Gemeinderat LInz

Am Donnerstag, 24. September, war die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. LINZ. Die Linzer Gemeinderäte hatten gestern ein großes Arbeitspensum abzuarbeiten. Die erste Sitzung nach der Sommerpause, die zwecks Abstand in Corona-Zeiten, wieder im Neuen Rathaus stattgefunden hat, dauerte bis nach 21 Uhr. Über einige Anträge haben wir bereits im Vorfeld berichtet. Einstimmig für Kiosk im Franckviertel Freuen dürfen sich zum Beispiel die...

Update 24.9.: Der blau-rote Antrag auf ein neues Nutzungskonzept für den Pavillon in der Stieglbauernstraße im Franckviertel wurde einstimmig angenommen. +++ ursprünglicher Artikel +++ Der Gemeinderat beschäftigt sich am Donnerstag auf Initiative von FPÖ und SPÖ mit einer künftigen Nutzung des großteils leer stehenden Pavillons im Franckviertel. LINZ. Der Wunsch einer Initiative im Franckviertel, den großteils leer stehenden Pavillon in der Stieglbauernstraße wiederzubeleben und für ein...

Die FPÖ will gegen Radikalisierung, Islamismus und "Parallelgesellschaften" in Linz vorgehen. Zuvor soll aber eine Moscheenstudie die Lage ergebnisoffen untersuchen. LINZ. Die FPÖ will die muslimischen Communities in Linz genauer unter die Lupe nehmen. Deshalb beantragt sie in der heutigen Gemeinderatssitzung eine Moscheenstudie nach Grazer Vorbild durchzuführen. Dort hat der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) die örtlichen Moscheen untersucht. Das Ergebnis zeige, dass sich ein Teil der...

Die Neos unterstützen die Forderung der Domgassen-Wirte nach einer Verkehrsberuhigung. Das Domgassenfest ist Corona-bedingt zwar abgesagt, dafür werden aber anlässlich des internationalen Park(ing) Days Parkplätze temporär in Verweilzonen umgewandelt. LINZ. Politische Unterstützung gibt es jetzt für die Domgassen-Wirte. Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 23. September einen Antrag auf Verkehrsberuhigung in der Domgasse einbringen. Wie berichtet,...

Der langjährige Gewerkschafter und SPÖ-Gemeinderat Alois Luger ist im 84. Lebensjahr verstorben. LINZ. Der ehemalige Gemeinderat und langjährige SPÖ-Funktionär Alois Luger ist am 31. August nach längerer Krankheit im 84. Lebensjahr verstorben. Der Vater des Linzer Bürgermeisters war eng mit der sozialistischen Bewegung verbunden, beginnend mit den Roten Falken, den Kinderfreunden und der Sozialistischen Jugend. Seit 1965 übte Luger Funktionen in der Bildungsorganisation und als...

Bernhard Baier (ÖVP) im Sommergespräch über Regionalität als das neue Soziale, Bäume versus Parkplätze und was er zu der permanenten Kritik seitens der FPÖ sagt. LINZ. Bernhard Baier (45) ist seit 2013 ÖVP-Vizebürgermeister und aktuell unter anderem für Wirtschaft, Märkte und Stadtgrün verantwortlich. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Vor allem der Umstand, dass die Stadt von einem Moment auf den anderen wie leer gefegt war und man gemerkt...

Eva Schobesberger über Türkis-Grün, Topfbäume und den Grüngürtel-Schützer Markus Hein. LINZ. Eva Schobesberger (44) ist seit 2009 für die Grünen in der Stadtregierung und aktuell für Bildung, Frauen und Naturschutz zuständig. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Dieses eigenartige Gefühl daheim zu bleiben, und nur rausgehen, wenn man dringend etwas zu erledigen hat. Insgesamt war diese Stille in der Stadt sicher das eindrücklichste für mich. Wie...

Sommergespräch mit Lorenz Potocnik (Neos) über Schweinereien, heiße Luft und teuren Populismus. LINZ. Lorenz Potocnik (49) ist Fraktionsobmann der Neos und seit 2015 im Linzer Gemeinderat. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Die ersten Wochen habe ich nicht als unangenehm erfahren. Ich kenne einige, die die Corona-Krankheit gehabt haben, unter anderen mein Bruder. Und die Saubermacher-Geschichte wäre ohne Corona nicht passiert. Ich bin von...

