Politik

Beiträge zum Thema Politik

Das Land Kärnten feierte die Errungenschaft der Selbstbestimmung im Landhaushof. | Foto: LPD Kärnten/Bauer
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"Traditionen sind wichtig"
Würdevoller Festakt im Landhaushof Klagenfurt

Dem Festakt wohnten neben den Regierungsmitgliedern zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Gesetzgebung, Verwaltung und der Geistlichkeit bei. Musikalischer Höhepunkt war die Uraufführung von 'Day of joy – Tag der Freude' des Kärntner Komponisten und Dirigenten Alfred Stevenson.  KLAGENFURT. Das Land Kärnten feierte am Dienstag, in Erinnerung an die Volksabstimmung und den zuvor stattgefundenen Abwehrkampf, die Errungenschaft der Selbstbestimmung im Landhaushof in Klagenfurt. "Wichtig für...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Evelyn Wanz
Medienunternehmen geraten laut aktueller Entwicklung immer mehr unter Druck. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Schwierige Zeiten für Politik und Medien
Medienlandschaft droht der Untergang

Es raschelt nicht nur im Blätterwald. Europaweit, ja weltweit geraten klassische Medien wie Zeitungen, Radio und Fernsehen immer mehr unter Druck. Schwere Zeiten für die Branche. Die erodierende Akzeptanz spiegelt sich auch in wirtschaftlichen Zahlen. Es zeigt sich dabei eine deutliche Parallele zur Politik, die ebenfalls um verloren gegangene Anerkennung und Glaubwürdigkeit kämpft. Warum aber wenden sich immer mehr Menschen von klassischen Medien ab? Eine zentrale Rolle dabei spielt sicher das...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Cornelia Hagele ist die neue Bezirksparteiobfrau in ihrem Heimatbezirk. | Foto: Fischler
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Mit 94,8% gewählt
Cornelia Hagele ist neue VP-Bezirksparteiobfrau

TELFS, IBK. Jetzt ist es offiziell: Landesrätin Cornelia Hagele wurde gestern Abend mit 94,8% zur neuen Volkspartei-Bezirksparteiobfrau von Innsbruck Land gewählt. Es hatte sich schon abgezeichnet: Nach ihrer Bezirkstour in ihrem Heimatbezirk Innsbruck Land und zahlreichen Gesprächen mit GemeindevertreterInnen der Region ging die ehemalige Telfer Vizebürgermeisterin am 9. Oktober In der Thöni Sky Lounge in Telfs in die Neuwahl für die Parteispitze. Nachdem der ehemalige Landesrat Johannes...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair
Transitregelungen: "Im schlimmsten Fall muss es Anpassungen einzelner Maßnahmen geben, gänzlich fallen werden diese aber aus heutiger Sicht nicht." | Foto: zeitungsfoto.at
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Transitstreit
Salvini poltert am Brenner, Tirol reagiert mit Schulterschluss

Wahlkampfstimmung in Südtirol. Der Lega-Politiker und italienische Verkehrsminister Matteo Salvini kündigt an der Brennergrenze die "Transit"-Klage gegen Österreich beim Europäischen Gerichtshof an. Bund und Land reagieren mit einem Schulterschluss: LH Mattle, BM Gewessler und LR Zumtobel sind sich einig, "„Wir bleiben in der Transitfrage konstruktiv, geben dem Druck von Salvini aber nicht nach.“ INNSBRUCK. Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini befindet sich auf Wahlkampftour in Südtirol und...

  • Tirol
  • Georg Herrmann
Foto: Stadtgemeinde Neunkirchen
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Neunkirchen
Aufrüsten für Videoübertragungen aus dem Gemeinderat

Bei einer Gemeinderatssitzung brach die Internet-Übertragung via Live-Stream zusammen. Plötzlich saßen die Zuschauer vor schwarzen Bildschirmen. Daher rüstete Neunkirchen auf. NEUNKIRCHEN. Imzuge der besagten Sitzung kam jemand bei einem Kabel an und schon ging nichts mehr. Das kann nun nicht mehr geschehen. Es wurde ein eigenes Kabel durch die Wand zur "Übertragungszentrale" bei den Zuschauerreihen verlegt.  Das könnte dich auch interessieren Neues Gesicht im Gemeinderat SPÖ & FPÖ verlassen...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol
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9. Oktober
Schlepperei, Franz Hörl, LMS Schwaz, Kündigung

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikEine freigestellte Mitarbeiterin des Stadtamts Wörgl soll sich unbefugt Zugang zu vertraulichen Pflegedokumenten des Seniorenheims verschafft haben. Ihr drohen nun Entlassung und weitere rechtliche Verfahren. Mehr dazu ... Erl plant ein neues Gebäude für die Feuerwehr und will dafür rund 4 Millionen...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Manfred Dvořák von der FPÖ setzt sich für die Schaffung von Anrainerparkplätzen in Rudolfsheimer Grätzln ein.
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200 Stellplätze
FPÖ in Rudolfsheim fordert mehr Parkplätze in den Grätzeln

