SPÖ Tirol

TIROL. Anfang der Woche wurde der Bericht der unabhängigen ExpertInnenkommission zu den Vorfällen aus dem Frühjahr in Ischgl präsentiert. Dabei wurde deutlich: es wurden eindeutig Fehler seitens der Landesregierung gemacht. Nun äußerte sich die Landesregierung zu den Ergebnissen. VP-Wolf sieht vor allem die Vorteile im Bericht, die SPÖ und FPÖ vermissen Rücktritte in den Reihen der Zuständigen.  Thema bei der RegierungssitzungMan beschäftigte sich intensiv mit den Ergebnissen des Berichts in...

TIROL. Dass der Bericht der unabhängigen Expertenkommission zur Causa-Ischgl Wellen schlagen würde, war klar. Die ersten Stimmen die sich zum präsentierten Bericht äußern kommen aus den Reihen der Sozialdemokraten. Die neue SPÖ Tirol fordert "personelle Konsequenzen". Schwarz-grün will "die Sache kleinhalten"Die neue SPÖ Tirol stellt die Vermutung in den Raum, dass die schwarz-grüne Landesregierung eine eigene Strategie nach der Veröffentlichung des Berichts fahren würde: "kleinhalten und...

TIROL/WIEN. Am vergangenen Sonntag gingen in der Bundeshauptstadt die Stadtwahlen von statten. Das Ergebnis veranlasst einige Tiroler Parteien, ihre Glückwünsche kund zu tun. Die SPÖ Tirol und die Grünen Tirol gratulieren den Wahlsiegern.  SPÖ-Dornauer gratuliertSehr zufrieden mit dem Ergebnis ist man in der Tiroler SPÖ. Der Landesparteiobmann gratuliert dem Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und seinem Team zum "großartigen Wahlerfolg". Zwar kann man die genau Zusammensetzung der Stadtregierung...

TIROL. Die Auszahlung des versprochenen Corona-Bonus für alle MitarbeiterInnen der Tirol Kliniken hat auf sich warten lassen, jedoch hat das Warten ein Ende: Der Bonus wurde ausgezahlt. Dies begrüßt vor allem der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer.  Zeichen der WertschätzungDer Bonus wäre ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung für alle Menschen, die sich den Herausforderungen dieses Jahres gestellt haben, so Dornauer. Nachdem man lange für die Auszahlung des Bonus gekämpft hatte,...

TIROL. Schon im vergangenen Jahr wurde durch die Tiroler Zahnärztekammer auf das Problem der unbesetzten Kassenarztstellen hingewiesen. Immer noch sind 50 Stellen unbesetzt, vor allem im Bezirk Schwaz gibt es eine große Lücke der zahnmedizinischen Versorgung. SPÖ-Fleischanderl und Lentsch fordern deswegen mehr Initiativen und Anreize, um die Versorgung für die TirolerInnen sicherzustellen.  "Teufelskreis des Gesundheitssystems"Für Fleischanderl ist klar, dass mit der aktuellen Situation der...

TIROL. Die Corona-Krise und der damit verbundene Einbruch der Wirtschaft hat sich laut Philip Wohlgemuth, stv. Klubobmann und Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol, anfänglich auch auf den Verkehr ausgewirkt. Für ihn waren kurzfristig sogar positive Effekte zu erkennen. Nicht auf Entwicklung ausruhen Die neue SPÖ Tirol hat vor dem Sommer davor gewarnt, sich auf der temporären Entwicklung auszuruhen. „Noch bei jeder Wirtschaftskrise war eine Verkehrsreduktion ohne weitere Maßnahmen zu erkennen,...

TIROL. Zum LKW-Fahrverbot und den diesbezüglichen LKW-Beschränkungen gibt es zahlreiche Ausnahmen. Diese Ausnahmegenehmigungen seien zu hinterfragen, so Philip Wohlgemuth. Landesrechnungshof: Rund 3.000 Ausnahmen von LKW-FahrverbotenDas Ergebnis des Landesrechnungshofes zeigt, dass es in Tirol rund 3.000 Ausnahmen von den LKW-Fahrverboten gibt. In den Jahren zwischen 2015 und 2018 wurde kein negativer Bescheid ausgestellt. „Dass unter hauptsächlich grüner Verantwortung in der Zeit von 2015 bis...

„Generelle Beschränkungen, wie zum Beispiel die Vorverlegung der Sperrstunde auf 22 Uhr, sind weder zweckmäßig, noch können sie angesichts der aktuellen Zahlen gerechtfertigt werden“, kritisiert Stefan Zaggl, Bundesrat für die neue SPÖ Tirol aus dem Bezirk Reutte die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung. „In Reutte und in Osttirol ist die Ansteckungsgefahr aktuell sehr gering und die Corona-Ampel blinkt grün. Entsprechend sollten diese Regionen auch von den verschärften Regelungen der...

