ÖVP

Nachdem VP-Bezirksobmann Eduard Köck Windkraftgegnern mangelnde Sachkenntnis und ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorgeworfen hatte, wehrt sich nun IG-Waldviertel Michael Moser. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Das NÖ Wahlrecht ist bekannt, jedoch ist es neu, dass Bürger, im konkreten Fall Zweitwohnsitzer, auch von Infoveranstaltungen ausgeschlossen werden. Dies führte zu großer Verstimmung der betroffenen Mitbürger. Die Behauptung, dass die Informationen der Gemeinden neutral waren, ist demnach...

SALZBURG. Der Wohnbau ist in Salzburg ein zentrales Wahlkampfthema. Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig ist wenig neuer Wohnraum entstanden. Die finanzielle Belastung ist für viele Bürger stark spürbar. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihr konkreter Lösungsvorschlag, um den hohen...

Der Verkehr ist in Salzburg zentrales Thema im Wahlkampf. Die Landeshauptstadt befindet sich jedes Jahr aufs Neue im Rennen um die Stauhauptstadt Österreichs. Für viele Bürger stellt das Verkehrsaufkommen eine alltägliche Belastung dar. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihre Strategie, um den öffentlichen Verkehr in der Stadt...

Ein internes Papier der ÖVP, das quasi geleakt wurde, könnte die Zusammenarbeit in Hart bei Graz beenden. Warum es dabei auch um die Janischwiese geht. HART BEI GRAZ. Es herrscht wieder einmal (politische) Unruhe in der Gemeinde Hart bei Graz. Ein öffentlich gewordenes internes ÖVP-Schreiben, das interessanterweise auf der SPÖ-Facebook-Seite veröffentlicht wurde, lässt zumindest Fragen offen. Unterzeichnet wurde das Schriftstück vom neuen starken Mann der Harter ÖVP. Matthias Kaltenegger hat im...

Vor Kurzem lud die Stadt-ÖVP bei einem Medientermin in der Anton-Graf-Straße zur Begründung einer gemeinsamen Wohn-Allianz ein. Ziel des Ganzen ist es laut Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) und Bürgermeisterkandidat Florian Kreibich (ÖVP) überparteilich in die Wohn-Offensive zu gehen. Die Begeisterung der anderen Parteien hält sich aber eher in Grenzen. SALZBURG. Auf Anfrage bestätigten uns die anderen Parteien der Stadt Salzburg, das keiner von ihnen dem Ruf der ÖVP zu folgen...

Während ÖVP und SPÖ die Verpachtung eines 750 m² großen Gemeindegrundstücks hinter der Wellnesswelt als sinnvolles Projekt erachten, stemmt sich die Bügerliste dagegen (die BezirksBlätter berichteten). WÜRFLACH. Die jüngste Meinungsverschiedenheit im Gemeinderat gipfelte im Auszug der "Gemeinsam für Würflach"-Gemeinderäte aus der Gemeinderatssitzung. Auslöser war der geplante Vertragsabschluss mit dem Gatten einer Gemeinderätin für den Bau und die Vermietung von Tiny Häusern unweit der...

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Gastronom in Ternitz bekam Besuch von 39 Polizeibeamten plus Finanzpolizei. Unter seinen Gästen befand sich auch ein prominenter Vertreter der rechten Szene.  Mehr dazu liest du hier. Stimmen aus der Stadt-Politik "Die Hintergründe für den Einsatz sind uns nicht bekannt, wir sind uns sicher dass die  Exekutive und Justiz Ihre Aufgaben erfüllen." Martin Kurz, FPÖ-Gemeinderat Ternitz "Als Gewerbetreibender ist es mir unverständlich wie eine Gaststätte solange ohne...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seebensteins Gemeinderat wollte eigentlich einen wichtigen Beschluss zum Hochwasserschutz verabschieden. Doch nach heftigen Diskussionen zwischen SPÖ- und ÖVP sprachen sich die ÖVP und der Gemeinderat der Bürgerliste Schreiner gegen einen Beschluss hinsichtlich der anteiligen Kostenübernahme für die weiteren Schritte beim Hochwasserschutzprojekt "Rückhaltebecken Pitten" aus. "Bei einem 30- oder 100-jährlichen Hochwasser wären besonders die flussabwärtigen Gemeinden Erlach,...

