Richter

Ein 52-Jähriger aus dem Beirk Scheibbs hat seine Partnerin mit Nackfotos zum Putzen gezwungen. BEZIRK. "Du Drecksau, wie schaut's denn da aus", soll ein 52-Jähriger aus dem Bezirk Scheibbs zu seiner Lebenspartnerin gesagt haben. Sie habe in seiner Abwesenheit nur SMS geschrieben und nicht geputzt, rechtfertigte sich der Angeklagte gegenüber dem St. Pöltner Richter Slawomir Wiaderek. "Jetzt wird geputzt!" Vor Gericht kam der Mann, weil er seine 35-jährige Freundin, laut Staatsanwältin Maria...

Schwere Vorwürfe: Vor Gericht beschuldigte der 60-jährige Angeklagte die Polizei des Amtsmissbrauchs. Der Prozess wurde vertagt. ST. PÖLTEN (ip). Um eine heikle Facette erweitert wurde der Strafantrag gegen einen 60-jährigen Pensionist aus dem Raum St. Pölten. Musste er sich zunächst wegen des Erwerbs, der gewinnbringenden Weitergabe und dem Anbau von Cannabis verantworten, drohen ihm nun wegen Verleumdung bis zu fünf Jahren Gefängnis. Einem Hinweis folgend durchsuchten Polizeibeamte im August...

RichterInnenwoche: Medien im Mittelpunkt der Tagung 2015 KITZBÜHEL (niko). Die RichterInnenwoche 2015 fand von 4. bis 8. Mai in Kitzbühel statt (Tagung im Hotel Kitzhof). Die Tagung widmete sich dem Thema „Medienlandschaft 2015 – Herausforderungen für die Justiz“. 80 RichterInnen und StaatsanwältInnen nahmen teil. Dabei wurden sowohl die rechtlichen Bestimmungen (u. a. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz, verfahrensrechtliche Bestimmungen), als auch die Herausforderungen...

Angeklagte bekannte sich vor Gericht wegen fahrlässiger Körperverletzung "zu hundert Prozent" schuldig. ST. PÖLTEN (ip). „Ich bekenne mich schuldig, zu hundert Prozent“, erklärte eine 44-jährige Angestellte, der Staatsanwalt Patrick Hinterleitner fahrlässige Körperverletzung zur Last legte. Mit 1,74 Promille Alkohol im Blut überfuhr die Angeklagte am 12. Dezember 2014 eine Frau, die auf einem Schutzweg in St. Pölten die Straße überquerte. „Da sind Sie mit dem vollen Programm gefahren“, meinte...

Prozess in Korneuburg: Angeklagter soll 3,9 Millionen Euro ergaunert haben, davon knapp 750.000 im Bezirk Tulln. BEZIRK TULLN/KORNEUBURG (mr). Vergangene Woche war Auftakt in einem Monsterbetrugsverfahren gegen einen 69-jährigen Vermögensberater. Ihm legt die Staatsanwaltschaft Korneuburg zur Last, zwischen 2010 und seiner Festnahme im April 2014 betuchten Investoren teilweise exorbitante Beträge für angeblich "ertragreiche Projekte" herausgelockt und ihnen fette Profite in Aussicht gestellt zu...

Ein 50-Jähriger aus dem Bezirk Scheibbs musste sich vor Gericht wegen Waffenbesitzes verantworten. BEZIRK. Schuldig im Zusammenhang mit dem Besitz einer Maschinenpistole, nicht schuldig bezüglich des Stalkingvorwurfs von Staatsanwältin Kathrin Bauer, so die Verantwortung eines 50-Jährigen aus dem Bezirk Scheibbs gegenüber dem St. Pöltner Richter Slawomir Wiaderek. Sammler aus Leidenschaft Der Sammel-Leidenschaft seines Mandanten schrieb Verteidiger Georg Thum den Besitz der verbotenen Waffe zu,...

BEZIRK TULLN (ip). „Nicht schuldig“ bekannten sich ein 52-jähriger Autohändler aus dem Bezirk Tulln, sowie sein ehemaliger Mitarbeiter, denen die Staatsanwaltschaft St. Pölten schweren Betrug zur Last legt. Der Prozess musste vertagt werden. „Der Sachverhalt ist eigentlich geklärt“, meinte Richter Slawomir Wiaderek schon zu Beginn des Prozesses und resümierte mehrfach: Die Beschuldigten schlossen mit einer Leasing-Firma am 18. Jänner 2012 einen Vertrag, den der 52-Jährige unterzeichnete, für...

