Budget

Während der Aufruhr um das Grazer Stadtbudget nach wie vor hoch ist, versuchen Bürgermeisterin Elke Kahr und Finanzstadtrat Manfred Eber zu beruhigen. Trotz angespannter Lage gäbe es keinen Grund zur Sorge. GRAZ. Pleite, Neuwahlen, Zahlungsunfähigkeit. Mit diesen Worten war die Stadt Graz in den letzten Wochen österreichweit in den Schlagzeilen. Der Grund: Scheinbar leere Kassen. Der Landesrechnungshof warnt nämlich davor, dass die Liquidität der Stadt Graz schon 2023 nicht gesichert sei, es...

"Graz steht vor der Pleite", so die große Schlagzeile der letzten Tage. Der Rechnungshof warnt die steirische Landeshauptstadt vor einer Zahlungsunfähigkeit bis zum Jahr 2023. Graz ist dabei längst kein Einzelfall. Viele Gemeinden kämpfen derzeit mit der finanziellen Situation – so auch im Mürztal. MÜRZTAL. "Jede dritte Gemeinde könnte finanziell ins Trudeln kommen", prognostiziert Karoline Mutter Zentrum für Verwaltungsforschung unlängst im Ö1 Morgenjournal. Die Gründe dafür liegen auf der...

MeinBezirk.at hatte es schon vor zwei Wochen thematisiert, jetzt bestätigt es auch der Stadtrechnungshof: Die Stadt Graz ist in schweren finanziellen Turbulenzen. Update: Mit einer fast ganztägigen Schrecksekunde hat am Dienstag nachmittag auch die KPÖ auf die massiven Probleme reagiert. Die Lage sei "angespannt", es bestehe aber keine Gefahr, lassen Bürgermeisterin Elke Kahr und Finanzstadtrat Manfred Eber ausrichten. „Wir stehen weder vor einer Pleite, noch vor Neuwahlen. Das Budget ist für...

Für einige Aufregung hat unsere vorwöchige Story rund um das Grazer Budget gesorgt. Besonders bei den Mitarbeitern des Magistrats ist man in großer Sorge. GRAZ. Die ÖVP-Stadträte Kurt Hohensinner und Günter Riegler hatten sich in der Vorwoche kein Blatt vor den Mund genommen, mit Zitaten wie "Pfusch" oder "handwerklich schlecht gemacht" geht man mit Finanzstadtrat Manfred Eber hart ins Gericht. Sorge um LohnabschlüsseFür besonders viel Verunsicherung sorgt dabei der Aspekt des Personalbudgets:...

Um den wachsenden Herausforderungen in der Kinder- und Jugendhilfe gewachsen zu sein, setzt das Land Steiermark eine Offensive für jene Kinder und Jugendlichen, die besondere Unterstützung in ihrem Aufwachsen brauchen. Details dieses Maßnahmenpaketes wurden nun präsentiert.  STEIERMARK. Durch Corona mussten die Jugendlichen in den letzten Jahren auf vieles verzichten. Sie hatten keine Chance, sich auszutesten und Erfahrungen zu sammeln und sind nun mit vielen Problemen überfordert. Deshalb wird...

Die Stadträte Kurt Hohensinner und Günter Riegler (beide ÖVP) kritisieren Finanzstadtrat Manfred Eber massiv und fordern Neuerstellung der Budgets 2022 und 2023 sowie die Installierung eines "Finanz-Weisenrat". GRAZ. Die Analyse des Vorgängers ist relativ erbarmungslos: "Nach gerade einmal vier Monaten muss Finanzstadtrat Manfred Eber genau das eingestehen, wovor wir immer gewarnt haben: dass sein Budget ein Pfusch ist", lässt Stadtrat Günter Riegler ausrichten. Es gebe keinen Plan, keine...

Heute wird das Doppelbudget für 2022 und 2023 vom Grazer Gemeinderat beschlossen. Man hofft damit vor allem, den Schuldenpfad abzuflachen. GRAZ. Die Rathauskoalition aus KPÖ, Grüne und SPÖ legt die Schwerpunkte des Budgets auf das Soziale. In den letzten Jahren sei ein negativer Ergebnishaushalt erwirtschaftet worden und diesen Trend möchte man durchbrechen. "Mit dem Doppelbudget versuchen wir auf kommunaler Ebene dem derzeitig rauen Wind zu trotzen und gegenzusteuern", sagt Finanzstadtrat...

Der "Klima-Euro", mit dem Umweltprojekte in den Grazer Bezirken gefördert werden, ist im Stadtbudget 2023 nicht mehr vorgesehen. Zuerst werde evaluiert, Geld werde es weiterhin geben, heißt es aus dem Büro der Grünen Vizebürgermeisterin. GRAZ. Bislang standen im Rahmen des "Klima-Euros", einer temporären Aktion des Klimaschutzfonds, für alle Bezirke gesamt 326.000 Euro zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger konnten Umweltschutzprojekte bei den jeweils zuständigen Bezirksvorsteherinnen und...