In fünf Gemeinden in der Steiermark wird jetzt noch einmal gewählt. Leibnitz, Wildon, St.Andrä-Höch, Ilz und Mortantsch bei Weiz ruft seine Wähler wieder zu den Wahlurnen. Gründe waren verschiedene Fehler bei derGemeinderatswahl Ende Juni, die zu den  Einsprüchen führten. In Mortantsch wurde zum Beispiel die A4-großen Stimmzettel nicht mit der bedruckten Seite nach innen sondern nach außen gefaltet und so den Wählern übergeben. Dadurch ergab sich eine Benachteiligung für die Liste, die somit...

Der auf einer Länge von 30 Metern verrohrte "Fischerwirtsbach" im Stadtteil Liefering soll renaturiert werden. SALZBURG. In Liefering macht sich ÖVP-Gemeinderat Christoph Brandstätter für die Renaturierung eines kleinen Baches stark. Konkret handelt es sich um den "Fischerwirtsbach" im Bereich der Peter-Pfenninger-Straße, der auf einer Länge von 30 Metern zum Zwecke eines Parkplatzes verrohrt wurde. Bach soll renaturiert werden "Dort gab es jahrzehntelang eine Fahrradwerkstatt, die vor ein paar...

Die Stadt-ÖVP ortet mangelhafte Anrainer-Infos bei Baustellen. Mittels Antrag fordern die ÖVP-Gemeinderäte Stefanie Essl und Christoph Brandstätter jetzt einheitliche Standards bei der Baustellen-Informationspolitik. SALZBURG. Nach der coronabedingten Zwangspause im Frühjahr sind die Baustellen derzeit wieder fester Bestandteil des Stadtbilds. Für Unmut bei den betroffenen Anrainern sorge laut ÖVP dabei vor allem eine "mangelhafte Informationspolitik von Seiten des Bauressorts", wie die...

Am 28. Juni wird endlich ein Megawahljahr abgeschlossen: Nach EU, Nationalrat und Landtag schreiten wir bei der Gemeinderatswahl zum vierten Mal in gut einem Jahr zur Wahlurne. Im Bezirk Deutschlandsberg werden in 15 Gemeinden insgesamt 297 Gemeinderäte gewählt. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG.  Corona hat nicht nur den Wahltermin verschoben, es könnte auch das Ergebnis in einigen Gemeinden beeinflussen: Die BürgerInnen haben in der Krise gemerkt, wer sofort für sie da war und wer sich (zumindest bis...

BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. In zwei Wochen wird endlich gewählt: Nach der coronabedingten Verschiebung stellen sich in 15 Gemeinden des Bezirks Deutschlandsberg ingesamt 59 Wahlvorschläge der Gemeinderatswahl. Ginge es nach den Fans auf Social Media, wäre die Wahl in vielen Gemeinden längst geschlagen. Die WOCHE hat die Zahlen aller Ortsparteien auf Facebook und Instagram analysiert und herausgefunden, wer die meisten Likes und Abos hat. Blau liegt klar vorneEine Ortsgruppe liegt dabei klar...

Gleich sieben Listen treten bei der Gemeinderatswahl in Deutschlandsberg an – so viele wie noch nie. DEUTSCHLANDSBERG. Es ist noch nicht lange her, da ertönte ein lauter politischer Knall in Deutschlandsberg: Das Aufregerthema Hallenbad ließ erstmals eine Gemeinderatssitzung abbrechen. Der Hall verstummte mit dem positiven Beschluss nach wenigen Wochen wieder, bei der Gemeinderatswahl werden sich aber wieder viele Augen auf Deutschlandsberg richten. Erst vor kurzem bekamen sich SPÖ-Regierung...

