Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Bürgerinitiativen-Sprecherin Hedwig Fritz | Foto: Archiv

Mauerbach: Bürgerinitiative reicht Unterschriften zur Volksbefragung ein

MAUERBACH (red). Am Dienstag dem 23. September wurden seitens der Bürgerinitiative „Rettet die Feldwiese!“ 678 Unterschriften für einen Initiativantrag zur Anordnung einer Volksbefragung über das geplante Sportanlagen-Projekt auf der Feldwiese bei der Gemeinde Mauerbach eingebracht. Das Gesetz sieht vor, dass eine Unterschriften-Anzahl von mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten der Gemeinde erreicht werden muss, den Gemeinderatswahlen 2010 zufolge wären dies rund 381 Unterschriften. Knapp...

  • Purkersdorf
  • Tanja Waculik
Wenn Studierende ihren Hauptwohnsitz in Tamsweg behalten, schießt die Gemeinde 75 Euro pro Semester zu. | Foto: RMA Archiv

Zuschuss für Tamswegs Studierende von 75 Euro pro Semester

Mit 75 Euro pro Semester unterstützt die Gemeinde Tamsweg ihre Studierenden. Die Richtlinie für dies Förderung wurde in der Gemeindevertreter-Sitzung mit 30. Juni beschlossen. "Gefördert werden Studierende, die mit Hauptwohnsitz in der Marktgemeinde Tamsweg gemeldet und als ordentlich Hörer an einer öffentlichen Universität, Privatuniversität, Fachhochschule oder Pädagogischen Hochschule inskribiert sind", erklärt Bürgermeister Georg Gappmayer. Die 75 Euro pro Semester erhalten alle, die am 1....

  • Salzburg
  • Lungau
  • Julia Hettegger
Die Anbindung des 57A an die Linien U2 und U4 ist längst überfällig, finden Susanne Jerusalem (Grüne) und Anrainer Michi Reichelt.
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U-Bahn-Anschluss für den Bus 57A gefordert

Grüne Mariahilf wollen direkte Anbindung der Linie an die U2, U3 und U4. MARIAHILF. Eine Anbindung des 57A an die U-Bahn: Das fordern die Grünen Mariahilf. So soll der Bus beim Getreidemarkt in die Zweierlinie einbiegen und bis zum Volkstheater fahren. "Die-se Streckenführung ist längst überfällig", betont Bezirksvize Susanne Jerusalem (Grüne), die im September einen entsprechenden Antrag im Bezirk einbringen wird. "Ich rechne mit der Zustimmung aller im Bezirk, weil dies eine echte...

  • Wien
  • Mariahilf
  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
Landtagsabgeordneter Erich Königsberger vor der Kreuzung Wolfenberger Straße.

St. Pölten: Fahren wie in Amerika

Bei den Amis funktioniert es schon, das Rechtsabbiegen bei roten Ampeln. In Österreich bald auch? BEZIRK (db). Ein dringender Termin, nur mehr rechts abbiegen und dann passiert das, was in solchen Situationen passieren muss. Die Ampel schaltet auf Rot. Nur weit und breit kommt kein Auto. In Amerika oder Kanada dürfte man schon rechts abbiegen. Für den Ober-Grafendorfer Landtagsabgeordneten Erich Königsberger ist eine Gesetzesänderung machbar. "Ich war schon sehr oft in Amerika, konnte mich...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Daniel Butter
BriSe-Chefin Brigitte Resinger-Seiser mit den Frischverlobten Martina Seibert und Hans Pamperl. | Foto: privat

