Kritik

Am Donnerstag gab der langjährige Europaabgeordnete der ÖVP, Othmar Karas, bekannt, dass er bei der EU-Wahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten werde. Wie der erste Vizepräsident des Europäischen Parlament erklärte, seien die Gründe für den Abgang auf das Zerwürfnis zwischen ihm und der Volkspartei zurückzuführen. Während die ÖVP die Entscheidung "zur Kenntnis" nahm, reagierte die Opposition mit massiver Kritik an der Volkspartei und ortet einen "Zerfallsprozess" und eine "Radikalisierung"...

Mit 4,3 Milliarden präsentiert das Land Salzburg ein Mega-Budget. Entlastungen für die Bevölkerung vorgesehen. Schuldenstand soll sich auf 595 Euro erhöhen. Kritik von der oppositionellen SPÖ noch vor Budgetberatungen im Landtag. SALZBURG. Das Salzburger Landesbudget für 2024 soll 4,326 Milliarden Euro umfassen und die Investitionen zur Schaffung von Sicherheit und Förderung umfassen. Demgegenüber steht ein Minus bei den erwarteten Einkünfte und damit eine Erhöhung des Schuldenstands um 595...

Mathias Schmid, geboren in See im Paznaun und gestorben in München, war ein international bekannter Maler des 19. Jahrhunderts. Seine Werke überdauern die Zeit und wurden bereits wissenschaftlich eingehend analysiert und in einem Buch zusammengetragen. SEE (eneu). Schmid begann seine Ausbildung im Nachbarbezirk Imst in Tarrenz in den 1850er Jahren bei dem damaligen bekannten Maler Gottlieb Egger. 1853 reiste Schmid nach München und arbeitete als Vergolder in der Mayer´schen Hofkunstanstalt für...

Das Projekt "Quartier Süßenbrunner Straße West" erhitzt schon länger die Gemüter. Auf einem 8,5 Hektar großen Areal soll ein neues, vielfältiges Wohnquartier mit 1.200 Wohnungen entstehen. Viele Stimmen sprechen sich aber gegen die Durchführung aus.  WIEN/DONAUSTADT. Die Wohnanlage in der Süßenbrunner Straße stößt auf viel Widerstand. Die Anlage würde eine Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner und einen starken Eingriff in die Natur und Umwelt bedeuten.  Eine Online-Umfrage von September...

Der geplante Ausbau der Windkraft im Bezirk Waidhofen spaltet nicht nur die Bevölkerung. Die Positionen der politischen Vertreter von FPÖ und Grüne zum Thema könnten nicht gegensätzlicher sein.  BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) und Martin Litschauer (GRÜNE) lieferten sich schon in der Vergangenheit zu strittigen Themen heftige politische Auseinandersetzungen. Beim Thema Windkraft ist dies nicht anders. Waldhäusl droht"Bei der kommenden Gemeinderatssitzung in Waidhofen am 18....

Durch die hohen Kosten für den Stromanschluss scheitert zurzeit das Projekt einer PV-Anlage auf dem Dach der Volksschule Hornstein. Doppelte Kosten für einen Schritt in Richtung Energiewende. HORNSTEIN. Das Warten auf eine neue PV-Anlage ist zurzeit in alle Munde. Besonders durch den Ukraine-Krieg sei die Nachfrage an der eigenen Stromversorgung extrem gestiegen, so ein Sprecher von Netz Burgenland. Über 16.000 Anträge seien alleine im Jahr 2022 abgearbeitet worden. Lediglich 18 wurde...

Der Stadtrechnungshof Wien hat etwaige Versäumnisse beim Management der Covid-Krise geprüft. Der Fokus lag vor allem auf die Magistratsabteilung 15 für den Gesundheitsdienst.  WIEN. Sämtliche Prüfberichte des Wiener Stadtrechnungshof (StRH) wurden am Mittwoch, 4. Oktober, veröffentlicht. Darunter ist ein Bericht, der das Krisenmanagement während der Corona-Pandemie genauer unter die Lupe nimmt. Neben den Testungen der Stadt Wien oder der Einrichtung des Groß-Lazaretts in der Messe Wien wurden...

Der Stadtrechnungshof bemängelte in einem aktuellen Bericht die Versorgung von psychisch kranken Kindern und Jugendlichen im Wiener Gesundheitswesen und dass die Umsetzung der stadteigenen Ziele in Form der PPV nur schleppend laufen. Auch vonseiten einiger oppositionellen Parteien hagelt es nach der Berichtveröffentlichung Kritik. WIEN. Der aktuelle Bericht des Wiener Stadtrechnungshofs zeigt eine Unterversorgung junger Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Bundeshauptstadt auf. Vor...

