Landesgericht

Auf nackte Brust gegriffen: Vorwurf der Stieftochter endet mit Freispruch. BEZIRK TULLN / ZENTRALRAUM NÖ (ip). Eine bekannte und sehr angesehene Persönlichkeit (78) aus dem Tullner Raum wurde nach seiner Ehescheidung vom Stiefkind mit massiven Missbrauchsvorwürfen konfrontiert. Am ersten Blick schien die Sachlage eindeutig und die damit einhergehende strafrechtliche Verurteilung zwingend. Auf dem Zweiten aber nicht. Staatsanwältin Barbara Kirchner legte dem Pensionisten sexuellen Missbrauch von...

NEULENGBACH (ip). Nachdem die geschiedene Frau eines 40-Jährigen ihre gemeinsame Tochter im Herbst vergangenen Jahres von Neulengbach abgeholt hatte, um mit ihr zu einem Zahnarzt nach Rumänien zu fahren, stellte der allein sorgeberechtigte Vater seiner Ex-Frau eine Vollmacht aus, damit sie mit der Tochter ins Ausland reisen konnte. Seither lebt die Neunjährige in Bukarest bei ihrer Mutter, die mittlerweile noch für zwei weitere Kinder zu sorgen hat. Nach mehreren gescheiterten Versuchen, die...

SALZBURG, HALLEIN. Die Angeklagte Frau A. aus Hallein kann nun endlich aufatmen: Das Landesgericht Salzburg hat die Mutter einer mutmaßlichen 22-Jährigen IS-Angehörigen freigesprochen. Zuvor drohten dieser im Falle einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Haft wegen Terrorismusfinanzierung. Seit fünf Jahren in Syrien Die Tochter hatte sich im Alter von 15 Jahren dem Islam zugewandt, die Mutter hielt das damals für eine pubertäre Phase. Ihr damaliger Freund aus Somalia sowie dessen Freunde seien...

KREMS. Das Justiz–Servicecenter Krems wurde als zentrale Anlaufstelle für die Anliegen der rechtssuchenden Bevölkerung im Jahr 2018 errichtet. Nach einem Jahr Betrieb blickt man beim Landesgericht Krems und beim Bezirksgericht Krems auf eine erfolgreiche Einführung des gemeinsamen Servicecenters zurück. Als bürgernahe Einrichtung steht das Servicecenter für vielfältigste Anliegen der Bevölkerung zur Verfügung. Durch die Bündelung von Kompetenzen wird den Bürgern Weg und Zeit erspart. Rasch und...

Ein St. Pöltner ist mit Alkohol und Drogen im Blut vor den Polizeibeamten in Gresten geflüchtet. GRESTEN/ST. PÖLTEN. Nicht zum ersten Mal stand ein 52-jähriger St. Pöltner vor Gericht, wo ihn Herr Rat als "guten Bekannten" empfing. Staatsanwältin Nicole Elsinger legte dem elfmal einschlägig Vorbestraften diesmal zur Last, dass er mit gestohlenen Kfz-Kennzeichentafeln Polizeibeamten aus dem Bezirk Scheibbs davongefahren und nach seiner Festnahme in der Arrestzelle randaliert habe. Die Drogen als...

Nach dem Abriss einer Halle im Bezirk Tulln, waren die darin befindlichen landwirtschaftlichen Geräte im Freien abgestellt worden. BEZIRK TULLN (ip). Im August 2018 musste eine Kommission des Landesverwaltungsgerichts vor Ort feststellen, welche Objekte nach dem Abfallwirtschaftsgesetz zu entsorgen sind. Die Bewertung entsprach jedoch nicht den Vorstellungen des betroffenen Landwirtes, der schließlich mit allen Mitteln versucht haben soll, die mündliche Verhandlung zu vereiteln. „Nicht...

ZENTRALRAUM NÖ (ip). In einem Festakt wurde nun der neue Präsident des Landesgerichts St. Pölten, Michael Schwanda, offiziell in sein Amt eingeführt. Gleichzeitig fand die Verabschiedung seines Vorgängers Franz Cutka, der seit 2010 dieses Amt inne hatte, im Beisein hochrangiger Gäste statt. Musikalisch umrahmt vom Holzbläserensemble der Österreichischen Justizwachmusik gaben Wegbegleiter in ihren Ansprachen auch Einblicke vorwiegend in den beruflichen Werdegang der beiden Juristen. Cutka, den...

ZENTRALRAUM NÖ (ip). In einem Festakt wurde nun der neue Präsident des Landesgerichts St. Pölten, Michael Schwanda, offiziell in sein Amt eingeführt. Gleichzeitig fand die Verabschiedung seines Vorgängers Franz Cutka, der seit 2010 dieses Amt inne hatte, im Beisein hochrangiger Gäste statt. Musikalisch umrahmt vom Holzbläserensemble der Österreichischen Justizwachmusik gaben Wegbegleiter in ihren Ansprachen auch Einblicke vorwiegend in den beruflichen Werdegang der beiden Juristen. Cutka, den...

