NÖ Landtag

Am 26. September findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung – ein Überblick. NÖ. 25.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, 1.000 Soldatinnen und Soldaten, Rettung und Polizei waren im Einsatz als das Hochwasser mit voller Wucht auf Niederösterreich traf. Das ganze Bundesland wurde am 15. September zum Katastrophengebiet erklärt. Die Zerstörungen durch dieses Extremwetterereignis sind massiv.  So kannst Du Hochwasser-Opfer...

Die nächste Landtagssitzung findet am Donnerstag, dem 20. Juni 2024, statt. Dabei stehen Themen, wie Kinderbetreuung, Eigenheimschaffung sowie eine Erhöhung des Pflegegeldes auf der Tagesordnung. NÖ. Los geht es in der sogenannten "Aktuellen Stunde" mit einem brisanten Thema. Wer mehr arbeitet, soll auch mehr davon haben, so, in aller Kürze, die Zusammenfassung. Gehe man davon aus, dass "Leistung das Fundament unseres Wohlstandes" ist, so fordern die ÖVP-Abgeordneten in ihrem Antrag die...

In der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag, 23.5.2024, stehen Themen wie "Gesunde Böden für NÖ", "Festung Europa", "Verfahrensbeschleunigung", "Profitgier" sowie "Stromzähler (Smart Meter)" und Berichte des Landesrechnungshofes auf der Tagesordnung. Auch die Finanzierung der Gemeinden wird Thema sein.  NÖ. Gestartet wird mit zwei Themen in der sogenannten "Aktuellen Stunde": Die Grünen wollen das Thema "Unser Boden will atmen – Gesunde Böden für Niederösterreich", die Blauen das Thema...

Donaubrücke, Leerstand und das Bundesheer sind nur einige der Themen, mit denen sich die Politiker bei der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag, 25. April, auseinandersetzen werden. NÖ. Begonnen wird jedenfalls mit einer Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema  „Land NÖ als starker Partner der Freiwilligen und der Vereine.“ Dann folgt die Abstimmung über das Projekt „Donaubrücke Mauthausen“. Die Gesamtkosten liegen (inkl. der B123) liegen bei rund 230 Millionen Euro brutto. Der...

In einem gemeinsamen Antrag von ÖVP, FPÖ, NEOS und Grünen wurde bei der Landtagssitzung am Donnerstag beschlossen, den seit 1997 bestehenden Landtagssitzungssaal zu sanieren. NÖ.„In den kommenden Jahren wird unser Landtagssaal barrierefrei. Damit ermöglichen wir die politische Beteiligung aller Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Im Zuge der Arbeiten zur Schaffung der Barrierefreiheit werden wir auch die knapp 30 Jahre alte Saaltechnik erneuern. Mit dem Beschluss können wir mit der...

Am Donnerstag, 21. März, findet die nächste Landtagssitzung statt: Der Beschluss für die Sanierung des Landtagssaals steht an, debattiert wird über Schutz von Frauen und Schließung von Spitalsabteilungen. Rahmenbedingungen für Community Nurses werden gefordert.  NÖ. Gestartet wird die Landtagssitzung mit der sogenannten  "Aktuellen Stunde" zum Thema „Frauen brauchen Schutz vor Schutzsuchenden!“ von den Freiheitlichen und zum Thema: „Schwarz-Blaues Gesundheitsdebakel – welche Spitalsabteilung...

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

In einem aktuellen Vertrauensindex des MarketInstituts zeigt sich - für viele wenig überraschend - dass das Vertrauen in Kirche und Politik zu wünschen übrig lässt. NÖ. Wir haben direkt bei Politikerinnen und Politikern in Niederösterreich nachgefragt, was sie tun, um das Vertrauen zurück zu gewinnen. Vertrauen ist tägliche Arbeit"Man muss sich tagtäglich um das Vertrauen bemühen. Wichtig ist mir als regionale Abgeordnete unterwegs zu sein, Gespräche mit Unternehmen und Vereinen zu führen, um...

