LH Niessl: Trotz Rippenbruchs im Landtag
Sechs Rippen hat sich LH Hans Niessl nach einem Sturz auf der Terrasse seines Hauses in Frauenkirchen gebrochen. Nur zwei Tage später war er bei der Landtagssitzung wieder voll im Einsatz.
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Landtag diskutiert BEGAS-Skandal; Kölly kündigt rechtliche Schritte an
Rechtliche Schritte kündigte Manfred Kölly von der Liste Burgenland an. „Wir von der Liste Burgenland wollen eine Klage einreichen, denn so kann es nicht sein, dass die Herrschaften ohne Wenn und Aber aus der Situation herauskommen“, so Kölly, sagt aber nicht konkret, wen er klagen will. Der grüne Landtagsabgeordnete Wolfgang Spitzmüller will, anstatt den Sündenbock zu suchen, lieber die Lehre aus der Begas-Affäre ziehen. „Es muss in der Verfassungsreform Wiederklang finden. Das heißt, wir...
Künftigen Hochwasserereignissen muss vorgebeugt werden
TIROL (bp). Hochwasser geht uns alle an. LAbg. Josef Edenhauser bringt einen entsprechenden Antrag in die nächste Landtagssitzung ein. Darin fordert er die Landesregierung auf, geeignete Maßnahmen zu prüfen. „Die Ausweitung von Retentionsflächen als notwendige Flutgebiete sorgt derzeit oft für Diskussionen mit betroffenen Grundbesitzern, da die Wertminderung dem Schutzgedanken gegenübersteht. Wir kommen dennoch nicht daran vorbei über weitere Möglichkeiten, wie beispielsweise die Retention im...
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Sonderlandtag Agrar ohne Ergebnisse – Zuweisung an den Rechts- Gemeinde- und Raumordnungsausschuss
Heftige Angriffe der Opposition gegen die Grünen – Ein Demonstrant wurde des Saales verwiesen Als erster Redner war Andreas Brugger von der Liste Fritz am Wort. "Es geht um viel Geld, es geht um viel Grund, es geht um die Lebensgrundlage und um das Kapital der zukünftigen Generation." Er forderte die Regierung auf, den TirolerInnen zurückzugeben, was Ihnen gehört. Grund und Boden werde immer wichtiger, sagte Brugger. Brugger ritt heftige Angriffe gegen die ÖVP. "Die ÖVP will ihrem Klientel...
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Beschimpfungen und Taferln im Landtag
Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon sorgte bei der Budgetdebatte für einen Eklat. EISENSTADT (uch). Einen seltenen Schulterschluss der Oppositionsparteien gab es bereits einen Tag vor Beginn der Budgetdebatte. FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kündigten in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in der für zwei Tage angesetzten Sitzung nicht das Wort zu ergreifen. Reimon (Grüne): „Landesbudget eine Farce“ „Es ist wichtig, diese Notwehrgemeinschaft zu bilden gegen dieses undurchsichtige...
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Konstituierende Landtagssitzung in der Chronologie
Van Staa mit 29 zu 5 Stimmen zum Präsidenten gewählt, Mattle und Weratschnig zu den Vizepräsidenten Der Kornleuchter im Landtagssaal verbreitet ein angenehmes Licht, die neuen Abgeordneten suchen ihren Platz, Händeschüttelen, leichte Konversation. Die konstituierende Landtagsitzung beginnt pünktlich um 9.00 Uhr. Präsident Herwig van Staa eröffnet. Derzeit findet die Angelobung der einzelnen Abgeordneten statt. Erstmals wird die Debatte auch in Gebärdensprache übersetzt. Auch die...
Die letzte Landtagsitzung der Legislaturperiode läuft
LT-Präsident Herwig van Staa eröffnet in diesen Minuten die 39. und letzte Landtagsitzung der Legislaturperiode. Und es kann durchaus spannend werden. Die Agrarrückübertragung wird erneut auf der Tagesordnung stehen. Am Beginn wurde den tragischen Ereignissen um den 12. März 1938 vor 75 Jahren gedacht. Jetzt steht die Fragestunde an die Regierungsmitglieder auf der Tagesordnung. Im Hauptthema der Fragestunde erläuterte LH Günther Platter die Bildungspolitik und den daraus resultierenden...
Untersuchungsausschuss: Erste Sitzung am 30. Jänner
SALZBURG (af). Nicht weniger als das gesamte "Finanzmanagement des Landes Salzburg seit dem Jahr 2001" soll jener Untersuchungsausschuss durchleuchten, der heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag beschlossen wurde. Beweisaufnahme durch Richter Wer den Vorsitz dieses Untersuchungsausschusses innehaben wird, stand am Mittwoch noch nicht fest. Sowohl FPÖ, als auch Grüne haben bereits ihren Anspruch angemeldet. Fest steht hingegen, dass Richter Anton Wagner vom Salzburger Landesgericht im Ausschuss...
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David Brenner zurückgetreten
SALZBURG (af). Wie angekündigt hat Finanzreferent David Brenner (SPÖ) heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag seinen Rücktritt erklärt. „Es fällt mir nicht leicht“, so Brenner, „doch ich bin überzeugt davon, dass dies der richtige Schritt ist.“ Für seinen Rücktritt erntete der nunmehrige Polit-Pensionist dann auch Standing Ovations vom gesamten Saal – mit Ausnahme des ÖVP-Clubs. Nachfolger angelobt In einer offenen Abstimmung wurden anschließend Brenners Nachfolger gewählt. Der Landtag stimmte...
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SPÖ Kärnten übt massive Kritik an Dritte Reich Sager von FPK Rossmann
SPÖ Chef Kaiser und SPÖ Klubobmann Rohr: Nazi-Sager vom "gesunden Volksempfinden" schadet dem Ansehen des Landtages. Rossmann muss sich umgehend dafür entschuldigen. "Nach dem die APA während der heutigen Landtagssitzung veröffentlicht hat, dass FPK-Abgeordnete Rossmann in der Aktuellen Stunde zum Thema Schuldenbremse die Nazi-Diktion vom "gesunden Volksempfinden" verwendet hat, haben wir umgehend eine Sitzungsunterbrechung gefordert", erklärt SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr. Das Abhören des...
Live bei der Landtagssitzung
Bürger können künftig die Sitzungen des Kärntner Landtages via Live-Stream im Internet mitverfolgen. Der Live-Ticker gibt Informationen darüber, welcher Abgeordnete gerade am Wort ist und welches Thema behandelt wird. „Facebook-Nutzer können außerdem über den Live-Chat mitdiskutieren“, betont ÖVP-Clubobmann Stephan Tauschitz bei der Präsentation der neuen Homepage, die auf Initiative des ÖVP-Clubs entstanden ist. Tagesordnungen sind als PDF-File abrufbar, die Sitzordnung aller Abgeordneter samt...
ÖVP Tauschitz: „Nutzen wir die Krise als Chance für einen Kurswechsel in Kärnten“
Die ÖVP bringt einen Antrag für eine umfassende Demokratiereform ein. Die Forderungen lauten Abschaffung der Proporzregierung, mehr Kontrolle im Landtag und für den LRH. "Jede Krise ist auch eine Chance. Kärnten befindet sich momentan in einer Krise, die wir nutzen müssen, um einen grundlegenden Kurswechsel, einen Systemwechsel in Kärnten zu schaffen", erklärte ÖVP Clubobmann Stephan Tauschitz heute anlässlich der morgigen Landtagssitzung. Demokratiereform-Paket Tauschitz präsentierte ein...