Wie ein "Ja" das Leben verändern kann

Den 23. Mai 2014 werden Martina Seibert und Hans Pamperl so schnell wohl nicht vergessen. STOCKERAU (sz). Eigentlich ist es ja furchtbar kitschig, wie aus einem Hollywoodfilm, aber genau deshalb umso schöner. Denn als Hans Pamperl seiner Martina die Frage aller Fragen stellte, ließ er sich etwas ganz Besonderes einfallen. "Ich war sehr aufgeregt", gesteht Pamperl, als er an besagtem Maitag mit seiner Freundin am Modestudio BriSe in Stockerau vorbei schlenderte und Martina Seibert nach einem...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Für gerechte Zuverdienstkriterien: JVP-LO Dominik Schrott, LT-Vizepräs. Toni Mattle und JVP-LGF Matthias Weger (v. l.). | Foto: JVP Tirol

Mattle: „Gerechte Kriterien für Studien- und Familienbeihilfe“

Landtagsvizepräsident Mattle: „Tiroler Landtag für Angleichung der Zuverdienstkriterien der Studienbeihilfe an die Kriterien der Familienbeihilfe“ BEZIRK. „Mit diesem Landtagsbeschluss wollen wir bei der Bundesregierung die Einführung von einheitlichen Bemessungsgrundlagen erwirken“, erläutert Landtagsvizepräsident Mattle. Derzeit werden z.B. Waisenpensionen bei Familienbeihilfen nicht in die Zuverdienstgrenze eingerechnet, bei Studienbeihilfen hingegen sehr wohl. „Diese Ungerechtigkeiten und...

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  • Othmar Kolp
Die Landecker FPÖ fordert umfassende Informationen über das im öffentlichen Besitz befindliche Seilbahnunternehmen.
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Landecker FPÖ fordert umfassende "Venet-Infos"

Stadtrat Roland König stellte Antrag am den Gemeinderat LANDECK (otko). In der letzten Landecker Gemeinderadsitzung forderte FPÖ-Stadtrat Roland König in einem Antrag umfassende Informationen über die geplante Erneuerung der Beschneiungsanlage Venet sowie eine Budget-Vorschau der Venet Bergbahnen AG für die nächsten drei bis fünf Jahre (inklusive geplanter Investitionen). Damit sollen alle Risiken gegenüber den Mehrheitseigentümern offengelegt werden "Aus den Zahlen soll ersichtlich sein, wie...

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  • Landeck
  • Othmar Kolp
Dion Wieser mit ihrer Tochter Joline, Walter Bacher, Manfred Gaßner und Ulrike Punz. | Foto: Foto: SPÖ

SPÖ Kaprun: "Streichung der Landeszuschüsse trifft junge Familien voll"

KAPRUN. Im Salzburger Landtag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, Grüne und Team Stronach die Kürzung der Zuschüsse des Landes für die Kinderbetreuung in den Gemeinden beschlossen. Bislang war es so, dass das Land 25 Euro für Halbtagesbetreuung und 50 Euro für Ganztagesbetreuung pro Kind und Monat übernommen hat. Künftig soll es nur mehr die Hälfte sein, also 25 bzw. 12,50 Euro. Zudem wird es einen Unterstützungsfonds geben, wo betroffene Familien finanzielle Zuwendungen zu...

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  • Klaus Moser
Fraktionsvorsitzender Johann Reindl-Schwaighofer, Direktorin Ulrike Fellinger, Vizebürgermeister Hermann Wimmer (v.l.). | Foto: SPÖ Wels

Welser SP fordert mehr als reine Schulsanierung

WELS. 48 Millionen Euro gibt die Stadt für Schulentwicklung aus. Diese beschränkt sich im Wesentlichen auf Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion verlangt für jeden Schulstandort in Wels, wo Geld für bauliche Verbesserungen investiert wird, ein pädagogisches Entwicklungskonzept für ganztägige Schulformen. Angebot gibt es hier zu wenig. "Kinder und Lehrer reagieren äußerst positiv auf Ganztagsbetreuung - wenn die Rahmenbedingungen passen", weiß Ulrike Fellinger, VS-Direktorin...