Angeklagte hatte die Polizei mit angeblicher Vergewaltigung tagelang genarrt. BEZIRK SCHEIBBS/ST. PÖLTEN. Nach dem Diebstahl mehrerer DVDs in Krems und Wieselburg tischte eine 25-Jährige den ermittelnden Beamten mehrfach Aussagen auf, die im Anschluss umfangreiche Nachforschungen zur Folge hatten. Am Landesgericht St. Pölten musste sich die Mutter eines Vierjährigen aus diesem Grund nun den Vorwürfen von Staatsanwalt Karl Wurzer stellen. "Zum Stehlen gezwungen" Der Strafantrag umfasste die...

In einem Lokal im Bezirk Scheibbs kam es zu einer Auseinandersetzung. BEZIRK SCHEIBBS/ST. PÖLTEN. Etwas zu stürmisch befreite ein 50-jähriger Tscheche Ende Juni 2018 seine Frau aus einer unangenehmen Lage. Ein Betrunkener bedrängte die Frau in einem Lokal im Bezirk Scheibbs. Ehemann ging dazwischen Der Ehemann ging bei dem Gerangel der beiden dazwischen, zog den Mann von seiner Angetrauten weg und versetzte diesem einen kräftigen Stoß. Der Betrunkene kam zu Sturz und landete mit der Schulter...

REGION (ip). Nachdem eine 23-Jährige aus dem Unteren Traisental Mitte März wegen schwerem gewerbsmäßigen Betruges zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden war, musste sich nun auch ihr 19-jähriger Bruder als Beteiligter den Vorwürfen der St. Pöltner Staatsanwältin Julia Berger stellen. 70.000 Euro verschwunden Neben der 23-Jährigen wurde auch deren Ex-Freund als anfänglicher Mittäter zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt. Das Pärchen schickte an...

REGION (ip). Rund vierzig Exekutionsverfahren und etwa 40.000 Euro Schulden hielten eine 53-Jährige nicht davon ab, gemeinsam mit ihrer arbeitslosen Tochter und einer Freundin, die sie aus der Obdachlosenszene kannte, im Oktober 2017 einen Mietvertrag für ein Haus im Unteren Traisental einzugehen. "Freundin" hat sie im Stich gelassen Tausend Euro monatlich habe sie sich mit ihrer Freundin teilen wollen, so die Frau beim Prozess am Landesgericht St. Pölten. Doch die „Freundin“, die keinerlei...

WELS (mb). Schutzgelderpressung, Drogenhandel, Gewaltdelikte bis hin zum Mord – dafür steht der "Miri-Clan" seit Jahrzehnten in Deutschland. Erst vor drei Monaten verhaftete die deutsche Polizei bei einer Großrazzia mehrere führende Köpfe. Die Bande, die der organisierten Kriminalität zugerechnet wird und mafiöse Strukturen aufweist, besteht ausschließlich aus Angehörigen von rund 30 Familien libanesisch-arabischer Herkunft. Die Polizei geht von rund 2.600 Mitgliedern aus. Das Hauptquartier der...

BEZIRK TULLN (ip). Völlig entsetzt stand eine 25-jährige Frau aus dem Bezirk Tulln am Morgen des 17. September 2018 ihrem Lebensgefährten im Vorzimmer der gemeinsamen Wohnung gegenüber. Der 28-Jährige stach ohne ersichtlichen Grund plötzlich mit einem Messer mehrmals auf sein Opfer ein. Am Landesgericht St. Pölten hätte er sich dafür wegen versuchten Mordes zu verantworten gehabt, aufgrund seiner Unzurechnungsfähigkeit zum Tatzeitpunkt forderte Staatsanwalt Karl Wurzer jedoch die Einweisung des...

Für Betrügereien im Bezirk Scheibbs fasste der Beschuldigte 18 Monate (rechtskräftig) aus. BEZIRK SCHEIBBS. Eine wesentliche Verzögerung seines Prozesses und damit mehrere zusätzliche Monate in Untersuchungshaft hat sich ein 55-Jähriger weitgehend selbst zuzuschreiben, nachdem er bei einem Verhandlungstermin im Juli vergangenen Jahres wegen einer geringfügigen Überschreitung der Zwei-Monatsfrist vom St. Pöltner Richter verlangte, noch einmal ganz von vorne zu beginnen. Mehrfach vorbestraft Für...

