Reaktionen der Parteien

Die Bezirksvertretungswahl in der Brigittenau ist geschlagen. Die SPÖ bleibt die stärkste Kraft. Die Vertreter der verschiedenen Parteien äußern sich zu ihren Wahlergebnissen. WIEN/BRIGITTENAU. In der Brigittenau ist die Bezirksvertretungswahl abgeschlossen, alle Stimmen sind ausgezählt und das Endergebnis steht fest. Von insgesamt 25.478 abgegebenen Stimmen ergibt sich eine Wahlbeteiligung von 48,52 Prozent – das entspricht einem Rückgang um 3,25 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2020....

Das neue Jahr begann mit einem innenpolitischen Paukenschlag. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer kündigte für "die nächsten Tage" seinen Rücktritt an. Die Reaktionen der SPÖ, ÖVP und Neos könnten kaum unterschiedlicher ausfallen. BURGENLAND. Die gescheiterte Dreier-Koalition auf Bundesebene zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS zieht weitreichende Folgen mit sich. Zuerst warfen die Neos das Handtuch und verließen den Verhandlungstisch. Das Aus, für die geplante Dreier-Koalition - nach fast 100 Tagen...

Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ sind Samstagabend geplatzt. Bis zuletzt hatten die Sozialdemokraten auf eine Weiterführung gepocht. Wien-Chef Ludwig zeigt sich enttäuscht. FPÖ-Wien-Chef Nepp kritisiert in einem ersten Statement Ludwig und Wiederkehr, VP-Chef Mahrer fordert auch Bablers Rücktritt. Aktualisiert am 4. Jänner um 23.01 Uhr // von Barbara Schuster und Antonio Šećerović WIEN. Nach dem Rückzug der Neos am Freitag gingen die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ am Samstag...

Die Entwicklung auf bundespolitischer Ebene haben sich mehr als deutlich auch in den Ergebnissen der steirischen Landtagswahl niedergeschlagen. Diesen Trend bestätigen auch die Stimmen aus den Parteizentralen der drei "großen" Parteien nach der ersten Hochrechnung zur Landtagswahl. STEIERMARK. Der Appell, der ÖVP am 24. November zumindest eine Stimme "zu leihen" wie es die Volkspartei zuletzt im Wahlkampf erbeten hatte, ist offenbar auf dem Weg zur Wahlkabine verhallt. Die ÖVP stürzt massiv ab....

Eine Verfassungsnovelle auf Bundesebene sorgt für die Stilllegung der Pläne rund um die für 2025 festgesetzte Zweitwohnsitzabgabe. Diese Entscheidung der Stadt Wien bringt Kritik, aber auch Lob von Oppositionsparteien. MeinBezirk hat die wichtigsten Reaktionen für dich zusammengefasst. WIEN. Ein auf Bundesebene beschlossenes Gesetz vom April 2024 schreibt den einzelnen Bundesländern mehr Kompetenzen rund um das Thema Leerstandsabgaben zu. Die Stadt Wien hat aufgrund dessen die...

Bei der Nationalratswahl am gestrigen Sonntag, 29. September 2024, wurden die Karten völlig neu gemischt. Wie sich die Wahlberechtigten im Bezirk Braunau und seinen Gemeinden genau entschieden haben, finden Sie in der Grafik unten im Beitrag. BEZIRK BRAUNAU. Das vorläufige Endergebnis (Stand 30. September, 08.30 Uhr) für den Bezirk Braunau steht fest – und es ist ein historisches: Die Nationalratswahl 2024 bringt demnach einen deutlichen Sieg der FPÖ – vor ÖVP, SPÖ und Neos. Die Grünen landen...

Salzburg hat gewählt. Trotz der Vervierfachung der Stimmen erreichte die Salzburger KPÖ nicht die Vier-Prozent-Hürde, die für den Einzug nötig ist. Für die Partei geht der Einsatz für Soziales und leistbares Wohnen in Salzburg weiter. SALZBURG. Vervierfachen konnte die KPÖ in Salzburg ihr Ergebnis der Nationalratswahl 2019 in bei der diesjährigen Wahl in Salzburg. Trotz der Steigerung von 0,6 auf ein vorläufiges Ergebnis von 2,9 Prozent in Salzburg reichte es bundesweit nicht für den Einzug in...

Salzburg hat gewählt. Nach der ersten Hochrechnung zeigt sich die Salzburger ÖVP trotz der erwartbaren Verluste zufrieden. SALZBURG. Nachdem die Salzburger Volkspartei bei der letzten Wahl 2019 mit 46,4 Prozent der Stimmen als klarer Sieger hervorging, konnte sie auch bei der diesjährigen Wahl die Position als Nummer 1 halten und laut der ersten Hochrechnung 31,1 Prozent der Wählerstimmen erzielen. „Dafür möchte ich mich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten und Funktionären herzlich bedanken....