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  • Ines Trajceski
Elke Mayerhofer, Gemeinderätin für die Grünen Wels. | Foto: Die Grünen
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Grüne fordern Jugendbeirat

Bürgerbeteiligung nach Vorarlberger Vorbild wollen die Grünen für Jugendliche initiieren. Ein Antrag wird eingebracht. WELS. Direkte Demokratie ist mittlerweile ein Schlagwort geworden, das sich alle Parteien gerne auf die Fahnen heften. Die Grünen Wels gehen einen Schritt weiter und sagen: Ziel ist eine partizipative Demokratie. „Das heißt, wir wollen den Welsern nicht nur eine Möglichkeit geben mit 'Ja' oder 'Nein' über ein Projekt abzustimmen, sondern wir wollen sie von Beginn an...

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  • Ines Trajceski
FP-Vizebürgermeister Andreas Rabl: "Bildung ist der beste Schutz vor Abeitslosigkeit!" | Foto: Privat

FPÖ fordert Gratis-Nachhilfe an Welser Pflichtschulen

WELS. Wels hat nicht nur überdurchschnittlich viele Schulabbrecher, sondern in der Folge mit neun Prozent nach Steyr auch die zweithöchste Arbeitslosigkeit in Oberösterreich (vgl.ams.at, Stand April 2014). Grund für die Arbeitslosigkeit ist überwiegend die fehlende bzw. zu geringe Qualifikation. Das ergibt sich auch bei einer Analyse der Arbeitslosenzahlen. Die Arbeitslosenquote bei Pflichtschulabsolventen liegt bei 22,7 Prozent, bei allen anderen Gruppen stark unter dem Durchschnitt, bei...

  • Wels & Wels Land
  • Ines Trajceski

Neuer Behinderten-Parkplatz auf Schönbrunner Straße

Toller Erfolg für Franz Karl: Der Chef von der AG Behindertenparkplätze hat sich für einen gekennzeichneten Stellplatz vor der Apotheke auf der Schönbrunnerstraße 195 stark gemacht. "Es hat lange genug gedauert, aber ich habe nicht locker gelassen", freut sich Karl, dass nun endlich das Schild für den Behindertenparkplatz montiert wurde. Hilfe bei Behördenwegen Vom Antrag bis zur Realisierung kann mehr als ein Jahr vergehen. "Oft wissen Menschen gar nicht, ob sie einen Anspruch auf einen...

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  • Peter Ehrenberger
Anton Mattle: "„Ein gemeinsamer Lawinenlagebericht von Süd- und Nordtirol würde die Tourenplanung erleichtern und das Gefahrenpotential verringern." | Foto: Archiv

Mattle: „Mit gemeinsamen Lawinenlagebericht Gefahrenpotential verringern“

„Das Bewegen im freien Gelände, ich denke hier an das Freeriden, Schitourengehen oder Schneeschuhwandern, findet von Jahr zu Jahr mehr Zuspruch. Zahlreiche dieser Touren finden im Grenzgebiet zwischen Südtirol und Tirol statt“, berichtet Mattle. BEZIRK. Der letzte Winter hat gezeigt, dass beizeiten nördlich und südlich des Alpenhauptkammes unterschiedlichste Mengen Niederschlag fallen und die Wintersportler in Regionen mit ausreichend Schnee und geringem Gefahrenpotential ausweichen. „Ein...

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  • Landeck
  • Othmar Kolp
So sieht das Siegerprojekt des Architektenwettbewerbes für die Umbrüggler Alm aus. Kostenpunkt: 2,5 Millionen Euro.

Ärger über Umbrüggler Alm: "Dieses Projekt ist zu teuer!"

Für GR Christian Haager (Liste Federspiel) ist der geplante Neubau der Umbrüggler Alm ein Ärgernis. "Ich stehe zu dem Projekt als solches. Der Neubau der Alm ist sinnvoll und wäre ein beliebtes Ausflugsziel", betont der Gemeinderat. Allerdings kritisiert Haager die kolportierten Kosten für das Vorhaben. "Ich halte das Projekt mit 2,5 Millionen Euro für überteuert. Dieses Geld könnten wir für etliche andere Dinge gebrauchen", betont Haager. "Um eine Million kann man dort auch was Tolles bauen",...

