Reaktionen der Parteien

Was in einigen Bundesländern, etwa Tirol und Oberösterreich, bereits Realität ist, wird in Niederösterreich von der schwarz-blauen Landesregierung weiter blockiert. So lautet die Kritik der NÖ Grünen nach der Landtagssitzung.  NÖ. Die Grünen NÖ üben in einer Aussendung Kritik am Nein der Landesregierung und damit an einer Verankerung des Schüler-Parlaments in der Geschäftsordnung des Landtags. Die Grünen wollten dies per Antrag erreichen. Das Schüler-Parlament ist ein Ort gelebter Demokratie,...

Die neue Umfrage der BezirksRundschau zur Wahl im Herbst zeigt: Die ÖVP verbessert sich, die FPÖ bleibt stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, die Neos kommen aus derzeitiger Sicht in den Landtag. Was die Rohrbacher Parteichefs zur Umfrage sagen, lest ihr hier. BEZIRK ROHRBACH. Ende Juni befragte das GMK-Institut im Auftrag der BezirksRundschau 400 wahlberechtigte Oberösterreicher nach ihren Präferenzen für die kommende Landtagswahl im Herbst. Das aktuelle Politbarometer zeigt vor allem eine starke...

Ergebnis kein Regierungsauftrag +++ Wahlkampf war unprofessionell +++ Parteireform auf allen Ebenen +++ Rendi-Wagner soll bleiben   LINZ. Für den Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist das Ergebnis der SPÖ bei den Nationalratswahlen eine "herbe Niederlage", an der es nichts zu beschönigen gebe. Die SPÖ hat laut aktuellen Hochrechnungen nur 22 Prozent erreicht und liegt damit etwa 15 Prozent hinter dem Wahlsieger ÖVP. Luger sieht die SPÖ daher weiter in Opposition. "Die Wählerinnen und Wähler...

Kritik und Unverständnis bei den Grünen, NEOS fordern transparentes Gesamtkonzept NÖ. Die beiden Oppositionsparteien im NÖ Landtag, die Grünen und NEOS, haben unterschiedlich auf den Plan des Baus einer "Europaspange", im Volksmund Waldviertel-Autobahn, reagiert: NEOS NÖ zu Waldviertelautobahn: Forderung nach transparentem Gesamtkonzept Für NEOS-Verkehrssprecherin Edith Kollermann ist die geplante Waldviertelautobahn als Chancenmotor für die Region grundsätzlich zu begrüßen. Die pinke...

MÖDLING. "Verantwortung bedeutet auch, zeitgerecht zu übergeben". Nach 25 Jahren als Landeshauptmann, hat Erwin Pröll heute im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt mit März bekannt gegeben. In einer ersten Stellungnahme meint Perchtoldsdorfs Bürgermeister Martin Schuster, dass der Rücktritt "ja nicht ganz unerwartet kommt. Aber es ist gut, dass ein Jahr vor der Wahl rechtzeitig die Nachfolge geregelt werde", so Schuster, der davon ausgeht, dass es bei der Nachfolge keine Diskussionen...

Der "Fachbeirat für ein Barrierefreies Tirol" verschickte Mitte April eine Umfrage zur Barrierefreiheit an die Fraktionsführer aller Gemeinderatsparteien in den je zehn einwohnerstärksten Gemeinden aller Tiroler Bezirke – aus dem Bezirk Kufstein antwortete nur einer. BEZIRK (nos). Der "Fachbeirat für ein Barrierefreies Tirol", ein Zusammenschluss von ÖZIV, Blinden- und Sehbehindertenverband, Landesverband der Gehörlosenvereine und "Selbstbestimmt Leben", bekam nur eine Antwort aus dem Bezirk –...

STR Robert Mayer entschuldigt sich für die "unglückselige Formulierung. MÖDLING. "Die Wellen im Stadtbad haben sich hoffentlich für längere Zeit gelegt", so der Direktor des Freizeitzentrums Stadtbad Mödling STR Rober Mayer. Vor wenigen Tagen hatte es Aufregung um einen Handzettel beim Eingang gegeben. Die Formulierung, daß "Menschen mit Migrationshintergründen ausschließlich in Begleitung von entsprechenden Begleitpersonen und mit entsprechender Badebekleidung" Eintritt zu gewähren ist, sorgte...