Wohin mit dem Auto? Anrainer beklagen fehlende Stellplätze. Die FPÖ möchte das ändern und fand Zuspruch. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Für die Bezirks-FPÖ ist klar: Im 15. herrscht Parkplatznot, genauer gesagt in den Bereichen Mariahilfer Straße, Mariahilfer Gürtel, Sechshauser Straße und Anschützgasse. Dort gingen aufgrund von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Vergangenheit viele Parkplätze verloren. "Auch weitere werden in Zukunft noch wegfallen, zum Beispiel durch teilweise...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Staatssekretär Florian Tursky. | Foto: HCH Fotopress

WKO Braunau
KI als Game-Changer in Wirtschaft und Gesellschaft

Auf dem Wirtschaftsempfang in der WKO Braunau äußerten Staatssekretär Florian Tursky und WKOÖ Vizepräsidentin Angelika Sery-Froschauer Standpunkte zur Zukunft der digitalen Wirtschaft und der Künstlichen Intelligenz (KI). BRAUNAU. „KI kann eine Vielzahl von positiven Effekten, aber auch Risiken mit sich bringen. Die jüngsten Entwicklungen rund um ChatGPT und die chinesischen KI-Gesetzesentwürfe zeigen, dass künstliche Intelligenz einer raschen Regulierung in der Europäischen Union und...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Landtagsabgeordneter Thomas Antlinger und Landesrat Michael Lindner. | Foto: SPÖ

Gesundheitstour-Stopp in Grieskirchen
„Gesundheit kann nicht warten"

Landesrat Michael Lindner tourt, im Rahmen der Initiative „Gesundheit kann nicht warten“, durch die Bezirke. Am 10. Oktober fand der Auftakt in Grieskirchen/Eferding statt. GRIESKIRCHEN. Inmitten der aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen lädt Landesrat Michael Lindner zur Sprechstunde ein. Die Veranstaltung, die unter dem Motto "Gesundheit kann nicht warten" steht, bietet Bürgern die Gelegenheit, ihre Erfahrungen, Bedenken und Vorschläge direkt Teil der Initiative werden zu lassen....

  • Grieskirchen & Eferding
  • Sarah Moser
"Wahlkabine.at ist Österreichs erfolgreichste Online-Politikorientierungshilfe", steht auf der Website der Online-Orientierungshilfe für Wählerinnen und Wähler in Österreich. Doch das stimmt nicht. Denn sie ist es nicht mehr. | Foto: Screenshot wahlkabine.at
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Online-Hilfe
"Wahlkabine.at" wird eingestellt und nicht mehr online gehen

Die Online-Orientierungshilfe für Wählerinnen und Wähler in Österreich "Wahlkabine.at" wird laut einem Bericht eingestellt. Grund sind Schwierigkeiten bei der Finanzierung. ÖSTERREICH. "Wahlkabine.at ist Österreichs erfolgreichste Online-Politikorientierungshilfe", steht auf der Website der Online-Hilfe für Wählerinnen und Wähler in Österreich. Doch das stimmt nicht. Denn sie ist es nicht mehr. Wie "Kurier.at" (Paywall) am Sonntag berichtet, sei für das Institut für neue Kulturtechnologien das...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Erik Hofer, Sonja Windisch, Christian Samwald und Fritz Windisch am Maronistand.
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Sonderausstellung
Zenzi zog die Besucher ins Renner Museum

GLOGGNITZ. Im Zuge der Langen Nacht der Museen veranstaltete das Dr. Karl Renner Museum eine Sonderausstellung zum Leben von "Zenzi" Hölzl. Kreszentia "Zenzi" Hölzl wurde im Jahr 1948 zur ersten weiblichen Bürgermeisterin einer österreichischen Stadt gewählt. Museumsleiter Michael Wilczek und Kurator Peter Dörenthal bereiteten die wichtigsten Ereignisse aus dem Leben der ehemaligen Gloggnitzer Bürgermeisterin für sämtliche Besucher der Langen Nacht der Museen auf. Das freundliche Wetter lud...

  • Neunkirchen
  • Clemens Mitteregger
"Wir reden davon, dass wir hier ein System um 180 Grad drehen" verteidigt Edtstadler die lange Wartezeit bis zum in Kraft treten des neuen Gesetzes. | Foto: Florian Schrötter/bka
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Abschaffung Amtsgeheimnis
Karoline Edtstadler verteidigt neues Gesetz

Im Gespräch mit dem Radiosender Ö1 verteidigt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) das von ihr jahrelang ausgearbeitete Gesetz zur Informationsfreiheit. Sie spricht von einem großen Verwaltungsaufwand in Bezug auf die bevorstehende Abschaffung des  Amtsgeheimnisses. Auch spricht sie über mögliche persönliche EU-Karrierepläne. ÖSTERREICH. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler sprach gegenüber dem "Ö1 Journal" über das Gesetz zur Informationsfreiheit. Nach jahrelanger Verhandlung...