GERASDORF/KORNEUBURG (mr). Die Polizei war am 4. November Richard G., dem damaligen Freund der Angeklagten, auf den Fersen. In einer verantwortungslosen Aktion hatte der 20-Jährige als führerscheinloser Lenker eines nicht zum Verkehr zugelassenen PKWs nach einem Frontalzusammenstoß zu Fuß Fahrerflucht begangen, das Kfz unbeleuchtet auf der Landstraße im Stich gelassen und war geflüchtet. Drei Wochen später saß er als Beifahrer im PKW von Michele. Bei einer Tankstelle in Gerasdorf wurde er von...

78-jähriger Pensionist fasste zwei Monate bedingt aus (nicht rechtskräftig). REGION WIENERWALD (ip). „I hau eam ´s Feitl eini“, hinterließ ein 78-jähriger Pensionist aus dem Wienerwald auf der Mailbox einer Bankangestellten und meinte mit „eam“ einen Veranlagungsexperten, der allerdings nur zwei- bis dreimal pro Monat in der Bankfiliale zur Beratung der Kunden anzutreffen ist. Ständig steigende Wut Zur Überraschung des Pensionisten wurde er nun wegen gefährlicher Drohung am Landesgericht St....

Mit drei Strafanträgen landete ein 24-Jähriger aus dem Bezirk Amstetten vor dem St. Pöltner Richter Slawomir Wiaderek, der ihn wegen gefährlicher Drohung und Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 720 Euro, einer bedingten Freiheitsstrafe von zwölf Monaten sowie einer Schadensgutmachung in Höhe von 715 Euro verurteilte (nicht rechtskräftig). „Wenn Sie in Rage sind, haben Sie Ihre Gefühle nicht mehr unter Kontrolle“, erklärte der Richter, der das Urteil mit Bewährungshilfe und der...

Als „grenzwertig“ bezeichnete die St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer das Verhalten eines Gerichtsvollziehers aus dem Weinviertel, dem die Staatsanwaltschaft das Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt zur Last legte. Laut Anklage habe es der 59-Jährige in 45 Exekutionsfällen verabsäumt, sich im Bundesministerium für Inneres zu erkundigen, ob und welche Fahrzeuge auf den jeweiligen Schuldner zugelassen sind. Die daher nicht gepfändeten Fahrzeuge – 21 PKWs, 7 LKWs, sowie Motorrad und...

Serbisches Brüderpaar wurde nach Einbruchsversuch in St. Pöltner Café von Augenzeugen identifiziert. ST. PÖLTEN (red). Spätestens bei der Urteilsverkündung verging einem 25-jährigen Serben sein siegessicheres Grinsen, hatten er und sein 31-jähriger Bruder doch einen Freispruch im Zusammenhang mit einem Einbruchsversuch in der Nacht vom 20. auf den 21. August 2014 in ein St. Pöltner Café erwartet. Belastet wurde das vorbestrafte Brüderpaar von einem Drittangeklagten. Dieser hatte zumindest...

Am 1. Jänner 2014 hat das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich mit 37 Richterinnen und Richtern – als eines von 11 Verwaltungsgerichten österreichweit – seine Arbeit aufgenommen und sorgt seither für umfassenden Rechtsschutz im Bereich des öffentlichen Rechts in Oberösterreich. Ziel dieser Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit war eine Verbesserung des Rechtsschutzes durch eine Vereinfachung des Instanzenzuges. Nach nunmehr einem Jahr „Verwaltungsgerichtsbarkeit neu“ zieht der...

42-Jähriger aus dem Bezirk verprügelt Freundin, deren Tochter, einen Hund und zwei Polizisten. BEZIRK. Je zweimal in den Jahren 2013 und 2014 überschritt ein 42-jähriger Arbeiter aus dem Bezirk Scheibbs im Alkoholrausch seine Gewaltbereitschaft, wodurch er Verletzungen bei seiner Lebensgefährtin, deren Tochter, dem Hund der Familie und nicht zuletzt bei zwei Polizeibeamten herbeiführte. Gewalt durch Dauersuff "Ich war immer besoffen!", erklärte der brutale Mann seine Gewaltexzesse, vor allem...

Mit 18 Monaten bedingter Freiheitsstrafe (nicht rechtskräftig) endete für einen 27-Jährigen aus dem Bezirk Melk die dritte Verhandlungsrunde am Landesgericht St. Pölten. Ihm hatte Staatsanwältin Kathrin Bauer vorgeworfen, einen Diebstahl nur vorgetäuscht und vor Polizeibeamten falsch ausgesagt zu haben. Der einschlägig vorbestrafte Mann hatte im Internet ein Fahrzeug entdeckt, das er sich gemeinsam mit einem Bekannten, von dem er angeblich nur den Allerweltsnamen kennt, Anfang Februar 2014 im...

