Politik

PRESSBAUM (pa). Bei traumhaftem Wetter fand am vergangenen Samstag ein hoch spannender Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern aus den Gemeinden Pressbaum, Tullnerbach und Wolfsgraben und der hohen Politik statt: in der Vereinsmeierei in der Pfalzau diskutierten interessierte Gäste mit den Grünen Abgeordneten zum Nationalrat Elisabeth Götze und Markus Koza. Elisabeth ist Eichgrabnerin und Sprecherin der Grünen für Wirtschaft und Innovation sowie Gemeinden und Städte und Markus lebt in Wien...

Der Sommer ist hinüber, die Politikerinnen und Politiker kommen frisch erholt zurück zu ihrem Arbeitsplatz: Dem Bezirksparlament. Am Donnerstag findet die erste Sitzung seit dem Sommer 2023 dort statt. Und du kannst live dabei sein. WIEN/DÖBLING. Der Sommer liegt hinter uns, widmen wir uns wieder der Zukunft. Genauer gesagt jener im 19. Bezirk. Im Bezirksparlament werden dazu wichtige Anträge formuliert, debattiert und letztendlich auch angenommen oder abgelehnt.  Bereits am Donnerstag, 21....

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol LokalesWo bleibt der Gletscherschutz? Für das anstehenden Ski-Welt-Cup-Opening in Sölden sollen Teil des Rettenbachgletschers von Baggern abgetragen werden. Scharfe Kritik an der Bauaktion kommt aus mehreren Lagern. Mehr dazu…   Am Innradweg bei Ebbs wurde am Montag die Leiche eines Mannes gefunden. Nach...

Die Kartenverteilaktion der ErlebnisCard-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat u. a. zu einer rechtlichen Prüfung des Vorgangs durch die ÖVP geführt. Anzengruber will ein eigenes Rechtsgutachten erstellen lassen. Aufklärung in die ganze Angelegenheit soll auch eine dringende FPÖ-Anfrage mit 16 Fragen bringen. INNSBRUCK. Nach der juristischen Prüfung der Annahme der ErlebnisCards-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat die ÖVP eine juristische Stellungnahme eingeholt. LGF Sebastian...

Laut der Tagesordnung, Pkt. 1,  wird der Bürgermeister über "Hochwasser 2023 in Klagenfurt" berichten.  Angeblich hat es rund 15.000 Fälle mit "Hoch- Grundwasserproblemen und Kellerflutungen" etc. in der Landeshauptstadt gegeben.    Hat der Bürgermeister und seine Berater und Mitarbeiter schon die Verbesserungs- und Lösungsvorschläge ausgearbeitet? Jedenfalls sind wir alle gespannt, was uns der Bürgermeister zum "Hochwasser und Grundwasser 2023" berichten/präsentieren wird.

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDer Landesenergieversorger TIWAG lud kürzlich zu einem Pressegespräch in die Gemeinde Stans, denn dort errichtete das Unternehmen eine 500 qm große PV-Anlage auf dem Dach des Vereins- bzw. Gemeindezentrums. Das Potenzial für Sonnenstrom in der Region ist hoch und nachdem man kürzlich für die...

Wie kürzlich bekannt wurde, gibt es dieses Jahr bei einigen Liftbetreibern wieder Preiserhöhungen. Laut dem Neos Klubobmann, Dominik Oberhofer, wären diese Erhöhungen "nicht verhältnismäßig". Der Preisanstieg wäre im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Tourismus gefährlich, so Oberhofer. TIROL. Würde man die Preissteigerung bei den Liftkarten auf ein Schnitzel übertragen, so der Neos Klubobmann, würde dieses 55 Euro kosten. Damit möchte Oberhofer auf den drastischen Preisanstieg bei den...

Nachdem die FPÖ eine "Bürgerbewegung" für Waidhofen vorgestellt hat, wurde der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2025 in der Bezirkshauptstadt inoffiziell eröffnet. Hier die Reaktionen der anderen Gemeinderatsfraktionen. WAIDHOFEN/THAYA. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept einer "Bürgerbewegung" vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. Mehr dazu hier: Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern...

