Korruption

LAbg. Fritz Gurgiser verlangt eine Rückkehr zur Sachlichkeit. Anschüttungen bringen niemandem was. BEZIRK (fh). Die Politik als solche ist in Verruf geraten, denn Korruptionsaffären und Freunderlwirtschaft werden von der breiten Masse als generelles Problem in der Politik wahrgenommen. Ehrliches Engagement und Sachpolitik für die BürgerInnen geht in der Diskussion um Jagdeinladungen, Schmiergeld oder zu billig vergebenen Wohnungen unter. Fritz Gurgiser appelliert an die Mandatare sich auf...

Haftunfähige Verbrecher tanzen in der Edenbar. Korrupte Politiker aller Parlamentsparteien wissen nicht wieso sie 5, 6 und 7 stellige Beträge kassiert haben. Steuerverbrechen sollen durch Sondervereinbarungen (Schweiz, Liechtenstein) legalisiert werden. ALT-ÖGB Chef versenkt Streikgelder in der Karibik (und ist frei) Banken verspekulieren Milliarden, Manager bekommen Prämien dafür Legale Steuerhinterziehungen durch ca. 8000 Privatstiftungen werden nicht abgestellt. Und wer soll das bezahlen ?...

Viel um die Ohren gehauen bekam Bürgermeister Franz Angerer im Zuge der Bürgerabende in den einzelnen Schärdinger Stadtteilen. Dabei erbosten sich die Menschen über die Korruption der Bundespolitiker – und über die geplante Einstellung einer speziellen Zugverbindung. BezirksRundschau: Herr Angerer, in Schärding haben Bürgerabende bereits Tradition. Auch heuer fanden drei Infoabende statt. Wo brennt es den Schärdingern unter den Nägeln? Franz Angerer: Die vordringlichsten Fragen waren über den...

Wenn man der standortschädigenden Korruptionskultur im Lande Herr werden will, muss man zu aller erst einmal schonungslos in die Kassen der Parteien leuchten. Zu vieles spielt sich hier im Umfeld der Politik ab. (Die Presse, 23.3.2011). Um daran aber wirklich etwas zu ändern, muß man logischerweise am Umfeld etwas ändern und d.h. die Inzucht Packelei der gesättigten Standardparteien durchbrechen, dazu muß man aber auch am Wahlrecht Veränderungen durchführen. Vorschlag für Parlamentswahlen: Die...

VP-Bezirksparteiobmann Jakob Wolf über den Rücktritt Switaks BEZIRK. Vergangenen Freitag gab Ex-Finanzlandesrat Christian Switak seinen Rücktritt bekannt. Nachdem er bereits im November mit der sogenannten Penthouse-Affäre in den Medien für negative Schlagzeilen sorgte, tauchte Switaks Name kürzlich auch im Zusammenhang mit der Telekom-Affäre auf. Switak zog nun seine persönlichen Konsequenzen und trat zurück. "Ich bedauere seinen Rücktritt sehr", äußert sich VP-Bezirksparteiobmann Jakob Wolf...

  LGF Daniel Fellner: Nach Sachverhaltsdarstellung untersucht die Staatsanwaltschaft die Rollen des ehemaligen BZÖ-Parteikassiers FPK-Dörfler und des Ex-Generalsekretärs FPK-Obmann Scheuch rund um die illegale Wahlkampfhilfe  der Telekom 2006. Nur die SPÖ beweist Rückgrat.   "Bei den Aussagen von BZÖ-nahen Werbern, ehemaligen BZÖ-Politikerinnen und Mitarbeitern in einst BZÖ-geführten Ministerien im Korruptions-U-Ausschuss, rund um illegale Wahlkampfmittel der Telekom, tun sich Abgründe auf“,...

In regelmäßigen Abständen flammen Diskussionen auf zum Thema: Sind die österreichischen Politiker käuflich? Wie kann man den Einfluss von WIrtschafts- und Industrieverbänden auf demokratische Volksvertreter reduzieren und kontrollieren? Zentral für dieses Thema ist auch die Frage: Wie soll man mit Parteispenden umgehen? Vor dem Hintergrund neuer Korruptionsskandale (z.B. bei der Telekom) und des dazu laufenden U-Ausschusses werden in der Politik nun Stimmen laut, die nach einem wirksameren...

