Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

offenes Feuer - derzeit ein Risiko
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Akute Waldbrandgefahr im Bezirk Reutte

Die Weihnachtszeit ist ohnehin sehr feuergefährlich wegen Christbaum-Bränden und Feuerwerkskörpern. Nun kommt noch durch die besonderen Witterungsbedingen (mangelnder Niederschlag - große Trockenheit) die Waldbrandgefahr dazu. Die Feuerwehren sind deswegen in erhöhter Alarmbereitschaft, so Angelo Schädle, Kommandant der Feuerwehr Pinswang. Auch die Bezirkshauptmannschaft Reutte hat Handlungsbedarf gesehen. Am 16.12.2016 wurde eine Verordnung zur Eindämmung der Waldbrandgefahr erlassen. Ab...

  • Tirol
  • Reutte
  • Elisabeth Wintergerst
Arbeiterkammer-Rechtsexpertin Melanie Preiss - Nur weil der Chef streikt, kann der Mitarbeiter nicht zum Urlaub gezwungen werden. | Foto: Arbeiterkammer

Arbeiterkammer Ärztestreik: Urlaub am Streiktag darf nicht zwangsverordnet werden

Angestellte von Ärzten habe sich in den vergangenen Tagen bei der Arbeiterkammer Kärnten gemeldet, da einige Ärzte ihren Praxismitarbeitern an diesem Tag Urlaub „verordnen“. Die Ärztekammer ruft am 14. Dezember zum Streik gegen die Gesundheitsreform auf. Diese soll am 15. Dezember vom Nationalrat beschlossen werden. Auch Kärntner Ärzte wollen sich dem Streik anschließen. Da die Praxis an diesem Tag geschlossen ist, haben einige im Zuge dessen ihren Mitarbeitern Urlaub verordnet. „Diese...

  • Kärnten
  • Sebastian Glabutschnig

Neue EU-Verordnung schränkt Geoblocking ein

Wer kennt das nicht? Man möchte gerne ein Produkt beziehen, findet es auf einem (ausländischen) Online-Portal, klickt sich durch die Registrierung und Bestellung, und nach der Länderauswahl „Österreich“ kommt plötzlich die Information, der ausgewählte Artikel würde nicht nach Österreich geliefert werden. Im Fachjargon nennt sich dies „Geoblocking“. Das Geoblocking wird im Internet gerne zur Diskriminierung eingesetzt, meist um unterschiedliche Preise in verschiedenen Ländern durchzusetzen....

  • Klosterneuburg
  • Nina Ollinger
Christian Köstler (Caritas), Nina (ehemalige Bettlerin), Theresa Wailzer (Bettellobby), Klaus Farfeleder und Pfarrer Peter Bösendorfer | Foto: Caritas

Kein Bettelverbot in Amstetten

STADT AMSTETTEN. "Eine kleine Spende, bitte" hieß es beim Informationsabend über Betteln in Österreich in der Pfarre Amstetten St. Stephan. Auf Einladung der PfarrCaritas und des Katholischen Bildungswerkes berichtete Theresa Wailzer, Aktivistin der Wiener Bettellobby, über ihre Erfahrungen und Studien zum Thema Betteln in Österreich. Als ehemals Betroffene stand ihr Frau Nina aus Rumänien zur Seite, sie schaffte in den letzten Jahren den "Aufstieg" von der Bettlerin zur...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger

Ehrenamt ist Stütze des Systems

Es sind viele verschiedene Initiativen und Projekte, die das Ehrenamt in Österreich hochhalten. Nicht zuletzt lebt sogar unsere Grundversorgung von ihr - siehe Feuerwehr und Rotes Kreuz. Dem steht allerdings die Gebarung des Vater Staates diametral gegenüber, der mit einer Verordnungswut die Vereine und andere Initiativen bedrängt, die seinesgleichen sucht. So mancher hat angesichts der österreichischen Bürokratie frustriert das Handtuch geworfen - der Schaden für die Volkswirtschaft ist...

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Neue Raumordnungskonzept benötigte fünf Jahre.

Neue Verordnung dauerte fünf Jahre

In Zams ist das neue Örtliche Raumordnungskonzept nun rechtsgültig ZAMS (otko). "Sämtliche Auflagenfristen sind verstrichen und die amtliche Genehmigung des Landes ist da. Somit ist das neue Örtliche Raumordnungskonzept 2016 rechtsgültig", zeigte sich Andreas Grüner, Obmann des Raumordnungsausschusses bei der letzten Gemeinderatssitzung erfreut. Das Örtliche Raumordnungskonzept sei ein weiterer Meilenstein für den Ausschuss. Auch Bgm. Siegmund Geiger dankte dem Ausschuss für die geleistete...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Gemeindeamt: Zebrastreifen entsprach nicht Bestimmungen.
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See: Zebrastreifen wurden weggefräst