Nach einem Monat im Amt hat der neue Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, Matthias Zauner, eine erste Analyse präsentiert. Neben einer "guten Zusammenarbeit mit der FPÖ", sieht Zauner SPÖ-Landesrat Sven Hergovich als "Schattenseite der Landesregierung". ST. PÖLTEN. Wenn im Haus 2.1 in der Ferstlergasse in St. Pölten großer Medienandrang vorherrscht, dann hat die Volkspartei Niederösterreich Etwas zu verkünden. Dieses Mal war es der erste große Auftritt von...

Während die Donau-Zuleitung für den Neusiedler See vor kurzem wieder zum Thema wurde, äußerte die Umweltschutzorganisation WWF wieder Kritik an dem geplanten Projekt. Das Donau-Wasser im Neusiedler See wäre der "folgenschwerste Eingriff seit 100 Jahren", so WWF in einer Aussendung. NEUSIEDLER SEE. Aktuell befinden sich das Welterbe-Sekretariat der UNESCO und das Ramsar-Sekretariat auf einer gemeinsamen "Advisory Mission" am Neusiedler See. Bei dem Besuch wolle man sich vor Ort ein Bild von den...

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen. TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin...

Am Montag, 2. Oktober, erfolgte der Spatenstich für das erste SOWO Burgenland-Wohnprojekt in Pinkafeld. FPÖ-Landesparteiobmann übt nun scharfte Kritik. PINKAFELD. Gestern präsentierte die burgenländische Landesregierung ein ´Pilotprojekt für den landeseigenen Wohnbau´. FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig kritisiert scharf: „Es muss allen klar sein, was hier passiert: Die Steuerzahler müssen für einzelne Nutznießer Teile ihrer Wohnkosten bezahlen, damit denen ihre Wohnung nach 10 Jahren...

Volkshilfe Burgenland nimmt Stellung von zu Aussagen von BK Karl Nehammer. BURGENLAND. Aus unserer täglichen Arbeit als Volkshilfe wissen wir um die Sorgen und Nöte der Familien und Kinder, aber auch vieler finanziell bedrängter älterer Menschen. Sie sind oft ohnehin an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt und werden durch solche Aussagen noch mehr ausgegrenzt. Auch für die Menschen und Organisationen, die sich unermüdlich für die Hilfsbedürftigen einsetzen, sind die Gedankenspiele des...

Das regionale Pflegestützpunktsystem sieht Standorte in 71 Gemeinden vor. Zu den "glücklichen" Gemeinden zählt auch Wimpassing an der Leitha. In einem offenen Brief an das zuständige Amt der Landesregierung kritisiert die ÖVP Wimpassing nun das geplante Projekt. Der Standort sei laut der ÖVP ungünstig gelegen und 6500 Quadratmeter Boden würden versiegelt werden.  WIMPASSING AN DER LEITHA. Aufgeteilt in fünf Regionen sollen im Bezirk Eisenstadt-Umgebung 14 Stützpunkte errichtet werden. Einer...

Aus den Reihen der Gewerkschaftlichen Linken (GL) gibt es rege Kritik am aktuellen Zustand der Gesundheitsversorgung in Tirol. Das "amateurhafte Werkeln" müsse ein Ende haben. TIROL. In Tiroler Pflegeeinrichtungen ein Standardbild, das es bereits seit einigen Jahren gibt: gesperrte Betten. Jetzt würde diese Problematik langsam auch in den Tiroler Kliniken zunehmen, so Pflegeassistent und GL-Sprecher Daniel Spiegl. Immerhin wäre bereits jedes 10. Krankenbett in den Tirol-Kliniken gesperrt.  "Es...

Die Stadt Hall startet in den Herbst mit zahlreichen Stadtteilversammlungen. Die Haller Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen, ihre Anregungen, Wünsche und Kritik kund zu tun. HALL. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hall in Tirol sind bei den angekündigten Stadtteilversammlungen eingeladen, sich über aktuelle Angelegenheiten, die den jeweiligen Stadtteil betreffen, zu informieren, Fragen zu stellen und Anregungen anzubringen. Die nächsten Termine sind: Montag, 09. Oktober 2023 für den...

