ÖVP

Am 1. Mai feierten wir den Tag der Arbeit. Im Zuge des  Feiertags sprach VPNÖ Klubobmann Jochen Danninger von Gift für den Wirtschaftsstandort Niederösterreich. NÖ. Den Rufen der Sozialdemokratie nach einer Arbeitszeitverkürzung erteilte Danninger eine klare Absage: „Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit und nicht der Tag der Arbeitszeitverkürzung. Wir müssen alles tun, um in Zeiten des massiven Arbeitskräftemangels unseren Wohlstand zu halten." „Tag der Arbeit und nicht der...

Eine neuerliche Wende gibt es in der „Allianz für Salzburg“ – der Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ. Jetzt will die SPÖ wieder verhandeln, aber die FPÖ zieht zurück. SALZBURG. Eine neuerliche Wende gibt es in den Sondierungsgesprächen. Nachdem die SPÖ eine Dreierkoalition mit ÖVP und FPÖ vergangene Woche ablehnte – SPÖ-Chef David Egger sah in dieser Variante "zu tiefe inhaltliche Gräben zwischen der FPÖ und der SPÖ" – soll die SPÖ heute einer Verhandlung zu Dritt die Türe wieder geöffnet...

Im Gailtal gibt es aktuell zwei Landtagsabgeordnete. Es sind die zum einen der Bürgermeister von St. Stefan im Gailtal, Ronny Rull (ÖVP) und zum anderen Luca Burgstaller (SPÖ), Wirtschaftsjurist aus Hermagor. Mitte April fand die erste Sitzung des neuen Landtages von Kärnten statt. SPÖ und ÖVP haben sich zuvor auf eine erneute Koalition geeinigt. Von beiden Koalitionsparteien ist im Landtag je ein Gailtaler vertreten: Ronny Rull von der ÖVP geht in seine erste Periode als Landtagsabgeordneter....

LEOPOLDSDORF. Es war ein nettes vorabendliches Dorffest in entspannter Atmosphäre unter freiem Himmel mit Sonnenschein, aber kühlen Wind, und einer abwechslungsreichen Musikbegleitung. Maibaumkraxeln wurde nicht zelebriert, was mich dankbar macht, denn dann wären hoffentlich nur die Jungen gefordert gewesen. Je später der Nachmittag, desto mehr Besucher kamen. Besonders anerkennenswert ist der Umgang der Gemeinde mit der Natur und in diesem Fall im Besonderen mit Bäumen. Ein wiederverwendbarer...

LEOPOLDSDORF. An diesem Maiwochenende 30.04. und 01.05.2023 wurden der Bevölkerung der Gemeinde Leopoldsdorf unterschiedliche Festivitäten geboten. Eine davon war am 1. Mai das Maibaumfest organisiert durch die ÖVP Leopoldsdorf. Zwischen AG34er Haus und dem neuen Kindergarten wurde ab 15.00 Uhr geladen. BM Fritz Blasnek und seine Ortsgruppe der ÖVP inkl. der JVP unter der Leitung von Lukas Lee übernahmen die persönliche Begrüßung und gemeinsam die Ausschank und Bewirtung der zahlreichen Gäste....

Die Sonne lacht und der Garten blüht. Um diesen für das Frühjahr "ready" zu machen, gab es kostenlose Erde und einen Pflanzenflohmarkt. GRAMATNEUSIEDL. Zum Start der Frühjahrssaison ließ es sich die ÖVP Gramatneusiedl auch in diesem Jahr nicht nehmen, kostenlose Erde unter der Bevölkerung zu verteilen. Dabei wurden von Ralph Taschke, Wofgang Bachner, Peter Tötzer, Patrick Rosner, Michael Prießnitz, Teresa Schorn und Adrian Höllinger rund 10 Kubikmeter Erde in die mitgebrachten Behältnisse, wie...

KALSDORF. Zum Glück für die Bevölkerung ist der Tag der Arbeit nicht für alle ein arbeitsfreier Tag. Ohne Einsatzorganisationen, ohne Menschen in Pflege und Gesundheitsversorgung und ohne Ehrenamtliche hätte der Tag kein sicheres Netz. Die ÖVP sagte im ganzen Land dafür danke. In Kalsdorf überbrachten NAbg. Ernst Gödl und Ortsparteivorsitzender GV Gerhard Herunter Frühstückssackerln an Diensthabende im Pflegezentrum Amicalis, Polizei und Rotes Kreuz. „Wir danken am Tag der Arbeit allen, die am...

Dass die Vergabe von Fördergeldern nun nicht mehr öffentlich im Gemeinderat, sondern, im Gemeindevorstand beschlossen wird, schmeckt der FPÖ-Riege überhaupt nicht. Sie spricht von mangelnder Transparenz. Der ÖVP-Bürgermeister hält dagegen. ST. EGYDEN. "Was uns nicht gefällt ist, dass die Vergabe von Subventionen – insbesondere bei Vereinen – nicht mehr volksöffentlich im Gemeinderat sondern im Gemeindevorstand beschlossen wird", beanstandet Robert Toder (FPÖ). Er und Marangoni sprechen hier von...