Die Verfügungsmittel der Mitglieder des Stadtsenats machen die Neos im Gemeinderat zum Thema. Geht es nach den Pinken, soll das entsprechende Budget halbiert werden. GRAZ. Wie unter dem ehemaligen Bürgermeister sind auch im Stadtbudget für 2022 und 2023 pro Jahr 50.000 Euro an Verfügungsmitteln für Bürgermeisterin Elke Kahr vorgesehen. Das stößt in der Opposition auf Kritik. "Bei diesem Budget wurde eine große Chance vertan, endlich den Schuldenberg der Stadt abzubauen", ist Neos-Fraktionschef...

Mit dem am Donnerstag präsentierten Budget für die Jahre 2022 und 2023 möchte die Grazer Koalition die Stadt sozialer, klimafreundlicher und demokratischer gestalten. Schwerpunkte des Budgets betreffen 1,2 Milliarden Euro Investitionen, steigende Schulden auf 2,4 Milliarden Euro und inhaltlich einen Fokus auf das Soziale. GRAZ. Aus einer durchaus schwierigen Ausgangslage heraus – beklagt wird ein monströser Schuldenberg und wenig finanzieller Spielraum, den die Stadtregierung von ihren...

Das neue Stadtbudget bringt ein Aus für die Unterstützung von Pflichtschuldirektorinnen und -direktoren, kritisiert die ÖVP. Damit abfinden will sich Stadtrat Kurt Hohensinner aber nicht. GRAZ. "Natürlich kann jede Koalition ihre eigenen Schwerpunkte setzen. Aber dass die Umverteilung in den Sozialbereich auf Kosten von Bildung, Kindern und Familien geht, kann man so nicht hinnehmen", ärgert sich VP-Stadtrat Kurt Hohensinner über das Doppelbudget der dunkelrot-grün-roten Stadtregierung. Dabei...

Insgesamt 441.800 Euro an Förderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe und verwandten sozialen Projekten sind heute, am 27. Mai, Thema im Grazer Stadtsenat. GRAZ. Heute auf der Tagesordnung: Für die Unterbringung und Betreuung obdachloser Menschen vergibt die Stadt Graz für das erste Halbjahr 2022 insgesamt 184.600 Euro. Zudem erhalten weitere Einrichtungen der Caritas, die, wie es aus dem Büro der zuständigen Sozialstadträtin und Bürgermeisterin Elke Kahr heißt, "allesamt zum Rückgrat der...

Die Marktgemeinde St. Peter am Kammersberg präsentiert sich als lebenswerter Ort, in dem das Vereinsleben floriert. Im Zuge einer Ortsreportage hat MeinBezirk.at die Gemeinde genauer unter die Lupe genommen. ST. PETER/KBG. Die Marktgemeinde St. Peter am Kammersberg mit etwas über 2.000 Einwohner wird seit April 2018 von Bürgermeister Herbert Göglburger geleitet. Mit der GR-Wahl 2020 konnte die ÖVP ihre bis 2.000 bestimmende Kraft zurückgewinnen. 18 Jahre hatte die SPÖ die Mehrheit im...

Auf die Pandemie folgt der Ukraine-Krieg, auch das Land Steiermark kommt aus dem Krisenmodus nicht heraus. Finanzreferent Anton Lang im "MeinBezirk.at"-Interview über die Auswirkungen aufs Landesbudget. STEIERMARK. Eigentlich wollte man heuer das Landesbudget konsolidieren, mit dem Ukraine-Krieg kam wieder alles anders. Wie schätzt Landeshautptmann-Stellvertreter Anton Lang (SPÖ) als Finanzreferent die Lage ein? Wie steht es aktuell um die steirischen Landesfinanzen? Ich muss da ein wenig...

Wenn man eine neue Küche plant, denkt man zunächst einmal ans Aussehen. Für den optimalen Spaß beim Kochen ist aber die Funktionalität entscheidend. Schließlich schafft man einen Raum, in dem kreativ gearbeitet wird und der für Ernährung und Gesundheit der Familie sorgt. STEIERMARK. Eine Symbiose aus Funktionalität und Aussehen macht's letztendlich aus, wenn man eine Küche für viele Jahre planen will. Dies erreicht man garantiert, wenn man einen versierten Küchenprofi ins Boot holt. Doch auch...

Am Mittwoch, 16. März, informierten Bürgermeister Jochen Jance und Gemeindekassier Rainer Schlang über das weitere Investitionsprogramm in St. Barbara. Finanziell sei die Marktgemeinde gut aufgestellt.  ST. BARBARA. "Wir haben heuer noch einiges vor", so die Grundstimmung bei der Pressekonferenz im Volkshaus Wartberg, bei der das Budget 2022 sowie der Rechungsabschluss der Marktgemeinde St. Barbara präsentiert wurden. 5,3 Millionen Euro sollen heuer noch investiert werden. Der erste...