In der Seer Ortsdruchfahrt wurden auf der B188 alle Schutzwege entfernt. Fußgänger sind verärgert. SEE (otko). Für Kopfschütteln und Ärger bei Fußgängern sorgt die Entfernung der Schutzwege in der Seer Ortsdurchfahrt. Im Sommer wurden die drei Zebrastreifen auf der B188 Paznauntalstraße auf Anweisung der BH Landeck weggefräst. Fußgänger – im speziellen ältere Leute und Kinder – berichten nun immer wieder vor gefährlichen Situationen beim Überqueren der stark frequentierten Hauptstraße. Warum...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Das Land Kärnten setzte Empfehlung des Rechnungshofes, trotz Vorbereitungshandlungen nicht um | Foto: pexels

Follow-up-Überprüfung Seegrundstücke: Rechnungshof fordert Entscheidung

Der Rechnungshof legt dem Landtag heute den Bericht zur Follow-up-Überprüfung der Ausgliederung des Immobilienmanagements des Landes Kärnten und der Landesimmobiliengesellschaft Kärnten GmbH vor. Ziel der Überprüfung war es, die Umsetzung von Empfehlungen zu beurteilen, welche der Rechnungshof bei einer vorangegangenen Gebarungsüberprüfung des Landes Kärnten, der Landesimmobiliengesellschaft Kärnten GmbH und der Seeliegenschaftengesellschaft Kärnten Verwaltungs GmbH abgegeben hatte. Empfehlung...

  • Kärnten
  • Klagenfurt Land
  • Sebastian Glabutschnig
Ortspolizeiliche Verordnungen in Gemeinden regeln die "Rasenmäh-Zeiten". | Foto: Kzenon/fotolia
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Bezirk Schärding: Was der Nachbar darf & was nicht

Rasenmähen am Sonntag, feiern bis spät abends. Das sind die Rechte & Pflichten in der Nachbarschaft. BEZIRK (ska). Der Sommer hält Einzug. Und mit den warmen Temperaturen zieht es die Menschen in den Schärdinger Gemeinden wieder verstärkt nach draußen. Grillpartys werden gefeiert, die Kinder spielen im Garten und Arbeiten wie Rasenmähen stehen an. Vor allem am Wochenende und abends spielt sich das Leben im Freien ab. Aber darf man am Samstag oder Sonntag überhaupt Rasenmähen? Und wie laut darf...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Christian Ragginger (Geschäftsführer SBR), Matthias Böckl (Geschäftsführer SBR), Landesrat Josef Schwaiger, Nationalrats-Abgeordneter Peter Haubner und LAbg. Josef Schöchl. | Foto: Neumayr

Baustoffe künftig recyclen

SALZBURG (pl). Die neue Recycling-Baustoffverordnung, welche mit 1.1.2016 in Kraft getreten ist, hat Probleme in der praktischen Anwendung aufgezeigt. Diese sollen nun mit einer Gesetzesnovelle beseitigt werden, welche sich derzeit in Begutachtung befindet. Gemeinsam mit dem Land Salzburg hat der Salzburger Nationalratsabgeordnete und Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner diese Novelle mit einer Reihe von Änderungsvorschlägen angestoßen. Das Lebensministerium hat darauf reagiert und...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Pascal Lamers
Kritiker der Verordnung fürchten wirtschaftlichen Schaden und den Verlust eines Alleinstellungsmerkmales des Wörthersees | Foto: KK
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Verordnung lässt die Wogen hochgehen

Eine geplante Novelle der Schifffahrtsverordnung stößt auf Kritik bei Tourismus und Wirtschaft. KÄRNTEN. Der Satz "Cui bono – Wem nützt es?" wurde des Öfteren bemüht, als vergangene Woche bei einer Pressekonferenz die vom Land angedachte Novelle der Schifffahrtsverordnung kritisiert wurde. Denn laut Aussage der Anwesenden verlieren alle, wenn die Vergabe von Motorbootlizenzen für den Wörthersee wie geplant geändert wird. Angedachte Änderung Die Novelle, mit der die Schifffahrt auf Kärntner Seen...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Patrick M. Sadjak
Die Recycling-Baustoff-Verordnung würde auch Häuslbauer betreffen. | Foto: Fotolyse/fotolia.com
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Recycling-Baustoff: Verordnung hält nicht

Nach Protesten aus Wirtschaft und Kommunalpolitik soll die Verordnung jetzt entschärft werden. BEZIRK (ju). Nicht einmal drei Monate nachdem die neue Recycling-Baustoff-Verordnung in Kraft getreten ist, rudern die Politiker wieder zurück. Sie reagieren damit auf die scharfe Kritik aus den eigenen Reihen und aus der Wirtschaft: Man solle die Wiederverwertung von Baustoffen fördern statt mit bürokratischen Hürden zu erschweren. Nach der neuen Verordnung würden vor allem die Schadstofferkundungen...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth
Symbolbild
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Besser doppelt als gar nicht?

