Landesrechnungshof

BEZIRK ROHRBACH. Drei Verbesserungsvorschläge hat der Landesrechnungshof (LRH) dem Kontrollausschuss 2018 hinsichtlich der Initiativprüfung „Mühlkreisbahn - Durchbindung zum Linzer Hauptbahnhof“ vorgelegt. Zwei Verbesserungsvorschläge waren einer Folgeprüfung zu unterziehen; diese zeigt nun, dass zu beiden erste Schritte gesetzt wurden. Der LRH empfahl dem Land in seiner Initiativprüfung eine Analyse, inwieweit ein zweckmäßiger und wirtschaftlicher Betrieb des nördlichen Abschnitts der...

„Juristische Vorkenntnisse sind von Vorteil“ – mit diesen Hinweis sollte man die Zuseher warnen, bevor sie per Live-Stream im Internet Landtagssitzungen wie jene am vergangenen Donnerstag verfolgen. Es ging um die Prüfungskompetenzen des Landesrechnungshofes und vor allem um die Frage, ob der permanente Zugang zum Buchhaltungssystem des Landes mit der Datenschutzgrundverordnung vereinbar ist. Abseits des üblichen politischen Geplänkels mit einigen recht deftigen Angriffen auf die...

Streit um Datenschutz beim Sonderlandtag zu Landesrechnungshof BURGENLAND. Beim Sonderlandtag über die Kontrollrechte des Landesrechnungshofes stand vor allem der Datenschutz im Mittelpunkt der politische  Debatte. Wolf (ÖVP): „Rechnungshof steht über dem Datenschutz“Für ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf kann ist das Argument des Datenschutzes für die Einschränkung des Landesrechnungshofes für den permanenten Zugang zum Buchhaltungssystem des Landes nicht nachvollziehbar. Er betonte,...

Das Landesmuseum Rudolfinum soll generalsaniert werden. Das Bauvorhaben soll 12,8 Millionen Euro kosten. KÄRNTEN. Weil Wasser eindrang und Lagerräume zu feucht waren, wurden das Dach, die Fenster und die Außenfassade des Rudolfinums bereits 2013 saniert. Zwei Jahre später beschloss das Land, dass das Rudolfinum komplett neu gestaltet werden soll. Nun legete das Landesimmobilienmanagement dem Kärntner Landesrechnungshof (LRH) die Planung und Kosten für die Generalsanierung des Rudolfinums vor....

Der Landesrechnungshof veröffentlichte die "Follow-Up"-Überprüfung des Landesmuseums Kärnten. KÄRNTEN. Im Zuge der Nachfolgeüberprüfung des Landesmuseum Kärnten hatte der Landesrechnungshof (LRH) Kärnten einige Kritikpunkte anzubringen. Überprüft wurden die Jahre 2015 bis 2017 und teilweise das Jahr 2018. Kritik gab es unter anderem für die Verwendung interner Ressourcen, vergebene Aufträge und drei vermisste Ledersesseln. Hier gehts zur Überprüfung der Generalsanierung des Rudolfinum! Einfache...

Einen Missstand bei der KFZ-Landesprüfstelle hat der Landesrechnungshof bei einer über mehr als fünf Jahre laufenden Prüfung festgestellt: Konkret geht es um KFZ-Pickerl, die bis vor kurzem nicht nur für landeseigene Fahrzeuge ausgestellt wurden, sondern auch für jene Fahrzeuge, deren Zulassungsbesitzer Landesbedienstete, Angehörige von ihnen oder Dritte waren. Verrechnet wurde lediglich ein Plaketten-Materialpreis in Höhe von 1,90 Euro. Das Team von LRH-Direktor Heinz Drobesch stellte außerdem...

Verbessertes Kontrollsystem und mehr Automatisierung: Das sind die Ratschläge des Landesrechnungshofes (LRH) nach Prüfung der Personalverrechnung des Landes. Auch Zuschüsse wurden falsch ausgezahlt. KÄRNTEN. Ein Drittel - und damit einen großen Brocken der Landesausgaben - macht die Personalverrechnung aus (Daten aus dem Jahr 2017). Grund genug für den Landesrechnungshof, interne Prozesse zu prüfen. Manipulationsmöglichkeiten reduzierenKritik gibt es z. B. aufgrund des Umstandes, dass...

Der jüngste Prüfbericht des Landesrechnungshofes sieht Verbesserungen bei der Landessportorganisation Steiermark (LSO) mit Sitz in Graz vor. Konkret stößt man sich an der finanziellen Gebarung, liegt die Verantwortung für das Landessportzentrum doch überwiegend beim Land Steiermark. Vermisst wird etwa der Anreiz für eine wirtschaftliche Betriebsführung des Landessportzentrums. Während die LSO beispielsweise 40 Euro pro Öffnungsstunde des Zentrums für sich lukriert, muss das Land für Personal-...

