Verfahren

Beiträge zum Thema Verfahren

Rechtsanwalt Jürgen Brandstätter vertrat die Ex-Freundin des Angeklagten. | Foto: Probst
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Aus Eifersucht so richtig ausgerastet

Der neue Liebhaber seiner Lebensgefährtin brachte einen 27-Jährigen zum Ausrasten. REGION WIENERWALD (ip). Als er erfahren habe, dass der neue Liebhaber seiner Lebensgefährtin da sei, „ist er so richtig ausgerastet“, schilderte die Nachbarin die Reaktion eines 27-Jährigen aus dem Wienerwald, bei der im Mai 2014 sowohl seine Ex als auch deren Neuer Verletzungen davontrugen. Es sei so laut gewesen, als ob sich was Tragisches abspiele, berichtete die Zeugin am Landesgericht St. Pölten. Danach sei...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michael Holzmann
Weltraum: Die Härterei Welser entwickelt ein Wärmebehandlungsverfahren. | Foto: HMW
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Amstettens himmlische Ideen

Vom Schutzschild bis zum Weltraumflug: Amstettens schlaue Köpfe beweisen Erfindergeist. 2016 soll es fertig sein, das mit 426 Meter höchste Wohngebäude auf der westlichen Halbkugel. Rund zwei Drittel der Gesamthöhe des New Yorker Wolkenkratzers sind bereits erreicht. Nicht zuletzt durch die Schalungstechnik der Firma Doka liegt der Baufortschritt im Zeitplan. Ideen für den Weltmarkt Schalungssysteme für Tunnel und Hochhäuser, Freivorbauwägen im Brückenbau oder auch ein lichtdurchlässiger,...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Vater Klaus J. "Unsere Tochter hat es erzählt". | Foto: Symbolfoto: BB Archiv
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Sex: 15-Jähriger vergeht sich an Volksschulkind

Wegen "verzögerter Reife" wurde das Verfahren gegen den Jugendlichen eingestellt. BEZIRK TULLN / ST. PÖLTEN LAND. "Die Tochter hat es erzählt", sagt Klaus J. und schildert jenen Vorfall, bei dem seine erst siebenjährige Tochter sexuell missbraucht worden ist. Wegen Verdacht des schweren sexuellen Missbrauchs an Unmündigen sowie der pornografischen Darstellung Minderjähriger musste sich ein erst 15-Jähriger vor Gericht verantworten. Das Verfahren gegen den Burschen wurde eingestellt, da das...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Foto: dondoc-foto/Fotolia

Land will Verfahren straffen

Landeshauptmann Josef Pürhinger will die gewerblichen Betriebsanlagenverfahren beschleunigen. Diese sollen – sollte formal alles klappen – binnen sechs Wochen abgeschlossen sein. Aktuell liegt der Mittelwert bei diesen Verfahren bei 52 Werktagen. "Das wäre österreichweit eine Benchmark, die ambitioniert und auch realistisch ist", so Pühringer. Die gesetzliche Vorgabe kommt vom Bund, die Durchführung erfolgt seitens der Länder. Auch im Bildungs- und Gesundheitsbereich gebe es Pühringer zufolge...

  • Oberösterreich
  • Oliver Koch
Die Bezirkshauptmannschaft Landeck befasste sich 2014 mit 1.829 Verfahren im Grundverkehr. | Foto: Archiv
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BH Landeck: Viel Bewegung bei Grund und Boden

Bezirkshauptmannschaft befasste sich 2014 mit 1.829 Verfahren in Grundverkehrsangelegenheiten. BEZIRK. Die Grundverkehrs- und Höfebehörde der Bezirkshauptmannschaft Landeck führte im Jahre 2013 zahlreiche Verfahren im Landwirtschaftlichen Grundverkehr und im Bauland-Grundverkehr durch. "Dabei war eine deutliche Steigerung der Verfahren und Erledigung um knapp 50 Prozent zu bemerken", bilanziert Referatsleiter Mag. Bernd Tamanini. Im Jahre 2014 wurden von der BH Landeck 318...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die Familie Kargl aus Großglobnitz kämpft weiter gegen die Kommassierung und um ihren Bio-Betrieb.