TIROL. Seit Freitag, 25. September, gilt in Tirol die vorgezogene Sperrstunde um 22:00 Uhr. Diese Maßnahme sorgt für viel Kritik. Erfolg von vorgezogener Sperrstunde ist fraglich Erneut übt die Tiroler FPÖ Kritik an der vorgezogenen Sperrstunde. In ihrer Kritik bezieht sie sich auf die Spontanparty vor dem Haus der Musik am 2. Oktober. Noch um 23:30 wurde dort nach einer Veranstaltung gefeiert, da "sämtliche Lokale durch die sinn- und planlose Verordnung von LH Platter und seiner...

TIROL. Schon öfter äußerte sich die neue SPÖ Tirol positiv zu der Idee von Tiroler Gastro-Gutscheinen in der Corona-Krise. Damit bleiben die Sozialdemokraten allerdings alleine im Tiroler Landtag, denn VP, Grüne, Neos und die Liste Fritz erteilten dem Konzept nun eine Absage, sehr zum Unmut von SPÖ Tirol Landesparteivorsitzenden Dornauer. Absage für Gastro-GutscheineDie Absage für Gastro-Gutscheine verärgert SPÖ Tirol Dornauer. Mit dem Gutschein-Konzept hätte man eine Chance gehabt, die...

TIROL. Mängel im Justizsystem Österreichs kritisiert ein Bericht der EU-Kommission. U.a. am Weisungsrecht an Staatsanwälte. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim pocht jetzt auf einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt an der Spitze der Justiz. Für sie sei die Kritik der EU-Kommission ernst zu nehmen, da es schließlich um die Rechtsstaatlichkeit gehe. Unabhängiger, weisungsfreier Bundesstaatsanwalt Ganz besonders geht es Yildirim um das Weisungsrecht der Justizministerin gegenüber den...

Delegierte wählten Kilic auf Bezirkskonferenz in geheimer Wahl mit 92% Prozent zum Bezirksparteivorsitzenden. BEZIRK IMST. Die Bezirkskonferenz der SPÖ Imst im Roppener Kultursaal am Donnerstag, 24. September 2020, stand unter besonderen Vorzeichen: Aufgrund der landesweit steigenden Corona-Fallzahlen wurden hohe Sicherheitsvorkehrungen und Hygienemaßnahmen getroffen, die Konferenz wurde auf eine reduzierte Art und Weise durchgeführt. Ehrengäste und Gastdelegierte mussten auf eine Teilnahme an...

TIROL. Die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim erklärt, dass inzwischen jeder jemanden kenne, der den Überblick bei den aktuellen Regelungen verloren hat. Laut ihr hat die Bundesregierung, aber auch die Landesregierungen von Tirol, Salzburg und Vorarlberg in den letzten Tagen wieder einmal für mehr Chaos gesorgt. „Türkis-Grün sorgt für Chaos und für verständlichen Ärger bei den BürgerInnen und Wirtschaftstreibenden. Es gibt weder einen Plan, noch eine Strategie zur Bewältigung der Corona-Krise,...

TIROL. Am 12. Oktober wird der Ischglbericht von Ronald Rohrer vorgelegt werden. Aus diesem Grund soll, so die Liste Fritz, die SPÖ Tirol und die Tiroler FPÖ die Causa Ischgl erst im November beim Landtag beziehungsweise in einem Sonderlandtag diskutiert werden. Rohrer-Bericht soll im Novemberlandtag diskutiert werdenBereits Mitte Mai beauftragte die Landesregierung Ronald Rohrer die ExpertInnenkommission zur Aufarbeitung des Krisenmanagements in Ischgl zu leiten (die Bezirksblätter Tirol...

TIROL. In diesem Jahr, am 28 September, feiert die SPÖ Tirol ein Jubiläum: 130 Jahre gibt es die Sozialdemokraten nun im Land. Gegründet wurde die Landesorganisation am 28. September 1890 im ehemaligen Gasthof "Zur Traube" in Telfs.  Zahlreiche ErrungenschaftenÜber die lange Zeit haben die Sozialdemokraten bei der Entwicklung Tirols maßgeblich mitgewirkt und können heute auf viele Errungenschaften zurückschauen. So zählt Landesparteivorsitzender Dr. Georg Dornauer den Aufbau, Ausbau und die...

TIROL. Die Sorge, dass der wieder angelaufene Schulbetrieb zum neuen Super-Spreader für das Coronavirus wird, ist für Benedikt Lentsch, Bildungssprecher der neuen SPÖ im Tiroler Landtag groß. Er betont, dass es jetzt umso wichtiger wäre, hier auf eine konsequente Teststrategie und klare Regelungen zu setzen. Beides, so Lentsch weiter, fehle aktuell in Tirol. Wien ist einen Schritt voraus „Wien ist uns hier einen wichtigen und großen Schritt voraus. Mit mobilen Test-Teams und Gurgeltests wird in...