Im Millenniumssaal im Regierungsviertel St. Pölten überreichte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am heutigen Dienstag Ehrenzeichen an „drei besondere Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Sicherheit, die mit Engagement und Liebe Niederösterreich zu einer der lebens- und liebenswertesten Regionen Europas gemacht haben.“ NÖ. Die Klubobfrau der Grünen und Badener Vizebürgermeisterin Helga Krismer-Huber durfte das Silberne Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das...

Donnerstag ist es so weit: Die erste Landtagssitzung im 2024er Jahr geht über die Bühne. Insgesamt stehen 14 Punkte auf der Tagesordnung. Wir haben Sie für Dich zusammengefasst.  NÖ. In der Aktuellen Stunde geht es um die Sicherheit und Stabilität. Um die Investitionen des Landes, die Arbeitsplätze und damit einhergehend den NÖ Wirtschaftsstandort sichern. Darüber wird diskutiert, eine Abstimmung gibt es im Rahmen der Aktuellen Stunde jedoch nicht.  Danach folgt bereits der Antrag betreffend...

Der NÖ Landtag geht am 14. Dezember 2023 in die letzte reguläre Sitzung des Jahres. 19 Tagesordnungspunkte stehen auf der offiziellen Tagesordnung. NÖ. Der Niederösterreichische Landtag stellt am Donnerstag, 14. Dezember 2023, wieder einige Weichen für die Zukunft. So sollen etwa an Musikschulen die Fächer Kunst, Film- und Medienkunst sowie Literatur angeboten werden dürfen, die Gehaltsstruktur von Landesbediensteten angepasst oder das Gemeindedienstrechtsgesetz aus 1976 erneuert werden....

Bei einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag in St. Pölten gab SP-Klubobmann Hannes Weninger einen Ausblick auf die am kommenden Mittwoch stattfindende Landtagssitzung, die vorläufig 28 Tagesordnungspunkte umfasst. NÖ. „Im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde steht die EVN“, sagte Weninger, der auch betonte: „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bekommen in diesen Tagen und Wochen Jahresabrechnungen, die bei mehreren Tausend Euro liegen und gleichzeitig Vorschreibungen, wo viele...

Diese Themen stehen am Donnerstag, 21. September 2023, auf der Tagesordnung im Niederösterreichischen Landtag. ST. PÖLTEN. Die Sommerpause ist nun auch für die Abgeordneten zum Niederösterreichischen Landtag vorbei. In der nächsten Sitzung am Donnerstag, 21. September, stehen neben Berichten – etwa der Landesregierung zum Wirtschafts- und Tourismusfonds oder der Grundversorgung sowie der Volksanwaltschaft zur präventiven Menschenrechtskontrolle im Jahr 2022 – auch einige Anträge zur Debatte....

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Landtagssitzung am 22. Juni bringt Sonderprüfung der EVN durch die Stimmen von NEOS, SPÖ und Grüne, Pflegescheck und Gesetzesänderungen. NÖ. 17 Punkte werden bei der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag, 22. Juni, debattiert und teilweise beschlossen. Doch von vorn – gestartet wird diesmal mit zwei sogenannten "Aktuellen Stunden" (keine Beschlussfassung): Asylstraftäter sofort abschieben! Grenzen schließen, Illegale zurückweisen! fordert die FPÖ, Gesundheitsversorgung sichern, Ärztemangel...

Grüne Klubobfrau Helga Krismer bringt Antrag im Sinne der Bedürfnisse der Landwirtschaft und des Artenschutzes ein. Sie drängt auf eine Erweiterung präventiver Strategien zum Schutz von Nutztieren. NÖ. „In Niederösterreich hat die FPÖ die Führung in der Diskussion übernommen und ist gemeinsam mit der ÖVP der Ansicht, dass die Wolfsthematik in einer Aktuellen Stunde behandelt werden sollte, obwohl im bereits im April eine neue Verordnung erlassen wurde. Es ist jedoch zu beachten, dass die ÖVP in...

Dritte Landtagssitzung am 25. Mai: FPÖ & ÖVP beschließen Corona-Fonds, GRÜNE & NEOS vermissen Richtlinien, SPÖ will Antiteuerspaket. NÖ. "Wir stehen zu unserem Wort und sorgen für Gerechtigkeit“, zeigte sich Reinhard Teufel, FPÖ, erfreut über den Landtagsbeschluss, dass rechtswidrige Corona-Strafen rückerstattet werden sollen. Mit 31,3 Millionen Euro ist der Corona-Fonds dotiert, Menschen mit ärztlich bestätigten Impfschäden oder Kinder, die unter den Covid-Maßnahmen zu leiden hatten, sollen...