Die Wählergunst der Klosterneuburger hat sich bei der aktuellen EU-Wahl im Vergleich zum Votum von 2019 stark verändert. Klosterneuburg. Zwar konnte die ÖVP mit über 26 Prozent den ersten Platz trotz zweistelliger Verluste recht klar behaupten. Dahinter reihen sich die politischen Parteien aber völlig anders ein, als dies noch vor fünf Jahren der Fall war. Bürgermeister und VP Parteiobmann Christoph Kaufmann kommentiert das Ergebnis: "Der weiterhin klare Platz Eins der Volkspartei in...

Was in einigen Bundesländern, etwa Tirol und Oberösterreich, bereits Realität ist, wird in Niederösterreich von der schwarz-blauen Landesregierung weiter blockiert. So lautet die Kritik der NÖ Grünen nach der Landtagssitzung.  NÖ. Die Grünen NÖ üben in einer Aussendung Kritik am Nein der Landesregierung und damit an einer Verankerung des Schüler-Parlaments in der Geschäftsordnung des Landtags. Die Grünen wollten dies per Antrag erreichen. Das Schüler-Parlament ist ein Ort gelebter Demokratie,...

Die neue Umfrage der BezirksRundschau zur Wahl im Herbst zeigt: Die ÖVP verbessert sich, die FPÖ bleibt stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, die Neos kommen aus derzeitiger Sicht in den Landtag. Was die Rohrbacher Parteichefs zur Umfrage sagen, lest ihr hier. BEZIRK ROHRBACH. Ende Juni befragte das GMK-Institut im Auftrag der BezirksRundschau 400 wahlberechtigte Oberösterreicher nach ihren Präferenzen für die kommende Landtagswahl im Herbst. Das aktuelle Politbarometer zeigt vor allem eine starke...

Ergebnis kein Regierungsauftrag +++ Wahlkampf war unprofessionell +++ Parteireform auf allen Ebenen +++ Rendi-Wagner soll bleiben   LINZ. Für den Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist das Ergebnis der SPÖ bei den Nationalratswahlen eine "herbe Niederlage", an der es nichts zu beschönigen gebe. Die SPÖ hat laut aktuellen Hochrechnungen nur 22 Prozent erreicht und liegt damit etwa 15 Prozent hinter dem Wahlsieger ÖVP. Luger sieht die SPÖ daher weiter in Opposition. "Die Wählerinnen und Wähler...

Kritik und Unverständnis bei den Grünen, NEOS fordern transparentes Gesamtkonzept NÖ. Die beiden Oppositionsparteien im NÖ Landtag, die Grünen und NEOS, haben unterschiedlich auf den Plan des Baus einer "Europaspange", im Volksmund Waldviertel-Autobahn, reagiert: NEOS NÖ zu Waldviertelautobahn: Forderung nach transparentem Gesamtkonzept Für NEOS-Verkehrssprecherin Edith Kollermann ist die geplante Waldviertelautobahn als Chancenmotor für die Region grundsätzlich zu begrüßen. Die pinke...

MÖDLING. "Verantwortung bedeutet auch, zeitgerecht zu übergeben". Nach 25 Jahren als Landeshauptmann, hat Erwin Pröll heute im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt mit März bekannt gegeben. In einer ersten Stellungnahme meint Perchtoldsdorfs Bürgermeister Martin Schuster, dass der Rücktritt "ja nicht ganz unerwartet kommt. Aber es ist gut, dass ein Jahr vor der Wahl rechtzeitig die Nachfolge geregelt werde", so Schuster, der davon ausgeht, dass es bei der Nachfolge keine Diskussionen...

Der "Fachbeirat für ein Barrierefreies Tirol" verschickte Mitte April eine Umfrage zur Barrierefreiheit an die Fraktionsführer aller Gemeinderatsparteien in den je zehn einwohnerstärksten Gemeinden aller Tiroler Bezirke – aus dem Bezirk Kufstein antwortete nur einer. BEZIRK (nos). Der "Fachbeirat für ein Barrierefreies Tirol", ein Zusammenschluss von ÖZIV, Blinden- und Sehbehindertenverband, Landesverband der Gehörlosenvereine und "Selbstbestimmt Leben", bekam nur eine Antwort aus dem Bezirk –...

STR Robert Mayer entschuldigt sich für die "unglückselige Formulierung. MÖDLING. "Die Wellen im Stadtbad haben sich hoffentlich für längere Zeit gelegt", so der Direktor des Freizeitzentrums Stadtbad Mödling STR Rober Mayer. Vor wenigen Tagen hatte es Aufregung um einen Handzettel beim Eingang gegeben. Die Formulierung, daß "Menschen mit Migrationshintergründen ausschließlich in Begleitung von entsprechenden Begleitpersonen und mit entsprechender Badebekleidung" Eintritt zu gewähren ist, sorgte...