Ein Pensionist wurde nun wegen Verhetzung mittels eines Hasspostings gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018 verurteilt. WIEN. Am Montag, 12. März, verurteilte das Landesgericht einen 65-Jährigen wegen seines Hassposting gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018. Das Mädchen Asel kam am 1. 1. 2018 um 0.47 in der Rudolfstiftung zur Welt. Grund für das Hassposting war das Kopftuch der Mutter und der damit einhergehende muslimische Glaube der Familie (mehr dazu gibt's hier nachzulesen). Das Urteil für den...

"Das kam für mich wirklich überraschend. Ich hatte auf einen besseren Ausgang gehofft", sagt der Neustifter Landwirt in einer ersten Reaktion gegenüber dem BEZIRKSBLATT. Reinhard Pfurtscheller kündigt Einspruch an. NEUSTIFT (tk). Insbesondere, weil Sachverständigen-Gutachten eigentlich für ihn gesprochen hätten, fehlen Bauer Reinhard Pfurtscheller nach dem jüngsten Spruch des Innsbrucker Landesgerichts schier die Worte: "Damit habe ich echt nicht gerechnet", sagt er gegenüber dem BEZIRKSBLATT....

BEZIRK TULLN / WIENERALD (ip). Zeigte sich ein 19-Jähriger zu mehreren Einbrüchen geständig, bestritt er zu Beginn seines Prozesses am Landesgericht St. Pölten eine junge Frau mit einem Schlagstock schwer verletzt zu haben. Eine Überwachungskamera, die den Vorfall Mitte April 2018 in Neulengbach dokumentierte, überzeugte Richter Markus Grünberger auch diesbezüglich von der Schuld des bislang unbescholtenen Burschen. „Es ist möglich, dass ich das Mädchen getroffen habe“, revidierte der...

"Geprägt war das Geschäftsjahr 2018 von spürbaren Abgängen erfahrener und gut ausgebildeter Mitarbeiter im Teamassistenzbereich. Grund dafür waren entweder gesundheitliche Gründe oder budgetäre Sparvorgaben", zog Erster Staatsanwalt Erich Habitzl eine besorgniserregende Bilanz. Die durch die Abgänge durchgehend angespannte Situation in den Teams konnte auch die Zuteilung neuer Lehrlinge oder Verwaltungspraktikantinnen kaum entschäft werden, meinte Habitzl weiter, und: "Die Verbesserung des...

Justiz- und Reformminister Josef Moser sprach mit der WOCHE über den Neubau der Justizanstalt, die Sanierung des Landesgerichts, die Abschaffung des Artikels 12 und ein interaktives Bürgerservice-Portal. KÄRNTEN. Der aus dem Gailtal stammende Justiz- und Reformminister Josef Moser (ÖVP) weilte am vergangenen Freitag in Kärnten. Neben einem Gespräch mit Landeshauptmann Peter Kaiser, der aktuell der Landeshauptleute-Konferenz vorsitzt, standen Besuche in der Justizanstalt Klagenfurt und am...

"Geheilter" 59-jähriger Energetiker aus dem Bezirk Scheibbs wurde am Landesgericht in St. Pölten freigesprochen. BEZIRK SCHEIBBS/ST. PÖLTEN. Als "geheilt" bezeichnete sich ein 59-jähriger Energetiker aus dem Bezirk Scheibbs, der im Jahr 2015 mit den, unter sogenannten "Staatsverweigerern" durchaus üblichen Methoden versucht hatte, einen Beamten des Magistrats Waidhofen an der Ybbs durch Drohungen zur Einstellung eines gegen ihn gerichteten Verwaltungsstrafverfahrens zu bringen. "Lebendmeldung"...

33 Monate Haft für 23-Jährigen nach Vergewaltigung auf Damentoilette im Bezirk Scheibbs. BEZIRK SCHEIBBS/ ST. PÖLTEN. Nach einem umfangreichen Beweisverfahren und einer stundenlangen Beratung wurde ein 23-Jähriger aus dem Bezirk Scheibbs von einem St. Pöltner Schöffensenat wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von 33 Monaten verurteilt, die er als Zusatzstrafe nach einer Verurteilung mit 14 Monaten Haft verbüßen soll. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Aussagen gingen auseinander Die...

FLACHGAU (red). Die Salzburger Grenzfälle versammeln Kuriositäten rund um die Grenzen Salzburgs und bilden eine aufschlussreiche Lektüre zu Geschichte, Landeskunde und Politik des Landes. Autor Stefan Mayer beschäftigt sich seit 2002 mit grenzfälligen Besonderheiten in und um Salzburg, die bereits vier Bücher füllen. Verwachsene DreigerichtssteineNur aufmerksame Wanderer werden im städtischen Gaisbergwald und im Ursprunger Moor einen der beiden Salzburger Dreigerichtssteine entdecken und ins...