TIROL. Die geplante Corona-Sperrstunde ab Freitag, beschlossen von der Bundes- wie auch von der Landesregierung, sieht man in den Oppositionsparteien kritisch. Neben der FPÖ Tirol äußert sich nun auch der SPÖ Tirol Chef Dornauer kritisch zu der Vorverlegung der Gastro-Sperrstunde in Vorarlberg, Tirol und Salzburg.  Betriebe werden "vor vollendete Tatsachen gestellt"Die Entscheidung ab Freitag die Sperrstunde in der Gastronomie auf 22 Uhr vorzuverlegen, sieht der SPÖ Tirol...

TIROL. In den Augen des SPÖ Tirol Landesparteivorsitzenden Dornauers sollte nach jahrelangen Turbulenzen bei der Tiroler Soziale Dienste GmbH endlich für Ordnung gesorgt werden. In der Verantwortung dafür sieht der Sozialdemokrat den Landeshauptmann Platter.  Eine Serie von "Pannen und Managementfehlern"Schon seit Gründung der TSD GmbH in 2014 reihten sich zahlreiche Pannen und Managementfehler aneinander, so der Klubobmann der neuen SPÖ Tirol. Stichworte hierbei sind unter anderem:...

TIROL. Als die Schulen in Tirol schließen mussten, entstand die Idee des Digi-Schecks,  an der es grundsätzlich nichts auszusetzen gibt, so Benedikt Lentsch, Bildungssprecher der neuen SPÖ Tirol. Jedoch kommt die Förderung zur Anschaffung von digitalen Lerngeräten nur schleppend in Gang, so die Kritik.  Kein DigitalisierungsschubMit den Digi-Schecks sollte Familien unter die Arme gegriffen werden, damit sie sich digitale Lerngeräte anschaffen können und jedes Kind somit den gleichen Zugang zu...

TIROL, BEZIRK LANDECK. Der Zammer SPÖ-Landtagsabgeordnete und Bildungssprecher Benedikt Lentsch plädiert für klare Regelungen und „Fast Lanes“ für Tests im Bildungsbereich. Unklare Regelungen "Die Verantwortlichen im Bund und im Land reden und versprechen zwar viel, die Unsicherheit bei Eltern, PädagogInnen und Kindern bleibt allerdings bis heute“, kritisiert Benedikt Lentsch, Bildungssprecher der neuen SPÖ Tirol im Tiroler Landtag die nach wie vor unklaren Regelungen zum Schulstart. „Was wir...

TIROL. Die Kündigungen bei dem Wattener Betrieb Swarovski haben landesweit für Furore gesorgt. Für SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim schrillen durch solche Maßnahmen vor allem die Alarmglocken. Sie fordert die Bundesregierung endlich zum Handeln auf und verlangt nachhaltige Hilfe für den angeschlagenen Arbeitsmarkt.  Arbeitsmarkt im HerbstDie aktuellen Arbeitsmarktdaten würden deutlich zeigen, dass mehr Frauen und Männer arbeitslos sind und es auch länger bleiben werden, argumentiert...

TIROL. Es wären vor allem die Dörfer und Städte, die von der Corona-Krise getroffen würden, dies ist zumindest die Meinung des SPÖ Tirol Parteivorsitzenden Dornauers. Die Corona-Krise könnte sich für die Gemeinden zu einer Finanzkrise entwickeln, so die Befürchtung. Für den Sozialdemokraten gibt es nur eine Lösung: eine weitere Gemeinde-Investitionsmilliarde. Verlust von zwei Milliarden EuroHochgerechnet würden die österreichischen Gemeinden durch die Corona-Krise und die dadurch entfallenen...

TIROL. SPÖ Tirol will Einführung einer flächendeckenden LKW-Maut auf Landes- und Gemeindestraßen. Weiters bräuchte es Kostenwahrheit zwischen einzelnen Verkehrsmitteln. Flächendeckende LKW-Maut im Kampf gegen den TransitDie SPÖ Tirol fordert eine flächendeckende LKW-Maut, die nicht nur auf Autobahnen, sondern auch auf den Landes- und Gemeindestraßen gelten soll. Dies sei der wirksamste und effizienteste Hebel, um den Schwerverkehr wirksam einzudämmen, so der stellvertretende Klubobmann und...

TIROL. Seit Freitag 4. September ist die Corona-Ampel aktiv. Kritik an dieser Ampel kommt von der SPÖ Tirol: Die Ampel sei rechtlich nicht verbindlich und führe zu mehr Unsicherheit bei Veranstaltungen. Rechtliche Verbindlichkeit fehlt Mit der Corona-Ampel soll künftig die Lage in den einzelnen Bundesländern und Bezirken eingeschätzt werden, worauf in Folge auch notwendige Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus gesetzt werden sollen. Kritik an der Corona-Ampel kommt von Georg Dornauer,...