Sommergespräch mit KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über die Corona-Krise, die wachsende soziale Kluft in Linz und ihre Pläne für die Wahl 2021. LINZ. Gerlinde Grünn (52) vertritt die KPÖ seit 2009 im Linzer Gemeinderat. Die Corona-Krise hat uns nach wie vor fest im Griff. Was war bislang ihr eindrücklichstes Erlebnis in Bezug auf die Pandemie? Am meisten hat mich ganz am Anfang die Ruhe in den Straßen beeindruckt. Wir sind oft in der Früh spazieren gegangen, kein Flugverkehr, fast kein...

Etwas mehr als ein Jahr vor der Gemeinderatswahl übernimmt Helge Langer die Parteiführung der Linzer Grünen. Auch der Bezirksvorstand wurde neu gewählt.   LINZ. Die Grünen Linz haben Klubobmann Helge Langer mit 100 Prozent zum Parteichef gewählt. Der bisherige Bezirkssprecher Klaus Grininger ist nicht mehr zur Wahl angetreten. „Ich bin dankbar für das große Vertrauen und die große Zustimmung“, sagt Langer, der nun die Aufgabe hat, die Grünen auf die Gemeinderatswahl im Herbst 2021...

Der Gemeinderat beschließt Widmungsänderungen in der Hanuschstraße. Die Anrainer protestieren und wollen bei Bauvorhaben in ihrem Stadtteil künftig besser eingebunden werden. LINZ. Zu wenig Dialog mit den Anrainern und Vorrang für Investoren – so die Kritik der Bürgerinitiative "Hanuschstraße – Raum zum Atmen". In der westlichen Hanuschstraße, wo lange Wiese und ein Bauernhof standen, wird ein Bau mit 72 Wohnungen hochgezogen. Nachdem im Gemeinderat sowohl Bebauungsplanänderung als auch...

In einer langen Sitzung hat der Linzer Gemeinderat unter anderem grünes Licht für die Umwidmung für die Hängebrücke gegeben.  LINZ. Die Gemeinderatssitzung vom 2. Juli war zugleich die letzte vor der Sommerpause und entsprechend voll war die Tagesordnung. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. Der Rechnungsabschluss 2019 wurde bei Stimmenthaltung von ÖVP, Neos und KPÖ angenommenSchanigartenentgelte und die Gebühren für Warenkörbe werden bis Jahresende erlassen Die Stadt verzichtet...

In einem Gemeinderatsantrag fordern die Neos eine Volksbefragung zur umstrittenen Trassenführung der geplanten Linzer Ostumfahrung. LINZ. „Linz muss sich entschlossen gegen diese Transitautobahn mitten durchs Stadtgebiet wehren, die Bürger müssen entscheiden“, sagt Lorenz Potocnik von Neos Linz. Er fordert dazu eine Volksbefragung, die gemeinsam mit der Gemeinderatswahl im September 2021 stattfinden soll. Umstrittenes ProjektWie berichtet, ist die vom Land OÖ geplante Ostumfahrung vor allem...

Die designierte Klubobfrau Elisabeth Manhal und der scheidende Klubobmann Martin Hajart im Interview kurz vor der Staffelübergabe im ÖVP-Rathausklub. Ein Gespräch über persönliche Corona-Erfahrungen, die Allmacht der SPÖ, Proporz, autofreien Hauptplatz, den Pöstlingberg und vieles mehr. LINZ. Am 2. Juli übernimmt die Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal die Spitze des ÖVP-Rathausklubs. Der bisherige Klubobmann Martin Hajart ist seit Anfang Juni Büroleiter von Landeshauptmann-Stellvertreterin...

Nachdem das bestehende Grillverbot am Donaustrand in St. Margarethen immer wieder ignoriert wird, sollen jetzt Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden. LINZ. Bis zu 150 Menschen hätten laut Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) zuletzt trotz Verbot ihre Griller am Donaustrand in St. Margarethen ausgepackt. Gemeinsam mit Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) will Raml dem nun ein Ende bereiten und entsprechende Sanktionsmöglichkeiten schaffen. Dafür braucht es eine ortspolizeiliche Verordnung, die...

Auch in Corona-Zeiten wird es keine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen geben, wie das Grüne und ÖVP fordern. LINZ. Wenn es nicht gerade um die Klimakrise oder strittige Bauprojekte geht, bietet die Besuchergalerie im Alten Rathaus den Bürgern meist genügend Platz, um die öffentliche Sitzung mitverfolgen zu können. In Corona-Zeiten ist aber auch das anders, denn die kommende Sitzung wird am 14. Mai in den Festsaal des Neuen Rathauses verlegt, damit die Sicherheitsabstände eingehalten...