Mit einer Stimme Überhang hält die ÖVP in St. Stefan ob Stainz die absolute Mehrheit. ST. STEFAN OB STAINZ. Seit einem Jahr hat die Gemeinde St. Stefan ob Stainz ein neues Zuhause: zusammen mit der Raiffeisenbank, gegenüber des alten Gemeindeamts. Das wurde nach der Fusion mit Greisdorf und Gundersdorf zu klein. Fünf ListenGrößer geworden ist nicht nur das Gemeindegebiet, auch der Gemeinderat: Von 15 auf 21 Sitze vergrößert, holte sich die ÖVP 2015 zwei Mandate dazu. Damals ging man einen...

In Pölfing-Brunn verteidigt die ÖVP eine absolute Mehrheit, die man 2015 nur knapp holte. Eine Bürgerliste will zurück in den Gemeinderat. PÖLFING-BRUNN. Während woanders die Fusionen für Aufregung sorgten, waren es in Pölfing-Brunn einst die Schulden in Millionenhöhe. Mittlerweile ist es längst ruhig geworden in der Gemeinde, die 2013 sogar ihren Gemeinderat auflösen musste. Ex-Ortschef Pölzl (SPÖ) landete vor Gericht, ein halbes Jahr lang gab es einen Regierungskommissär statt Bürgermeister,...

In der Gemeinderatssitzung kam es zu einem Wechsel im Gemeindevorstand. MURECK. Noch vor den Gemeinderatswahlen am 28. Juni ist es nun zu einer Änderung im Gemeindevorstand von Mureck gekommen. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung in der Begegnungshalle in Gosdorf ist die "Wahl des 2. Vizebürgermeisters" auf der Tagesordnung gestanden. Diese Funktion, jene steht nach der letzten Gemeinderatswahl der ÖVP zu, hatte bislang Klaus Strein inne. Da er für die bevorstehenden Wahlen Kandidat für die...

Im Planungsausschuss wurde über den geplanten Kreisverkehr auf Höhe Haus der Natur beziehungsweise beim Rotkreuzparkplatz heftig diskutiert und abgestimmt.  SALZBURG. Der geplante Kreisverkehr beim Rotkreuzparkplatz soll „nach Maßgabe budgetärer Möglichkeit und nicht nach festgelegtem Zeitplan“ umgesetzt werden - mit diesem Änderungsvorschlag wurde der Amtsvorschlag im jüngsten Planungsausschuss mehrheitlich angenommen. Lediglich die Bürgerliste stimmte dagegen. Die geplanten Errichtungskosten...

33 Politiker wurden heute, Freitag, 6. März, zur Wahlurne gebeten. Zwei Stunden später standen Bürgermeister, Vizebürgermeisterin, die geschäftsführenden Gemeinderäte und jene Personen fest, die den Prüfungsausschuss besetzen werden. SANKT ANDRÄ-WÖRDERN. Titz, aber im zweiten Anlauf, so könnte man die heutige, konstituierende Gemeinderatssitzung beschreiben. Aber von Beginn: Drei Vorschläge für das Bürgermeisteramt wurden eingebracht – Maximilian Titz (ÖVP), Alfred Stachelberger (SPÖ) und...

Eine mehrseitige Wahlbroschüre der Bürgerliste „Zukunft Neues Neumarkt“ sorgte in der Marktgemeinde für Kopfschütteln. Mit einer sehr destruktiven politischen Broschüre machte kürzlich eine Bürgerliste, angeführt vom Politneuling Nina Feichter, in Neumarkt auf sich aufmerksam. „Eine untergriffige, aggressive Aussendung in einem Stil, den wir alle ablehnen“, so ÖVP-Bürgermeister Josef Maier, der im Zentrum der darin enthaltenen Angriffe steht. „Unsere unabhängige, freie Bürgerbewegung steht für...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

Überraschungen und Reaktionen zur Gemeinderatswahl im Bezirk Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Die Gemeinderatswahl liefert Überraschungen. Für die wohl größte sorgen dabei die Ferschnitzer (neben den Amstettnern – hier mehr dazu). Die Überraschungen bei der Gemeinderatswahl Die Liste "Vielfalt für Ferschnitz" kam bei ihrem ersten Antreten auf 34,55 % und zog mit 7 Mandaten in den Gemeinderat ein. Die ÖVP verlor satte 21,09 %. Die SPÖ mehr als halbiert sich, die FPÖ fällt gar aus dem Gemeinderat...