Bisher konnten durch die Schwellenwerteverordnung Gemeinden Projekte bis 100.000 Euro ohne Ausschreibungsverfahren vergeben. Damit könnte nun Schluss sein. NÖ. In der Landtagssitzung am Donnerstag wurde eine Resolution beschlossen die Schwellenwerteverordnung zu verlängern. Die Befristung läuft noch bis Ende Juni 2023. Antrag zur Verlängerung eingebrachtIm NÖ Landtag wurde eine Resolution beschlossen, in der in einem Schulterschluss der Wirtschaftslandesräte aller Bundesländer der Bund dazu...

Im Vorjahr präsentierten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister die „Blau-gelbe Betreuungsoffensive“. In der Landtagssitzung am Donnerstag wurden Änderungen des Kindergartengesetzes beschlossen. NÖ. „Die Kinderbetreuung ist für viele Familien eines der wichtigsten Anliegen. Aus diesem Grund investiert das Land Niederösterreich gemeinsam mit den Gemeinden in den kommenden fünf Jahren zusätzlich 750 Millionen Euro in die Kinderbetreuung“, so...

Diese Themen werden am 27. April ab 13 Uhr im Landtagsschiff des NÖ Landeshauses bei der Landtagssitzung diskutiert, berichtet und/oder beschlossen. NÖ. Bevor die zweite Landtagssitzung am 27. April um 13 Uhr startet, tritt am Donnerstag Vormittag noch der Bildungs-Ausschuss zusammen, um die Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 zu beschließen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen in Niederösterreich soll deutlich gesteigert werden –...

Mit der heutigen Landtagssitzung beginnt die 20. Gesetzgebungsperiode des Niederösterreichischen Landtages. Am heutigen Programm: Angelobung und einige Wahlen. Hier findet ihr in Kurzform alle wichtigen Infos. NÖ. "Der heutige Tag ist keine Routine, der heutige Tag ist mehr als ein Datum im Kalender," mit diesen Worten startet Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in der ersten Landtagssitzung der Periode ihre Regierungserklärung. Heute wurde Niederösterreichs neue Regierung im Landhaus...

Landtagswahl am 29. Jänner in Niederösterreich. NÖ. Im Vorfeld der Landtagswahl haben wir den Spitzenkadidat:innen einen Besuch im Büro abgestattet. Bei Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl stellen wir fest, dass er sich gesund ernährt, viel trinkt. Und einen Glücksstein hat. Weitere Artikel aus Niederösterreich: 'Winkler Logistik' unterstütz Jugendprojekt in Himberg Neues Lunch-Werkzeug für die Flughafenpolizeistation ESV Union Ladler Wang holt Gesamtsieg

Landtagswahl am 29. Jänner in Niederösterreich. NÖ. Im Vorfeld der Landtagswahl haben wir den Spitzenkadidat:innen einen Besuch im Büro abgestattet. Bei Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner findet man ganz viele Familienfotos. Aber auch eine Büste von John F. Kennedy. Was es mit dieser auf sich hat, verrät Mikl-Leitner im Video.  Weitere Artikel aus Niederösterreich:So stehen die Sterne im Februar Lego-Roboter sorgen in HTL Hollabrunn für Begeisterung Schüler nahmen neues Rotkreuz-Auto unter...

Landtagswahl am 29. Jänner: Wir machen einen Rundgang im Regierungsviertel vom Klangturm und den Blick über's Land bis hin zu den "Hohlköpfen". NÖ. 280 Stufen rauf – das ist ganz schön anstrengend. Oben – konkret 47 Meter über dem Boden und 4:20 Minuten angekommen – wird man jedoch mit einem sensationellen Ausblick belohnt. Natürlich kann man im Klangturm, der sich im Regierungsviertel in St. Pölten befindet, auch mit dem Lift nach oben fahren. Aber von vorn. Am 29. Jänner wird in...