Stadtrat

Meinung über die Verquickung von Politik und Kabarett. NEUNKIRCHEN. Als Zuhörer von Gemeinderatssitzungen ist man daran gewöhnt, dass Mandatare verschiedener Couleur Gehässigkeiten austauschen. Das praktizierten jüngst auch die Neunkirchner Stadträte Thomas Rack (ÖVP) und Günther Kautz (SPÖ). Mehr dazu hier. Das mag bis zu einem gewissen Grad für die Zuschauer durchaus erfrischend sein. Und ich will bestimmt keine Spaßbremse sein; aber der Sache dienen die gegenseitigen Sticheleien kaum. Die...

Kürzlich fand die konstituierende Sitzung des Zwettler Gemeinderats statt, bei der LAbg. ÖkR Franz Mold (ÖVP) erneut zum Bürgermeister gewählt wurde. Die neue Funktionsperiode bringt nicht nur personelle Veränderungen, sondern auch eine vielfältigere Zusammensetzung des Gemeinderats. Sechs Parteien und Listen sind nun vertreten – ein Zeichen für frischen Wind und vielfältige Perspektiven in der Stadtpolitik. ZWETTL. Am 6. März wurde der Zwettler Gemeinderat konstituiert, wo LAbg. ÖkR Franz Mold...

In Geras wurden bei der konstituierenden Sitzung Bürgermeisterin Karin Gutmann und Vizebürgermeister Alfred Reinagl (beide ÖVP) erneut in ihre Ämter gewählt. Die Sitzung, die in weniger als einer Stunde abgeschlossen war, brachte außerdem die Ernennung neuer Gemeinderäte und die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse. GERAS. Bei der konstituierenden Sitzung in Geras wurden Bürgermeisterin Karin Gutmann und Vizebürgermeister Alfred Reinagl für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt. Die Sitzung,...

Auf Verlangen der FPÖ Wien findet am Dienstag, 18. Februar, eine Sondersitzung des Gemeinderats statt. Man verlangt für die Zukunft einen Sicherheitsstadtrat samt dazugehörigem Ressort, um "der ausufernden Kriminalität in Wien zu begegnen". WIEN. Wie am Freitag bekannt wurde, ist für Dienstag, 18. Februar, kurzfristig ein Sondergemeinderat einberufen worden. Solche Sitzungen sind dann möglich, wenn ein gesamter Klub im Rathaus diese fordert. In diesem Fall geschah dies auf Verlangen der FPÖ....

Nachdem die SPÖ bei der Gemeinderatswahl ein Stadtratsmandat eingebüßt hat, hat Gerhard Windbichler (63) beschlossen, seinen Stadtrat zurückzulegen. "Weder im Groll, noch im Streit", so Windbichler, der betont: "Ich bin ja ein Auslaufmodell." TERNITZ. Veränderungen prägen die SPÖ Ternitz. Aufgrund des Wahlergebnisses verliert die SPÖ einen Sitz im Stadtrat. Gerhard Windbichler, der immerhin 23 Jahre im Gemeinderat saß und davon eine erkleckliche Anzahl an Jahren auch im Stadtrat, tritt ab....

Andreas Fuchs-Martschitz von den Unabhängigen KitzbühelerInnen (UK) legt mit 1. September seinAmt als Stadtrat zurück. KITZBÜHEL. Aufgrund gesundheitlicherProbleme sehe er sich gezwungen, in die zweite Reihe zurückzutreten. Er wird in Zukunft jedoch weiter in allen anderen Funktionen tätig sein. Die Liste UK nominiert als NachfolgerinGemeinderätin Gertraud Nothegger. „Die politische Arbeit der Liste UK wird sich dadurchnicht verändern. Sie wird wie bisher die einzige kompromisslose Kontrolle...

Viele Konzepte und Einrichtungen für die Sicherheit in der Stadtgemeinde wurden etabliert. KITZBÜHEL. Einen Statusbericht der Gemeindeeinsatzleitung (GEL) trug Sicherheitsbeauftragter SR Alexander Gamper (FPÖ) im Gemeinderat vor. „Wir haben in den bisherigen 1,5 Jahren vieles im Sinn der Sicherheit umgesetzt“, so Gamper Er berichtete u. a. von den Schwerpunkten: Krisenzentren in der Mittelschule, Funksystem, Notstromversorgung, Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen, Ärztlicher Leiter der...

FPÖ-Stadtrat Andreas Bors tritt Amt in der Bezirkshauptstadt Tulln an TULLN. Am Montag den 24. Juni wurde FPÖ-Bezirksobmann Andreas Bors im Rahmen der Tullner Gemeinderatssitzung zum Stadtrat gewählt. Bors löst damit Robert Handelberger als Stadtrat ab und übernimmt dessen Agenden Wasser und Kanal. Handelberger bleibt weiterhin als Gemeinderat in Tulln aktiv. Mit dem Stadtratswechsel wurde nun auch die Fusionierung von FPÖ und TOP positiv abgeschlossen. Die Freiheitlichen und Unabhängigen...

