SPÖ tobt nach Absage

Klein Meiseldorf zwischen Urlaub und Gesetz

In Meiseldorf sorgt die abgesagte Gemeinderatssitzung für Diskussionen. Während die SPÖ von „schändlichem Verhalten“ sprach, betont Bürgermeister Reisel (ÖVP): Es ging stets um Recht und faire Gemeindepolitik. Letztlich zeigten volle Terminkalender und kurzfristige Absagen, wie schwierig ehrenamtliche Planung sein kann.

KLEIN MEISELDORF. Die für Kalenderwoche 39 geplante Gemeinderatssitzung in Meiseldorf musste kurzfristig abgesagt werden – ein Umstand, der für Aufregung sorgte. SPÖ-Vorsitzende Tamara Klampfer (SPÖ) stellte in einer Stellungnahme klar: „Die für Woche 39 geplante Gemeinderatssitzung musste leider abgesagt werden. Wir, die SPÖ Meiseldorf, haben zeitgerecht und transparent informiert, dass fünf unserer Mandatare an dem vorgeschlagenen Termin nicht teilnehmen können.“ Trotz dieser Information sei die Sitzung auf diesen Zeitpunkt festgelegt worden, wodurch das Risiko fehlender Beschlussfähigkeit bewusst in Kauf genommen wurde.

Die SPÖ machte deutlich, dass von ihrer Seite kein „schändliches Handeln“ vorlag. Vielmehr sei es die Planung des Sitzungstermins gewesen, die zu der Absage führte. Klampfer betonte: „Auch wir als SPÖ sind ehrenamtlich engagiert und haben volle Terminkalender. Wir bemühen uns stets, auch kurzfristig ausgeschriebene Termine möglich zu machen – und das verdient Respekt, keine Unterstellungen.“ Eine deutliche Aufforderung, künftig die interne Abstimmung zu verbessern, schloss die Vorsitzende: „Statt öffentlicher Schuldzuweisungen wünschen wir uns künftig eine bessere interne Abstimmung – besonders von Seiten der Mehrheitsfraktion mit den Oppositionsparteien.“

Absage statt Schuldzuweisungen

Faktisch betrachtet zeigt sich die Situation komplexer. In der Gemeinde Meiseldorf gibt es insgesamt 15 Mandatare: 9 ÖVP, 5 SPÖ und 1 FPÖ. Der Bürgermeister lädt zu Gemeinderatssitzungen ein, bei denen rechtlich eine Zweidrittelmehrheit der Mandatare anwesend sein muss. Bereits im Vorfeld war klar, dass SPÖ-Fraktionschefin Tamara Klampfer wegen Urlaub verhindert sein würde. Am Tag vor der Sitzung meldeten dann die vier anderen SPÖ-Mandatare ihre Absagen – eine Situation, die jedem ehrenamtlich Engagierten bekannt vorkommt.

Theoretisch hätte die Sitzung mit zehn anwesenden Mandataren noch stattfinden können. Doch kurz vor Beginn sagte auch der FPÖ-Mandatar ab, sodass die gesetzlich notwendige Anwesenheit von zwei Dritteln der Mandatare nicht mehr gegeben war. Bürgermeister Niko Reisel musste daher nach der NÖ Gemeindeordnung die Sitzung offiziell absagen. „Die Absage der Sitzung wurde nach der letzten Absage gegen 18:20 klar. Meine Fraktion hat die Zeit für weitere Vorhaben und Projekte genutzt“, erklärte Reisel im Gespräch mit MeinBezirk Horn.

Ehrenamt im Stress

Reisel stellte klar, dass es bei der Absage nicht um Konflikte oder gezielte Blockaden ging. „Unsere Bürger haben ein Recht auf fristgerechte Arbeit in der Gemeinde und damit auf Beschlüsse für Projekte und Vorhaben, die das Kollegialorgan – der Gemeinderat – zu beschließen hat. Fristen nehmen keine Rücksicht auf Urlaube, Krankenstände oder Dienstzeiten.“ Die kurzfristigen Absagen zeigten, wie schwer es ist, ehrenamtliche Gemeindearbeit mit privaten Terminen in Einklang zu bringen – ein Balanceakt, der gelegentlich den Humor der Beteiligten herausfordert.

Die Anschuldigung der SPÖ, es habe „schändliches Verhalten“ gegeben, wies Reisel entschieden zurück: „Woher die SPÖ Meiseldorf ein ‚schändliches Handeln‘ ableitet, ist mir unerklärlich!“ Auch Geschäftsführender Gemeinderat Thomas Zeitelberger (ÖVP) zeigte in sozialen Medien Unmut, weil er sich extra für die Sitzung Zeit freigeschaufelt hatte. Letztlich unterstreicht die Episode, dass politische Schlagworte schnell Eindruck erwecken, ohne die tatsächlichen Abläufe widerzuspiegeln – ein kleiner Reminder, dass man manchmal hinter die Schlagzeilen blicken sollte.

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