Koalition

Die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP sind geplatzt, wie es weitergeht, weiß derzeit niemand so richtig. Alles liegt wohl jetzt beim Bundespräsidenten. MeinBezirk hat in der Region nachgefragt, wie man bei Blau und Schwarz das Scheitern der Verhandlungen sieht. WELS. Das Aus hat auch in der Region seine Spuren hinterlassen. "Wir haben uns sehr bemüht, eine Koalition zusammenzubringen, da war kein Taktieren", sagt der ÖVP-Chef von Wels-Land und Nationalratsabgeordnete Klaus Lindinger aus...

Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger gehört zum ÖVP-Verhandlungsteam, das aktuell mit der FPÖ Koalitionsverhandlungen führt. BEZIRK SCHÄRDING. Im Interview spricht der Sighartinger über seine Sicht auf die Dinge, warum es zum überraschenden Sinneswandel gekommen ist und wo die ÖVP keine Kompromisse machen wird. Herr Wöginger, was sagen Sie zum Scheitern der angestrebten Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS? Wer trägt Ihrer Meinung nach die Schuld am Scheitern? Wöginger: Wir haben...

ÖVP-Bürgermeister aus dem Bezirk Freistadt sind nicht gerade erfreut über mögliche Koalition mit der FPÖ – ein Stimmungsbild aus Leopoldschlag, Pierbach und Tragwein. LEOPOLDSCHLAG, PIERBACH, TRAGWEIN. Nachdem die Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos gescheitert waren, erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl am 6. Jänner den Regierungsauftrag. Obwohl die ÖVP eine Zusammenarbeit mit Kickl dezidiert ausgeschlossen hatte, ist sie jetzt doch in Verhandlungen...

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat sich nach dem Aus der Koalitionsverhandlungen und dem angekündigten Rücktritt von Karl Nehammer zu Wort gemeldet. Nehammer streut er Rosen und kündigt an, dass die Volkspartei morgen beraten werde, wie es politisch in Österreich weiter gehen soll. OÖ/ÖSTERREICH. „Bundeskanzler Karl Nehammer hat das Amt in einer schwierigen Phase übernommen und unser Land mit ruhiger Hand gut durch schwere Zeiten geführt. Der Ausgang der...

In einer ersten Reaktion auf das Scheitern der Verhandlungen für eine Dreier-Koalition zeigt sich der oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner verärgert über die vertane Zeit. OÖ. „Zu Jahresbeginn bestätigt sich jetzt, was zu Verhandlungsbeginn schon zu erwarten war. Die notwendigen Entscheidungen für die Zukunft des Landes zu treffen, sind diese Wahlverlierer nicht imstande“, so Haimbuchner. Nachsatz: „Gut, dass dieser Spuk vorüber ist, schlecht, dass man wichtige Zeit...

St. Peter am Hart. Nach der Gemeinderatswahl vom 26. September sind sich nun ÖVP und Grüne einig. „Wir sehen viele gemeinsame Punkte aus unserem Wahlprogramm mit den Grünen“, freut sich Bürgermeister Robert Wimmer (ÖVP). Auch Lukas Grill, Fraktionsobmann der Grünen, ist überzeugt, dass in den nächsten sechs Jahren vieles zum Wohle der Bevölkerung umgesetzt werden wird. Die Grünen konnten einen Mandatszuwachs verzeichnen und kommen gemeinsam mit der ÖVP nun auf 14 von gesamt 25 Gemeinderäten auf...

Unter dem Motto „mission tomorrow" möchte die Junge Volkspartei Oberösterreich im Sommer auf Tour gehen. Schwerpunkte sind dabei die Ehrenamtlichkeit, Umweltagenden und das Thema Jugendarbeit. LINZ. Nach eineinhalb Jahren Coronapandemie und zahlreichen Online-Veranstaltungen will man diesen Sommer mithilfe von „Pop-Up-Festln" Jugendliche in ganz Oberösterreich erreichen. „Wir wollen nicht nur Sprachrohr für Jugendliche sein, sondern auch Übersetzer moderner Politik", sagt Claudia Plakolm (ÖVP),...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) spricht im Interview mit der BezirksRundschau über Vorteile für Geimpfte, den Fahrplan bis zum Sommer und über Chat-Nachrichten, die ihm "sauer aufgestoßen" sind. Interview: Thomas Winkler und Thomas Kramesberger Was kommt in den nächsten Monaten auf die Bürger zu? Lockerungen und große Freiheit – oder bleiben gewisse Einschränkungen? Es ist derzeit wirklich lähmend, für jeden von uns. Man muss sich tagtäglich immer wieder aufraffen und es ist noch immer...