Die FPÖ und die TOP (Tullner ohne Parteibuch) haben sich dazu entschieden ab sofort als Einheit in der Gemeindepolitik Tulln aufzutreten TULLN. Andreas Bors (FPÖ Bezirkspartei-Chef), Robert und Leopold Handelberger sowie Jürgen Schneider (alle TOP), gaben bei einem Pressegespräch bekannt, dass sie ab sofort in Tulln unter dem gemeinsamen Namen: "Freiheitliche und Unabhängige (FPÖ)" als eine Partei auftreten werden. "Wir führen zusammen, was zusammgehört", so Andreas Bors. Ziel dieser...

Die Mandatare der SPÖ Kitzbühel richten einen offenen Brief an Bgm. Klaus Winkler und fordern ihn darin auf, GR Alexander Gamper sofort zu entlassen. Gamper reagiert abwehrend, ebenso Bgm. Winkler. KITZBÜHEL. Es geht um den Auftritt von Stadtrat LA Alexander Gamper als Redner bei einer Veranstaltung der rechtsextremen AFD in Bad Cannstatt (Baden-Württemberg). Dort wurden mehrfach Kitzbühel und die Bergbahn Kitzbühel AG erwähnt. Weil die SPÖ darin einen Schaden für die Stadt Kitzbühel ortet,...

Der Mollramer Leopold Berger legte sein ÖVP-Stadtratsmandat zurück (die BezirksBlätter berichteten). Am 13. Mai beschloss die Partei, wer ihm nachfolgt. Außerdem ist angedacht, das Stadtmarketing in eine eigene Firma auszugliedern. NEUNKIRCHEN. Kolportiert wurde bereits, dass Thomas Rack Leopold Berger als Stadtrat nachfolgen soll. Nun ist das auch parteiintern fixiert worden. Wie Bürgermeister Herbert Osterbauer im BezirksBlätter-Gespräch erklärte: "Wird Rack dafür den Büroleiter, den...

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurde der von der Volkspartei gestellte Dringlichkeitsantrag "Stärkungspaket für die St. Pöltner Innenstadt" von der Stadtregierung abgelehnt. Nun gehen die Wogen hoch. ST. PÖLTEN. Stadträte Burger und Krumböck: „Stadtregierung verschließt Augen vor den realen Problemen und Herausforderungen der Innenstadt.“ Vizebürgermeister Harald Ludwig: „Die St. Pöltner Innenstadt schlecht zu reden und fundierte Monitoring Zahlen zu bezweifeln ist kein...

Künftig müssen Bürger statt bisher 1,44 mit 1,90 € pro Kubikmeter Wasser rechnen. Dafür allerdings investiere die Stadtgemeinde in eine solide Wasserversorgung. NEUNKIRCHEN. "Um Wasserversorgung sicherzustellen, ist das in Ordnung", meinte SPÖ-Stadtrat Günther Kautz zur Steigerung der Abgabe pro Kubikmeter Wasser. Ins Treffen führt Kautz etwa Investitionen in den Bau von neuen Leitungen und einem neuen Tiefbehälter. So wurden 2023 rund 3,8 Millionen € in die Wasserversorgung der...

Die regionalen EU-Gemeinderäte tragen Informationen von Brüssel nach Bruck an der Leitha und holen die Abgeordneten in die Gemeinden.  BEZIRK BRUCK. Die Bezirkshauptstadt Bruck an der Leitha und der Sitz der Europäischen Union in Brüssel (Belgien) bzw. Straßburg (Frankreich) sind rund tausend Kilometer weit entfernt. Umso wichtiger sind die engen Beziehungen der EU-Gemeinderäte mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, um Entscheidungen der EU auf regionaler Ebene umzusetzen. Kontakte...

Vöcklabrucks Stadtrat David Soucek-Hofmann (ÖVP) wurde einstimmig als neuer Vizebürgermeister nominiert und löst damit Elisabeth Kölblinger ab. Seine offizielle Wahl wird in der Gemeinderatssitzung im Dezember stattfinden. VÖCKLABRUCK. „In unserer Fraktion sind wir ein junges und engagiertes Team mit hoher Lösungskompetenz, vielen Ideen und Gestaltungswillen. So macht es irrsinnig viel Freude, für Vöcklabruck zu arbeiten. Viele gute Gespräche und positive Feedbacks der Bürgerinnen und Bürger...

Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober diskutierten die Mitglieder über Tempo 30, die Förderung der Lehrlingsmesse und die Gendersprache in der Gemeinde. BRAUNAU. Im ersten Antrag der Gemeinderatssitzung sprach Manfred Hackl (Grüne) über die erleichterte Umsetzung von Tempo 30 im Ortsgebiet. In einem Gemeinsamen Antrag fordern SPÖ und Grüne den Bürgermeister Johannes Waidbacher (ÖVP) auf, sich für eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung und somit für eine leichtere Umsetzung bei der...