Rohr: FPK-Verfassungsausschussvorsitzender Darmann ist gefordert FPK-Dörflers Sponsoringwerbepraktiken für dessen Bau-Jubelbroschüre in der morgigen Sitzung zu behandeln. Korruptionsstaatsanwalt ist erneut gefordert. „Nerven zeigt FPK-Dörfler, wenn man seine Verfehlungen aufzeigt, wie etwa beim FPK-Ball, den er mit Landesmitteln finanziert. Doch seine wehleidigen Ablenkungsmanöver durch den Versuch des Anpatzens unserer SPÖ-Regierungsmitglieder Beate Prettner und Peter Kaiser gehen ins Leere“,...

Radenthein: Kein Problem mit Modell, aber kein Sparpotenzial. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass er...

Wolfsbergs Hans-Peter Schlagholz (SPÖ) möchte Posten offenlegen. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Robert Strießnig: „Wir haben einen hohen moralischen Standard!“ Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass er...

Finanzreferent Albert Gunzer ist für Transparenz in Budgetfragen. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Valentin Blaschitz: „Geltendes Gesetz reicht für Transparenz aus!“ Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Bgm. Helmut Manzenreiter über Transparenz im Villacher Haushalt. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

St. Veits Bürgermeister Gerhard Mock über das slowakische Modell. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Bürgermeister Walter Hartlieb: „Gesetze dafür bestehen ja bereits.“ Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach,...

Kommentar von Peter Zellinger Als ich mich vor kurzem an dieser Stelle über Alltagskorruption wie Anhängerpickerl, um einen 20er oder nicht fachgerecht abgeladene Ware, wenn es kein Trinkgeld gibt, ausgelassen habe, war ich ehrlich gesagt nicht auf derart heftige Reaktionen gefasst. Ein Beispiel: Ein Leser schickt uns einen eingeschrieben Brief und verlangt einen Widerruf der getätig-ten Aussagen. Er fühle sich kriminalisiert, denn dieses normale Verhalten stelle ihn auf eine Ebene mit einem...

VP-Justizministerin Beatrix Karl zu den Angriffen der FPK gegen die Justiz. WOCHE: Das Internet hat Einzug in die Kinderzimmer gehalten – und damit auch neue Gefahren. KARL: Das Internet ist super –aber durch das Internet entstehen auch für die Kinder neue Gefahren. Das führt zu neuen Straftatbeständen – wie etwa das „Grooming“. Die Anbahnung sexueller Kontakte mit Unmündigen im Internet. Ja. Volljährige Personen, meist Männer, geben sich als Gleichaltrige aus und bauen eine Vertrauensbasis zu...

Kommentar von Peter Zellinger Die renommierte „Zeit“ aus Deutschland nannte Österreich mit all seinen jüngst hochkommenden Korruptionsfällen vor kurzem eine „Dunkelrepublik“ und „Der Spiegel“ stellt das Land sogar als zutiefst verkommen dar und schreckt vor dem Vergleich mit Italien nicht zurück. Aber ist es tatsächlich so schlimm mit dem korrupten Österreich? Fakt ist: Es ist alles noch viel schlimmer, denn die Korruption ist bei uns tief im Alltag verwurzelt. Beispiele gefällig? Jeder von uns...

Exklusive Vortragsreihe der Volkswirtschaftlichen Gesellschaft Kärnten Aufgrund der Ereignisse der jüngsten Vergangenheit sind die Schlagwörter rund um Korruption und Machtmissbrauch in aller Munde. Unsicherheit und mangelndes Vertrauen macht sich breit. Unter dem Titel „Markt, Psychologie und Ökonomie“ organisiert die Volkswirtschaftliche Gesellschaft Kärnten (VGK) eine hochkarätig besetzte Vortragsreihe. Insgesamt sechs Experten, darunter Rechnungshofpräsident Josef Moser, Landesrat Rudi...

„Das Vertrauen in die Politik ist tot“, meinte Grünen-Chefin zu Recht bei der Landesversammlung ihrer burgenländischen ParteikollegInnen in Anspielung auf die zuletzt bekannt gewordenen Korruptionsfälle. Was Glawischnig jedoch bei aller Kritik an der ehemaligen Schwarz-blauen Regierung verschweigt, kann eigentlich nur mit falscher Bescheidenheit oder fehlendem politischen Gespür erklärt werden: Nämlich schlicht und einfach die Tatsache, dass man selbst bei noch so gründlicher Recherche in ihrer...