Freitag möchten FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker die Gespräche wieder aufnehmen. Eine kolportierte FPÖ-Forderung zum Kirchenbeitrag dürfte die Situation aber nicht gerade leichter machen. ÖSTERREICH. In den letzten Tagen standen die Koalitionsverhandlungen auf der Kippe. Hauptgrund dafür war die Vorstellung von Herbert Kickl, wie die Ministerien unter Blau-Schwarz künftig...

Bis zur Wien-Wahl am 27. April ist noch einiges an Zeit, doch der Wahlkampf hat bereits begonnen. Beeinflusst wird dieser auch von den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Bundesebene. Ein Video, das Wien als "unbeugsames Dorf" im Kampf gegen rechts zeigt, geht im Netz aktuell viral. WIEN. "Wien ist anders" - der inoffizielle Slogan der Bundeshauptstadt wird von den Bewohnern ebenso verwendet, wie von Nicht-Wienern. Zumeist wird damit etwas umschrieben, das typisch wienerisch ist....

Mit Spannung wurde der Besuch Herbert Kickls bei Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Hofburg erwartet. ÖSTERREICH/WIEN. Knapp eineinhalb Stunden dauerte die Unterredung in der Wiener Hofburg. „Die auf Chefverhandlerebene zuletzt unterbrochenen Gespräche mit der Österreichischen Volkspartei zur Bildung einer Bundesregierung werden ehebaldigst fortgesetzt“verkündete nun FPÖ-Chef Herbert Kickl nach einem diesbezüglichen Telefonat mit ÖVP-Bundesparteichef Christian Stocker in einer...

Eine etwaige Regierungszusammenarbeit zwischen FPÖ und ÖVP hängt dem Vernehmen nach am seidenen Faden. Im Verlauf der letzten Tage haben sich die beiden Parteien, vor allem in der Frage nach der Ministerien-Verteilung, immer weiter voneinander entfernt, was sogar zu einem öffentlich ausgetragenen Schlagabtausch führte. Am Donnerstag ist FPÖ-Chef Herbert Kickl bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen – sollte er dem Staatsoberhaupt vom Scheitern der Gespräche berichten, könnte das zu...

Am 4. Februar 2024 sollen die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP unterbrochen worden sein.  ÖSTERREICH. Am Nachmittag trafen sich FPÖ-Obmann Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker zu weiteren Gesprächen. In den Untergruppen tagte am 4. Februar zudem die Wirtschaftsgruppe. Das wurde der APA aus Kreisen beider Parteien bestätigt. Das Gesprächsklima war bereits seit Tagen rauer geworden, wie MeinBezirk berichtet hatte. Dann war es offenbar zu einem (vorzeitigen) Stopp der...

Um eine Regierung unter einem freiheitlichen Kanzler Herbert Kickl zu verhindern, wenden sich die Grünen nun an "all jene, die etwas gegen die FPÖ in der Regierung und im Kanzleramt tun möchten". Beigelegt ist dem Appell ein vorgefertigtes Schreiben, das unzufriedene Wählerinnen und Wähler an Funktionärinnen und Funktionäre der ÖVP senden können. ÖSTERREICH. Unter dem Motto "Zurück an den Verhandlungstisch! Keine Koalition mit Rechtsextremen" riefen die Grünen am Freitag zu einer Mitmachaktion...

Während die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP weiterlaufen, rufen die Hochschülervertreter zu einer größeren Kundgebung auf. Bis zu 1.500 Teilnehmende werden am Freitagnachmittag erwartet. Auch die Öffis werden dazu umgeleitet oder sind nur eingeschränkt unterwegs. WIEN/WIEDEN. Es rumort seit Wochen in verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Gruppen, vor allem in Wien. Der Weg scheint frei für einen ersten FPÖ-Bundeskanzler in Form von Herbert Kickl. Derzeit laufen...

Bei einem Neujahrsempfang in der chinesischen Botschaft warnte der Wiener Landtagspräsident Ersnt Woller (SPÖ) vor einem möglichen Bundeskanzler Herbert Kickl (FPÖ). Die Freiheitlichen sehen hier eine "schwere Beschädigung des Amtes". WIEN. Am 23. Jänner fand in der chinesischen Botschaft ein Neujahrsempfang statt. Dort war auch der Wiener Landtagspräsident Enst Woller (SPÖ) geladen und hielt eine Rede. Der Inhalt dieser stieß der FPÖ jedoch sauer auf.  "Wir brauchen nicht mehr Schranken, nicht...

Das neue Jahr ist noch jung und weil MeinBezirk inzwischen auch im Internet für viele eine fixe Adresse ist, haben wir uns angeschaut, welche Beiträge Sie 2024 am meisten interessiert haben. STUBAI/WIPPTAL. Auf Platz eins unseres Online-Rankings stand im vergangenen Jahr ganz klar die neue Attraktion im Stubai, die Hängebrücke oberhalb von Neustift. Allein der Artikel über deren Inbetriebnahme wurde über 33.000 mal angesehen. Dass es zu teuren Strafen kommen kann, wenn man im Bereich...

Die SPÖ muss FPÖ-Chef Herbert Kickl Schadensersatz in Höhe von 1.500 Euro zahlen. Grund ist ein von den Sozialdemokraten versendeter Newsletter, in dem Vorwürfe erhoben wurden, wonach Kickl enge Kontakte mit einem Neonazi habe.  ÖSTERREICH. In dem Verfahren ging es Medienberichten zufolge darum, dass die Sozialdemokraten im Mai 2024 einen Newsletter ausgeschickt hatten, in dem eine Nähe Kickls zu einem bekannten Neonazi behauptet wurde. Die "heute" zitiert aus dem Mail der roten...