Stadt Wien

Was hast du am Dienstag, 16. April, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst: Lenkerin prallt mit Auto in Baum und wird schwer verletzt Passant entdeckt Leiche auf Wiener Radfahrweg Neuer Gemeindebau entsteht in der Donaustadt Sonderlandtag soll mehr Kontrolle für Opposition bringen Vor dem Volkstheater entsteht eine grüne Oase für alle Detailergebnis der Befragung zur Wallensteinstraße

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Der Stadtrechnungshof bemängelte in einem aktuellen Bericht die Versorgung von psychisch kranken Kindern und Jugendlichen im Wiener Gesundheitswesen und dass die Umsetzung der stadteigenen Ziele in Form der PPV nur schleppend laufen. Auch vonseiten einiger oppositionellen Parteien hagelt es nach der Berichtveröffentlichung Kritik. WIEN. Der aktuelle Bericht des Wiener Stadtrechnungshofs zeigt eine Unterversorgung junger Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Bundeshauptstadt auf. Vor...

Wie steht es um das flüssige Gold im 21. und 22. Bezirk? Gerade in den Sommermonaten ist das eine zentrale Frage. WIEN/FLORIDSDORF/DONAUSTADT. Wasser ist ein kostbares Gut, das gilt auch für die Bezirke jenseits der Donau. Wenngleich man in Wien vergleichsweise gut da steht, wird das Thema weiter an Gewicht gewinnen. Gerade in den heißen und intensiven Sommermonaten. Da wird es an bekannten Hotspots dann schon mal knapp mit dem kühlen Nass. Ein besonderes Augenmerk wird von den Verantwortlichen...

Personalmangel in Wiener Spitälern und nicht verwendete Corona-Testkits: Bei der aktuellen Wiener Gemeinderatssitzung wurden auch gesundheitliche Themen von der Opposition angesprochen, zu denen Gesundheitsstadtrat Peter Hanke Stellung bezog. WIEN. Bei der 38. Wiener Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24. Mai, stand das Thema Gesundheit ganz oben auf der Agenda. So wollte die Opposition von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wissen, wie die Stadt an das Personalproblem in den Spitälern...

Die Grünen Wien haben Pläne ausgearbeitet, wie man unter anderem die Landesgerichtsstraße umgestalten könnte. Sie soll in einigen Jahren zur Prachtstraße werden – zumindest, wenn es nach grünen Wünschen geht. Diese haben jetzt eine Umfrage gestartet, um die Stimmungen der Wienerinnen und Wiener einzufangen. WIEN. Die Zweierlinie erstreckt sich vom Karlsplatz bis zur Universitätsstraße und wird von Tausenden Kfz-Lenkerinnen und Lenkern täglich befahren. 54 Prozent der Fläche ist für die Autos...

Die Wiener Grünen stellten am Montag das Modell des "Grünen Wohngelds" vor, mit dem die Wohn- und Mietbeihilfe zusammengeführt werden sollen. Damit würde man auch den Bezieherkreis erweitern. Und auch für Studierende und Lehrlinge würde es Änderungen geben. WIEN. Seit 23 Jahren wurden die Einkommensgrenzen für die Wohnbeihilfe von Seiten der Stadt Wien nicht mehr angehoben. In dieser Zeit sind viele Bevölkerungsgruppen aus der Wohnbeihilfe ausgefallen und in den vergangenen zwei Jahren ist es...

Nach den bisherigen Sitzungen der Untersuchungskommission zur Wien Energie-Causa erwartet die SPÖ Wien, die am Montag eine Pressekonferenz abhielt, laut eigenen Worten "keine großen Erkenntnisse" mehr durch weitere Zeugenladungen. Alle Fakten würden "auf dem Tisch liegen". WIEN. Noch sind die Arbeiten der Untersuchungskommission zur Wien Energie nicht abgeschlossen. Diese wurde von der Opposition auf die Beine gestellt, um die Hintergründe von Politik und des Konzerns zu beleuchten, welches im...

Am Dienstag ist Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) als Zeuge vor der Untersuchungskommission zur Wien Energie getreten. Für ihn sei die Haftung der Stadt Wien die "richtige Entscheidung" gewesen, der Kreditrahmen "alternativlos". Er bemängelte aber die Kommunikation. WIEN. Viele sind bereits vor der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie getreten, darunter der wahrscheinlich prominentester Zeuge, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) selbst. Am Dienstag wurde sein Vize,...

