Politik

Das Transgourmet-Bauprojekt an der Wiener Westeinfahrt könnte sich verzögern. Die Widmung ist bereits erfolgt, allerdings fehle noch die Baugenehmigung. MeinBezirk fragte beim Unternehmen nach.  WIEN/PENZING. Lange war es um das große Bauprojekt des Lebensmittelgroßhändlers Transgourmet ruhig. Das Unternehmen plant seit 2022 ein Logistikzentrum in der Westeinfahrt zu errichten. Beim 35. Gemeinderat im Rathaus ist die Flächenwidmung für das geplante Logistikzentrum des Tiefkühl-Giganten in Auhof...

Roberto Matta (1911 - 2002) wurde in Chile geboren, lebte in vielen Ländern Südamerikas, Europas und in New York. Er verkehrte in den Kreisen der besten Künstler. Er war Surrealist, abstrakter Expressionist und mehr, er ging mit der Zeit. Er war berühmt, politisch interessiert und engagiert. Trotzdem gefallen mir seine Werke nicht wirklich. Es schweben allerlei Möbel, Maschinenmenschen und rätselhafte, futuristische Geräte in einem endlosen Weltall. - Er nennt seine Art des Malens "Technik der...

Am Mittwoch, 20. März, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt das erste Mal im Jahr 2024 zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen, außerdem ist sie auch öffentlich zugänglich. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor...

Beginnt Demokratie vor der Haustüre oder erst in der Wahlkabine? Die Landstraßer Bezirksräte sind sich nicht einig. WIEN/LANDSTRASSE. Wie sehr sollen Bürger in die Bezirkspolitik involviert werden? Über diese und viele andere Fragen wurde in der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 wieder fleißig diskutiert und abgestimmt. In vielerlei Dingen, so beispielsweise bei manchen Verkehrssachen, war man sich einig. So wurde der SPÖ-Antrag für eine Ampel mit Akustiksignal an der Kreuzung...

Die FPÖ Wien dürfte verstärkt den 10. Bezirk ins Auge gefasst haben. Erst zuletzt veranstaltete man eine Kundgebung am Keplerplatz mit dem Motto "Favoriten hat genug!". Am Montag schießt man mit dem Vorschlag einer 500 Kräfte umfassenden Einsatztruppe speziell für Favoriten nach. Dies solle für mehr Sicherheit sorgen. WIEN/FAVORITEN. Es scheint, als wäre schon Wahlkampf in Wien ausgebrochen. Die FPÖ hat sich selbst mit den jüngsten Aktionen zur Sicherheitspartei im Arbeiterbezirk auserkoren....

Die Wiener SPÖ-Landesliste für die Nationalratswahl 2024 steht fest. Doris Bures soll die Wiener Partei dort anführen. Für eine Überraschung sorgen Platz 2 und 3: Bildungsdirektor Heinrich Himmer soll in den Nationalrat, genauso wie GPA-Vorsitzende Barbara Teiber. WIEN. Am Montag verkündete die SPÖ Wien, wen sie als Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen für die Nationalratswahl schicken. Auf Platz 1. wird die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures kandidieren. "Zukunftsorientiert,...

Es ist ein langwieriger Prozess: Bis der Startschuss für den Stadtteil "Mitte 15" fällt, werden noch Jahre vergehen. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. So schnell wird sich das Stadtgebiet rund um den Westbahnhof nicht verändern. Insgesamt sind es 1,2 Quadratkilometer, die in etwa 20 Jahren umgestaltet werden sollen. Einige Schritte der Stadt Wien in die richtige Richtung wurden bereits gesetzt. Unter anderem rief man den sogenannten Stadtraum "Mitte 15" ins Leben, der sich direkt neben dem Rustensteg...

Journalismus und Demokratie Jahresschwerpunkt 2024: Demokratie Mi, 03.04.2024, 18:00 - 19:30 Uhr Journalismus steht für Demokratie. Die Kontrolle der Mächtigen, die Schaffung gemeinsamer Wahrheiten, die Abbildung der Gesellschaft. So sollte es sein. Doch wie demokratisch sind unsere Medien? Wer sitzt in den Redaktionen und wie sehr stehen sie unter Druck? Wie viel Kritik kann sich Journalismus noch leisten? Und wie wenig Journalismus kann sich unsere Demokratie noch leisten? Marie Stockinger...