JVP-Sammelaktion „JVP macht Schule zukunftsreich“ für sozial schwächere Schülerinnen und Schüler zu Gunsten der Caritas erfolgreich beendet. BEZIRK ZWETTL. Der Schulstart kann finanziell eine ordentliche Herausforderung darstellen. Damit auch Kinder aus schlechter aufgestellten Haushalten gut in die Schule starten können, sammelte die Junge ÖVP in allen Bundesländern Schulmaterialien. Mehrere Dutzend Orts- und Bezirksgruppen aus allen Bundesländern sammelten Schulsachen wie Hefte, Stifte,...

Die Kinderbetreuung ist aktuell Thema bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern.  Dabei stehen unterschiedliche Interessen einander gegenüber. Dennoch: Frauen- und Familienministerin Susanne Raab (SPÖ) ist optimistisch. ÖSTERREICH. Rund 4,5 Milliarden Euro will die Bundesregierung bis 2030 in die Kinderbetreuung und damit 50.000 neue Plätze investieren. Auf diese Weise sollen "alle Familien Betreuungsplätze für ihre Kinder haben, wenn sie einen brauchen",...

Am Freitag, 15. September stellte die FP-Fraktion im Waidhofner Gemeinderat eine "Bürgerbewegung" vor. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. WAIDHOFEN/THAYA. Die neue Bürgerbewegung setzt dabei auf die aktive Teilnahme der Waidhofner, die Möglichkeiten zu Verbesserungen der Stadt einbringen können. Es sollen die Ideen der Bürger gesammelt werden und in...

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol WirtschaftAuch heuer sucht das Land Tirol wieder den familienfreundlichsten Betrieb. Unternehmen können sich bis 30. September 2023 bewerben. Mehr dazu ... LokalesAm Donnerstagabend wurde die Polizei Steinach-Wipptal von einer Rauchentwicklung im Brennerbasistunnel informiert. Eine Streife fuhr zur...

Die Bezirksgruppe der Grünen hat mit Michael Luxenberger und Theresa Schneckenreither ein neues Führungsduo. WIEN/MARGARETEN. Alles neu bei den Grünen Margareten: Gut, Michael Luxenberger und Theresa Schneckenreither sind keine unbekannten Gesichter. Seit 2019 sind sie bei den Grünen aktiv. Jetzt gehen sie aber den nächsten Schritt: Anfang der Woche gaben die beiden bekannt, dass sie das neue Führungsduo der Bezirksgrünen bilden. Luxenberger ist fortan Ansprechperson für sämtliche Anliegen und...

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDie Klubobleute Gebi Mair – Grüne, Markus Abwerzger – FPÖ, Dominik Oberhofer – NEOS begehrten die Einberufung einer Sondersitzung des Tiroler Landtages. In der Aktuellen Stunde wollte die Opposition die Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen. Mehr dazu ... Der anstehende Sonderlandtag in Tirol wird...

Zum ersten Mal nach der Sommerpause kam das Bezirksparlament der Inneren Stadt nun zusammen. Von Verkehrsberuhigung über die neue Schanigarten-Regelung bis hin zu den "Mafia-Rosenverkäufern" wurden viele Anträge behandelt. WIEN/INNERE STADT. Das Bezirksparlament kam wieder zusammen – und während die Sitzung mit strahlendem Sonnenschein begann, endete sie mit tosendem Donner und Regen. Die Stimmung innerhalb des Alten Rathauses in der Wipplingerstraße 6-8 blieb hingegen beständig, wie es für die...

Zum Tag der Demokratie am 15. September fordern NEOS die Umsetzung der Auskunftspflicht in allen NÖ-Gemeinden. Hintergrund ist ein mangelhafter Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Laut NEOS-Landesparteivorsitzender Indra Collini gehe dieser nicht weit genug, weil 546 von 573 Gemeinden im Land von dieser Regelung gar nicht umfasst werden. NÖ. „Das Recht auf Information ist grundlegend für eine funktionierende Demokratie und muss allen Bürgerinnen und Bürgern zugestanden werden. Und...