  • Martin Zimmermann
Pro und Kontra: Windkraftanlagen in Waldgebieten | Foto: Daniel Scharinger
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Windkraftausbau im Bezirk
Schlagabtausch zwischen FPÖ und Grünen

Der geplante Ausbau der Windkraft im Bezirk Waidhofen spaltet nicht nur die Bevölkerung. Die Positionen der politischen Vertreter von FPÖ und Grüne zum Thema könnten nicht gegensätzlicher sein.  BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) und Martin Litschauer (GRÜNE) lieferten sich schon in der Vergangenheit zu strittigen Themen heftige politische Auseinandersetzungen. Beim Thema Windkraft ist dies nicht anders. Waldhäusl droht"Bei der kommenden Gemeinderatssitzung in Waidhofen am 18....

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Der Boden ist ein hitzigeres Thema, als man glauben könnte. | Foto: Seidl
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Diskussion
Bodenverbrauch und Ernährungssicherheit in Donaustadt

Der Boden ist ein hitzigeres Thema, als man glauben könnte. Wofür wird eine Fläche benutzt? Welche Rolle spielt Ernährungssicherheit beim Diskurs um Bodenverbrauch? All das wird bei einem Event der Grünen am Montag, 9. Oktober, diskutiert. WIEN/DONAUSTADT. Am Montagabend ab 18.30 Uhr spricht Grünen EU-Abgeordneter Thomas Waitz mit Isabella Lang, Geschäftsleiterin des Österreichischen Bundesverlags und Präsident der Landwirtschaftskammer Wien, Norbert Walter, über "Landwirtschaft im...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Luise Schmid
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol.
 | Foto: BezirksBlätter Tirol / FF Nussdorf-Debant
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6. Oktober
Salvini und Transit, tödlicher Absturz, Nanga Parbat und Arlberg Tunnel

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikBereits vor ein paar Wochen kündigte der italienische Verkehrsminister Salvini eine Klage gegen Österreich wegen Tirols Anti-Transitmaßnahmen an. Mehr dazu ... WirtschaftIn der Kristallgemeinde Wattens hat das Unternehmen Eglo-Immobilien große Pläne. Der Lichtplaner Bartenbach (gehört zum...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
SPÖ NÖ, LAbg. Wolfgang Kocevar, übt große Kritik am ausverhandelten Finanzausgleichspaket zwischen Bund und Ländern. | Foto: SPÖ NÖ

Finanzausgleich 2024
SPÖ für Entscheidungen beim NÖ Kommunalgipfel

Die SPÖ fordert klare Entscheidungen beim anstehenden NÖ Kommunalgipfel, der in wenigen Wochen stattfinden wird; beim Finanzausgleich fehlen derzeit klare Richtlinien, wodurch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wieder einmal zu Bittstellern degradiert werden. NÖ. Der Kommunalsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Wolfgang Kocevar, übt große Kritik am ausverhandelten Finanzausgleichspaket zwischen Bund und Ländern: „Was davon übrigbleibt, ist die Tatsache, dass Städte und Gemeinden davon abhängig sind, in...

  • Niederösterreich
  • Philipp Belschner
Foto: Panic
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"Wir Badener" Stadtrat lud ein
Bayrisches Flair in der Babenbergerstraße

Nicht nur eben in ein Lokal, sondern in seinen Vorgarten lud Peter Koczan am 5. Oktober um seine neue Position als Stadtrat zu feiern. BADEN. Neo-Stadtrat Peter Koczan ist gerade mal seit einer Woche im Amt und schon bebt die Straße. Unter dem Motto "O'zapft is!" richtete er vor seinem Haus ein Straßenfest aus - passend zum Oktober samt Bierbänken, Weißwurst und Bier. Und das Volk kam. Um 17:00 öffneten sich die Pforten und tatsächlich standen die Menschen Schlange. Rund 120 Bekannte, Familie,...