Keine Gewerbewidmung in Oberndorf; Entscheidung zu "Unterbürg" in St. Johann vertagt. OBERNDORF, ST. JOHANN. Die geplanten Gewerbeflächen in Oberndorf (25.000 m2) und in St. Johann (Unterbürg, interkommunal St. Johann, Going, Reith, 75.000 m2) – wir berichteten mehrfach – sind zuletzt wieder verstärkt in die Kritik geraten. Besonders die FPÖ und die Liste Fritz sprechen sich vehement gegen Gewerbewidmungen auf wertvollen landwirtschaftlichen Vorsorgeflächen aus und teilen damit die Kritik etwa...

Die Grünen machen mit ihrer Aktion "Wiener Neustadt Süß-Sauer" auf Misstände oder ambitionierte Verbesserungen in der Stadt aufmerksam. Die Autoerlebnismesse, die am Samstagnachmittag zu Ende ging, hat sich von den Grünen eine saure Miene eingeheimst. WIENER NEUSTADT. Die Grünen posten auf Facebook: Das gibt zu denken! Der Bürgermeister Schneeberger hat sich, wie schon 2018, etwas Besonderes ausgedacht: Ausgerechnet am Autofreien Tag verwandelt sich die Wiener Neustädter Fußgängerzone in einen...

Ein länger andauernder und großflächiger Stromausfall, ein sogenanntes Blackout, wird laut Expertenmeinung immer mehr zur Realität. Die Vorbereitung auf solche Fälle spielt daher eine große Rolle. Ein Maßnahmenpaket zum Thema wurde nun vom Eisenstädter Gemeinderat beschlossen.  EISENTADT. In Kooperation mit Billa kann nun ein Vorratskisterl für den Blackoutfall bei Billa Plus in der Mattersburger Straße 50 in Eisenstadt ausschließlich gegen Vorlage eines Gutscheins abgeholt werden. Dieser...

Die BezirksBlätter erwähnten es bereits in ihrem Artikel vom 2. September. Die Automesse im Stadtzentrum von Wiener Neustadt findet genau am "autofreien Tag" statt. WIENER NEUSTADT. Jetzt hat auch die Satire-Plattform "die Tagespresse" dieses Thema aufgegriffen und dabei ist - vorsichtig ausgedrückt - nicht nur diese Veranstaltung, sondern auch Wiener Neustadt als Stadt selbst und die politische Führung nicht gut weggekommen. Zum Link kommen sie hier. Weiters interessant: Anteil der E-Fahrzeuge...

Wegen des Erwerbs und der Umwidmung eines Kleingarten-Grundstücks steht der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy derzeit in Kritik. Die spätere Umwidmung zu Bauland hätte den Grundstückswert erheblich gesteigert. Vorwürfe wegen Einflussnahme stehen im Raum – vor allem vonseiten der Opposition. Der Bezirkschef äußerte sich gegenüber MeinBezirk.at zur Causa.  WIEN/DONAUSTADT. Wie am 17. September bekannt wurde, kaufte der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) im Jahr 2020 ein...

Die Bauarbeiten auf der Skiweltcup-Piste am Rettenbachferner in Sölden sorgen für Aufregung. Greenpeace spricht von Naturzerstörung, Bergbahnen-Chef Jack Falkner winkt ab: Alle Arbeiten sind genehmigt. SÖLDEN. Laut der Umweltschutzorganisation Greenpeace wurde der Gletscher bei den Arbeiten zum Teil zerstört und abgetragen. Die BH Imst bestätigt aber: Es handelt sich um naturschutzrechtlich genehmigte Bauarbeiten. Bei den Söldener Bergbahnen ist man verärgert über die Kritik. Jack Falkner meint...

Eine Vorschau auf die kommende Gemeinderatssitzung am 26. September, 18 Uhr, voraussichtlich Großer Sitzungssaal im Rathaus, gaben Bürgermeister Stefan Szirucsek und Vizebürgermeisterin Helga Krismer. Den vielen positiven Akzenten, die in dieser Gemeinderatssitzung gesetzt werden, stellen die NEOS eine harsche Kritik gegenüber - nach dem Motto: "Das wirklich Wichtige wird nicht angekündigt". BADEN. Erfreulich für die Stadtregierung ist, dass das Strandbad auch heuer wieder die 200.000er-Marke...

Gestern wurde von der Stadt Wien und der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) beschlossen, dass in Zukunft auch Erstversorgungsambulanzen Krankschreibungen ausstellen können. Dies sorgt nun für Kritik.  WIEN. Die öffentliche Ankündigungen der Stadt Wien und der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), Krankschreibungen in Zukunft in Erstversorgungsambulanzen (EVA) vornehmen zu können, stößt vorallem bei dem Obmann der Kurie niedergelassene Ärzte und Vizepräsident der Ärztekammer für...