Um die Sicherheitsabstände einhalten zu können übersiedelt der Linzer Gemeinderat erstmals seit 23 Jahren in den Festsaal des Neuen Rathauses. Die nächste Sitzung am 14. Mai kann deshalb stattfinden. LINZ. Nachdem die Gemeinderatssitzung im April aufgrund der Corona-Krise ausgefallen ist, soll die nächste Sitzung am 14. Mai auf jeden Fall stattfinden. Allerdings müssen die Gemeinderäte dazu vom Alten Rathaus in den Festsaal des Neuen Rathauses übersiedeln. Grund dafür ist die Enge des...

Ganz Österreich konferiert per Video? Nein, Gemeinde- und Stadträte dürfen laut oberösterreichischer Gemeindeordnung keine Entscheidungen über den Bildschirm treffen. LINZ. In Zeiten der Corona-Krise boomen Videokonferenzen. Vom großen Konzern bis zum kleinen Verein finden Sitzungen oft nur mehr vor den Bildschirmen statt. Wichtige Entscheidungen können so weiter gefällt werden, ohne dass sich die Teilnehmer dem Risiko einer Ansteckung aussetzen müssen. Gemeindepolitik nur Face-to-Face Nicht...

Der Linzer Gemeinderat macht eine Sitzungspause. Seine Aufgaben übernimmt der Stadtsenat, etwaige Beschlüsse müssen dann nachträglich genehmigt werden. LINZ. Die Corona-Krise würfelt auch die Abläufe in der Linzer Stadtpolitik durcheinander. Pressekonferenzen werden abgesagt, der Bürgermeister und andere Stadtregierungsmitglieder wenden sich in Videobotschaften an die Bevölkerung. Nun wird auch der Gemeinderat eine Pause machen, denn der Stadtsenat hat die nächste Gemeinderatssitzung am 2....

Damit Menschen in der Nähe ihres Arbeitsplatzes parken können und nicht in Öffis einem Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, werden die Kurzparkzonen ab 17. März vorübergehend aufgehoben. LINZ. Der städtische Krisenstab hat auf Vorschlag der FPÖ die Kurzparkzonenregelung in Linz aufgehoben. Sinn der Aufhebung sei es, im Linzer und im Urfahraner Zentrum medizinischem Personal und Pflegekräften, Mitarbeitern in geöffneten Geschäften sowie Einsatzkräften die Arbeit zu erleichtern“, sagen...

Gemeinderatssitzungen sind trockene Angelegenheiten? Nicht immer, wie folgende Episode gezeigt hat. LINZ. Durchaus amüsant war ein Schlagabtausch zwischen FPÖ und ÖVP in der Sitzung vom 5. März. Stein des Anstoßes: Der Plan von Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP), mit 1.000 neuen Bäumen die zunehmende Hitze in der Stadt zu bekämpfen. Im Dezember gab es dafür grünes Licht vom Stadtsenat. Fertig wird das Konzept aber erst im Sommer. Mit den ersten Pflanzungen soll laut Baier überhaupt erst...

Die Linzer FPÖ hat einen Mandatar wegen parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen. Über die Hintergründe ist noch nichts bekannt. LINZ. Bekommt Linz einen "wilden" Abgeordneten? Oder fasst gar das DAÖ von Heinz-Christian Strache Fuß im Linzer Gemeinderat? In einer denkbar knappen Aussendung hat die Linzer FPÖ heute bekannt gegeben, dass ihr Gemeinderat Manfred Gabriel bei der Sitzung des Landesparteivorstandes mit sofortiger Wirkung wegen "parteischädigendem Verhalten" aus der FPÖ...

Vizebürgermeister Markus Hein prescht in Sachen Fabasoft vor und spricht sich gegen eine Umwidmung aus. LINZ. Knalleffekt in der Debatte um einen geplanten Fabasoft-Neubau: Wie berichtet will das IT-Unternehmen seine Firmenzentrale nahe der Johannes Kepler Universität (JKU) errichten, wofür Grünland in Bauland umgewidmet werden müsste. Diesem Vorhaben erteilt Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) nun eine klare Absage. Nachdem er die gesammelten fachlichen Vorstellungnahmen erhalten habe, bleibe...

Der Kaufvertrag von Fabasoft für das Grundstück bei der JKU wird erst wirksam, wenn die Umwidmung in Bauland erfolgt.   LINZ. Für viele Diskussionen hat unser Bericht über die Pläne von Fabasoft gesorgt, im Grünland bei der Johannes Kepler Universität eine neue Firmenzentrale zu errichten. Der Gemeinderat müsste das Grundstück dafür in Bauland umwidmen. Besonders die Tatsache, dass das Linzer IT-Unternehmen mit dem Grundeigentümer bereits einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, ließ im Netz die...