Frisches Gemüse direkt aus dem heimischen Garten wünscht sich jeder, denn hier weiß man, was drin ist. Frische Jungpflanzen konnten man sich bei der ÖVP Himberg kostengünstig ergattern. HIMBERG. Auch heuer veranstaltete die VP Himberg wieder den beliebten Bio-Jungpflanzenmarkt unter dem Motto „Geh pflanz mi, bitte!“. Zahlreiche Besucher nutzen die Gelegenheit, um sich mit prächtigen Bio-Gemüsejungpflanzen von Leithaland Gemüse einzudecken, um so Biogemüse in den eigenen Garten oder auf die...

Der ÖAAB (Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund) Burgenland hielt am 29.04.2023 seinen ordentlichen Landestag in Deutschkreutz ab. DEUTSCHKREUTZ. Neben der Wahl des Vorstandes beschäftigten sich die 200 Delegierten auch mit aktuellen Themen. TagesordnungspunkteSo wurde einstimmig ein Dringlichkeitsantrag verabschiedet, der sich gegen die Landes-Steuern im Burgenland ausspricht. „Der ÖAAB Burgenland lehnt den Belastungskurs der SPÖ-Alleinregierung ab. Konkret geht es um die...

LH Mattle, LR Mair, AAB Wolf und AK Zangerl: Dank an die Arbeitnehmerschaft zum 1. Mai. TIROL. Im Vorfeld des Tags der Arbeit am 1. Mai bedanken sich die ArbeitnehmerInnenvertretung in der Tiroler Volkspartei gemeinsam mit LH Anton Mattle bei den Tiroler ArbeitnehmerInnen. „Mein Dank gilt allen tatkräftigen TirolerInnen, die gemeinsam in ihren Betrieben unser Land am Laufen halten. Aktuell sind so viele Menschen wie noch nie in Tirol in unselbstständiger Beschäftigung. Gleichzeitig stehen wir...

Auch die Grünen unter Martina Berthold haben sich jetzt zu Wort gemeldet. Sie fordern von der ÖVP ein "Ende der Chaos-Tage". Man solle eine stabile Regierung ohne "Kickl-FPÖ" bilden. Salzburg brauche einen Schritt nach vorn und nicht zurück. SALZBURG. „Landeshauptmann Haslauer soll diese Chaos-Tage rasch beenden und eine stabile Regierung ohne die Kickl-FPÖ bilden. Salzburg braucht vorwärtsgewandte Stabilität statt einer Rückkehr zum Retro-Proporz“ so Martina Berthold (GRÜNE). Seitens der...

Die ÖVP streckt trotz Absage der SPÖ neuerlich die Hand zu Koalitionsgesprächen mit FPÖ und SPÖ aus. "Es gibt keinen einzigen Inhalt, der gegen diese Dreierallianz spricht", so die ÖVP. Lediglich "parteitaktische Überlegungen" der SPÖ verbiete ihnen diese Zusammenarbeit, heißt es von der Volkspartei. SALZBURG. Das Parteipräsidium der Salzburger Volkspartei hat heute einstimmig beschlossen, dass der "Haslauer-Plan" einer ÖVP-SPÖ-FPÖ-Koalition weiterhin aufrecht bleibt: Höheres Tempo möglich Die...

Während die SPÖ heute Vormittag bei einer Pressekonferenz der "Allianz für Salzburg" noch einmal eine ausdrückliche Absage erteilte, bekundet die FPÖ erneut ihre Startbereitschaft. Die Freiheitlichen wollen Verantwortung übernehmen, stellt Marlene Svazek (FPÖ) klar. SALZBURG. Aus Sicht der FPÖ sei "der Wählerwille seit Sonntag klar erkennbar". Generell würde man persönliches und mögliche Gräben hinter sich lassen, um gemeinsam mit der ÖVP eine Landesregierung zu bilden. Die Entscheidung der SPÖ...

"Wir halten nicht dafür her, schwarz-blau salonfähig zu machen", sagt David Egger, Landesparteivorsitzender der SPÖ am Freitag. Damit erteilen die Sozialdemokraten dem Angebot der ÖVP, gemeinsam mit rot und blau eine Koalition einzugehen, eine neuerliche Absage.  SALZBURG. Zu den überraschende Entwicklungen in den letzten 24 Stunden bezüglich dem Wunsch zu einer Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ erteilte die SPÖ am Donnerstagnachmittag bereits eine Absage. Am Freitag berufen die...

Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. Eine "breite Allianz für Salzburg" hätte es werden sollen. Doch die SPÖ soll das abgelehnt haben.  SALZBURG. Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, hatte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit SPÖ und FPÖ angestrebt. Er soll den Freiheitlichen und den Sozialdemokraten angeboten haben, mit der Salzburger Volkspartei zu koalieren....