Die Worte "So etwas Lächerliches habe ich noch nicht erlebt" (von Neunkirchens ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix) beendeten die Gemeinderatssitzung am 25. September. Heute, am 9. Oktober, startet der zweite Anlauf. NEUNKIRCHEN. Weil über einen Dringlichkeitsantrag von FPÖ und SPÖ zum Verkauf der Gemeindewohnungen nicht diskutiert wurde, war die Gemeinderatssitzung am 25. September alsbald nicht mehr beschlussfähig. Am 9. Oktober genügt die Anwesenheit der Hälfte der Mandatare, um Entscheidungen...

Nicht nur eben in ein Lokal, sondern in seinen Vorgarten lud Peter Koczan am 5. Oktober um seine neue Position als Stadtrat zu feiern. BADEN. Neo-Stadtrat Peter Koczan ist gerade mal seit einer Woche im Amt und schon bebt die Straße. Unter dem Motto "O'zapft is!" richtete er vor seinem Haus ein Straßenfest aus - passend zum Oktober samt Bierbänken, Weißwurst und Bier. Und das Volk kam. Um 17:00 öffneten sich die Pforten und tatsächlich standen die Menschen Schlange. Rund 120 Bekannte, Familie,...

Bei der Wahl zum neuen Vizebürgermeister in Gloggnitz wurde Michael Baci mit 19 Stimmen bestätigt. GLOGGNITZ. Generationsablöse an der Spitze der SPÖ Gloggnitz: Michael Baci wurde bei der Gemeinderatssitzung am 5. Oktober mit 25 von 25 Stimmen zum Stadtrat angelobt. Gerhard Moser rückte als Ersatzgemeinderat für die SPÖ auf.  In einem weiteren Wahlschritt wurde unter den Stadträten der neue Stadtvize ermittelt. Stadtchefin Irene Gölles nach der Auszählung der Stimmzettel: "25 Stimmzettel wurden...

GREIN, PERG. Nicht gerade viele Freunde haben sich die Veranstalter der diesjährigen Perger Mühlstein-Rallye in Grein gemacht. Mit einem Brief an die Gemeinde wollen über 40 betroffene Anrainer künftig keine Autorennen mehr vor ihrer Haustür. „Wir, viele der direkt oder indirekt betroffenen Anrainer der am 12. August 2023 stattgefundenen Mühlstein-Rallye, möchten folgende Argumente an Sie richten“, beginnt ein Schreiben an Bürgermeister Rainer Barth und an die Gemeinderäte. Über 40 betroffene...

MOLLRAM. Die Gipsy Prinzen spielten beim Genussheurigen Simon vor Bürgermeister & Co auf. Die musikalischen Schmankerl der Gipsy Prinzen stellten die optimale Ergänzung zu den kulinarischen Leckerbissen im Gastgarten des Genussheurigen Simon dar. Florian Zischka und Rene Spörk traten mit Gitarre sowie Klarinette auf und unterhielten das Publikum mit klassischem Gipsy-Jazz. Bürgermeister Herbert Osterbauer verbrachte den Abend mit Neunkirchens Vize Johann Gansterer sowie Stadtrat Peter Teix. Die...

Was wäre Innsbruck ohne die seit Jahren heftig diskutierte Frage Tempo 30. Verärgert zeigt sich die ÖVP über einen wiederholten Vorstoß für die Reichenauer Straße. Die Liste Fritz bezeichnet die Ablehnung des Gemeinderates als fahrlässig. Die Grünen erinnern an die eindeutige Faktenlage und dem offensichtlich hohen Bedürfnis in der Bevölkerung. Verärgerung gibt es über die neue Stadtrad-Station bei der Klinik. INNSBRUCK. Die Tempo-30-Anträge für die Reichenauer Straße und am Fürstenweg fanden...

Kitzbüheler Freiheitliche zogen Ein-Jahres-Bilanz im neuen Gemeinderat; Sicherheit im Fokus. KITZBÜHEL. Ein Jahr zu zweit im neuen Gemeinderat, neues Team, 50 % Frauen, (zwei) Mandate knapp gehalten – Stadtrat LA Alesander Gamper und GR Bernhard Schwenter zogen ein Jahr nach den GR-Wahlen eine erste Zwischenbilanz. "Wir haben dem Bürgermeister die Zusammenarbeit angeboten. Ich wollte die bisherigen Streitigkeiten nicht fortführen sondern aktiv und konstruktiv mitarbeiten. Ich wollte und erhielt...

Stinksauer wurde Neunkirchens Andrea Kahofer (SPÖ) als die Debatte über den Verkauf der Bestattung und der Neunkirchner Wirtschaftsbetriebe losging. NEUNKIRCHEN. "Da bin ich auch laut geworden, denn uns für dumm zu verkaufen, das geht nicht", macht SPÖ-Stadträtin Andrea Kahofer ihrem Ärger im BezirksBlätter-Gespräch Luft. Zustimmung war erwünscht Auslöser dieses Ärgers war die Debatte in der Gemeinderatssitzung am 27. März. Denn hier sollte der Gemeinderat laut Kahofer nachträglich den...