Mayrhofen, Zillertal Der Gemeinderat der Gemeinde Mayrhofen hat am 12.1.2016 folgendes beschlossen: Die Marktgemeinde Mayrhofen verordnet gemäß § 94/d /8a in Verbindung mit § 43 Abs. 1 Stvo 1960 wie folgt an: Die Rauchenwaldgasse, Bereich von der Abzweigung mit der Tuxerstrasse bis zur B 169 - Zillertal Landesstrasse- wird im gesamten Bereich zur Wohnstrasse gemäß § 76 b Stvo. erklärt. Dies wäre ja nichts besonderes, wenn da nicht schon seit Jahren eine betreffende Tafel "Wohnstrasse"...

  • Tirol
  • Schwaz
  • Hannes Koch
Schilehrer im Einsatz | Foto: Salzburger Land Tourismus
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Neuerungen bei der Ausbildung für Skilehrer

SALZBURG/PINZGAU. Mit 30. Jänner tritt eine Verordnung der Salzburger Landesregierung in Kraft, mit der eine Ausbildungs- und Prüfungsvorschrift für Ski- und Snowboardlehrer/innen sowie für Ski- und Snowboardführer/innen erlassen wird. Ziel der Novelle ist es, die gesetzlichen Regelungen an die aus der Vollzugspraxis gewonnenen Erfahrungen anzupassen und Bürokratie abzubauen. Unter anderem geht es um die Verlagerung von Aufsichts- beziehungsweise Kontrolltätigkeiten zum Berufsskilehrer- und...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Gudrun Dürnberger
Trotz Trockenheit wurde in den Bezirken Murtal und Murau geschossen, wie hier in St. Peter ob Judenburg. Foto: Mlakar
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Keine sehr stille Nacht

Raketen, Böller, Feuerwehreinsätze: Silvester war alles andere als ruhig. Die Trockenheit rund um Silvester schien einigen Feuerwerk-Fans einen Strick durch die Rechnung zu machen. Es bestand erhöhte Brandgefahr in der ganzen Region, das hatte zur Folge, dass die Bezirkshauptmannschaften das Verbot von Feuerentzünden, Rauchen und insbesondere der Verwendung von Feuerwerkskörpern in Waldgebieten aussprach. Diese Verordnung wurde heuer in insgesamt acht von 13 steirischen Bezirken umgesetzt....

  • Stmk
  • Murtal
  • Hannah Leitner
Feuerwerk oder nicht? Teilweise wird in den Bezirken auf Raketen verzichtet. Foto: MZ Archiv
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Wo gibt's zu Silvester was zu sehen?

Aufgrund der Trockenheit wurden in der Region zwar Feuerwerke abgesagt, Raketenfans kommen trotzdem auf ihre Kosten. Durch die Trockenheit besteht erhöhte Brandgefahr in der ganzen Region. Deshalb verordneten die Bezirkshauptmannschaften das Verbot von Feuerentzünden, Rauchen und insbesondere der Verwendung von Feuerwerkskörpern im Wald, als Vorsorge für die wetterbedingte Ausnahmesituation am Silvesterabend. Zuwiderhandlungen haben eine Geldstrafe oder Arrest zur Folge. Die Verordnung der BH...

  • Stmk
  • Murtal
  • Hannah Leitner
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Die Begegnungszone "Poststraße" wird verordnet

ST. JOHANN (niko). Für die erste Begegnungszone, in der die Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sind (Fußgänger, Radfahrer, Autoverkehr), wurde der Gemeinderatsbeschluss gefasst; darauf basierend wird die Zone von der BH verordnet. "Ein Teil der Kaiserstraße (Apotheke bis Mauth), die Poststraße und ein Teil der Speckbacherstraße (Rainer bis Brauweg) wird zur Begegnungszone; dafür sind 25 Verkehrszeichen nötig. Der Bereich Rainer bis Brauweg wird zur Einbahn", berichtet Alex Hronek von der...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Einen Hygiene- und Allergenworkshop gibt es in Sirnitz | Foto: Friessnegg

Hygiene- und Allergenworkshop

SIRNITZ. Die Landwirtschaftskammer Kärnten veranstaltet am Donnerstag, dem 26. November 2015 in der Zeit von 09:00 bis 16:00 Uhr im Gasthof "Zum Widitscher" einen Hygiene- und Allergenworkshop. Anmeldungen sind bis spätestens 23.11.2015 mit der Kursnummer: LA-15-15446 beim LFI Kärnten unter 0463/5850-2500 oder office@lfi-ktn.at möglich. Die Kosten belaufen sich auf € 20,-- je Teilnehmer. Mit dem 13.12.2014 ist die EU-Allergenverordnung im Zuge der Novellierung der Kennzeichnungsverordnung...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • Isabella Frießnegg