SPÖ-Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz aus Ried in der Riedmark bedauert, dass die neue Koalition "viel Schatten im Regierungsprogramm" habe. RIED/RIEDMARK. Wenig Licht und viel Schatten im Regierungsprogramm von Schwarz-Grün sieht SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz. "Leider finden sich unter teilweise positiven Überschriften dann konkrete Inhalte, die nichts Positives vor allem für Arbeitnehmer verheißen. Das Beste an Schwarz-Grün ist, dass es nicht Schwarz-Blau ist", so Schatz. Das...

So reagierten die Urfahraner Bezirksobleute auf die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung am 7. Jänner 2020. URFAHR-UMGEBUNG/WIEN (fog). Die neue ÖVP-Grün-Bundesregierung steht fest. Ein "gelungenes Programm mit deutlicher ÖVP-Handschrift" hätten Sebastian Kurz und Werner Kogler da in Wien geschnürt, sagte der Urfahraner Bezirksobmann NAbg. Michael Hammer am Tag der Angelobung. "Besonders wichtig ist mir in der Vereinbarung die echte Lösung für die Pflegefinanzierung und die Erhöhung des...

Mit Susanne Raab und Rudi Anschober haben zwei Regierungsmitglieder Vöcklabrucker Wurzeln. BEZIRK VÖCKLABRUCK (ju). Der türkis-grünen Bundesregierung gehören zwei Politiker an, die im Bezirk Vöcklabruck aufgewachsen sind. Die neue Integrationsministerin Susanne Raab (35, geborene Knasmüller) stammt aus Ampflwang, Sozialminister Rudi Anschober (59) aus Schwanenstadt. Während es Raab nach Niederösterreich zog, ist der scheidende oberösterreichische Landesrat Anschober mittlerweile in der...

Am Samstag stimmt der Bundeskongress der Grünen in Salzburg über den Koalitionspakt mit der ÖVP ab. Grünen-Chef Werner Kogler verkündete bereits, dass der Erweiterte Bundesvorstand sich am Freitag einstimmig für eine Koalition mit der ÖVP ausgesprochen habe.  ÖSTERREICH. In Salzburg sind die Grünen am Freitag zu ihrer Gremiensitzung zusammengekommen. Am Freitag kam zunächst der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) zu Wort. Zuerst nahmen an Fragerunden und Berichten 29 stimmberechtigte Mitglieder im...

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

Die Grünen haben sich nach der Wahl zu ersten Beratungen zusammengesetzt. Dabei stand eine mögliche Regierungsbeteiligung im Zentrum der Gespräche. Fazit: grünes Licht für Sondierungsgespräche, aber der Fokus liegt auf den Inhalten. Mit 13,8 Prozent war den Grünen bei der Nationalratswahl am Sonntag ein spektakuläres Comeback gelungen. „Ich gehe davon aus, dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt. Dann...

Laut Wahltagsbefragung zeigen sich trotz Skandalen 50 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden mit der vergangenen ÖVP-FPÖ-Regierung, nur drei von zehn ÖVP-Wählern will aber eine Neuauflage ÖVP-FPÖ.  ÖSTERREICH. Bei der Nationalratswahl 2019 zeigt sich eine große Kluft zwischen jungen und älteren Wählern: Während ÖVP und SPÖ gemeinsam rund drei Viertel der Stimmen von Personen ab 60 Jahren erhalten haben, lagen ÖVP und Grüne bei den unter 30-Jährigen gleichauf bei je 27% der Stimmen vor...

Nach dem haushohen Sieg der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 ist klar: Die ÖVP erhält den Regierungsauftrag und kann sich nun ihren Partner suchen. ÖSTERREICH. Bei den Koalitionsverhandlungen schließen sich nun folgende Varianten von alleine aus: Eine Koalition zwischen Rot-Grün-Neos ist ausgeschlossen. Auch eine ÖVP-Neos-Regierung (14 Mandate) geht sich rein rechnerisch nicht aus. Alle Ergebnisse auf Bundesland- und Bezirksebene finden Sie hier. Bleiben folgende Varianten übrig: Variante 1:...