  • Baden
  • Deborah Panic
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Johanniter Tirol
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5. Oktober
Johanniter, Kuhattacke, Kinderpolizei, mords Vielfalt

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol WirtschaftNachdem der Vorstand und auch der Betriebsleiter die Venet Bergbahnen AG verlassen haben, scheint dies noch nicht genug zu sein. Die Pendelbahn macht weiterhin Probleme. Mehr dazu ... LokalesEine 51-jährige Österreicherin durchquerte mit ihren Hunden eine eingezäunte Kuhweide in Ehenbichl. Die...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die Karröster Bürgermeisterin Petra Singer hat ihren Rücktritt offiziell bekannt gegeben. | Foto: Archiv
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Offizielle Mitteilung:
Dorfchefin Singer wirft das Handtuch

Die Karröster Bürgermeisterin Petra Singer hat gestern in einer Postwurfsendung als "amtliche Mitteilung" ihren Rücktritt aus Krankheitsgründen bekannt gegeben. KARRÖSTEN. Petra Singer hat ihre Krebserkrankung schon vor einiger Zeit öffentlich gemacht, die Amtsgeschäfte jedoch weitergeführt. Nun scheint es der Bürgermeisterin nicht weiter möglich zu sein, das Amt auszuüben. In einer "amtlichen Mitteilung" an die Karröster Haushalte informiert Singer über die Gründe ihres Rücktritts und zieht...

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Bei der ersten Sitzung im Herbst stellten die Leopoldstädter Parteien gleich 33 Anträge – darunter etwa der Wunsch nach einem Hallenbad im Bezirk. (Symbolbild) | Foto: Bulat Khamitov / Pexels
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Leopoldstädter Parlament tagte
18er Bim, PVA-Garage, Hallenbad und Co.

Die Bezirksvertretung der Leopoldstadt hat wieder getagt: Auf der Agenda stand die Konzession für die 18er Bim, die PVA-Hochgarage, ein Hallenbad und vieles mehr. MeinBezirk.at gibt einen Überblick. WIEN/LEOPOLDSTADT. Nach der wohlverdienten Sommerpause meldete sich die Leopoldstädter Bezirksvertretung zurück. Mit ihrer Sitzung starteten die 60 Bezirksrätinnen und Bezirksräte in den politischen Herbst. Ein Highlight für Interessierte ist der Live-Stream, mit dem die Sitzung der...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Ernst Kössl ist bereit für neue Herausforderungen.  | Foto: NEOS

Politik
NEOS gründen neue Ortsgruppe in Seibersdorf

Die NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Seibersdorf gründet sich rund um Ernst Kössl ein pinkes Team. Der 39jährige wolle alle motivierten Menschen aus Seibersdorf einladen, sich mit Ideen einzubringen. Kössl: „Politik muss wieder zu einem Ort werden, den wir alle gestalten wollen.“ SEIBERSDORF. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und die möglichst breite Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. „Mir geht es nicht um Parteipolitik, sondern darum, die Wünsche,...

  • Baden
  • Deborah Panic
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Zoom.Tirol
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4. Oktober
Luegbrücke, Brand, tödliche Motorradunfälle und tote Schafe

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDer Stadtparteivorstand der Innsbrucker Volkspartei nominiert Florian Tursky als Stadtparteiobmann für den kommenden Stadtparteitag am 3. November. Mehr dazu ... WirtschaftDer Aufsichtsrat der Zillertaler Verkehrsbetriebe AG ist zu einer freiwilligen Prüfung durch den Landesrechnungshof Tirol bereit...

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Der Gloggnitzer Noch-Vize Erich Santner gab den Rathaus-Schlüssel ab. | Foto: Santrucek
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Bezirk Neunkirchen
Kurz & bündig

Nachrichten aus der Region knapp zusammengefasst. Mehr Nachrichten aus dem Bezirk auf meinbezirk.at/neunkirchen Vize gab den Schlüssel ab GLOGGNITZ. Am 5. Oktober wird ein neuer Vizebürgermeister gewählt. Noch-Vize Erich Santner (SPÖ) gab am 4. Oktober seinen Rathausschlüssel zurück. Michael Baci (SPÖ) wird als neuer Vize gehandelt. Coffee with Cops  TERNITZ. Vorm Spar in Ternitz kam die Polizei mit Bürgern ins Gespräch. Auch Bürgermeister Rupert Dworak, Vize Christian Samwald mit Sohn Valentin...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Sondersitzung des Wiener Gemeinderats wird am 16. Oktober zu diesem Thema stattfinden. | Foto: Karl Schöndorfer / picturedesk.com
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Causa Kleingarten
Sondergemeinderat zu Grundstückgeschäften in Wien fix

Am 16. Oktober findet der von den Grünen und der ÖVP beantragte Sondergemeinderat zur Causa Kleingarten statt. WIEN. Nach den jüngsten Enthüllungen rund um die Causa "Kleingarten", in der mehrere SPÖ-Politikerinnen und -Politiker eine Rolle spielen, beantragten die Oppositionsparteien ÖVP und Grüne einen Sondergemeinderat. Wiener Grüne und ÖVP beantragen Sondergemeinderat Die Sondersitzung des Wiener Gemeinderats wird am 16. Oktober zu diesem Thema stattfinden. Das wurde am Mittwoch, 4....

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