Die Österreichische Regierung hat der Mietpreisbremse endgültig eine Absage erteilt – stattdessen soll ein Wohnkostenzuschuss kommen. Das schmeckt Wien gar nicht. Vizebürgermeisterin Gaàl (SPÖ) ortet ein Versagen beim Mietrechtsgesetz auf Bundesebene. Diese betreibe laut ihr "reine Klientelpolitik für die besitzende Klasse". WIEN. Die lang debattierte Miepreisbremse ist wohl endgültig vom Tisch. Die Regierungskoalition konnte sich am Ende nicht zu einer gemeinsamen Lösung durchringen. Die von...

Die Hernaler Grünen sehen den Bezirk außer Stande, die Sanierung der VS Kindermanngasse zu stemmen. Sie fordern: "Die Stadt soll nicht 80 Prozent, sondern die Gesamtkosten übernehmen!" WIEN/HERNALS. Wenige Monate vor Baubeginn steigen die Grünen aus dem "Sanierungsboot". "Ich bin fassungslos über diese Haltung", sagte Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) bei der Bezirksvertretungssitzung über die Nichtzustimmung der Grünen zur Erhöhung des Sachkredits für die Generalsanierung der VS...

Eine Anfragebeantwortung durch Bildungsstadtrat Wiederkehr zeigt "erste Erfolge" der jüngsten MA 35-Reformen. Doch statt den gewünschten 14 Tagen wartet man auf einen persönlichen Termin im Staatsbürgerschaftsverfahren im Schnitt 350 Tage. Laut Berîvan Aslan von den Grünen werden die Reformen "schöngeredet und hoch getrommelt".  WIEN. Mitte Jänner wurde der Stadtrechnungshof-Bericht über die bekannten Missstände bei der Einwanderungsbehörde MA 35 veröffentlicht. Teils wurden die bereits...

Eine Zwischenbilanz zog die ÖVP Wien zur Arbeit der Untersuchungskommission, bei der die Causa Wien Energie unter die Lupe genommen wird. Harsche Kritik gab es dabei am Beteiligungsmanagement der Stadt.  WIEN. Eine Untersuchungskommission wurde Ende 2022 einberufen, um die Vorgänge der Wien Energie im Sommer 2022 zu beleuchten. Im Fokus stehen die mittels Notkompetenz bewilligten Milliardenkredite (jeweils 700 Millionen Euro in zwei Tranchen) von der Stadt Wien, weil der Energieversorger ins...

Am Mittwoch tagte wieder die Untersuchungskommission zur Wien Energie im Rathaus. Dieses Mal waren Verwaltung der Stadt Wien als Zeugen an der Reihe, unter anderem Stadt-Finanzdirektor Christoph Maschek. WIEN. Vergangenen Sommer geriet die Wien Energie aufgrund von Turbulenzen an den Energiemärkten in finanzielle Schwierigkeiten. Die Stadt Wien griff unter die Arme – Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gab per Notkompetenz einen Milliardenkredit für den Energieversorger frei  – in Summe 1,4...

Im Vorfeld der nächsten Sitzung der Untersuchungskommission zur Wien Energie beklagten die Grünen und die ÖVP in einer Pressekonferenz die mangelnde Bereitstellung von Akten seitens der Stadtregierung. Diese befürchten eine "Austrocknung" der Kommission. WIEN. Die nächste Sitzung der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie steht an. Diese findet am Mittwoch, 1. März, statt. Die U-Kommission wurde ins Leben gerufen, nachdem es im vergangenen Sommer zu Turbulenzen am Energiemarkt gekommen...