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  • Stephan Gstraunthaler

Künftigen Hochwasserereignissen muss vorgebeugt werden

TIROL (bp). Hochwasser geht uns alle an. LAbg. Josef Edenhauser bringt einen entsprechenden Antrag in die nächste Landtagssitzung ein. Darin fordert er die Landesregierung auf, geeignete Maßnahmen zu prüfen. „Die Ausweitung von Retentionsflächen als notwendige Flutgebiete sorgt derzeit oft für Diskussionen mit betroffenen Grundbesitzern, da die Wertminderung dem Schutzgedanken gegenübersteht. Wir kommen dennoch nicht daran vorbei über weitere Möglichkeiten, wie beispielsweise die Retention im...

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  • Birgit Peintner
Student Can Gülsecen kommt oft in der Breite Gasse vorbei: "Das Haus muss wegen der speziellen Ästhetik erhalten bleiben!"
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Baujuwel in Breite Gasse droht Abriss

Bezirk fordert Denkmalschutz – Eigentümer will Neubau errichten. NEUBAU. Große Aufregung um das Biedermeierhaus in der Breite Gasse 15. Der Grund: Der Eigentümer sieht in dem Haus eine abbruchreife Ruine, der Bezirk ein historisches Baujuwel, das geschützt werden sollte. Besondere Geschichte „Das Haus wurde um 1800 erbaut und die ursprüngliche Struktur einschließlich einer Rauchkuchl ist weitgehend erhalten", so der grüne Bezirksrat Hans Briebauer. "Auch die kulturelle Geschichte ist besonders,...

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  • Neubau
  • Anna-Claudia Anderer

Wörgl legt Gemeindefinanzen offen

Der Gemeinderatsantrag der Wörgler Grünen, die Finanzen der Stadt Wörgl auf der Homepage des Offenen Haushalts bekanntzugeben, wurde nun bereits umgesetzt. Begründet wurde der Antrag wie folgt: Der Österreichische Stabilitätspakt 2012 formuliert in Artikel 12 (1): „Die Haushaltsbeschlüsse der Länder und der Gemeinden sind in rechtlich verbindlicher Form zu fassen und öffentlich kund zumachen. Bund, Länder und Gemeinden haben ihren jeweiligen Rechnungsvoranschlag und Rechnungsabschluss inklusive...

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  • Melanie Haberl

Blaulichtzentrum: Planung startet

Beschluss im Wörgler Gemeinderat ebnet Weg für das Bauprojekt. WÖRGL (mel). Vergangenen Donnerstag stimmte der Wörgler Gemeinderat mehrheitlich für die Planung eines Blaulichtzentrums. Jetzt sollen konkrete Gespräche mit dem Roten Kreuz über Synergien bei einem gemeinsamen Projekt geführt werden. Auch die Feuerwehr und andere Blaulichtorganisationen könnten dort untergebracht werden. Weiters zieht der Gemeinderat in Erwägung, auch die Landesmusikschule in das Zentrum zu integrieren. Die...

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  • Melanie Haberl
Thomas H. und Tochter Klara: „Photovoltaik finde ich sinnvoll. Energieabhängigkeit ist ein wichtiges Thema.“

Photovoltaik für das Amtshaus

Amerlingstraße: Mit Sonnenenergie soll E-Bike-Tankstelle betrieben werden. MARIAHILF. Das Dach des Amtshauses in der Amerlingstraße erhält eine Photovoltaikanlage. Mit der Sonnenenergie soll die E-Bike-Tankstelle in der Damböckgasse versorgt werden. Die dafür notwendige Leerverrohrung wurde bereits gelegt. "Wir sind froh, dass unser Antrag angenommen und umgesetzt wird", freut sich ÖVP-Chef Gerhard Hammerer. "Mit der Photovoltaikanlage hat Mariahilf die große Chance, bei den erneuerbaren...

