OÖ. Landtag

Mitglieder der freiheitlichen Personalvertretung (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Freiheitlicher/AUF-AFH) vom Fliegerhorst Vogler in Hörsching statten auf Initiative von Vizeleutnant Johann Huemer dem OÖ Landtag einen Besuch ab. HÖRSCHING (red). Auf der Besuchergalerie konnten die Soldaten die erste Sitzung nach der Sommerpause hautnah mitverfolgen. Im Anschluss an die Sitzung lud Klubobmann Herwig Mahr noch zu einer Einweisung in den freiheitlichen Landtagsklub ein. Sicherheitslandesrat...

OÖ. Trotz des Koalitionswechsels von Schwarz-Grün zu Schwarz-Blau blieb die Anzahl der einstimmigen Gesetzesbeschlüsse im OÖ-Landtag konstant. 73 Prozent der eingebrachten Gesetze wurden im Gesetzgebungsjahr 2016/2017 von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne gemeinsam abgenickt – fast die gleiche Anzahl, wie in den Jahren zuvor. Nur sechs Prozent der Landesgesetze wurden von der ÖVP-FPÖ-Mehrheit beschlossen. Darunter allerdings so umstrittene Neuerungen wie das Mindestsicherungsgesetz oder das...

LINZ. Die Schüler des II. Jahrgangs der HLA für Mode Ebensee nahmen im Rahmen des Unterrichts in politischer Bildung an einer Sitzung des oberösterreichischen Landtags teil. Die Schüler verfolgten von der Zuschauergalerie aus mit großem Interesse die unterschiedlichen Reden der einzelnen Abgeordneten der Landtagsparteien. In der anschließenden Diskussion mit Abgeordneten aller im Landtag vertretenen politischen Parteien wurden von den Teilnehmern aktuelle Themen zur Sprache gebracht, wie die...

Ein großer Tag für Thomas Stelzer: Heute wurde er vom OÖ Landtag zum Landeshauptann gewählt. Er erhielt 51 der 55 Stimmen. Sehr emotional war die Verabschiedung von seinem Vorgänger Josef Pühringer, der mit den Tränen kämpfte. "Alles zu tun und zu geben, damit es den Menschen in Oberösterreich besser geht als anderswo. So will ich Oberösterreich in die neue Zeit führen", so lautet das Credo des neuen Landeshauptmanns Thomas Stelzer in seiner Regierungserklärung. Heute fand die lang geplante und...

TRAGWEIN, LINZ. Bereits zum vierten Mal veranstaltete der Oö. Landtag die „Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich“. Dabei hatten mehr als 400 Jugendliche eine Woche lang die Landhaus-Räumlichkeiten fest in ihrer Hand. Schüler aus ganz Oberösterreich erforschten in vierstündigen Workshops, wie Politik und Demokratie funktionieren. Unter den teilnehmenden Schulen befand sich auch die Neue Mittelschule Tragwein.

Im OÖ Landtag machen sich einige Abgeordnete Sorgen um die Sparvereine. In Urfahr-Umgebung gibt es noch 99. BEZIRK (fog). Die Hochblüte der Sparvereine ist vorbei. Gewinne lassen sich für die älter werdenden Mitglieder bei den niedrigen Zinsen keine mehr erzielen. Und: Die von der EU ausgehende Neuregelung des Bankenwesengesetzes konfrontiert Sparvereine und Banken mit Bürokratie. Im Kampf gegen internationale Geldwäscherei und Terrorismus bleiben kleine Sparvereine auf der Strecke. Zahl der...

ST. MARIENKIRCHEN/POLSENZ. Für seine Verdienste in der Politik erhielt Erich Pilsner das Goldene Ehrenzeichen überreicht. Der Samareiner war 18 Jahre im OÖ Landtag tätig, zuletzt als zweiter Obfrau-Stellvertreter im Ausschuss für EU-Angelegenheiten sowie Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss. Augenmerk legte Pilsner in die wirtschaftliche und soziale Weiterentwicklung der Bezirke Eferding und Grieskirchen. Dabei setzte er sich für die Ansiedelung von Betrieben und dem Ausbau der sozialen...

OÖ. Nachwuchssorgen in den Betrieben: Jedes Jahr entscheiden sich 14.000 15-jährige Jugendliche in OÖ, welchen Ausbildungsweg sie einschlagen. Immer weniger beginnen eine Lehre. "Sie ist jedoch das Rückgrat der Fachkräfteausbildung, und damit auch für den Standort Oberösterreich von großer Bedeutung", sagte Landtagspräsident Viktor Sigl beim Symposium des Oö. Landtags zum Thema "Duale Ausbildung". Schauplatz der Veranstaltung war der Leitbetrieb Engel in Schwertberg, einer der...

