Herbert Kickl

Nachdem mehrere FPÖ-Abgeordnete an einem Begräbnis teilgenommen hatten, auf dem ein durch die SS historisch belastetes Lied gesungen wurde, möchte die Staatsanwaltschaft dem "Standard" zufolge Ermittlungen einleiten. Laut dem Medienbericht wurde das Parlament nun um die Auslieferung der betroffenen Freiheitlichen ersucht.  ÖSTERREICH. Die FPÖ hat ihre nächste Liederaffäre. Diesmal geht es um ein Lied, das in den SS-Liederbüchern als Treuelied zur Hymne von Hitlers Schutzstaffel (SS) bezeichnet...

Herbert Kickl steht im Visier der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Strafverfolgungsbehörde hat um die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des FPÖ-Chefs ersucht. Medienberichten zufolge dürfte eine Mehrheit im Nationalrat dem Auslieferungsbegehren zustimmen.  ÖSTERREICH. Die WKStA möchte Ermittlungen gegen Herbert Kickl einleiten. Voraussetzung dafür ist allerdings die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des FPÖ-Chefs. Medienberichten zufolge wird die von...

Um Ermittlungen gegen den FPÖ-Chef und Klubobmann Herbert Kickl einleiten zu können, hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) den Nationalrat um die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität ersucht. Hintergrund des Antrags sind Vorwürfe, wonach Kickl im von der ÖVP ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuss zum "rot-blauen-Machtmissbrauch" Falschaussagen getätigt haben soll, berichtete das Nachrichtenmagazin "profil" am Donnerstag. ÖSTERREICH. Das Ansuchen ging laut...

Trotz einer Anklage in der Spionage-Causa und seines Parteiaustritts arbeitet der ehemalige FPÖ-Politiker Hans Jörg Jenewein wieder für die Freiheitlichen. Er ist künftig als parlamentarischer Mitarbeiter des Nationalratsabgeordneten und Bildungssprechers Hermann Brückl (FPÖ) tätig, wie die "Krone" am Dienstagabend berichtete. ÖSTERREICH. Jeneweins Austritt aus der Partei sorgte 2022 für viel Aufregung, da zuvor eine anonyme Anzeige gegen die Wiener FPÖ auf seinem Handy gefunden worden war....

Rund 1.400 Besucherinnen und Besucher verwandelten den Leibnitzer Hauptplatz bei der  FPÖ-Wahlkundgebung in ein Menschenmeer. Viele FPÖ-Anhängerinnen und FPÄ-Anhänger wollten sich die Wortmeldungen von Herbert Kickl und Mario Kunasek nicht entgehen lassen. LEIBNITZ. Bereits in den frühen Morgenstunden wurde in Leibnitz vor dem Rathaus mit dem aufwendigen Bühnenaufbau für die am Nachmittag geplante FPÖ-Wahlkundgebung begonnen und die ersten FPÖ-Fans sicherten sich bereits Stunden zuvor einen...

Der Besuch des ungarischen Premierministers Viktor Orban in Wien und seine Unterzeichnung der "Wiener Erklärung" gemeinsam mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sorgen für Kritik. Die Erklärung betont die "nachbarschaftliche Freundschaft" und die kulturelle Verbundenheit zwischen Österreich und Ungarn. Die ÖVP wirft Kickl eine „politische Amtsanmaßung“ vor, da er offiziell Österreich außenpolitisch nicht vertreten dürfe. ÖSTERREICH. Im Zuge eines Besuchs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in...

Bei seiner Rede zum jährlichen November-Gedenkmarsch sprach Bürgermeister Michael Ludwig das aktuelle politische Klima an – und übte heftige Kritik am FPÖ-Parteivorsitzenden Herbert Kickl. WIEN. Unter dem Titel "Niemals vergessen" organisierte die Wiener SPÖ auch in diesem Jahr am 1. November einen Gedenkmarsch für die Opfer des Kampfes gegen den Austrofaschismus und Nazifaschismus. Landesparteivorsitzender und Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hielt dazu eine Ansprache vor dem Mahnmal der...

Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen entgegen den bisherigen Gepflogenheiten nicht den Wahlsieger Herbert Kickl (FPÖ) mit der Bildung einer Regierung beauftragt hatte, fanden am Freitag die ersten Sondierungsgespräche zwischen Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) statt. Unterdessen kritisierte Kickl in den sozialen Netzwerken abermals das Vorgehen des Bundespräsidenten. Zudem wetterte der FPÖ-Chef gegen Bundeskanzler Nehammer. ÖSTERREICH. Rund einen Monat nach der...