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  • Hubert Heine
Uschi Lichtenegger, Klubobfrau der Grünen Leopoldstadt | Foto: M. Juen
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Leopoldstädter Antrag

Mehr Schutz für die historische Bausubstanz in der Leopoldstadt: Dieser Antrag der Grünen Uschi Lichtenegger wurde einstimmig angenommen.

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  • Karl Pufler
Die Antragsfrist für das Sommersemester beginnt am 20. Feber und endet am 15. Mai | Foto: Archiv

2014: Studienbeihilfe für Sommersemester – Die Antragsfrist für das Sommersemester beginnt am 20. Feber und endet am 15. Mai 2014.

(ella). Studierende an Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen, Konservatorien, UMIT/Eurak sollten die Möglichkeit wahrnehmen, ein Stipendium zu beantragen. Studienbeihilfe beantragen Informationen und Antragsformulare erhält man online und bei der Stipendienstelle Innsbruck, Andreas-Hofer-Straße 46, Montag, Dienstag, Donnerstag von 09.00 bis 12.00 Uhr sowie Dienstag und Donnerstag von 13.00 bis 15.00 Uhr.

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  • Elisabeth Laiminger (ella)

Abwicklung der Dürrebeihilfe voll im Laufen

Das Katastrophenfondsgesetz wurde rechtzeitig geändert, der Bund gibt 50 Millionen Euro für Dürreschäden frei. Kärnten hat über eine Millionen Euro im Budget reserviert. Das gab Agrarlandesrat Wolfgang Waldner kürzlich bekannt. Die Abwicklung erfolge wie nach jedem Dürrejahr, auch die Auszahlungen werden wie nach jedem Dürre-Jahr im Frühjahr erfolgen. Detaillierte Informationen dazu sind über die Homepage der Abteilung 10 (Kompetenzzentrum Land- und Forstwirtschaft) unter...

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  • Astrid Waldner
Anton Mattle: "Der Bund soll beim temporärern Lawinenschautz stärker in die Pflicht genommen werden." | Foto: Archiv

Mattle: "Temporärer Lawinenschutz ist ein Meilenstein für die Sicherung des alpinen Raumes"

Einstimmig angenommener Landtagsantrag soll Bund in die Pflicht nehmen. BEZIRK. Ein im Februarlandtag einstimmig angenommen Antrag von Vizepräsident Toni Mattle betrifft den temporären Lawinenschutz wie z. B. Lawinensprengungen für Straßen. Was in der Schweiz bereits seit den 50er-Jahren gang und gäbe ist, soll nun auch in Tirol Usus werden. Konkret geht es darum, dass der Bund aufgefordert wird, temporäre Lawinenschutzeinrichtungen in gleichem Ausmaß mit zu finanzieren, wie dies bei...

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Schaukeln, bis der Bus kommt: Im kanadischen Montreal verbringt man die Wartezeit am Turngerät. | Foto: reddit.com
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Neue Idee: Schaukeln bei den Öffi-Haltestellen

Turngeräte bei Stationen im Achten sollen Wartezeit verkürzen. JOSEFSTADT. Schaukeln, Stepper oder Reckstangen für Klimmzüge: Heribert Rahdjian ist voller Ideen, wenn es darum geht, Bewegung in den Bereich der Öffi-Haltestellen zu bringen. Deshalb hat der Bezirksrat der Liste Echt Josefstadt den Antrag im Josefstädter Bezirksparlament eingebracht, Haltestellen nach kanadischem Vorbild mit bewegungsfördernden Geräten auszustatten. Bezirksvorsteherin dafür „Alt und Jung sollen die Möglichkeit...

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  • Anna-Claudia Anderer

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