Ein Oppositionsantrag von Berîvan Aslan (Grüne) wurde gestern von Stimmen der SPÖ und Neos "überraschend" angenommen. Demnach wird Wien etwa 100 Kinder aus der Türkei und Syrien aufnehmen. FPÖ und ÖVP waren dagegen. WIEN. Bei der 35. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde am Donnerstag, 23. Februar, beschlossen, dass Wien etwa 100 Kinder aus den vom Erdbeben betroffenen Gebiet Türkei und Syrien aufnimmt. "Im Sinne des Kindeswohls" ersuchte Grünen-Abgeordnete Berîvan Aslan den Bürgermeister...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission in der Causa Wien Energie stand das Risikomanagement des Energieversorgers im Fokus. Die Oppositionsparteien bezichtigen die Stadtregierung der mangelnden Kooperationsbereitschaft. Für die ÖVP verkommt der Ausschuss "zur Farce". WIEN. Bei der zweiten Sitzung der Wien Energie Untersuchungskommission im Wiener Rathaus am Freitag, 16. Dezember, gaben drei Branchenexperten Auskunft über den Energiemarkt. Alle drei waren sich...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie am Freitag werden erstmals Zeugen vorgeladen. Auch ein ganz heißes Eisen steht auf der Tagesagenda: Die Abstimmung zur Beschaffung des Handys von Bürgermeister Michael Ludwig. WIEN. Am Freitag, 16. Dezember, tagt die U-Kommission des Gemeinderats zur Causa Wien Energie. Auf Antrag von ÖVP und FPÖ sollen bei der U-Kommission die Vorgänge um die von Stadt und Bund gewährte Milliardenhilfen geprüft...

Jetzt wird es ernst: Am Freitag hält die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ihre erste Sitzung ab. Was auf der Tagesagenda steht, wurde am Mittwoch verraten. WIEN. Am Freitag, 2. Dezember, geht es ans Eingemachte, denn dann nimmt die Untersuchungskommission, bei der die politischen Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten werden sollen, ihre Arbeit auf. Einen Ausblick auf die erste Sitzung gab der Gemeinderatsvorsitzende Thomas Reindl, der von der Wiener...

Am Donnerstag wurde es fixiert: Die Untersuchungskommission, bei der die politische Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten soll, steht. Die erste Sitzung findet am 2. Dezember statt. Die Wiener Neos entsenden ihrerseits zwei Mitglieder für das Gremium. WIEN. Im Grunde genommen war die Abstimmung im Gemeinderat am Donnerstag nur formeller Natur. Die Beantragung einer Kommission ist in Wien ein Minderheitsrecht und somit auch ohne Regierungsmehrheit möglich. Eingebracht...

Der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates stimmte am Montag der Milliardenunterstützung für die Wien Energie nachträglich zu. Abgesegnet wurden die Beschlüsse auch vom Koalitionspartner Neos – nicht ohne dabei der SPÖ Zugeständnisse abgerungen zu haben.  WIEN. Am Montag tagte der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates – dabei wurde unter anderem die Milliardenunterstützung für die Wien Energie abgesegnet. Abgestimmt wurde dabei über zwei Kredite in der Gesamthöhe von 1,4 Milliarden Euro,...

Neben erhöhten Energiekosten müssen Wiener Haushalte nun auch für Wasser, Müllabfuhr und Parkscheine tiefer in die Tasche greifen. Die Opposition tobt angesichts der zusätzlichen finanziellen Belastung für die Menschen. WIEN. Kaum wurde die Höhe der Gebührenanpassung für kommunale Dienstleistungen wie Wasser, Müll und Parken am Donnerstag von der Stadt Wien bekannt gegeben, folgten am Donnerstagnachmittag auch schon die Reaktionen der Wiener Oppositionsparteien. Und die fallen einhellig aus. ...

Derzeit herrscht in Wien ein Mangel an Betreuungsplätzen für behinderte oder beeinträchtigte Kindergartenkinder. Deshalb müssen einige Eltern fast drei Jahre lang auf einen Platz warten. Die Stadt spricht von einem Mangel an Fachpersonal am Arbeitsmarkt. WIEN. "Mangel" – dieses Wort liest man seit einigen Wochen öfter in vielen Branchen österreichweit: Mangel an Arbeitskräften, Mangel an Interessierten, Mangel an Ressourcen. So auch in den städtischen Kindergärten in Wien, und zwar Mangel an...

Die Grünen Wien haben einen Plan vorgestellt, wie die Stadt Wien schnell und sofort Energie sparen kann und soll. Gefordert werden etwa Gratis-Öffifahrten und Expressbusse sowie das Verbot von Heizschwammerl in Winter-Schanigärten. Die Stadt soll mehr machen, als "nur symbolisch" die Weihnachtsbeleuchtung am Ring absetzen. WIEN. Wie kann man Energie rasch und effizient sparen? Diese Frage ist derzeit die meist gestellte in ganz Europa, sei es im Privatbereich oder in der Öffentlichkeit. Die...