Die ÖVP Oberösterreich will das Thema Arbeit wieder in den Mittelpunkt rücken und kündigt einen diesbezüglichen Schwerpunkt mit dem Titel "Zukunft der Arbeit. Arbeit der Zukunft" an.  OÖ. Die "neue und umfassende" Arbeitsagenda, die mit mehreren Experten erarbeitet wurde, soll in den nächsten Wochen präsentiert werden, heißt es von der Volkspartei. Einen Vorgeschmack, welchen Weg man einschlagen möchte, bekamen rund 200 Betriebsräte und Arbeitnehmervertreter aus OÖVP, ÖAAB und FCG am 26. April...

Wirtschaftliche Innovation sowie die Bedürfnisse der Jugend und der Anwohnerinnen und Anwohner von Straßgang standen auf dem Programm des achten ÖVP-Tour-Stopps von Stadtparteiobmann Kurt Hohensinner. GRAZ/STRASSGANG. Der mittlerweile achte Stopp der ÖVP-Tour durch die Grazer Bezirke führte Stadtparteiobmann Kurt Hohensinner nach Straßgang. Gemeinsam mit Bezirksparteiobmann Walter Wurm standen der Besuch von mehreren Institutionen, Unternehmen und Vereinen auf dem Plan. Darunter fanden sich das...

Eine Reform der Notkompetenz von Wiener Bürgermeistern Michael Ludwig (SPÖ) und Stadtsenat fordert die ÖVP. Der Antrag wurde im Landtag mehrheitlich abgelehnt. WIEN. Grundsätzlich bekennt sich die ÖVP zum Instrument der Notkompetenz. So sei diese während der Corona-Pandemie durchaus sinnvoll gewesen, sagt Landtagsabgeordneter Markus Wölbitsch-Milan (ÖVP). Harsche Kritik übt er aber in Sachen Wien Energie und Stadtwerke. Deshalb stellte man bei der Sitzung des Landtags am Mittwoch, 26. April,...

Landtagssitzung am Donnerstag, 27. April: VPNÖ-Klubobmann Danninger: „Anreize für Menschen, die mehr arbeiten wollen“   NÖ. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ war nicht möglich, das Programm, das gemeinsam mit den Freiheitlichen erarbeitet wurde bezeichnet VP-Klubobmann Jochen Danninger als "zutiefst bürgerlich". Im Fokus stehe jedenfalls die blau-gelbe Betreuungsoffensive: "Weniger Schließtage in den Kindergärten, kostenlose Vormittagsbetreuung für alle Kinder unter 6 Jahren", so Danninger. Und...

Der Staatsanwalt stellt Ermittlungen gegen den St. Johanner Abgeordneten ein. ST. JOHANN. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Ermittlungen gegen den Landtagsabgeordneten Peter Seiwald wegen Untreue – wir berichteten – mangels Schuldnachweis eingestellt. „Die in der dürftig formulierten anonymen Anzeige erhobenen Vorwürfe waren völlig aus der Luft gegriffen. Damit war dieses Ergebnis erwartbar. Was bleibt, ist ein bitterer Beigeschmack. Es ist bedauerlich, dass man einen Abgeordneten im...

Die "IG AutorInnen" fordert die Änderung der Landeshymne, denn sie soll nationalsozialistisch behaftet sein. Die Salzburger ÖVP lehnt das ab. Die Hymne sei Kulturgut und Identifikation für die Salzburger. Was meinst du? Ist es Zeit, die Vergangenheit abzustrafen und etwas anderes gemeinsam zu singen?  SALZBURG. Die Hymnen der Bundesländer Salzburg, Oberösterreich, Kärnten und Niederösterreich sollen nationalsozialistisch behaftet sein. Die "IG AutorInnen" (IG steht für Interessengemeinschaft)...

ÖVP und SPÖ treten am Mittwoch in Sondierungsgespräche, als mögliche Koalitionspartner. SPÖ Landesparteivorsitzender David Egger und sein Team wollen abklären, "wo es inhaltliche Schnittmengen gibt". Um jeden Preis wolle man aber nicht regieren.  SALZBURG. Am Mittwoch um 10 Uhr starten die Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ. Seitens der SPÖ wird Landesparteivorsitzender David Egger die Gespräche leiten. Im Verhandlungsteam sind außerdem sein Stellvertreter Peter Eder,...

VP-Landesrätin Astrid Mair war unterwegs im Bezirk Kitzbühel und besuchte drei Institutionen. BEZIRK KITZBÜHEL. Landesrätin Astrid Mair (ÖVP) war am vorigen Donnerstag im Bezirk Kitzbühel unterwegs. Mair ist in der Landesregierung für Generationen, Jugend, SeniorInnen, Einsatzorganisationen und Sicherheit zuständig. Den Auftakt machte ein Besuch im Jugendzentrum Kitzbühel. „Vor allem für Heranwachsende sind sogenannte offline-Kontakte, also Begegnungen im echten Leben, ganz besonders wichtig....