Irene Partl ist die neue FPÖ-Bundesrätin und folgt damit Christoph Steiner nach, der künftig im Nationalrat sitzt. HALL. Die Hallerin Irene Partl ist seit Kurzem neue Bundesrätin für die FPÖ und folgt damit Christoph Steiner nach, der künftig als Nationalratsabgeordneter tätig sein wird. Partl, die bislang als Gemeinderätin in Hall in Tirol politisch aktiv war, bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung in ihre neue Rolle im Bundesrat mit. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und darauf,...

FPÖ-Chef Herbert Kickl wandte sich am Mittwoch per Videobotschaft auf seinem Facebook-Kanal an die Öffentlichkeit. In dem rund zweiminütigen Video fasste er zunächst die aktuellen Entwicklungen zusammen, ehe er für "Ende der Woche" bereits die nächste Stellungnahme ankündigte – "und zwar zum Themenbereich Regierungsbildung, Vorgangsweise des Bundespräsidenten, mögliche Ampelkoalition. Da habe ich natürlich ein paar Dinge zu sagen", so Kickl. ÖSTERREICH. Am Dienstag betraute Bundespräsident...

Rund drei Wochen nach der Nationalratswahl 2024 erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Zweitplatzierten, ÖVP-Chef Karl Nehammer, den Auftrag zur Regierungsbildung. Der Bundeskanzler erklärte daraufhin, dass er umgehend Gespräche und Verhandlungen mit den Sozialdemokraten starten werde und einen dritten Partner an Bord holen wolle. SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich offen für konstruktive Gespräche. ÖSTERREICH. Entgegen der üblichen Praxis beauftragte der Bundespräsident am...

Nach der Nationalratswahl beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Gespräche über mögliche Koalitionen zu führen.  NÖ. Van der Bellen betonte, dass in einer demokratischen Republik Koalitionen notwendig sind, da keine Partei die absolute Mehrheit erzielt hat. Er stellte fest, dass Kickl eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nur unter seiner Kanzlerschaft akzeptieren würde, was Nehammer und Babler ausgeschlossen haben. Sie äußerten Bedenken...

Nachdem die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Ergebnisse der angeordneten Einzelgespräche mitgeteilt hatten, beauftragte das Staatsoberhaupt am Dienstag den Zweitplatzierten der Nationalratswahl 2024, ÖVP-Chef Karl Nehammer, mit der Regierungsbildung. Nur wenige Stunden nach Van der Bellen Erklärung äußerte sich auch Nehammer selbst zur weiteren Vorgehensweise. ÖSTERREICH. "Klar und unmissverständlich: Herbert Kickl findet keinen Koalitionspartner,...

Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab dem ÖVP-Chef Karl Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung und forderte, dass sofortige Verhandlungen mit der SPÖ eingeleitet werden. Wie FPÖ-Chef Herbert Kickl und Neos auf diese Vorgehensweise reagieren. ÖSTERREICH. Van der Bellen begründete dies, dass es diesmal einen „völlig ungewöhnlichen Fall“ gebe, nach der der Bundespräsident bisher immer dem Vorsitzenden der jeweils stimmenstärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben habe....

Während Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) Van der Bellens Entscheidung begrüßt, Kanzler Nehammer den Regierungsbildungsauftrag zu geben, spricht FPÖ-Wien Chef Dominik Nepp von einem "schwarzen Tag für die Demokratie". Aktualisiert am 22. Oktober um 16.35 Uhr WIEN. Nach Einzelgesprächen zwischen den Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsantrag an Karl Nehammer (ÖVP) gegeben. Begründet...

Nach der Nationalratswahl beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Einzelgespräche zu führen, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Wie angeordnet berichteten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) dem Staatsoberhaupt am Montag von den Ergebnissen ihrer Treffen. Am Dienstag informierte Van der Bellen die Öffentlichkeit darüber, wie es nach den Gesprächen nun weitergeht. ÖSTERREICH. Den Auftakt der Gespräche beim...