Am 13. März tagte der Wiener SPÖ-Rathausklub. Dabei wurden aktuelle und künftige Maßnahmen, Projekte und mehr besprochen. WIEN. Am heutigen 13. März tagte der Wiener SPÖ-Rathausklub im burgenländischen Frauenkirchen. Dabei wurden einige aktuelle und künftige Maßnahmen, Projekte und Themen präsentiert und besprochen. Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál stellte die "Wohnbauoffensive 2024+" vor. Im Rahmen dieser befinden sich insgesamt 22.200 geförderte Wohnungen in Bau, Planung und Vorbereitung. Das...

Die Teuerung macht derzeit vielen Menschen zu schaffen. Vor allem Miete, Gas und Strom sind für immer mehr Wienerinnen und Wiener schwer zu stemmen. Genau um diese Menschen zu unterstützen, verlost Bezirksrat Kurto Wendt (Links) sein Politikergehalt.  WIEN/ALSERGRUND. Seit Oktober 2023 verlost Links-Bezirksrat Kurto Wendt seine 500 Euro Gehalt als Bezirksrat. Dieses Geld soll dabei Menschen, die mehr als die Hälfte ihres Einkommens für Miete, Gas und Strom ausgeben müssen, zugutekommen. „Ich...

Im Donaustädter Bezirksparlament wurde wieder viel diskutiert. In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es um süße Hamster und (ungewollte) Straßen. WIEN/DONAUSTADT. Die erste Bezirksvertretungssitzung der Donaustadt ging vergangenen Mittwoch, 6. März, über die Bühne. Hitzige Wortgefechte begleiteten die Abarbeitung der Tagesordnung. Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) startete mit einer Ankündigung in den Abend: Am 9. April findet eine Bürgerversammlung zur Begrünung der...

MeinBezirk.at-Redakteurin Tamara Winterthaler hätte sich nie gedacht, dass sie sich einmal gerne in Bezirksvertretungssitzungen setzen würde. Tatsächlich sind diese aber nicht nur informativ, sondern haben auch Unterhaltungswert. WIEN/MARGARETEN. Hätten Sie mir vor nicht allzu langer Zeit erzählt, dass ich mich einmal voller Begeisterung in eine Bezirksvertretungssitzung setzen würde, hätte ich Ihnen vermutlich nicht geglaubt. Und warum auch? Wie viele andere hatte ich die Bezirkspolitik nicht...

In der ersten Margaretner Bezirksvertretungssitzung 2024 wurde wieder abgestimmt, diskutiert und mehr. Während man sich über vieles einig war, wurden die Spannungen aus der Dezember-Sitzung erneut zum Thema. WIEN/MARGARETEN. Wofür steht nochmal das "S" in SPÖ? Diese Frage sorgte in der jüngsten Sitzung des Bezirksparlaments für einige Schmunzler. Fangen wir aber von vorne an: Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ) begrüßte ihre Kolleginnen und Kollegen und sprach über die Highlights der...

Am Freitag wurde bekannt, dass gegen den Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Wien laufen. Der Bezirkschef soll ein Kleingartengrundstück gekauft und durch eine Umwidmung profitiert haben.  von Johannes Reiterits und Luise Schmid WIEN/DONAUSTADT. Erst Donnerstagabend bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien gegenüber MeinBezirk.at, dass im Zuge der Kleingarten-Causa in der Donaustadt gegen drei Personen ermittelt wird. Im Herbst 2023 wurde...

In Wien ist im Durchschnitt nur einer von vier Bezirkschefsesseln von einer Frau besetzt. In Sachen Frauen in der Kommunalpolitik hat man trotzdem den höchsten Wert im Bundesländervergleich. WIEN. Sie sind nach wie vor eher eine Seltenheit: Frauen als Bezirksvorsteherin in Wien. Beispiele gibt es mit Silvia Nossek (Grüne) in Währing oder mit Saya Ahmad (SPÖ) am Alsergrund. Laut "APA" sind jedoch nur 26 Prozent aller Chefsesseln in Wiens Bezirken von einer Frau besetzt. Und trotzdem ist dieser...

Neben der Wiener FPÖ und ÖVP erteilt auch Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine klare Absage an die Ramadan-Deko in Wien. Die Kleinpartei SÖZ veröffentlichte indes eine Bildcollage, wie dies in Favoriten aussehen könnte. WIEN/FAVORITEN. Laut Statistik Austria leben etwa 285.000 Musliminnen und Muslime in Wien - das sind 15 Prozent der Bevölkerung in der Bundeshauptstadt. Für sie startet ab dem 10. März der Fastenmonat Ramadan. Zu diesem Anlass wünscht sich die Wiener Kleinpartei SÖZ...