Fast Hälfte der Bauern gegen Kommassierung

Das Grundzusammenlegungsverfahren in Großglobnitz findet selbst unter den Betroffenen immer mehr Gegner. GROSSGLOBNITZ (bs). Die geplante Grundzusammenlegung (Kommassierung) in Großglobnitz schlegt weiter hohe Wellen. Wie die Bezirksblätter Zwettl berichteten, sollen Ackerflächen des Bio-Betriebs der Familie Kargl mit konventionell bewirtschafteten Feldern getauscht werden (Zum Beitrag: http://www.meinbezirk.at/zwettl-niederoesterreich/politik/bio-landwirt-droht-enteignung-d1201966.html). Die...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Das Verfahren wegen Wiederbetätigung gegen den Freiheitlichen Andreas Bors wurde eingestellt. Verjährung ist der Grund. | Foto: Archiv
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Wiederbetätigung: Verfahren gegen Tullner Freiheitlichen eingestellt

Tullns Ex-FP-Chef Andreas Bors wird Ämter nach Vorstandssitzung wieder aufnehmen. Der Gemeinderat wird's jedoch nicht mehr werden. TULLN. Wegen Wiederbetätigung wurde gegen den Tullner Freiheitlichen, Andreas Bors, ermittelt. Wie die Bezirksblätter berichtet haben, hat der heute 25-Jährige bei einer Silvesterparty im Jahr 2006 seine rechte Hand stramm erhoben – ein diesbezügliches Foto wurde von den Bezirksblättern veröffentlicht. Bors kommentierte die Handlung von damals mit "Wir haben nur...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Rechtsanwalt Christoph Sauer verlangt 2.000 Euro Schmerzensgeld für seinen Mandanten. | Foto: Probst
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Eifersuchtsstreit im Wienerwald eskalierte

26-Jähriger soll in rasender Eifersucht seinen Rivalen und eine Nachbarin attackiert haben. WIENERWALD (ip). Zunehmend eifersüchtig auf den Arbeitgeber seiner Lebensgefährtin stürmte ein 26-Jähriger aus dem Wienerwald im Mai 2013 gewaltsam in die Wohnung der Frau, in der sich zu dem Zeitpunkt auch das Objekt seiner Wut aufhielt. Gewürgt und geschlagen Etwas alkoholisiert packte der 26-Jährige den Rivalen an der Schulter und „lotste“ ihn von einer Ecke zur anderen, bis der Gegner durch einen...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michael Holzmann
Erster Staatsanwalt Friedrich Köhl war mit vorläufiger Verfahrenseinstellung einverstanden. | Foto: mr

Patriarch maßregelte Sohn (20)

PKW der Mutter ohne Sanktus des Familienoberhauptes verwendet. MISTELBACH/KORNEUBURG (mr). Den österreichischen Staatsbürger Abdulgamil H. (53) erzürnte es, dass sein 20-jähriger Sohn Philipp nur die Zustimmung der Mutter eingeholt hatte, den auf sie zugelassenen PKW zu verwenden und auf die Genehmigung durch das Familienoberhaupt gepfiffen hatte. Mit Drahtesel verfolgt Da er das Ziel des unbotmäßigen Sprösslings zu kennen glaubte, strampelte er mit dem Drahtesel nach und traf ihn tatsächlich...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Nach erfolgreichen Bauarbeiten ist die Sanierung mittlerweile abgeschlossen | Foto: Gmd. Frantschach-St.Gertraud

Erfolgreicher Abschluss der Straßensanierung

Frantschach-St.Gertraud sanierte mit neuem Verfahren Teilstücke der Hinterwölcher- und Hintergumitscherstraße. FRANTSCHACH-ST.GERTRAUD. Im „Eilzugstempo“ hat die Marktgemeinde Frantschach-St.Gertraud im sogenannten „Road-Recycling“-Verfahren jüngst besonders desolate Teilstücke der Hinterwölcher- und Hintergumitscherstraße einer Generalsanierung unterzogen. Dazu bediente sich die Marktgemeinde ICON Infrastruktur Bau GmbH aus St. Stefan. Mit dem „Road-Recycling“, einem im restlichen Österreich...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Eva-Maria Peham
Dietmar Nußbaumer, Richter des Landesgerichtes Korneuburg, hat diesen Fall zu entscheiden. | Foto: mr

Hat LKA-Chefinspektor Amtsgeheimnis verletzt?

BEZIRKE MISTELBACH/TULLN/KORNEUBURG (mr). Die Staatsanwaltschaft Wien legt einem im Bezirk Mistelbach ansässigen 53-j. Beamten des Landeskriminalamtes NÖ die Verletzung des Amtsgeheimnisses zur Last. Demnach soll er per Handy zwei Reporter der „Kronenzeitung“ über die Lage des Fundortes der Leiche des Wiener Rechtsanwaltes Erich Rebasso informiert haben. Leichenfundort im Bezirk Tulln Die Leiche des am 27. 7. 2012 in Wien entführten 48-j. Juristen wurde am 16. 8. 2012 in einem Wald nächst...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Foto: Archivfoto: Franz Neumayr
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Verfahren um Gratis-Plakataktion von Walter Blachfellner dürfte eingestellt werden

Das Plakat des ehemaligen SPÖ-Wohnbaulandesrates Walter Blachfellner auf Bauzäunen von Baustellen hatte einst für Aufregung gesorgt, der Verdacht der Vorteilsnahme stand im Raum. Die zuständige Richterin hat nun angeboten, das Verfahren über eine Diversion einzustellen – gegen eine Geldbuße von 5.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft nahm sich Bedenkzeit. Gegen den Zweitangeklagten, einen Bauunternehmer, wurde das Verfahren gegen Zahlung von 7.000 Euro Buße rechtskräftig eingestellt.