WELS (mb). Nachwehen der "Ibiza-Affäre": Wie angekündigt trafen sich jetzt die Spitzen der blau-schwarzen Koalition in Wels zur Aussprache. "Ein ernsthaftes Gespräch" sollte es werden, eine "klare inhaltliche Distanzierung" forderte ÖVP-Stadtparteiobmann Peter Csar von der  "Bürgermeisterpartei", nachdem die Entgleisungen der blauen Bundesparteiführung bekannt geworden waren. Csar und das Welser Stadtoberhaupt Andreas Rabl (FPÖ) kamen nun am Freitag, 24. Mai, zusammen. Laut einer gemeinsamen...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

Die Regierungskrise hat auch Oberösterreich erreicht. BEZIRK KIRCHDORF (sta). Nachdem FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, der nach einer Rede bei der AfD in Deutschland stark in der Kritik stand, seinen Rücktritt bekanntgegeben hat, entschied Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), dass er die Regierungsarbeit in Oberösterreich mit der FPÖ weiterführen möchte. Das stößt bei der SPÖ-Bezirksvorsitzenden Bettina Lancaster auf Unverständnis: "Ehrlich gesagt, habe ich schon mit einer Neuwahl...

BEZIRK FREISTADT. In Oberösterreich rüttelt die Volkspartei nicht am Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ. Das gab Landeshauptmann Thomas Stelzer am Montag bekannt. Bedingung war allerdings der Rücktritt von FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek. Was halten Kommunalpolitiker im Bezirk Freistadt von dieser Entscheidung? "Landeshauptmann Thomas Stelzer hat mit Besonnenheit und Entschlossenheit entschieden", sagt Königswiesens Bürgermeister Johann Holzmann (ÖVP). "Wichtig für unser Land und die...

Nach Polit-Erdbeben im Bund und Aus der Koalition mit der FPÖ tobt die Debatte auch in Wels. WELS, LINZ, WIEN (mb). Die Bombe platzte am Freitagabend, 17. Mai: Videos zeigen die FPÖ-Parteiführung unter HC Strache und Johann Gudenus im Urlaub auf Ibiza bei Mauscheleien mit einer angeblichen lettischen Investorin: Staatsaufträge zuschanzen, Pressefreiheit beschränken, Attacken auf den politischen Gegner – die Aufnahmen bieten Zündstoff, die Folge ist eine handfeste Regierungskrise. Bundeskanzler...

Landeshauptmann Thomas Stelzer hat als Chef der VP Oberösterreich am Montagnachmittag verkündet, dass die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ fortgeführt wird. Bedingung dafür war laut Stelzer der Rücktritt von Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, dem der 60-jährige Gaspoltshofener Bürgermeister und Nationalratsabgeordnete Wolfgang Klinger nachfolgt. Auf Bundesebene hat die FPÖ den von Kanzler Sebastian Kurz geforderten Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl verweigert, weshalb Kurz bei...

WELS (mb,red). Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ und die Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Blauen werfen ihre Schatten auch nach Wels. Wie in der Landeshauptstadt, in der zur Zeit eine Koalition aus SPÖ und FPÖ regiert, wird es auch in Wels wegen der Regierungskrise Gespräche geben. Das gab Stadtparteiobmann Peter Csar jetzt bekannt. "Dieses Video und die Aussagen (von Ex-Vizekanzler Hans-Christian Strache, Anmkg. der Redaktion)  sind absolut nicht akzeptabel, schon gar nicht für den...

WELS (mb). Der Welser Gemeinderat hat einstimmig die Einführung einer Hintergrundüberprüfung für alle Mitarbeiter der Welser Ordnungswache sowie für künftige Bewerber beschlossen. Damit soll extremistischen ideologischen Tendenzen bei den Stadtangestellten ein Riegel vorgeschoben werden. Der Beschluss fiel in der Sitzung am Montag, 29. April. Die Grünen hatten nach einem erneuten Skandal um einen der Stadtwächter einen Antrag dazu eingebracht. In der Zwischenzeit war jedoch auch die...