Vorratsdatenspeicherung: Aufstieg und Fall einer EU-Richtlinie – und was Österreich damit zu tun hat

Protest am 31. März 2012 gegen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich. | Foto: flickr.com / Markus Hametner CC BY 2.0 [modified]
  • Protest am 31. März 2012 gegen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich.
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Seit dem Terror in Frankreich, der 17 Menschen das Leben gekostet hat, plädieren viele Politiker in der Europäische Union für eine Wiedereinführung einer Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Die Abfolge rund um die Ereignisse der Verabschiedung der Richtlinie liest sich an manchen Stellen wie ein Politthriller á la "House of Cards", mit Befürwortern, Gegner, geheimen Dokumenten und Manipulationen. Außerdem zeigt sich, dass Terrorattacken in den letzten 15 Jahren immer wieder als Argument der Befürworter für ein verpflichtenden Vorratsdatenspeicherung waren. Zu guter Letzt spielt Österreich beim Aus der Richtlinie 2014 eine wichtige Rolle – eine Chronologie der Ereignisse.

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