Gutes Gefühl bei der schlechten Sache
In Sachen Gemeindestrukturreform startet in dieser Woche der Dialog mit den Bürgermeistern. Franz Voves und Hermann Schützenhöfer wollen in persönlichen Gesprächen die Notwendigkeit und die Chancen des Umbruchs verdeutlichen.
Ich habe mich von Anfang an gegen Zusammenlegungen ausgesprochen. Ich kann mich nach wie vor nicht dafür begeistern. Man läuft Gefahr, gut funktionierende und zum Teil ehrenamtliche Systeme auszuhebeln. Darüber hinaus bin ich überzeugt, dass die Strukturreform auf kommunaler Ebene nicht allerorts die erhoffte Einsparung mit sich bringen wird. Ein Grund dafür ist, dass die Eigenleistung in den Kleinst-gemeinden zu gering oder gar nicht bewertet wurde.
Auf der anderen Seite: Unter den steirischen Reformpartnern geht was weiter. Sie zeigen der Bundeshauptstadt und anderen Ländern seit Langem vor, wie man regiert. Gerade deshalb habe ich erstmals ein relativ gutes Gefühl bei einer schlechten Sache.
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