Der Tourismusverband Südsteiermark ist auf Schiene, jetzt auch mit der kürzlich bestellten Geschäftsführerin Melanie Koch. Wir haben die Frauentalerin und Vollbluttouristikerin zum Interview gebeten. DEUTSCHLANDSBERG/LEIBNiTZ. Es ist ein starkes Jahr her, als mit einer Kick-Off-Veranstaltung in der Steinhalle Lannach die Weichen für die Tourismus-Strukturreform des Landes Steiermark gestellt worden sind.  Bis 1. Oktober 2021 galt es, aus den 96 Tourismusverbänden und neun Regionalverbänden...

In einer Pressekonferenz attackiert die ÖVP Bruck Bürgermeister Peter Koch und die Brucker SPÖ verbal und fordert einen parteiübergreifenden Zukunftsausschuss. BRUCK AN DER MUR. Der Stillstand, der schon seit Monaten in der Stadtregierung herrscht, müsse endlich ein Ende haben – so die Kernaussage einer Pressekonferenz, zu der am heutigen Donnerstag Vormittag Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger, Stadtrat Helmut Sommer und Gemeinderat Harald Rechberger (alle ÖVP) geladen haben. "Wir hatten...

Die Mobilen Dienste ermöglichen, dass Menschen möglichst lange in den eigenen vier Wänden leben können. Damit dieser wichtige Beitrag bestmöglich geleistet werden kann, hat der Gemeinderat vergangene Woche beschlossen, das Budget dafür zu erhöhen.  GRAZ.  Die Mobilen Pflegedienste bieten hilfsbedürftigen Menschen Betreuung, Pflege oder Beratung im eigenen Wohnbereich. Mithilfe dieser pflegerischen Tätigkeiten soll der Verbleib in der eigenen Wohnung gewährleistet und ein stationärer Aufenthalt...

Die Gemeinde Krakau (Bezirk Murau) ist aktuell steirischer Impfkaiser - das hat auch einen tragischen Grund. Weitere Gemeinden in der Obersteiermark dürfen ebenfalls auf die Impfprämie hoffen. MURAU/MURTAL. Gleichzeitig mit der Impfpflicht hat die Regierung auch eine Reihe von Anreizen beschlossen. Was für die Bürger die Impflotterie ist, ist für Gemeinden die Impfprämie. Damit können die Kommunen ab einer Impfquote von 80 Prozent zusätzliche Gelder lukrieren. Diese sind von der Einwohnerzahl...

In St. Stefan im Rosental arbeitet man heuer an essenzieller Infrastruktur.  ST. STEFAN IM ROSENTAL. Kräftig in die Infrastruktur investiert man heuer in der Gemeinde St. Stefan im Rosental. Schwerpunkte sind die Wasserversorgung und die Erneuerung der Kläranlage. Für die neuen Brunnen und die Erneuerung der Wasserleitung sind rund 1,4 Mio. vorgesehen. Für die Kläranlage und eine neue Steuerungstechnik bei den Pumpstationen werden noch rund 660.000 Euro benötigt. Weiters am Plan: Eine...

In einer Aussendung informiert der Freiheitliche Landtagsklub nach einer Budgetanfragebeantwortung, dass im Jahr 2022 keine Mittel zur Generalsanierung der L118 in Langenwang vorgesehen sind. LANGENWANG: Die L118 verläuft als Ortsdurchfahrt durch Langenwang, zwei der drei bestehenden Abschnitte wurden unter den Landesräten Kristina Edlinger-Ploder und Gerhard Kurzmann bereits saniert. Beim dritten Teilabschnitt fanden bis jetzt nur kleine Ausbesserungsarbeiten statt. Ein Fehler, wie...

Großer Sprung für das steirische Sport-Budget: Für das nächste Jahr gibt es ein Plus von über 50 Prozent. STEIERMARK. Es sind ziemlich gute Nachrichten für den steirischen Sport, auf die sich Sportlandesrat Christopher Drexler mit Finanzreferent Anton Lang geeinigt hat: Das Budget für die Sportagenden im Land Steiermark steigt im Jahr 2022 auf rund 11,1 Millionen Euro  Euro) an, das ist ein Zuwachs von fast 55 Prozent im Vergleich zu 2021. In absoluten Zahlen: Es stehen rund 3,9 Millionen Euro...

Trotz angespannter finanzieller Lage plant die Stadtgemeinde 2022 Investitionen in Millionenhöhe. LEIBNITZ. Noch kurz vor Weihnachten wurde der Budgetvoranschlag für das Jahr 2022 der Stadtgemeinde Leibnitz im SPÖ-Alleingang beschlossen. Die Opposition stimmte dagegen. "Wider Erwarten hat sich die finanzielle Lage im Haushaltsjahr 2021 aufgrund der guten Entwicklung der Wirtschaft nach dem dritten Lockdown positiv entwickelt", zieht Finanzreferent Alfred Pauli Bilanz. "Durch diese positive...