Der Kärntner Landesvoranschlag 2019 wurde zum ersten Mal mit Wirkungszielen erstellt. Welche Wirkung haben die finanziellen Mittel, die das Land für das nächste Jahr veranschlagt? Der Landesrechnungshof überprüfte die Angaben. KÄRNTEN. Erstmals wurden Wirkungsziele für den Voranschlag 2019 formuliert und Kennzahlen definiert, um das Erreichen der Ziele messen zu können. Einen Prüfbericht dazu gab der Landesrechnungshof (LRH) ab, er wurde vom Kontrollausschuss auch zur Prüfung beauftragt. Den...

Im Prüfbericht des Landesrechnungshofs werden die Aquarena-Verluste thematisiert; die Bergbahn AG wehrt sich. KITZBÜHEL (niko). Die Abgänge beim Badezentrum Aquarena wurden im Prüfbericht des Landesrechnungshofs kritisch beleuchtet. Die Abgänge würden v. a. aus "den höheren Instandhaltungs- und Energieaufwendungen", resultieren, heißt es im Bericht. Anschließend daran setzte der Kitzbüheler Helmut Wessner ein kritisches E-Mail ab. "Die Bergbahn AG schwimmt wohl in Geld, dass sie die hohen...

Der Landesrechnungshof (LRH) übt in seinem Bericht über die Grundversorgung von Asylwerbern in Kärnten vor allem Kritik am Leasing von Regionalbetreuern, der Einschränkung von privater Unterbringung und dem Angebot an Deutschkursen. KÄRNTEN. Während des Asylverfahrens werden Flüchtlinge in Österreich grundversorgt. Durch die Flüchtlingswelle vor einigen Jahren stieg die Zahl der Grundversorgten in Kärnten von rund 2.000 auf etwa 5.500 Grundversorgte im Februar 2016 an. Das war der Höchststand,...

Stadtgemeinde Kitzbühel vom Landesrechnungshof geprüft: gute Kennzahlen und Kritikpunkte. KITZBÜHEL (niko). Der Prüfbericht des Landesrechnungshofs (LRH) zur Kitzbüheler Gemeindeverwaltung (Prüfzeitraum 2014 – 2017) und den städtischen bzw. ausgelagerten Betrieben stellt der Stadtführung in weiten Teilen ein gutes Zeugnis aus, wenngleich es auch kritische Anmerkungen, u. a. zur Transparenz bzw. zur Information im Gemeinderat und zu den hohen Aufwendungen für die Sportpark GmbH, gibt. Gampers...

Geprüfte Stellen wollen nur 20 Empfehlungen derzeit nicht umsetzen. KÄRNTEN. Der Landesrechnungshof (LRH) prüfte nach, wie geprüfte Stellen mit seinen Empfehlungen umgegangen sind. Das Ergebnis: Ein Drittel der im Jahr 2016 ausgesprochenen Empfehlungen ist abgeschlossen. Es waren 221 Empfehlungen, wobei die meisten das Land betrafen, 78 auch das Landesmuseum und 15 die Kärntner Flughafen Betriebsgesellschaft. Für 201 Empfehlungen wurde eine Umsetzung zugesagt.  Parallelstruktur beseitigt...

Der Landesrechnungshof ist mit dem Prüfungsergebnis zufrieden. Die Kritikpunkte des Landesrechnungshofes (LRH) vor neun Jahren haben die Steiermärkischen Landesforstgärten ernst genommen. Neun von zwölf damaligen Empfehlungen wurde nachgekommen, drei befinden sich noch in der Umsetzung. Dieses positive Ergebnis brachte jetzt eine Folgeprüfung zutage. Keine einzige Beanstandung der ersten Prüfung im Jahr 2009 sei unbeachtet geblieben, heißt es im LRH-Bericht. Unter anderem seien Überlegungen zur...

Ohne Prüfungsabsicht besuchte die Führungsspitze des oö. Landesrechnungshofes am 5. Juni die Marktgemeinde Kremsmünster. KREMSMÜNSTER.  Grund des Besuches war ein Informationsaustausch der Rechnungshöfe aus Oberösterreich und Sachsen-Anhalt. Die Marktgemeinde Kremsmünster wurde als halbtägiger Stopp wegen der überzeugenden Digitalisierungsstrategie ausgewählt. Nach der Vorstellung des Ortes und dem fachlichen Input durch Bürgermeister Gerhard Obernberger und Amtsleiter Reinhard Haider gab es...