Eine gefälschte Einladung zur "Moschee-Eröffnung" in Ternitz kursiert. Der Fake-Einladung sollen rechtliche Schritte folgen. TERNITZ. In einem weißen Kuvert ohne Absender flatterte den BezirksBlättern Neunkirchen die Einladung zur Eröffnungsfeier der Nur-Moschee in den Postkasten. Die Redaktion betrachtete die Einladung aufgrund der Wortwahl mit Argwohn.  Schließlich hatte sich die albanische Community immer dagegen verwehrt, im Ortsteil Rohrbach eine Moschee zu bauen. Und dann wurde der...

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikBeim Tiroler Gemeindeverband stehen Neuwahlen an. Doch bevor gewählt wird, stellen sich die Kandidaten vor und rühren die Werbetrommel für die Notwendigkeit des Gemeindeverbandes (mehr dazu). Günther Berghofer nimmt in Sachen Gemeindeverband bzw. GemNova kein Blatt vor den Mund. Der Schwazer...

Rund vier Monate arbeitete die ehemalige BezirksRundSchau-Redakteurin Susanne Straif im EU-Parlament – bei Fernsehköchin und Grünen-Abgeordneter Sarah Wiener. ZELL/PRAM. BRÜSSEL. Im Interview spricht Straif über ihre Arbeit, was sie nachdenklich gemacht hat und wie sie mit der ehemaligen Fernsehköchin Sarah Wiener zurechtgekommen ist. Frau Straif, wie sind Sie eigentlich in Brüssel gelandet? Straif: Das Fernweh und der Wunsch nach einer neuen beruflichen Herausforderung haben mich gepackt. Und...

Bei einem Besuch auf der Rieder Messe nutzte Bundeskanzler Karl Nehammer auch gleich die Möglichkeit, beim Stand der Firma Hargassner vorbeizuschauen. WENG, RIED. Mit ihm versammelten sich auch noch weitere politischen Größen wie beispielsweise Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrätin Michaela Langer-Weninger, Nationalrat August-Wöginger und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig bei Hargassner.  Energiewende als zentrales Thema Mit der anwesenden Geschäftsführung, den Brüdern Markus und...

Einen Wechsel gibt es bei der ÖVP Währing. Ab sofort ist Oliver Möllner, seines Zeichens bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter im 18. Bezirk, Bezirksparteiobmann. Er löst Johannes Schreiber in dieser Funktion ab. Möllners Stellvertreterin wird Beate Marx.  WIEN/WÄHRING. Die ÖVP Währing hat eine neue Doppelspitze bekommen. Ab sofort ist Oliver Möllner, der bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter von Silvia Nossek (Grüne) ist, auch Bezirksparteiobmann der ÖVP. Beate Marx übernimmt...

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDie Herbstklausur der Tiroler Landesregierung hatte heuer den Fokus auf das Thema Kinderbetreuung/-bildung gerichtet. Recht auf Kinderbildung und Kinderbetreuung kommt 2026. Mehr dazu ... In einer öffentlichen Stellungnahme gibt der Zirler Bürgermeister Thomas Öfner seinen Rücktritt als Vizepräsident...

Die Staatsanwaltschaft Wien (StA Wien) hat die Ermittlungen gegen die Döblinger Politikerin Mahsa Abdolzadeh eingestellt. Gegenüber der BezirksZeitung gab sie exklusiv ein Interview, welche weiteren Schritte sie nun unternehmen wird. Die Politikerin aus dem Grünen Klub Döbling zweifelt auch an der Solidarität der Grünen Wien. von Johannes Reiterits und Antonio Šećerović WIEN/DÖBLING. Es wurde medial laut rund um die Döblinger Politikerin Mahsa Abdolzadeh. Im Herbst des 2022 tauchten nach der...

Am Mittwoch, 13. September, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor OrtAm Mittwoch, 13. September, wird die gesamte...