In der vergangenen Woche führten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) ihre Einzelgespräche, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Nach dem Abschluss der vom Bundespräsidenten angeordneten Treffen informierten die Parteichefs Alexander Van der Bellen am Montag einzeln über die Ergebnisse der Gespräche. Am Dienstag gibt der Bundespräsident ein Statement ab und informiert die Öffentlichkeit über die nächsten Schritte. ÖSTERREICH. In der Hofburg herrschte am...

Im Interview mit David Egger-Kranzinger über seinen Rücktritt als SPÖ-Chef in Salzburg, wer die Aufgaben bis zu Jahresende wahrnimmt und wie David Egger zu einer Regierungsbeteiligung der SPÖ im Bund steht. SALZBURG. Knalleffekt in der Salzburger Politik: Heute Vormittag lud die SPÖ plötzlich zur Pressekonferenz: Eine persönliche Stellungnahme von SPÖ-Chef David Egger-Kranzingers stand auf der Tagesordnung.  Das könnte dich auch interessieren: "Wien scheint nicht den richtigen Kurs gewählt zu...

Nachdem in der vergangenen Woche der vom Bundespräsidenten beauftragte Gesprächsreigen zwischen Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) stattgefunden hat, lädt er die Parteichefs neuerlich zu sich in die Hofburg. Am Montag sind alle drei Vorsitzenden bei Van der Bellen, den Auftakt macht auch diesmal wieder Kickl.  ÖSTERREICHS. Als letztes Gespräch der von Van der Bellen initiierten Serie fand am Freitag jenes zwischen Kickl und Babler statt. Im Anschluss an das...

"Das Baustellenchaos in Innsbruck wird zum Wirtschaftsproblem", erklärt LA Evelyn Achhorner, Obfrau der Freiheitlichen Wirtschaft Tirol. Die neugewählte Obfrau fordert auf Bundesebene eine Mitte-Rechts-Regierung. INNSBRUCK. Mit einer Kritik am Baustellenchaos in Innsbruck meldet sich LA Evelyn Achhorner, Obfrau der Freiheitlichen Wirtschaft Tirol (FW Tirol) in einer Aussendung zu Wort.  „Seit Monaten sorgt die Baustellensituation in Innsbruck für eine wirtschaftsgefährdende Lage vieler...

Am Mittwoch ist mit dem Treffen zwischen Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) das zweite von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordnete Gespräch zur Bildung einer etwaigen Regierung zu Ende gegangen. Während sich der ÖVP-Chef nach seinem Treffen mit FPÖ-Obmann Kickl umgehend mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gewandt hatte, hielten sich Nehammer und Babler am Mittwoch bedeckt. Das Treffen zwischen dem SPÖ-Chef und Herbert Kickl wurde indessen verschoben. ÖSTERREICH....

Die meisten Vorzugsstimmen auf der Bundesliste erhielt FPÖ-Spitzenkandidat Herbert Kickl bei der Nationalratswahl. Dahinter folgen Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Leonore Gewessler (Grüne). Die Daten veröffentlichte die Wahlbehörde am Mittwoch.  ÖSTERREICH. 85.542 bekam Kickl, hinter dem Nehammer mit 60.402 Stimmen folgt. Eine Veränderung auf der Listenplatzierung gab es nur bei den Grünen. Umweltministerin Gewessler erhielt 31.244 Stimmen und zog an Vizekanzler Werner Kogler...

Nach seinem Gespräch mit Herbert Kickl (FPÖ) kündigte ÖVP-Chef Karl Nehammer an, an seinem Wahlversprechen festzuhalten und keine Koalition mit Kickl eingehen zu wollen. Am Mittwoch äußerte sich auch der FPÖ-Obmann zu seinem Gespräch mit Nehammer und kritisierte den ÖVP-Chef scharf. ÖSTERREICH. "Ich werde als Bundeskanzler genauso wenig wie als Bundesparteiobmann der österreichischen Volkspartei den Steigbügelhalter für Herbert Kickl machen", betonte Nehammer am Dienstag nach seinem...

Zweieinhalb Wochen nach der Nationalratswahl haben die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragten Gespräche zwischen Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) begonnen. Den Auftakt machten am Dienstag Nehammer und Wahlsieger Kickl. Der ÖVP-Chef äußerte sich anschließend in einer Pressekonferenz zu dem Gespräch. ÖSTERREICH. Nehammer wiederholte zu Beginn, dass er bereits vor der Wahl betont habe, dass er nicht bereit sei, mit Kickl eine Koalition...