ST. PÖLTEN/PYHRA (ip). Nach Hause gehen konnten zwei rumänische Angeklagte nach ihrem Freispruch am Landesgericht St. Pölten (nicht rechtskräftig). Den beiden in Europa mehrfach vorbestraften Männern legte die Staatsanwaltschaft mehr als 20 Einbrüche vorwiegend in Schrebergartenhäusern im Jahr 2011 zur Last. „Nicht schuldig“, bekannten sich beide bereits zu Beginn des Prozesses. Ihr ehemaliger Komplize, der wegen zahlreicher Einbrüche derzeit siebeneinhalb Jahre Haft in Österreich absitzt, habe...

BEZIRK. In Streit geriet ein 35-jähriger Gast am Wieselburger Volksfest im vergangenen Juni. Eine völlig unbeteiligte Frau, die beim Nebentisch stand, kam dabei unverhofft zum "Handkuss". Der stark alkoholisierte Mann versetzt der 51-Jährigen von vorne einen Stoß gegen den Oberkörper. "Dann bin ich geflogen", berichtete die Frau als Zeugin am Landesgericht St. Pölten, wo sich der 35-Jährige als Angeklagter wiederfand. Bei dem Sturz hatte sich die Frau das linke Handgelenk gebrochen. Richter...

ST. PÖLTEN (ip). Volle Berufung meldeten zwei 43-jährige Rumänen gegen ihre nicht rechtskräftigen Urteile von 20 und 24 Monaten Freiheitsstrafe an. Sie bekannten sich bereits zu Beginn des Prozesses im Zusammenhang mit Fahrraddiebstählen am Landesgericht St. Pölten für nicht beziehungsweise nur teilschuldig. DNA wurde zum Verhängnis Als „hanebüchen“ bezeichnete der Richter die Geschichten der beiden Rumänen, die am 26. Juni 2014 gegen sechs Uhr morgens an der österreichisch-ungarischen Grenze...

Ein Rumäne musste wegen Einbruch und Tierquälerei vor Gericht BEZIRK. Mit einem brutalen Tritt setzte ein 37-jähriger Rumäne Ende Juni 2012 einen Polizeihund, der ihn bei einem Einbruch in eine Reifenfirma in Oberndorf zu stellen versucht hatte, außer Gefecht. Bald darauf musste das Tier, das bei der Attacke in die Luft geschleudert wurde, aus dem Polizeidienst genommen werden. Reifen bereits verladen Der Rumäne, der zuvor bereits fünf LKW-Reifen verladen und weitere vier zum Abtransport...

BEZIRK. Im Zuge von Ermittlungen in der Drogenszene belasteten Suchtgift-Konsumenten einen 25-Jährigen, der sich nun wegen Drogenhandels und unerlaubten Umgang mit Suchtmitteln vor dem St. Pöltner Richter Markus Grünberger zu verantworten hatte. 900 Gramm Marihuana Der Dealer soll demnach zwischen Dezember 2012 und März 2014 insgesamt rund 900 Gramm Cannabiskraut unter anderem in Wieselburg verkauft haben. Pro Gramm schlug der Mann zwei Euro auf, um das Geld für den Eigenbedarf an Drogen zu...

26-Jähriger soll in rasender Eifersucht seinen Rivalen und eine Nachbarin attackiert haben. WIENERWALD (ip). Zunehmend eifersüchtig auf den Arbeitgeber seiner Lebensgefährtin stürmte ein 26-Jähriger aus dem Wienerwald im Mai 2013 gewaltsam in die Wohnung der Frau, in der sich zu dem Zeitpunkt auch das Objekt seiner Wut aufhielt. Gewürgt und geschlagen Etwas alkoholisiert packte der 26-Jährige den Rivalen an der Schulter und „lotste“ ihn von einer Ecke zur anderen, bis der Gegner durch einen...

Ein 18-Järhiger musste sich wegen Sachbeschädigung, Einbruch und tätlichem Angriff gegen einen Polizeibeamten vor Gericht verantworten. ST. PÖLTEN (ip). „Wir haben ja schon öfter das Vergnügen gehabt“, begrüßte der St. Pöltner Richter Markus Grünberger einen 18-jährigen fünffach vorbestraften Kenianer, der nach seiner Haftentlassung Anfang Mai 2014 noch einige Verwaltungsstrafen abzudienen hatte. Eine Woche nach seiner Entlassung begann er abermals Straftaten zu sammeln. Straftaten meist...

Gutachten: 63-jähriger St. Pöltner zum Tatzeitpunkt unzurechnungsfähig ST. PÖLTEN (ip). Nicht zum ersten Mal reagierte ein 63-jähriger St. Pöltner äußerst heftig gegen die Amtsgewalt. Als er sich im April 2014 gegen eine Vorführung durch Polizeibeamte wehrte, landete der dreifach vorbestrafte Mann in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher. Der Akademiker schaltete den OGH ein, der die Einweisung im September aufhob, da die Voraussetzungen dafür nicht gegeben seien, obwohl laut...