Gemeinsam mit privaten Partnern will die Stadt Wien ein Zentrum für Bildungsinnovation errichten. Die Betreiber sollen im Zuge eines offenen Fördercalls ausgewählt werden. WIEN. Die Stadt Wien will die europäische Hauptstadt der Bildungsinnovation werden. Um das zu erreichen, steht die Errichtung eines neuen Zentrums auf der Agenda. Dort soll vorhandenes Wissen sowie Netzwerke gebündelt werden. Die Fertigstellung ist für 2025 angesetzt.  Umsetzen möchte man das neue Zentrum für...

Weiter Zusehen? Aufstehen! Es ist höchste Zeit für politische Veränderung! Welchen Unterschied macht eine einzelne Wählerstimme aus? Kann ein Einzelner von uns überhaupt etwas verändern? Viel junge Menschen stellen sich anlässlich großer gesellschaftlicher Herausforderungen genau diese Fragen. Mit dem Political Action Training, dass das Jugendprogramm des WWF-Österreich – Generation Earth – anlässlich der diesjährigen EU-Wahlen organisiert, bekommen junge Menschen die Möglichkeit, zu lernen,...

Erneut wünscht sich die Wiener Kleinpartei SÖZ angemessene Ramadan-Dekoration auf Favoritens Straßen, ähnlich wie in London und Frankfurt. Dafür gab es eine Absage der FPÖ - und Kritik. WIEN. Am kommenden Sonntag, 10. März, beginnt der heilige Monat im Islam - der Ramadan. Zahlreiche Wienerinnen und Wiener fasten dann und verzichten tagsüber etwa auf Essen, Trinken oder Zigaretten. Der Ramadan dauert in diesem Jahr bis zum 8. April. Für Feste aus anderen Religionen, wie etwa Weihnachten, gibt...

Aufgrund der überstürzten Schließung des Lorenz Böhler-Krankenhauses hagelt es derzeit von allen Seiten Kritik. Die Belegschaft hielt deswegen am Mittwochmorgen einen kurzen Warnstreik ab, bei der auch Ärztekammer Wien-Präsident Johannes Steinhart anwesend war. WIEN/BRIGITTENAU. Wie angekündigt, versammelten sich am Mittwochmorgen Teile des Personals des Traumazentrums Wien in der Brigittenau, ehemals bekannt als Lorenz Böhler-Unfallkrankenhaus, vor dem Spitalgebäude. Hintergrund ist die...

Die Penzinger Bezirksvorstehung rief eine Bürgerversammlung zum Thema "Breitenseer Vorplatz" ein. Diese ging am Montag im Lorely-Saal vonstatten. Etwa 150 Personen nahmen daran teil und brachten ihre Ideen ein.  WIEN/PENZING. Mehr Bäume, die Schatten spenden, ein ruhiger Aufenthaltsbereich, ein Wasserspiel, ein Gemeinschaftsgarten sowie mehr Sitzgelegenheiten und eine direkte Wegeverbindung zwischen Haltestelle und Station: Diese Wünsche äußerten Anrainer der S-Bahnstation Breitensee, deren...

Mit dem von der Bundesregierung präsentierten Wohnbaupaket sollen die Länder die Kompetenz erhalten, eine Abgabe für leerstehende Objekte einzuheben. Die Grünen Wien fordern jetzt eine rasche Umsetzung von SPÖ und Neos, um diese freien Wohnungen auf den Markt zu bringen. WIEN. Geht es nach einer Schätzung der Grünen Wien, welche am Donnerstag bei einer Pressekonferenz präsentiert wurde, sollen in der Bundeshauptstadt bis zu 80.000 Wohnungen derzeit unbewohnt sein. Passend dazu hat die...

Von Parlament zu Parlament: Ein Josefstädter Bezirksrat der Grünen möchte das Bezirksparlament gegen Brüssel eintauschen. WIEN/JOSEFSTADT. Der Josefstädter Bezirksrat und Europabeauftragte Florian Wunsch (Grüne) bewarb sich erfolgreich um einen grünen Listenplatz für die Europawahl. Bereits drei Jahre ist es her, seitdem die Josefstadt auf Initiative von Wunsch auf lokaler Ebene verstärkt auf das Thema Europa setzt. So wird beispielsweise jährlich an allen Oberstufenschulen des Bezirks der...

In der Hernalser Bezirksführung stehen gravierende Änderungen an. Alice Seidl wird nach zwei Jahren ihr Amt als Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurücklegen. Als Nachfolgerin nominiert die SPÖ Elisabeth Mössmer-Cattalini. WIEN/HERNALS. Alice Seidl (SPÖ) zieht sich von dem Amt der Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurück, der Grund ist aber ein erfreulicher. Die 31-Jährige erwartet in wenigen Wochen ihr erstes Kind. Daher wird die Bezirksvorsteher-Stellvertreterin bei der...