Datenbank und "Tierschutz macht Schule" werden positiv herausgestrichen Sieben Tierheimbetreiber gibt es in der Steiermark, die einen "Verwahrungsvertrag" mit dem Land abgeschlossen haben. Die Leistungsvereinbarungen gelten für über 300 Hunde, rund 700 Katzen sowie 500 Kleintiere. 1,75 Millionen Euro werden seitens des Landes dafür aufgewendet. Zusätzlich wurden in den Jahren 2013 bis 2017 für bauliche Maßnahmen und Futterspenden zugeschossen. Tierheime: Investitionen überprüfen Genau da findet...

HOPFGARTEN. Der Landesrechnungshof führte im Vorjahr in Hopfgarten eine Prüfung mit Schwerpunkt Gemeindeabgaben durch. Bgm. Paul Sieberer berichtete über die wesntlichen Ergebnisse, daraus resultierende Empfehlungen und die Stellungnahme der Marktgemeinde. Alle Verordnungen wurden bereits überarbeitet und angepasst. Positiv wurden die Kosten- und Leistungsrechnungen und die Gebührenkalkulationen bewertet. Entgegen der Meinung des Rechnungshofs wird die Gemeinde die Förderungen auf die...

Josef Niggas, Bürgermeister der Marktgemeinde Lannach, zu den Vorwürfen aus dem jüngsten Prüfbericht des Landesrechnungshofes. LANNACH. Schon beim Neujahrsempfang der Marktgemeinde Lannach lies Bgm. Josef Niggas durchklingen, dass er mit dem Landesrechnungshof so seine Schwierigkeiten hat. Am vergangenen Freitag, dem 13. April, wurde es schrifftlich: Der 199 Seiten starke Prüfbericht (mit Beilagen) ergab einen Schwall an Beanstandungen, von überhöhten Grundstücksankäufen über Wahlkarten zur...

Drei Viertel der Empfehlungen der Kontrollinstanz wurden binnen 6 Monaten umgesetzt oder sind in Umsetzung Wie aus seinem jüngsten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017 hervorgeht, der heute der Präsidentin des Landtages Steiermark, Bettina Vollath, überreicht wurde, werden die Empfehlungen dieses Kontroll-Instruments weitestgehend umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung. Die Anregungen und Beanstandungen des LRH werden von der steirischen Landesverwaltung durchaus ernst genommen. Von den 224...

"Die Strukturreform des Landes war eine politische Umfärbungsaktion. Wir lassen diese angebliche Reform nun vom Rechnungshof auf Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit überprüfen", erklären Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz. Die Volkspartei Burgenland hat die Durchführung einer Antragsprüfung verlangt. Somit wird der Burgenländische Rechnungshof die Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit der Strukturreform im Amt der Burgenländischen...

In den Jahren 2010 bis 2015 beauftragten die Landeskliniken (SALK) 204 Beratungsunternehmen, an die in Summe rund 4,8 Millionen Euro an Beratungshonoraren flossen. Das berichtet Landesrechnungshofdirektor Ludwig Hillinger. Davon entfiel rund ein Achtel (13 Prozent) auf Rechtsberatung, der Großteil (87 Prozent) wurde demnach für Leistungen wie Strategieberatung, Personalberatung, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung sowie Prozessberatungen aufgewendet. Meist wurde das mit fehlenden Ressourcen...

Der Landesrechnungshof hat Neustift einer Prüfung unterzogen – größtenteils mit positivem Ergebnis. NEUSTIFT (kr). Gemeindeorganisation, Rechnungsführung, das Freizeitzentrum, die Beteiligungen oder die Abwasserentsorgung – das alles und noch mehr hat der Landesrechnungshof (LRH) in der Gemeinde Neustift einer ausführlichen Prüfung unterzogen. Das Ergebnis: größtenteils positiv und einige Verbesserungsvorschläge. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag vergangener Woche wurde der Bericht des LRH...

LITZLHOF, DRAUHOFEN (ven). Der Spatenstich für den neuen Trakt der Landwirtschaftlichen Fachschule (LFS) Litzlhof (wir berichteten) erfolgt nach mehreren Verschiebungen nun am 7. November. Landesrechnungshof berichtet von "mangelnder Attraktivität" für Schüler in den LFS in Kärnten und Schülerschwund. Kompetenzzentrum "Es wird ein Kompetenzzentrum für zwei Fachrichtungen - die der landwirtschaftlichen und die für Betriebs- und Haushaltsmanagement. Mit einem entsprechenden Regierungsbeschluss...

Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit: Nach diesen Prinzipien kontrolliert der Landesrechungshof als unabhängiges und weiseungsfreies Organ die Gebarung des Landes Oberösterreich. In den letzten fünf Jahren haben die insgesamt 24 Mitarbeiter rund 108 Prüfungen durchgeführt. Dazu gehörten 50 Initiativ-, 43 Folge-, drei Sonderprüfungen und zwölf Gutachten. Geführt wird der Landesrechnungshof seit 2013 von Friedrich Pammer, der aktuell vor seiner Wiederbestellung als Direktor steht....