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
Verteidiger Ernst Gramm sprach von „argen Verdrehungen der Tatsachen“. | Foto: Probst
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Einbruchsopfer geriet selbst unter Verdacht

Ein Unternehmer soll den Einbruch in seinem Haus im Wienerwald nur vorgetäuscht haben. Text und Foto: Ilse Probst WIENERWALD (ip). Dolche, Uhren, Silberbesteck und andere wertvolle Gegenstände im Gesamtwert von rund 100.000 Euro sollen Einbrecher im Jänner 2014 in einem Wohnhaus im Wienerwald erbeutet haben. Der Hausbesitzer, ein 29-jähriger Unternehmer, geriet dabei in Verdacht, den Einbruch vorgetäuscht zu haben, um an die Schadenersatzleistung der Versicherung zu kommen. Am Landesgericht St....

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michael Holzmann
Richter Martin Bodner schlug dem Angeklagten eine Lösung ohne Verurteilung vor. | Foto: mr

Sparvereinsobmann veruntreute Spareinlagen

MISTELBACH/KORNEUBURG (mr). Wirtschaftliche Schwierigkeiten plagten den angeklagten Gastwirt im Jahr 2013: "Da hat sich das Geld der Gastwirtschaft mit den Sparvereinsgeldern vermischt", gesteht der 48-jährige Gastronom vor Gericht zu. Auszahlung am 7. 12. platzte Am 7. Dezember hätte die Auszahlung der Sparguthaben im Betrag von 13.250 Euro erfolgen sollen, der Termin platzte, das Lokal war geschlossen und der Wirt auch nicht telefonisch erreichbar. Eine Sparerin erstattete am 9. Dezember die...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Nichts ging mehr! Erst durch die Hilfe von Passanten gelang es dem Brummi-Fahrer sein Gespann aus der misslichen Lage zu befreien. | Foto: ZOOM-Tirol
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Lkw steckte in Hötting fest

Heute morgen (Donnerstag) blockierte ein Sattelzug die Höttinger Dorfgasse. Der polnische Lenker des Gespanns hatte sich offensichtlich verfarhen. Beim Gasthof Burenwirt steckte er schließlich fest. Nur mit Hilfe von Passanten gelang es dem Kraftfahrer auf engstem Raum zu wenden und seine Fahrt fortzusetzen. Wahrscheinlich hatte sich der ortsunkundige Brummifahrer zu sehr auf sein Navigationsgerät verlassen, welches ihn in diese brenzlige Situation geführt hatte.

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler

Schloss Reifnitz: Ermittlungen eingestellt

MARIA WÖRTH. Gegenüber der Austria Presse Agentur (APA) bestätigte der Sprecher der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, Norbert Hauser, die Einstellung der Ermittlungen rund um Schloss Reifnitz: "Wir haben im Vorhabensbericht die Einstellung empfohlen." Zur Vorgeschichte: Frank Stronachs Magna-Konzern hatte das Schloss plus Grund von der Gemeinde Maria Wörth um 6,4 Millionen Euro gekauft, angeblich zu billig. Im Raum stand, ein Hotel zu installieren. Das Schloss wurde renoviert....

  • Kärnten
  • Klagenfurt Land
  • Vanessa Pichler
Foto: BezirksRundschau

Acht Jahre lang mit SMS bombardiert

STEYR. „Ich habe das gar nicht gewollt!", betonte die Angeklagte. Für sie ging am 17. Juli am Landesgericht Steyr die voraussichtlich letzte von mehreren Verhandlungen wegen beharrlicher Verfolgung zu Ende. Die Frau aus Steyr hatte „Selbstjustiz“ betrieben und einen Mann deswegen gestalkt. Die Steyrerin gab an, den Telefonterror und die unzähligen SMS über acht Jahre lang zutiefst zu bereuen. Fast die ganze Verhandlung über weinte sie und beteuerte, alles tue ihr „so furchtbar leid". Die letzte...