NEUMARKT/KALLHAM. Was Demokratie ist, können junge Menschen nicht früh genug lernen. Darum nahm die 2B Klasse der Neuen Mittelschule Neumarkt/Kallham heuer auch beim Projekt "Werkstatt für Demokratie in OÖ" teil. So ging es für die 22 Schüler ins Linzer Landhaus. In vierstündigen Workshops Workshops beschäftigten sie sich mit den demokratischen Strukturen, der Bedeutung der Mitbestimmung und Beteiligung sowie den Aufgaben des Landtags. Damit die Jugendlichen Politik noch ausführlicher...

Nun ist sie endlich im Internet zu finden, die aktuelle Liste mit den Jobs, Ämtern und Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten. Recht schlau wird man aber nicht. Für ihre Vorjahres-Gehälter haben die Abgeordneten eine Meldefrist bis 30. Juni 2016. Lediglich Ulrike Schwarz von den Grünen hat schon jetzt ihre Einkünfte bekannt gegeben. Alle anderen Abgeordneten lassen sich noch Zeit mit der Transparenz. Bei jenen, die schon in der vergangenen Periode ein Mandat hatten, kann man sich zumindest...

Anfrage der Grünen über Produktion in der Firma Rheinmetall Waffe Munition (RWM) Arges RÜSTORF. Die Grünen haben in der gestrigen Landtagssitzung eine Anfrage zur Waffenproduktion der RWM Arges GmbH in Kaufing in der Gemeinde Rüstorf gestellt. "Einerseits erheben Anrainer seit mehreren Jahren aus Sicherheitsbedenken Protest gegen den Betriebsstandort, andererseits sorgte der Betrieb in den vergangenen Wochen für öffentliche Aufmerksamkeit, weil dort produzierte Splittergranaten im Dezember 2014...

EBENSEE, LINZ. Die Schülerinnen des Maturajahrganges der HLA für MODE Ebensee nahmen im Rahmen des Unterrichts in politischer Bildung an der Budgetsitzung des oberösterreichischen Landtags teil. Die Schülerinnen verfolgten von der Zuschauergalerie aus die Reden von Landeshauptmann Josef Pühringer sowie der Klubobmänner Gottfried Hirz und Christian Makor. In der anschließenden Diskussion mit Abgeordneten aller im Landtag vertretenen politischen Parteien wurden von den Schülern aktuelle Themen...

Vier Personen aus dem Bezirk Perg sind im neuen OÖ Landtag vertreten BAD KREUZEN, BEZIRK PERG. Am Freitag, 23. Oktober, fand die konstituierende Sitzung des Landtages statt – siehe Bericht. Der 61-jährige Bad Kreuzner Viktor Sigl(VP) bleibt 1. Präsident des OÖ Landtags. Neben Sigl sitzen drei weitere Personen aus dem Bezirk Perg im Landtag: – Landesbäuerin Annemarie Brunner (58) aus Ried in der Riedmark, ÖVP – Alexander Nerat (42) aus Mauthausen, FPÖ – Bürgermeister Thomas Punkenhofer (39) aus...

KOPFING, LINZ. Bei den Vorwahlen der ÖVP ist der Schärdinger Bezirksobmann des OÖ Seniorenbundes, Otto Straßl, als Seniorenkandidat für die Landtagswahl am 27. September vertreten. Er wird somit den Anliegen der Senioren im OÖ Landtag vertreten. Drei Schwerpunkte gilt es für Straßl und dem Seniorenbund umzusetzen: Sicherstellung der Gesundheitsversorgung auf dem bisherigen hohen Niveau, Einbringung der Erfahrungen des Seniorenbundes in Sicherheitsfragen sowie Gewährleistung von Mobilität bis...

WELS. Grünräume sind gerade in Wels von enormer Bedeutung. Wels verfügt über ca. 37 Hektar öffentlichen Grünraum. Nach gängigen Standards sollten es aber fast 70 Hektar sein, also fast doppelt so viel wie derzeit. „Daher gilt es hier dringend Verbesserungen zu erzielen. Dazu zählt auch der Erhalt des alten Baumbestands auf dem Welser Stadtgebiet“, berichtet Gemeinderätin Renate Leitinger von den Grünen Wels. „Bäume sind von unschätzbarem Wert in Städten: Sie filtern Staub und Lärm, senken die...

LINZ/LAND (ros). Oberösterreich mit seinem Großraum Linz ist das einzige Bundesland in Österreich, das kein S-Bahn-System vorzuweisen hat.Kein gut ausgebauter öffentlicher Verkehr mit zumutbaren Taktintervallen. Der alltägliche Nahverkehr steckt zahlreichen westlichen Umlandgemeinden von Linz in einem Teufelskreis fest: Kein gutes Angebot des öffentlichen Verkehrs, daher besteht kaum eine Nachfrage bei den Pendlern und in der Folge gibt es auch kein ernst zu nehmendes Angebot des öffentlichen...