Erhöhte Waldbrandgefahr: Verbot des Feuerentzündens

LUNGAU. Die vergangenen Wochen wären im Bezirk Tamsweg von deutlich unterdurchschnittlichen Niederschlägen gekennzeichnet gewesen, informiert die Bezirkshauptmannschaft Tamsweg. Aufgrund der herrschenden Witterung (insbesondere Trockenheit auf südseitigen Hängen) sei eine besondere Brandgefahr gegeben. Mit sofortiger Wirkung! Die Bezirkshauptmannschaft Tamsweg verbietet daher mit sofortiger Wirkung gemäß § 41 Abs. 1 des Forstgesetzes (FG) 1975, BGBl. Nr. 440 i.d.g.F. jegliches Feuerentzünden...

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  • Lungau
  • Peter J. Wieland
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Heißes Thema: Die Brandschutz-Fachtagung in der FH St. Pölten

ST. PÖLTEn (red). 500 Experten und 60 Aussteller widmeten sich im Zuge einer Fachtagung in der Fachhochschule St. Pölten dem vorbeugenden Brandschutz. Themen waren aktuelle Neuerungen in Regelwerken, Sicherheitsstandards in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen aus österreichischer und deutscher Perspektive, das Spannungsumfeld Brandschutz und Bestand, die Anwendung von Bauprodukten und der generelle Umgang mit Abweichungen beim Einbau von Brandschutzprodukten in Österreich und der...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)

Klagenfurt am Wörthersee - Lärmschutzverordnung Laubbläser und Laubsauger. Was ist erlaubt? Was ist verboten?

Und warum wird Reklame für einen Laubbläser gemacht, den PRIVATE in der Landeshauptstadt nicht verwenden dürfen? Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee vom 23.06.2015 mit der Bestimmungen zum Schutz gegen Lärm erlassen werden (Lärmschutzverordnung). Auszug aus einem Bericht in der Stadtzeitung Klagenfurt vom 08.07.2015: Für Laubbläser gilt, dass jede lärmerzeugende Arbeit für PRIVATE von Montag bis Samstag zwischen 12 und 14 sowie 19 und 7 Uhr verboten ist....

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
Foto: Panthermedia.net/ellend1022

Hohe Waldbrandgefahr im Bezirk

BEZIRK. Die extreme Hitze der letzten Zeit hinterlässt ihre Spuren. Die Gefahr von Waldbränden in unseren Breiten ist enorm gestiegen und erfordert Achtsamkeit seitens der Bürger. Aus diesem Grund hat die Bezirkshauptmannschaft Steyr Land nun eine Verordnung erlassen. § 1 In allen Waldgebieten des politischen Bezirkes Steyr-Land ist jegliches Feueranzünden sowieRauchen im Wald und in dessen Gefährdungsbereich verboten.HINWEIS: Der Gefährdungsbereich ist überall dort gegeben, wo die Bodendecke...

  • Steyr & Steyr Land
  • Yvonne Brandstetter
Brandgefahr: Rauchen im Wald ist derzeit behördlich verboten. | Foto: Eduard Erber

Hitze und Trockenheit erhöhen Waldbrandgefahr

Die Landesregierung weist auf die erhöhte Waldbrandgefahr in den burgenländischen Wäldern hin. Die Bezirkshauptmannschaften Güssing und Jennersdorf haben bereits im Mai Schutzverordnungen erlassen, die bis 31. Oktober gelten. Demnach ist es verboten, im Wald zu rauchen und glimmende Gegenstände wie Zigaretten wegzuwerfen. Auch Flaschen und Scherben aus Glas dürfen wegen ihrer möglichen Brennglaswirkung nicht weggeworfen werden.

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Die Feuerwehrleute des Bezirks riskieren mitunter  ihr Leben beim Löschen eines Waldbrands. | Foto: Feuerwehr Krems

Achtung Waldgefahr! Strafen drohen bis zu 7.270 Euro

KREMS. Erst am 5. Juni 2015 gegen 9.40 Uhr rückte die Feuerwehr Krems mit den Feuerwachen Egelsee, Hauptwache, Rehberg und Stein zu einem Brand im Wald nahe Scheibenhof aus. Geschützt mit Atemschutzgeräten konnten die ersten Trupps die Brandausbreitung zum Glück schnell unter Kontrolle bringen. Wegen der warmen und trockenen Witterung in den vergangenen Wochen sind sowohl die Böden der Waldbestände in der Stadt Krems von großer Trockenheit betroffen. Zudem fördern trockene Zweige, Äste und...

  • Krems
  • Doris Necker

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