  • Steyr & Steyr Land
  • Johanna Grießer
BH Markus Maaß: "Die BürgerInnen können mit ihren Anliegen jederzeit zu mir kommen."
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Bezirkshauptmann hatte ein offenes Ohr

Beim heurigen Bürgersprechtag war BH Markus Maaß nur mit wenigen Anliegen konfrontiert. LANDECK (otko). Auch heuer nutzen wieder BürgerInnen die Möglichkeit mit dem Bezirkshauptmann unter vier Augen zu reden. "Es sind nur sechs Leute zum Sprechtag gekommen, wobei eigentlich nur zwei Dinge – Wohnbauförderung und ein eventueller Hangrutsch – unser Haus betroffen haben", erläuterte BH Dr. Markus Maaß. Ansonsten wurden laut Maaß mehr "menschliche Sorgen" vorgebracht, die nicht unbedingt die...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Foto: Probst
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Frau nach Abtreibung erpresst

Muslimin zahlte aus Angst, von ihrer Familie ausgeschlossen zu werden ST. PÖLTEN (ip). War die Schwangerschaft einer ledigen Frau, deren Familie streng nach muslimischen Gesetzen lebt, schon eine Katastrophe, wurde die Preisgabe der Abtreibung von einem 35-jährigen Landsmann brutal ausgenutzt. „Ich werde es deinen Eltern erzählen“, drohte der Türke im Dezember 2013 und forderte mehrmals Schweigegeld in Höhe von insgesamt 900 Euro. Aus Angst, von ihrer Familie ausgeschlossen zu werden, zahlte...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)

"Kuh-Schütz": Verfahren offen

PRIGGLITZ. Drei Milchkühe von Bürgermeister Franz Teix (ÖVP) wurden erschossen (die Bezirksblätter berichteten). Das war im November des Vorjahres. Aber immer noch ist offen wie es mit dem "Kuh-Schütz" weitergeht. Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz: "Wie bekannt wurde dem Schützen die Jagdkarte rechtskräftig entzogen und ein Waffenverbot verhängt, alle anderen Verfahren sind noch nicht abgeschlossen - Rechtsmittelverfahren laufen bzw. können wegen derzeitiger Gerichtsanhängigkeit nicht...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Konkurs des Unterländer Unternehmens Steindl Glas

Arbeitslandesrat Johannes Tratter sichert Unterstützung des Landes zu Über das Vermögen des Traditionsunternehmens „Steindl Glas“ in Itter wird das Konkursverfahren eröffnet. Arbeitslandesrat Johannes Tratter dazu: „Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für die Standortgemeinde Itter, aber auch für das Land Tirol ist dies eine schlimme Nachricht. Das Land Tirol hat bereits Kontakt mit der Gemeinde Itter aufgenommen.“ Jetzt müsse man erst einmal die weitere Entwicklung abwarten und auf eine...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Birgit Peintner

Familiengerichtshilfe: Tag der offenen Tür

Infolge des österreichweiten Ausbaus der Familiengerichtshilfe steht seit kurzem auch am Standort Wörgl eine Familiengerichtshilfe zur Verfügung. Die Familiengerichtshilfe unterstützt die Gerichte in Verfahren über die Obsorge und das Besuchsrecht. Die Einrichtung bezweckt, die familienrechtlichen Verfahren um Obsorge und Besuchsrecht zu beschleunigen und für die Entscheidungsfindung des Gerichts die notwendigen Grundlagen zu schaffen. Die Familiengerichtshilfe Wörgl hat ihren Sitz in...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Melanie Haberl
Staatsanwältin Nicole Elsinger vermisste  ein Geständnis des Beschuldigten. | Foto: Probst

Die Wirtin bleibt auf der Rechnung sitzen

6.666 Euro blieb ein 37-Jähriger einer Gaststätte schuldig, in der Mitarbeiter seiner Pleite-Firma wohnten. PIELACHTAL (ip). Wegen des Konkursverfahrens gegen einen 37-jährigen Kosovaren, gegen den gleichzeitig ein Betrugsverfahren am Landesgericht St. Pölten geführt wurde, konnte einer Wirtin aus dem Pielachtal vorerst kein Schadenersatz zugesprochen werden. Bank als Hoffnung Der in der Baubranche tätige Mann hatte Mitarbeiter seiner Firma, die mittlerweile insolvent ist, zwischen Juni und...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michael Holzmann
V.l.: Friederike Moser (Land Salzburg), Obmann Josef Simmerstatter, LHStv. Astrid Rössler, LR Josef Schwaiger und Bgm. Josef Guggenberger. | Foto: Neumayr

Hofnahe Grundstücke statt zersplittertem Grundbesitz

BERNDORF (fer). Eines der größten Grundzusammenlegungsverfahren im Land Salzburg konnte in Berndorf erfolgreich abgeschlossen werden. Ziel solcher Verfahren ist es, neue Grundstücke gut aufgeschlossen und in Hofnähe entstehen zu lassen und zersplitterten Grundbesitz dadurch zu ersetzen. In Berndorf konnte durch die Zusammenlegung die Anzahl der Grundstücke im Gebiet Maierhofen, südwestlich der Gemeinde, insgesamt von 1.371 auf 314 reduziert werden. Die Gesamtfläche des Zusammenlegungsgebietes...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Michaela Ferschmann

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